Arthur Honegger, Aushängeschild von «10 vor 10» (SRF), konnte sich vor Erregung kaum halten: «Boom – Trump guilty in all counts», jubilierte er nach dem Schuldspruch des Kandidaten für das höchste Amt der Vereinigten Staaten via X/Twitter.
«Straftäter» triumphierte die ARD, «34 Mal schuldig» die Süddeutsche, «Hammer-Urteil» Focus. Und so weiter. Das halbamtliche Schweizer Fernsehen findet sich in bester Gesellschaft.
Tatsächlich sollte uns das Urteil aus Manhattan alarmieren oder zumindest mit Sorge erfüllen – egal ob links oder rechts.
Gegen Trump laufen, so ganz zufällig in der heissen Phase des Wahlkampfes, zahlreiche Prozesse. Im aktuellen Fall geht es um falsch deklarierte Zahlungen von Schweigegeld an angebliche Sex-Gespielinnen im Jahr 2016. Gemeinsam ist allen Prozessen, dass sie sich um längst bekannte Geschichten drehen und die Anklagen auf sumpfigem Boden stehen.
Offenbar glauben mindestens die Hälfte der Amerikaner nicht mehr an solche Zufälle. Mit jedem neuen Prozess sind die Umfragewerte von Trump gestiegen. Was den Ungeliebten politisch vernichten sollte, erweist sich als sein bester Trumpf. Viele werden nun erst recht Trump wählen.
Und das ist keine amerikanische Exklusivität. Kürzlich wurde in Deutschland der AfD-Spitzenpolitiker Björn Höcke wegen eines angeblichen Nazispruchs verurteilt. Egal, ob man Höcke mag oder nicht – der Prozess war eine Farce, die politische Motivation offenkundig. Wenig später feierte die AfD in Thüringen einen historischen Wahlsieg.
In der Schweiz rebellieren derweil unverdächtige Rechtskoryphäen wie Professor Daniel Jositsch (SP) gegen das Klimaurteil aus Strassburg. In den sozialen Netzen zirkulieren massenweise Witze über die Klimaseniorinnen. Das Urteil ist derart offenkundig politisch, dass man es nicht ernst nehmen kann.
Wer hätte sich vor ein paar Jahren vorstellen können, dass im aufgeklärten Westen Menschenrechte dereinst zum Gespött würden?
Die Justiz hat nur zwei Aufgaben: die Wahrung des Rechtsfriedens und der Rechtssicherheit. Rechtssicherheit hat mit Verlässlichkeit zu tun, Rechtsfrieden mit Vertrauen. Deshalb meiden verantwortungsvolle Richter Ideologie und Politik wie der Teufel das Weihwasser.
Die willkürlichen Politurteile, welche weltweit Schule machen, sind pures Gift für den Rechtsfrieden und die Rechtssicherheit. Und das sollte allen zu denken geben, die an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie glauben.
Eslängt sagt: Die Justiz muss nun schleunigst über die Bücher. So können viele Gerichte, Richterinnen und Richter, nicht ideologisch (links!) weiter fuhrwerken. Ich kann ihnen nur raten, den Bürger mit ihren juristisch hochgestochenen, aber total wirklichkeitsfremden Urteilen nicht länger hinters Licht zu führen zu wollen. Schuldunfähigkeit, bibolare Störungen etc. was soll das? Wir haben es gemerkt und Justizia, reiss Dich zusammen, sonst droht Rechtsverwahrlosung, und das wäre in der Tat fatal.
Spiegel sagt: Die sich mit den Islamisten solidarisierenden Linken, Antifa Anarchisten, Me Too, den alten Klima-Weibern, Asphaltklebern, Kommunisten, Sozialisten, Woke-Bewegung, den NGO`s usw. welche alle an den Unis entstanden sind, verändern dank den diese alle unterstützenden politischen Richter/innen mit deren Urteilen/neuen Rechts-Setzungen, gepuscht von den M.m.Medien die Westliche-Gesellschaft immer konsequenter in die absolute Dekadenz, sprich in den Untergang des christlichen Abendlands!
Osi sagt: Wir werden von Witz zu Witz gehetzt. Der beste Witz stammt aber von den Klimagrosis, lassen sich eine gefährliche, nicht getestete Spritze setzen und jammern nachher, dass, unter der abwegigen Annahme, dass das CO2 das Klima massgeblich beeinflusst, der 1/500 Grad Beitrag der Schweiz, ihre Leben bedrohe. So was von lächerlich.
kurt hugi sagt: Wenn Politik und Justiz am laufenden Band Rechtsbrüche begehen, wieso soll sonst noch jemand das Recht respektieren? Das Resultat ist ein heilloses Chaos. WEF Great Reset-und Deep State Vollzugsbeamte zur Deregulierung des eigenen Staates mit seiner Bevölkerung, die den ganzen Schmarren noch bezahlt? Vermutlich schon.
nm70 sagt: Hierzulande ist einiges unglaubwürdig, mitunter irrsinnig. Man soll (keine?) Labor-Ratte für einen ehemal. Kinderbuchautor spielen? Man soll Fr Bearbock für gebildet halten. Fr Lang für strategisch. Man soll dem Überzeugungsmenschen (-Täter ginge zu weit) Lauterbach die Gesundheit anvertrauen. Die Innenministerin für seriös halten (Schönbohm, Haldenwang), die zum Wohle des Volkes agiere? Und Scholz? Den Vergesslichen (Cumex, NordStream). Die Justiz aber soll top sein? Das ist eher glaubwürdig.
svenmum sagt: Und das Vertrauen in die Justiz ist auch in der Schweiz im Eimer, werden doch fast sämtliche berechtigten Klagen in Sachen Covid und „Impfung“ geblockt oder verschleppt, dies trotz einer Unzahl von handfesten Beweisen. Unsere Behörde scheint unendliche Straffreiheit zu geniessen, ein deutliches Zeichen einer Diktatur.
jacques landis sagt: Justiz hat immer und in jedem Fall neutral zu sein !
Sie ist nicht dazu da, irgendwelchen woken Spinnern bei der Durchsetzung ihrer absurden Philosophien zu assistieren noch politsch verfärbt zu moralisieren.
Leider begegnen wir gegenwärtig beidem - Tendenz zunehmend.
Die Gefahr besteht primär darin, dass eine politisierende Justiz die Rechtssicherheit gefährdet.
Und dazu brauchen wir nicht einmal zu unserem grossen Nachbarn zu schielen, Vorkommnisse wie neulich in Zürich liefern Beweise genug.
pit ralon sagt: Unabhängige Justiz? Wer das glaubt, hält auch Habeck für einen fähigen Wirtschaftsminister und Baerbock für eine diplomatische Koriphäe. Jede (!) Regierung bedient sich der Justiz zur Absicherung ihrer Macht und zur Unterdrückung des politischen Gegners.
Wie der Herr, so´s Gescherr - sagt der Volksmund. Soll heißen, daß die Minderwertigkeit, die Skrupellosigkeit und Brutalität der Regierenden ihren notwendigen Ausdruck in Anträgen und Urteilen willfähriger Staatsanwälte (!) und Richter findet.
Interessierter Leser sagt: Mich erfreuen die gut 39 Mio. $, die Trump nach dem Urteil innerhalb von 24 Std. gespendet wurden.
jean ackermann sagt: Die Justiz war schon immer der Schlagstock der herrschenden Schicht und nichts anderes.
Kampfderlüge sagt: Ist es nicht schon seit den 80ziger Jh. in den westli. Staaten sichtbar, dass Justitia der Rechtsprechung nicht mehre gerecht wird, wegen Verlust der Unabhängigkeit? Möglicherweise wollen sie das auch gar nicht mehr? Ist es nicht so, dass seit der Pandemie Staatsanwälte, Richter & Gerichte nur noch das tun was ihnen von Politik & Wirtschaft befohlen wird & das wohl das Gegenteil von Rechtsstaat & Gerechtigkeit ist? Ist für die, der Souverän der Homos Schizophrenos den man immer verars…. kann
Ex Tessiner Mittelständler sagt: @ Kampfderlüge. Ich bin gelehrnter Koch. Früher sagte man: Zuviele Köche verderben den Brei. Ich meine, zuviele Winkeladvokaten verderben viel viel mehr. Dazu kommt noch eine unbekannte Anzahl von Gnomen welche ebenfalls diese Kaste einen schlechten Ruf verursacht
nach dem Motto... ein fauler Apfel verdirbt die anderen.
Eliza Chr. sagt: Die Justiz ist inzwischen in jedem Land von der Politik gekauft, inkl. Schweiz! Allein die BG-Urteile sprechen Bände darüber. Wäre dem nicht so, stünden Berset und Swissmedic nach all den eingereichten Klagen längst vor dem Richter! Aber Stille im Walde, wohl bis zur Verjährung. Rechtsstaat??? Das war einmal, wie fast alles in der Schweiz.
rolf s sagt: Ein völliges Versagen der Justiz dauert auch nach der Corona-Zeit an: weiter Prozesse gegen Ärzte, die ihrem Gewissen und Sachverstand gefolgt sind, die Maskenatteste ausgestellt haben…Selbst Pistorius hat die Corona-Impfflicht für Soldaten zurückziehen müssen. Nach der Entschwärzung der RKI-Files wissen wir, wie Pandemie groß- und Nebenwirkungen kleingeredet wurden. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rki-files-entschwaerzt-pandemie-nebenwirkungen/ Da wird nie wieder Vertrauen sein
Andreas Holzer sagt: Der „Rechtsstaat“ ist der globalistischen Agenda im Weg. Er ist das einzige was die angeblichen Eliten an der totalen Machtübernahme der „aufgeklärten“ Welt hindern kann. Darum wird er offen bekämpft. Es ist Zeit aufzuwachen.
Noam Cherney 一番 sagt: Eigentlich wird jede Art von positiver Identifikation im Westen vernichtet. Kinder, Familie, Tradition, Biologie, Schönheit, Rationalität, Rechtssicherheit, auch Staatstreue. LGBT und Islam sind nir nützlichen in diesen Spiel, wobei letztere den Spielern mal zeigen werden wer der (nicht mal nützliche) Idiot ist.
Edmo sagt: Die politischen Schauprozesse nehmen in erschreckendem Ausmass zu. Politik, Justiz und Medien sind sich einig. Wer dem Establishment nicht in den Kram passt, wird kriminalisiert. Öffentlich und unter grossem medialem Jubel wir der politische Gegner filetiert. Der Rechtsstaat hat ausgedient, Der Totalitarismus hält Einzug. Leider merken es die zunehmen gehirngewaschenen Bürger nicht mal. Zu sehr werden sie Tag für Tag von der vereinigten Machtelite indoktriniert.
rolf s sagt: Wie die Bürger „verschaukelt“ wurden: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rki-files-entschwaerzt-pandemie-nebenwirkungen/
ev-marie sagt: Außerdem:
Polizeiversagen in Mannheim zeigt schlechte Ausbildung & Ausrüstung
https://www.youtube.com/watch?v=e9t7B5Tvj-I
Ja, die Linke ist schuld. Obwohl schon seit Jahrzehnten in praktisch allen Kantonen und beim Bund die Bürgerlichen die absoluten Mehrheiten haben. Ihr habt das zugelassen, teilweise aktiv gefördert und mitgemacht. Und wenn man sieht, was aus Unis geworden ist, weiss man auch gleich, dass es nicht besser werden wird.
fredy-bgul sagt: Die Richter sind auch nur Menschen und die meisten haben eine eigene politische Gesinnung.
Wenn sie auch professionell strikt dem Recht verpflichtet sind, unterbewusst passieren trotzdem Tendenzen die nicht zu eliminieren sind. Begründungen kann man eher so oder eher anders verfassen und mit Gesetzesartikel unterlegen.
Die Justiz ist eine staatliche Macht die kontrolliert sein will, freie Bahn ist verheerend. Wer kontrolliert? Wer müsste wirklich?
singin sagt: Sämtliche Zeichen stehen auf 3. Weltkrieg. Und man kennt die Urheber. Sie tun alles, um die Gegenseite, nämlich Trump und seine Republikaner, und in Europa die AfD, die einzige Partei, die das noch verhindern könnte, zu verfolgen, vor Gericht zu bringen, zu verleumden und zu diffamieren. Aber grosse Teile der Bevölkerungen schlafen noch immer - so lange, bis es hinterher wieder heisst: "Wie konnte das nur geschehen?"
bussard100 sagt: Wir haben es nicht anders verdient. Im Kongo Kinderarbeit für E-Autos, Wettermanipulationen, Co2 Hysterie, Kriegstreiberei, Angstmache vor Viren und neu vor Bakterien um nur ein paar Beispiele zu nennen. Ach stimmt, ich bin ja nur ein unnützer Schwurbler.
Quasi Modo sagt: Der übergriffige Staat. Es gibt zahllose weitere Beispiele, auf allen Ebenen. Von der lokalen Schwurbelrichterin bis zum "System" was erlaubt, dem eriträischen Migranten die Zähne für zehntausend Franken zu sanieren.
Es profitieren zuviele Gutmenschen von einem unglaublichen Reichtum.
JOhannes sagt: Absolut korrekt. Mein Credo war seit jeher: keine politischen Justizverfahren. Und dass ich aussteige, wenn die Justiz verpolitisiert wird. Momentan geht es genau in diese Richtung.
Tagedieb sagt: Das ist relativ korrekt. Die Justiz verkodifiziert nur, der typische Jurist ist ein Paragrafenreiter. Es gibt welche, die stellen Paragrafen auf, um gewünschte Effekte zu erzielen. Das ist die machtbasierte Rechtsprechung. Auf der andern Seite sind die ungeschriebenen Gesetze von Kulturen, Zivilisationen, Gemeinschaften und Beziehungen, die uns tagtäglich auf Trab halten. Ganz rudimentäre aktio und reaktio Gesetze ausserhalb des Gesetzes. 34 mal schuldig? Buchhaltung?Lol Freimaurer für 200, Alex
yvonne52 sagt: Absolut einverstanden. Die Kernaufgaben, Wahrung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens verfolgt die Justiz schon lange nicht mehr. Diese willkürlichen Politurteile sind so offensichtlich durchschaubar, dass es an Lächerlichkeit kaum mehr zu überbieten ist. Die Justiz ist total unglaubwürdig geworden, bis zur "Rechtsbeugung". Wer kann da noch an Recht und Ordnung glauben, oder gar an Gerechtigkeit. Die Justiz schadet sich so selbst am meisten.
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Die Justiz muss nun schleunigst über die Bücher. So können viele Gerichte, Richterinnen und Richter, nicht ideologisch (links!) weiter fuhrwerken. Ich kann ihnen nur raten, den Bürger mit ihren juristisch hochgestochenen, aber total wirklichkeitsfremden Urteilen nicht länger hinters Licht zu führen zu wollen. Schuldunfähigkeit, bibolare Störungen etc. was soll das? Wir haben es gemerkt und Justizia, reiss Dich zusammen, sonst droht Rechtsverwahrlosung, und das wäre in der Tat fatal.
Die sich mit den Islamisten solidarisierenden Linken, Antifa Anarchisten, Me Too, den alten Klima-Weibern, Asphaltklebern, Kommunisten, Sozialisten, Woke-Bewegung, den NGO`s usw. welche alle an den Unis entstanden sind, verändern dank den diese alle unterstützenden politischen Richter/innen mit deren Urteilen/neuen Rechts-Setzungen, gepuscht von den M.m.Medien die Westliche-Gesellschaft immer konsequenter in die absolute Dekadenz, sprich in den Untergang des christlichen Abendlands!
Wir werden von Witz zu Witz gehetzt. Der beste Witz stammt aber von den Klimagrosis, lassen sich eine gefährliche, nicht getestete Spritze setzen und jammern nachher, dass, unter der abwegigen Annahme, dass das CO2 das Klima massgeblich beeinflusst, der 1/500 Grad Beitrag der Schweiz, ihre Leben bedrohe. So was von lächerlich.