Ende März legte der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer sein Mandat als Uno-Sonderberichterstatter für Folter vorzeitig nieder.
Auf der Website des Uno-Menschenrechtsrats wird er noch immer als Amtsinhaber geführt, was nicht gerade von einem grossen Interesse an einer Nachfolgeregelung zeugt.
Er sehe die Uno heute mit anderen Augen, sagte Melzer nach seinem Rücktritt. Und: «90 Prozent meiner Interventionen konnten für die Opfer nichts bewirken.»
Seine Frustration ist offensichtlich.
Sonderberichterstatter sind bekanntlich unabhängig. Und ihre Unabhängigkeit wird von allen Seiten hoch und heilig beschworen – solange sich niemand anmasst, seinem Auftrag tatsächlich unabhängig nachzukommen.
Als Melzer nämlich die Gewalt anprangerte, mit der die deutsche Polizei gegen Kritiker der Corona-Massnahmen vorging, und in diesem Zusammenhang von einem «Systemversagen» sprach, weil die Überwachung der Polizei in Deutschland nicht funktioniere, schuf er sich schon mächtige Gegner.
Bereits zuvor machte sich Melzer zum Trouble-Maker der Weltpolitik, indem er sich für Julian Assange einsetzte und dessen Lebensbedingungen als eine Form der Folter qualifizierte.
Die Zeit bezeichnete es als «absurd», dass er damit ausgerechnet bei westlichen Regierungen auf grosse Widerstände traf.
Doch das ist alles andere als absurd, es ist Machtpolitik.
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Claudio Zanetti
Parallelen gibt es wohl zu Hans Blix, der seinerzeit ganz klar und retrospektiv auch wahr belegte, dass Hussein keine WMD besass. Blix passte nicht ins Konzept, wurde ignoriert und kaltgestellt und Hunderttausende verloren daraufhin ihr Leben im Irak und Anrainerstaaten. Ein weiteres Indiz dafuer, dass nicht die Qualitaet der Arbeit massgebend ist, sondern die Wahrung der Interessen der Tonangeber.