Verteidigungsminister Boris Pistorius verlangt von der deutschen Rüstungsindustrie mehr Tempo und Einsatz. «Es gibt keinen Grund mehr zu klagen», sagte er im Interview mit der Financial Times. «Die Industrie weiss ganz genau, dass sie jetzt für die Umsetzung verantwortlich ist.» Nach milliardenschweren Zusagen der Regierung müsse die Branche jetzt liefern – bei Munition, Drohnen, Panzern und mehr. Ziel sei ein langfristig stabiles Beschaffungsmodell, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr auf konstant hohem Niveau zu halten.
Parallel treibt Pistorius die Wiedereinführung eines neuen Wehrdienstmodells voran. Laut einem Gesetzentwurf, über den der Spiegel und Tagesschau.de berichten, soll der Dienst freiwillig bleiben – es sei denn, eine akute Bedrohungslage mache einen raschen Aufwuchs der Truppe notwendig. Dann könnten junge Männer auch verpflichtend eingezogen werden, ohne dass ein Spannungs- oder Verteidigungsfall ausgerufen wird. Geplant ist, ab Jahrgang 2008 alle jungen Männer zur Rückmeldung aufzufordern, bei Frauen erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Wer als tauglich gilt, wird gemustert. Ziel ist eine Truppe mit 460.000 Soldaten bis 2030, davon 200.000 Reservisten. Aktuell schafft die Bundeswehr jährlich 15.000 Rekruten, diese Zahl soll auf 30.000 steigen.
Während Pistorius auf EU-Ebene keine gemeinsamen Schulden zur Verteidigungsfinanzierung will, setzt er national auf lange Beschaffungsverträge, bessere Bezahlung von Wehrdienstleistenden und flexible Rüstungsplanung. In der SPD ist die Pflichtkomponente umstritten – doch Pistorius argumentiert: Vorsorge sei besser als Überraschung.
Das Gesicht des Obergefreiten Pistorius überzeugt mit kerniger Männlichkeit, kaltblütiger Entschlossenheit und Intelligenz. Das ist der Genosse, dem die Mütter vertrauensvoll ihre Söhne übereignen werden und zu stolzer Trauer bereit sind. Seine markigen Worte werden die unter jahrzehntelanger SPD-Regierungsbeteiligung gezüchteten unwilligen Weicheier unter der Schwulenfahne zu echten Heldentaten auf Trab bringen. Notfalls bei Aussetzung des Rechts auf Leben. Denn das bestimmt die SPD!
How, Kriegstreiber Pistolenius hat gesprochen.
Ist es denn aufgrund der Deindustrialisierungspolitik der Blockparteien noch möglich, in der BRD Waffen in grossem Ausmass zu bezahlbaren Preisen zu produzieren. Gibt es in der BRD eigentlich noch Stahlwerke? Für die Herstellung von z. B. Panzern wäre das sehr wichtig. Hat Pistorius wirklich Leos bestellt? Warum nicht die Panther von Rheinmetall? Gut die werden nun zusammen mit dem Unternehmen Leonardo in Italien produziert. Schulden bringen ohne Pläne nichts - ausser Politikergeschwätz.