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Der renommierte Klimaforscher Ottmar Edenhofer plädiert für einen Verzicht der Bundesregierung auf das umstrittene Wärmegesetz. Stattdessen schlägt er einen Neuanfang vor: «Die Ampel hat sich beim Klimaschutz verheddert», sagt der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung der Neuen Osnabrücker Zeitung. «Meine Empfehlung wäre, kurz durchzuatmen, einen Schritt zurückzutreten und einen neuen Anlauf für die Wärmewende zu nehmen.»
Statt auf Verbote und Vorschriften zu setzen, empfiehlt er, eine Preissteuerung für den CO₂-Ausstoss einzuführen. Über das Emissionshandelsgesetz könnten Emissionsobergrenzen festgelegt werden, die den Einsatz von Gas zum Heizen schrittweise verteuern und damit steuern würden.
Edenhofer betonte, dass der Staat bereits heute alle rechtlichen Möglichkeiten habe, den Umstieg auf CO₂-arme Heizungen zu fördern.
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet trotz des heftigen Koalitionsstreits nicht mit grundlegenden Änderungen am Wärmegesetz. Zwar könne es im Bundestag noch zu Feinjustierungen kommen, die Grundstruktur des Gesetzes bleibe aber unangetastet. Viele der aktuellen Bedenken bezögen sich auf einen Vorentwurf, der nicht zur Veröffentlichung bestimmt gewesen sei.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab 2024 mindestens 65 Prozent der neu installierten Heizungen mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Bestehende Öl- und Gasheizungen dürfen weiter genutzt und repariert werden. Umstritten sind allerdings die Förderung des Umstiegs und die Details.
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Wie ernähren sich nur diese Grünen, wenn das "Grün" kein CO2 mehr hat zum Wachsen?
An und für sich ein guter Vorschlag von Herrn Edenhofer. Das Problem besteht allerdings darin, dass eine ideologische Politik betrieben wird und nicht eine, die auf vernünftigem und gesunden Menschenverstand beruht.
"Statt auf Verbote und Vorschriften zu setzen, empfiehlt er, eine Preissteuerung für den CO₂. Über das Emissionshandelsgesetz könnten Emissionsobergrenzen festgelegt werden, die den Einsatz von Gas zum Heizen schrittweise verteuern und damit steuern." Richtig, gerechter geht es doch nicht: Wer sich eine warme Wohnung nicht leisten kann, der soll frieren. Es reicht doch, wenn die Reichen in warme Villen wohnen u. in Wohlstand leben und sich nicht einschränken müssen.