Die eritreischen Asylsuchenden sind ein Dauerärgernis. Nicht bloss, weil die Mehrheit von ihnen fast nicht zu integrieren ist und noch nach Jahren von der Sozialhilfe lebt. Viele der in der Schweiz lebenden Eritreer haben auch keinen Anspruch auf Asyl. Sie werden als vorläufig Aufgenommene geduldet, weil sie nicht ausgeschafft werden können.
Schlimmer noch: Die Eritreer gefährden ausserdem auch die öffentliche Sicherheit. Bei ihren regelmässig wiederkehrenden Veranstaltungen und Festen kommt es regelmässig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Diktator Isayas Afewerki und jenen, die vor dem Regime in die Schweiz geflüchtet sind.
Nur schon die Tatsache, dass beide Gruppen hierzulande Schutz erhalten, offenbart die Absurdität unseres Asylsystem, welches Verfolgern sowie den Verfolgten Obdach gewährt.
Der für Migration zuständige Justizminister Beat Jans und seine Vorgängerin im Amt, Elisabeth Baume-Schneider, haben sich bisher als unfähig erwiesen, hier aufzuräumen.
Nun hat das Parlament die Zügel in die Hand genommen: Der Nationalrat hat am Montag eine Motion von Ständerätin Petra Gössi (FDP) angenommen, die die Ausschaffung von abgewiesenen Asylbewerbern aus Eritrea in einen Drittstaat verlangt. Der Bundesrat muss nun mit geeigneten Staaten Verhandlungen für ein entsprechendes Abkommen führen.
Jans fasste vom Parlament noch weitere Aufträge: Der Nationalrat will nämlich auch härter gegen Menschen vorgehen, die wegen angeblicher Verfolgung im Heimatland geflüchtet sind, aber in der Schweiz dessen Regime gewaltsam unterstützen – wie man es mit eritreischen Asylsuchenden erlebt hat.
Zudem macht die grosse Kammer weiter Druck, dass die Schweiz mit Eritrea selber Verhandlungen über eine Migrationspartnerschaft aufnimmt – damit abgewiesene Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgeführt werden können.
Jans ist nun gezwungen, aus dem Sattel zu gehen: Statt die Vorschläge aus dem Parlament reflexartig abzuwehren und zu jammern, deren Umsetzung sei unmöglich, sollte er uns rasch aufzeigen, wie er diese Entscheide umzusetzen gedenkt.
Denn: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
reto ursch sagt: Wir, die Geld und Vermögen haben, wir, die Netto-Steuerzahler die mit unserer Potenz den Schweizer Sozialstaat erst möglich machen, müssen erkennen dass wir diesen Sozialstaat um 60% zurückfahren müssen. Nur so lässt sich die uferlose Zuwanderung in den Griff bekommen. Von Mitte-Links-Pseudo-Politikern, mit Netto-Leistungsempfänger und Nullsummenspieler, kann und darf man nichts erwarten.
WMLM sagt: Wenn ich in meiner Stadt tagsüber einmal durch die Strassen und Shoppings gehe und sehe was sich da so alles rumtreibt, kaum noch indigene Schweizer (sind ja dann am Arbeiten) bin ich der Ausländer im eigenen Land. Das ist ja mittlerweile richtig krass geworden! Ich kann mich nicht mehr mit diesem Land, wofür ich einmal Militärdienst leistete, identifizieren.
koni-r sagt: Der und etwas zustandebringen das glaubt ja wohl keiner der ist auch so ein linker lakaie der nur Kosten verursacht und unfähig ist das eigene Volk zu verteidigen der ist eine totale Fehlbesetzung!
Bobby42 sagt: Von Wermuth und Mattea Meyer ausgewählt und dem Parlament vorgeschlagen. Wehe ein anderer als das Ticket wäre gewählt worden. Puls war ja auch keine wählbare Alternative. Eine Partei, die den Kapitalismus und die Armee abschaffen will und unsere Grenzen nicht schützen kann und/oder will und nicht in der Lage ist, Mitglieder vorzuschlagen, die das Beste für das Land und nicht die Partei-Ideologie auf Teufel komm raus, durchdrücken will, hat in unserer Landesregierung nichts zu suchen.
reto ursch sagt: Abschiebungen auf Kosten des Steuerzahlers darf es nicht geben. Begehet ein Asylant eine schwere Straftat gegen einen Schweizer Bürger oder Schweizer Bürgerin, eine schwere Körperverletzung, eine Vergewaltigung, ein Todschlag oder Mord, dann hat man ihn vor die Wahl zu stellen, von selber Abhauen, so wie er auch von selbst gekommen ist, oder aber eben an die Wand.
Anna Meier sagt: Schärfere Regeln für Diktatur Anhänger?????
Was haben die hier verloren ?
Was haben überhaupt irgendwelche Eritreer, Afghanen, Somalier, Nigerianer, Türken etc. hier verloren?
Bei genauem Hinsehen benehmen die sich wie bei ihnen zu Hause üblich.
Die alle haben hier nichts verloren.
gilberth sagt: Nach dem klaren Signal bei den EU-Wahl erwarte ich unbedingt, dass ein Nationalrat das gz. Parlamant über einen klaren Auftrag an den 🇨🇭-BR abstimmen lässt, nämlich dass dieser BV-Art. 121-A, eine eigenständige Beschränkung der Masseneinwanderung endlich Leben einhaucht, oder dies bleibt weiter ein viel zu teures, völlig ineffizientes berner „Kasperlitheater“ 🤷♂️👿.
Dieer vom Souverän mehrheitlich 2014 so verankerte Verfassungsartikel gehört demokratisch endlich erfüllt 🤙🤷♂️🦄🇨🇭👏
Andreas M sagt: Was für Aktionen vom Parlament ! Da geht endlich was !.. 1 Tag nach dem Rechtsruck in EU wachen auch die CH'ler endlich auf und wagen etwas, was vor 2 Wochen nicht einmal hinter vorgehobener Hand hätte gemuckelt werden dürfen. Bravo ! noch mehr davon ! Bürgerliche-konservative steht endlich zusammen und bietet den Linksgrünen endlich paroli.
im hintergrund sagt: Solange ein Linker das Justizdepartement leitet, wird unser Land von Kriminellen überrannt. Lug, Trug, Korruption, mafiöse Energien, mit allen damit zusammenhängenden Folgen beherrschen die Schweiz. Schauspieler und Clooney-Verschnitt Jans ist völlig ungeeignet sich mit harten Massnahmen und konsequent durchzusetzen. Dass er sich ausgerechnet den abgehalfterten ex-FDP-Müller zur Seite holt, lässt Schlimmes erahnen. Liebe SVP, Dettling und Aeschi, kämpft für unsere Sicherheit und unser Land.
schwees sagt: Im hintergrund: Da bin ich genau Ihrer Meinung, der li. Jans wird gar nichts gegen Asylmissbrauch der Eriträer, Kriminellen, UKR usw. unternehmen. Und dann noch diesen Müller holen, der ist auch für nichts zu gebrauchen. Jans wird weiterhin Ausreden haben wieso und warum Asylanten nicht rückgeführt werden können!
gilberth sagt: SP-BR B. Jans wird sich selber verschleissen, schlussendlich seine Gesundheit ganz ruinieren, weil er sich nicht der Wahrheit verpflichtet fühlt. Die Diskrepanz zwischen dem was er den Bürgern verspricht und dem was er tatsächlich abliefert, ist viel zu gross, sogar vielfach genau das Gegenteil, Folge zu viel Stress, 1 Bournout zum Schluss 🤙🦄🤷♂️👁️🇨🇭
🐯 professor kater sagt: Mein Mitleid hält sich sehr in Grenzen! Es geht ihm auch dann noch um Welten besser, als JEDEM Chrampfer im Volk, welcher durch Überlastung ein Burnout kriegt. Denn Jans ist noch relativ jung + mit Top-KK-Versicherung bekommt er jede denkbare Behandlung. Und zig Jahre Super-Rente. Und das alles für kurze Zeit als BR mit welchen Leistungen? Ausser Ankündigungs-Rhetorik?
fmj sagt: Braucht es einen «Bauernaufstand» vor dem Bundeshaus, damit die 7 Minimalbegabten endlich das Volk wahrnehmen und ihre Aufgabe erfüllen?
Edmo sagt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Stimmt, doch bei Beat Jans fehlt jeglicher Wille, das Asylchaos in den Griff zu bekommen. Den angeblichen Druck des Parlamentes muss man ziemlich sicher als Show-Einlage einstufen. Der Bundesrat wird zwar adressiert, doch dem Volk soll eine Entschlossenheit des Parlamentes vorgespielt werden, die es seit Jahrzehnten nicht gibt. Seit der Nichtumsetzung der MEI wissen wir Bescheid. Solange sich daran nichts ändert, wird Politik für die Galerie gemacht.
Demokrat und neutral sagt: Ganz ehrlich eine solche Ansammlung von Pfeifen und Unfähigen hatten wir glaube ich noch nie im Bundesrat. Dieses Gremium ist ideenlos, unwillig und kommt ihrem Auftrag nicht nach. Jans? Ein rot blinkendes Rohrkrepiererli. Von dem wird nie etwas kommen. Die Asylindustrie muss zerstört werden. Grenze zu, Kontrollen und greifende Massnahmen müssen endlich her. Aber dalli.
mariuslupus sagt: Wie konnte es so weit kommen. Verschwörung der Parteispitzen ? Die Unfähigsten werden im Bundesrat entsorgt. Welches Reservoir haben die Parteien, sollten die 7 Jämmerlichen in die Wüste geschickt werden ? Wetten, es kommt nichts besseres nach. Das System ist verrottet, hohl, ideenlos.
Eliza Chr. sagt: Endlich geht etwas von Seiten des Parlaments. Klar will Jans nichts unternehmen, denn das ist mit Arbeit statt Cüpli trinken und grinsen verbunden! Wenn man etwas erreichen WILL, findet man immer Wege! Allein mir fehlt der Glaube, dass wirklich etwas gegen diese Eritreer unternommen und nicht nur darüber palavert wird! Viel einfacher wäre in Zukunft: KEINE Asylanten mehr hereinlassen! Schlagbaum runter, das Boot ist eh überfüllt!
Eliza Chr. sagt: Im gleichen Atemzug kann das Parlament jenen die Asylberechtigung entziehen, die wegen ihrer Lügengeschichte Krieg oder Verfolgung trotzdem Ferien! in ihrer Heimat verbringen. Damit ist die Lügengeschichte aufgedeckt und eine Berechtigung, hier finanziert zu werden, hinfällig! RAUS mit diesen Profiteuren, denn offensichtlich werden sie WEDER verfolgt NOCH wohnen sie in einem Kriegsgebiet!
singin sagt: Simonetta Sommaruga hat dieses Eritrea-Debakel zu verantworten. Und ihre roten Nachfolger führen dieses Debakel brav weiter. Die Bevölkerung darf bezahlen und die Faust im Sack machen. Warum werden diese Linken eigentlich noch immer so fleissig gewählt? In Deutschland sind viele Wähler endlich aufgewacht und haben dieser linken Regierung die rote Karte gezeigt. In der Schweiz liegt ein Grossteil vom Volk noch immer im Tiefschlaf - die letzte Abstimmung hat das bewiesen!
bmillerXX sagt: Julian Reichelt sagte einmal , als es um die Rücknahme eines schwerkriminellen Libanesen ging: " die Politik sagte, es gäbe dort keine Ansprechpartner. Aber für unser Geld hat es dort immer Ansprechpartner. Also kein Geld mehr."
Es wäre ganz einfach, auch für uns. Aber dann fürchten sie "um das Ansehen und die Reputation der Schweiz"
wenn wir uns nicht mehr ausnehmen lassen wie blöd.
bmillerXX sagt: Grad passend dazu: "„Die Hamas gehört zu den reichsten Terrororganisationen der Welt“
https://www.cicero.de/aussenpolitik/kryptowahrungen-und-terrorfinanzierung-hamas-israel
Elton sagt: Entwicklungshilfe für diese Länder streichen, die ihre eigenen Leute nicht zurück nimmt.
Michael Wäckerlin sagt: Gähn! Das übliche Kabuki-Theater.
Wie "flieht" man eigentlich von Eritrea in die Schweiz?
oazu sagt: Da kann Parlament noch lange versuchen, diesem linken Eiferer Beine zu machen. Dieser Volk-sei-sein-Auftraggeber Heuchler wird doch nicht sein linkes Klientel der Asyl- und Betreuungsindustrie ihr Klientel entziehen, zu bequem spülen die ihnen Staatsgelder in ihre Taschen.
singin sagt: @oazu: Das Hauptproblem liegt darin, dass wir in der Bevölkerung zu viele Links- und Grün- Wähler haben. Sie sind verantwortlich dafür, dass im Parlament zu viele Linke und Grüne sitzen, die alle Rückführungsbemühungen torpedieren. Deshalb unterliegen die Bürgerlichen regelmässig bei den Abstimmungen. Hinzu kommen die beiden linken unfähigen Bundesräte, die auch genau von diesem Parlament gewählt worden sind.
Kaiser Nero sagt: Verstehe sowieso nicht warum wir abgewiesene Asylbewerber, Sans Papiers weiter beherbergen und durchfuttern müssen. Einfach Eritrea vor die Türe stellen fertig. Man kann sich doch von einem Regime nicht dauernd an der Nase herum führen lassen. Ohne Papiere und weiterem Pipapo komme ich als Tourist nicht einmal nach Amerika, Kanada oder Australien. Hier kam einer nur Asyl stammeln schon wird er reingelassen. So Herr Jans ihre Schonfrist ist abgelaufen ihr Rotes Parteibüchlein können sie weglegen.
karlheinz.carol sagt: Die große Kammer hat den "Migrationspackt der UNO von 2018" nicht gelesen. Zum Nachlesen;
https://www.un.org/Depts/german/gv-73/band1/ar73195.pdf
Der sogenannte "Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration" der
am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko von den Mitgliedsstaaten der Vereinten
Nationen (UN) unterzeichnet wurde, ist in Kraft getreten.
Limette sagt: Die Entscheidung ist immer noch im Parlament hängig. Ausserdem ist dieser Pakt völkerrechtlich nicht bindend und verpflichtet die Staaten zu keiner politischen- und finanziellen Verpflichtung, er ist nicht rechtsverbindlich. Unter anderem hat die USA diesen Pakt nicht akzeptiert.
karlheinz.carol sagt: USA hat über 10 Millionen Flüchtlinge ins Land gelassen, die halten sich an den Migrationspackt
der UNO da hilft auch nicht Weltmacht zu sein!!! Die EU hat einen Zusätzlichen Migrationspackt
erstellt und ist die oberste Behörde um die Mitgliedsstaaten zu kontrollieren ob sie sich auch daran halten!!! Durch Medien, TV und Presse wird dem Pöbel beigebracht das der Packt nicht bindend ist, leider ist er das und gilt Weltweit!!!
Fix sagt: Vorallem hat es Alt-Bundesrat Blocher gezeigt wie man es macht. Unter ihm sind die Gesuche unter 10 000 gefallen. Dann sollten das die jetzigen auch schaffen. Es geht hier um den Erhalt unserer Gesellschaft, weil diese Asylströme werden nicht aufhören und irgendwann kollabiert das Systeme oder wir müssen mit immensen Problemen leben.
hansj. sagt: Leute wacht auf, das ist nichts anderes als eine Nebelpetarde. Die Motion von Gössi FDP verlangt ein Transitabkommen, wie das damalige von Metzler in Dakar abgeschlossene. Das wurde nie angewandt, weil es die Rückführung in die Schweiz erfordert, wenn nicht innerhalb von 72 Stunden die Übernahme durch das Zielland, in diesem Fall Eritrea, organisiert ist. Wieso sollte Eritrea die zurücknehmen, wenn es weiss, die gehen nach drei Tagen sowieso in die Schweiz zurück? Wir werden doch nur verarscht.
bmillerXX sagt: Ein realistischer Blick auf die EU von Roland Tichy. Solange es irgend geht, machen sie einfach weiter, auch bei uns . Bis alles zerstört ist.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-wahl-deutschland/
elianeab sagt: "Entscheide umsetzen" .... Aber das ist nicht möglich: Das haben wir schon alle bemerkt.
Das ganze Team in Bern hat tiefgreifende Probleme mit dem Sehen, Lesen, Analysieren, also die mischen alles systematisch.
Nun, fairerweise gesagt, Bern steht in einem geographischen Loch, das schränkt das "Sehen" enorm ein.
Bobby42 sagt: Die ideologische Überzeugung des Team in Bern tickt links und biegt links ab. Und Jans wird sagen: „das kann man nicht umsetzen. Recht hat er, bei der Haltung der Beamten ist es nicht umsetzbar- zudem hat er selber die gleiche Einstellung als Vorzeige-Gutmenschen der Nation als den er sich fühlt. Dass die Schweizer Bürger dabei „verrecken“ und im engen Wohnraum, der ihnen noch bleibt, ersticken, ist ihm wurscht! Machen wir uns keine Illusionen. Jans wird uns BR-like auslächeln.
Mind-over-Matter sagt: Da können wir noch lange auf Ausschaffungen warten! Das Problem hätte vor vielen Jahren an der Wurzel gelöst werden sollen: Aus Ländern, die keine Rückführungen erlauben, dürfen keine Menschen in die Schweiz einreisen!
Michi sagt: Er wird ein bisschen Zeit vergehen lassen, um dann in ein paar Monaten zu sagen: es geht nicht.
Dann sollte Jans gehen. Das Justizdepartement gehört nicht in die Hände von Linken und von Grünen erst recht nicht.
Bobby sagt: Leider fehlt beim Ankündigungs-BR der Wille. Er geht lieber wie in Basel zum Apéro.
Oder empfängt Nemo und diskutiert über die Einführung des dritten Geschlechts in der Schweiz.
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Wir, die Geld und Vermögen haben, wir, die Netto-Steuerzahler die mit unserer Potenz den Schweizer Sozialstaat erst möglich machen, müssen erkennen dass wir diesen Sozialstaat um 60% zurückfahren müssen. Nur so lässt sich die uferlose Zuwanderung in den Griff bekommen. Von Mitte-Links-Pseudo-Politikern, mit Netto-Leistungsempfänger und Nullsummenspieler, kann und darf man nichts erwarten.
Wenn ich in meiner Stadt tagsüber einmal durch die Strassen und Shoppings gehe und sehe was sich da so alles rumtreibt, kaum noch indigene Schweizer (sind ja dann am Arbeiten) bin ich der Ausländer im eigenen Land. Das ist ja mittlerweile richtig krass geworden! Ich kann mich nicht mehr mit diesem Land, wofür ich einmal Militärdienst leistete, identifizieren.
Jans ist ein Wichtigschwätzer. Sein einziger politischer Wille war, wie kann ich in der SP vorwärzkommen. Hat bestens geklappt!