Nächste Woche kommt es im National- und auch im Ständerat zum grossen Showdown. Die SVP hat beantragt, eine ausserordentliche Asylsession durchzuführen.
Dabei kommen verschiedene Anträge auf den Tisch:
Solche Übungen hat das Parlament immer wieder veranstaltet. Das Resultat war immer das gleiche: Die SVP stand allein da. Die anderen Parteien lehnten die Vorstösse in Bausch und Bogen ab.
Angesichts der Krise in Europa und der Schweiz fragt sich: Findet jetzt ein Umdenken ab?
FDP-Präsident Thierry Burkart hat eine härtere Asylpolitik angekündigt. Lässt er seinen Ankündigungen jetzt Taten folgen? Auch Mitte-Chef Gerhard Pfister steht vor der Frage: weiter mit den Linken im Asylwesen?
Kommt es in dieser Schicksalsfrage zum bürgerlichen Schulterschluss?
Spätestens am Mittwoch wissen wir mehr. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Was wird da diskutiert?!? 95 % der Asylsuchenden in der Schweiz sind illegal in der Schweiz und müssen somit als ‚kriminell‘ eingestuft werden. Gestern im SBB IC-Zug: eine Schweizer Studentin wurde mit rund CHF 100 gebüsst, weil sie ihr Ticket 1 Sekunde nach Abfahrt des Zuges online gekauft hatte! Im Abteil gegenüber sassen Migranten, die gratis fahren dürfen! Irgend etwas stimmt einfach nicht …
Auf die FDP und Mitte ist einfach kein Verlass. Das sind einfach opportunistische Windfahnen. Über kurz oder lang werden diese Parteien hoffentlich verschwinden.
Falls die FDP wieder nur auf Wachstum und mehr Konsum / mehr Einwohner / mehr Profit spielt, und wieder gegen die Bedürfnisse des Volkes… und damit immer in die Hände von Jans, Pfister und Co., dann wird sie bei den nächsten Wahlen wohl dasselbe Schicksal ereilen, wie die FDP in Deutschland. Und das mit Recht! „Bürgerlich“ sind sie nur auf Wahlplakaten. Und die KMUs vertreten sie schon lange nicht mehr. Solche Mogelpackungs-Parteien sind überflüssig.
Das ist viel zu wenig! Keine Anreize wie Geld und kostenlose Gesundheitspflege mehr, alle vorläufig aufgenommenen und illegal anwesenden raus. Grenzkontrollen! Geht nur mal an die grösseren Bahnhöfe schauen was sich tagtäglich abspielt!
Jetzt wird sich zeigen wieviel die Worte von Thierry Burkart und seinem FDP Gefolge wert sind. Von Mitte Pfister erwarte ich ausser weiterem Schulmeister Geschwafel nichts. Ich gehe davon aus diese Debatte wird wieder ein Rohrkrepierer. Man rüttelt an allem in der Schweiz nur nicht am Asylwesen. Nur humanitäre Tradition wird es ja kaum sein.
Zur sogenannten Asyldebatte sollten die SVP Vertreter dem Rest ihrer Kollegen als erstes die internationale Flüchtingskonvention vermitteln, auf einem grossen Bilschirm den ganzen Text an die Wand malen wie ein Mentekel und allen einen Ausdruck aufs Pult legen. Das Wort Flüchtling aus der Tagesordnung streichen, weil die sehr grosse Mehrheit nicht flüchtet, sondern an die vollen Töpfe im Schlaraffenland eilt. Rot-grün-gut beraubt die Bevölkerung um ihren Anhängern sicheren Gewinn zu verschaffen
Noch ein Nachtrag: Nächste Woche in der Session zum Thema Flüchtlinge.
Alle nicht EU Wirtschaftsflüchtlinge, die auf dem Landweg über ein EU Land eingereist sind, sind illegal in der Schweiz. Jene wieder an die Grenze stellen, von wo jene eingereist sind. Fertig Schluss.
Das Schengen abkommen wird von der EU nicht umgesetzt.
Es gibt zuviele Staatsschmarotzer, welche sich im Asybussiness gesund stossen.
"härtere Asylpolitik" Die Schrauben sind locker, der Lack ist ab doch denen ist das schnuppe, sagen nur
"Papperlapapp"....
Man wird an den Problemlösungen wie üblich vorbei labern und Parteien-Firlefanz betreiben, der kein einziges Problem löst. Damit machen sich die Parlamentarier aber mitverantwortlich für jedes Verbrechen, das durch die unkontrollierte Migration geschieht. Die vom Volk bezahlten Parlamentarier sind aufgerufen, Probleme der Bevölkerung zu lösen. Und: Welche Menschenrechte haben die Bürger gegenüber den penetrant geforderten Menschenrechte der Asylanten?
Weiter an der Bevölkerung vorbei labbern, klappt nicht mehr lange. Unsere Bevölkerung lässt sich dies nicht mehr länger gefallen.
Viele grosse und schöne Worte, aber - gar nichts wird passieren.
Bezüglich Gerhard Pfister gab es bei den Indianern eine Bezeichnung. "Das Bleichgesicht spricht mit gespaltener Zunge".
Wenn es hart auf hart geht kneift dienFDP. Wetten?
Natürlich wird die SVP alleine dastehen. Wieso man überhaupt solche "Gespräche" führt ist unbegreiflich. Die Agenda ist gewollt. Die "Gutmenschen" spielen "nützlichen Idioten" bei der Umsetzung dieser Agenda. Die einen sind "gekauft", die anderen werden erpresst und ein weiterer Teil spielt mit, in der Hoffnung sich zukünftige Wähler zu sichern. Letzteres klappt nur nicht siehe GB. Nach dem "Gipfel" kann man dann schreiben: Ich habs euch ja gesagt. The same procedure as every year.
Von der Pfister-Wendehalspartei und vielen Linksabbiegern der FDP kann die SVP keine Unterstützung erwarten. Diese zu Scheinbürgerlichen verkommenen Parteien benutzen die SVP nur vor Wahlen, einmal gewählt fallen sie der SVP regelmässig in den Rücken. CVP/Mitte wie auch FDP haben ihr Vertrauen als "Bürgerliche" längst verspielt und gehören durch Ab-/Nichtwahl endlich mal abgestraft. Erinnert sei an den hinterhältigen Fluri der die Umsetzung der MEI verhinderte u. an den 18%-Müller, beide FDP.
Bei der Mehrheit der Bevölkerung ist das Asylfass längst voll und am überlaufen. Die SVP muss es in ihrer Argumentation schaffen, dass der angestrebte Asylstopp nichts mit Fremdenfeindlichkeit oder gar Ausländerhass zu tun hat, es ist reiner Selbsterhaltungstrieb und der ist immer legitim. Es kann nicht verkehrt sein die eigenen Sozialversicherungen vor der Plünderzng zu schützen und die Sicherheitsbedürfnisse der eigenen Wohnbevölkerung ernst zu nehmen und erfüllen zu wollen.
Die Parlamentarier sollten diese Rede von Orban i.S. Migration anhören. Er spricht aus, wie die EU mit zwei Ellen misst, aber auch und dies besonders,wie Ungarn ein bestes Beispiel für das Vorgehen der Schweiz sein müsste.Nicht kuschen und lamentieren,sondern handeln und dies MIT RÜCKGRAT! Es wäre schön, wenn Bern dieses endlich finden würde. Leider bezweifle ich das bei diesen Heulsusen. https://rumble.com/v5fe5ut-orbn-wir-werden-fr-grenzschutz-bestraft-whrend-andere-ihre-grenzen-schlieen.html
Eine weitere BlaBla Runde um Sitzungsgeld zu kassieren. Die Schweiz darf an dieser Misere gar nichts ändern. Ich habe nirgends eine Meldung gesehen, dass die Amerikaner die Erlaubnis gegeben hätten etwas zu ändern.
Wir sind und wollen nicht in die EU. Zu vieles stimmt nicht, auch brauchen keine fremden Richter, wir bestimmen selbst und weisen auch Kriminelle aus, wenn Migranten sich nicht integrieren und anpassen. Die vielen kriminellen Asylanten, Abgewiesenen, Untergetauchten, die in ihren Ländern gar nicht bedroht sind, weisen wir aus, ob es diesen passt oder nicht, wir wollten diese schliesslich auch nie hier. Entwicklungsgelder gibt es gar keine mehr, wenn die Länder nicht cooperieren. Grenzen kontroll
Was ist mit: Gar nicht erst hereinlassen? Es braucht keine “vorläufig Aufgenommenen” wenn die Grenzen richtig überwacht werden!
fhaslinger64: Wirtschaftsmigranten und Militärdienstverweigerer haben kein Recht, einen Asylantrag zu stellen, da sie von der Genfer Flüchtlingskonvention NICHT ALS FLÜCHTLINGE anerkannt werden. Also ohne langes Hin und Her adieu! Das weinerliche SEM winkt jedoch einfach alle durch, denn dies ist für die Gutmenschen einfacher, als auf die Hinterbeine zu stehen.
Ich glaube da bleibt alles beim alten, zumal der zuständige BR einen auf abwarten und schauen schiebt.
Ist sich die SVP diesmal einig oder gibt es auch da schon zwei Lager.
Die anderen Parteien spucken grosse Töne bis es draufan kommt.
Übrigens wie ist das, sind die Parlementarier die mit der Asylindustrie verbunden sind, und in Firmen irgend eine Funktion besetzen die eine Honorierung bringt, bei den Abstimmungen im Ausstand?
Ich hoffe das die Damen und Herren ihrer Ettikette genüge tun.
Einst nahm man sich auch Schweden als Vorbild bzgl. Migration. Also wenn jetzt nicht die letzten Schlafkappen erwachen um endlich unsere Grenzen zu schützen, dann gute Nacht
Die linke Herrschaft wollte dem Volk über Jahre einen Maulkorb überziehen!
Das absude Einwanderungsgeschäft muss mit allen Mitteln bekämpft, resp. gestoppt werden. Dazu braucht es eine massive Redimensionierung des Verwaltungsapparats und des Parlaments.
Es ist zu attraktiv geworden, ein politisches Amt auszuüben. Einst engagierte man sich ehrenamtlich neben der Arbeit! Wenn zunehmend Leute mit Wurzeln diverser Damen und Herren Länder dieses Land führen, ôffnet sich der Abgrund rasant weiter!
Solange diese Mitte bis Links- Gutmenschen in Bern die riesige Problematik dieser Migranten-Politik nicht einsehen, weil sie bisher selber nicht davon betroffen waren und sind, so lange werden sie weiterhin gegen die SVP stimmen.
Da hilft halt nur eins, konsequent SVP wählen, immer und auf allen Ebenen. Zwei Legislaturen später kann man dann wieder ausgeglichener werden.
Solange das organisierte mediensystem staatlich unterstützt und consumiert wird, sehe ich keine Äderung - woher und wieso auch!?
Ich gehe davon aus, dass die SVP wiederum alleine mit abgesägten Hosen dasteht…!
Gleich was beschlossen wird, Herr Jans wird es nicht umsetzen,wenn es seinen Parteibrüdern nicht gefällt.
Solange es so viele nette liebe links grüne Frauen gibt in disem Parlament wird absolut nichts passieren.
Bei dieser Auflistung fehlen wichtige Punkte: KEINE Entwicklungshilfe für Länder, die sich weigern, ihre Leute zurückzunehmen! Das ist ein MUSS. Die lachen die CH nur aus, wenn diese keine Gegenleistung verlangt! Ebenso müssen Asylanten wie in DK zu Sprachkursen und im 3. Jahr zur Annahme jeder Stelle verpflichtet werden! verpflichtet werden.Im 4. somit zur Eigenfinanzierung des Lebens ANALOG IN DK! Sonst ade! Hoffe, die FDP kneift nicht wieder! Die Heuchler-Mitte wird zu feige sein! 08:59
Wenn die Leute nicht sofort ausgeschafft werden und Sprachkurse machen und integrieren, werden sie nie mehr gehen.
Das verlangt unsere Bevölkerung schon lange, dass keine Entwicklungsgelder mehr bezahlt werden, wenn die Länder ihre Leute nicht zurück nehmen wollen, unsere Bevölkerung wollte diese nämlich auch nie. Es braucht viel mehr Druck und Linke sollten endlich einsehen, dass kriminelle Asylanten bei uns gar nichts verloren haben.
Sind diese einmal in unserem Land, bringen wir sie kaum mehr los. Wir wollen endlich wieder Ruhe und Ordnung bei uns, es reicht.
Grenzen kontrollieren ist schon lange nötig.
Es wird auch gerne Geld "nach Hause " überwiesen. Unsere Steuergelder. In der Web Werbung popt dazu auch gerne ein neues Geldtransfer Unternehmen auf
Das muss das erste sein, was abgeschafft wird, die Devisenquellen müssen versiegen. Nur noch Bezahlkarten für Asylanten!
Die Findfahnenparteien Mitte und FDP spüren langsam den Gegenwind der Bevölkerung. Es wird zu Veränderungen kommen, aber viel zu lasch.
Nur schon diese Fragen von Herr Odermatt zeigen, wie himmeltraurig unsere "Volksvertreter" seit Jahren agieren . Man schaue sich die diskussion bei nius an zum Thema, es ist die gleiche Problematik, kein Wunder. Mit Heiko Teggatz, dem Polizeigewerkschafter, die stimme aus der Realität:
https://www.nius.de/news/das-ist-der-donnerstag-bei-nius-live-die-schonungslose-grenz-bilanz/26517f22-6c28-4a36-a320-2fd68dd81c7a
FDP und Mitte üben sich im Moment in Opportunismus in diesen Themen, werden dann aber, wenn es gilt, die beschriebenen Massnahmen auch umzusetzen wie üblich einknicken.
Nichts wird sich ändern. Die Schweiz ist schon lange nicht mehr in der Lage selber über die Schweiz zu bestimmen. Solange fremde Richter über uns bestimmen können werden wir mit in den EU-Sumpf gezogen.
Eines ist sicher, Bundesbern locuta, causa finita. Wie immer, die Linken setzen sich durch. Rolle der SVP ? Will die SVP sich wirklich durchsetzen, oder lieber doch nicht aus der Reihe der Gutmenschinen tanzen. Dazu gehört Mut. Mut zeichnet die DSVP in Zeiten, in denen es um alles geht, nicht aus.
Diese Punkte hätten schon längst geklärt sein müssen. Seit Jahrzehnten werden unsere Sozialsysteme von der Asylindustrie ausgehöhlt. Bis heute kann, resp. will niemand sagen, was uns das Ganze kostet. Kaum einmal hier, wird munter nach Eritrea, Sri Lanka, Kiev ect. gereist. Sie sind gekommen um zu bleiben. Siehe den entvölkerten Balkan. Integration wird dem Volk aufgebürdet. Das kann nicht das Ziel des Asyls sein. Ziel muss immer sein, Rückschaffung oder Hilfe Vorort. Und sonst Grenzen zu.
Ich bin nicht zuversichtlich, dass es eine Richtungsänderung gibt, denn dir Politiker schauen mir zu tief nach Deutschland und lehnen sich an derer Migrationspolitik an, obwohl es offensichtlich ist, dass diese Politik verwerflich ist unter N. Facer.
Ergebnis steht jetzt schon fest: mit alle gegen SVP wird überhaupt nichts Substantielles geändert, das noch unterlegt mit grenzenloser Unterwürfigkeit zu EU-Brussels. Die CVP-Windfahnen werden ein paar markige Worte von sich geben um bei Abstimmung genau das Gegenteil tun. Kaum besser die FDP, die werden hintenherum nichts als Päckli zu machen versuchen und so korrupt ihre Stimme den Linken zu verkaufen, um andere Belanglosigkeit durchzubringen die ihnen und ihrem Klientel Geld in Taschen spühlt
Mache gerne eine Wette....aber im Ernst hoffen wir, dass der hinterste und letzte Politiker merkt, wie wichtig dieses Thema ist.
Die FDP will das Problem mit „Hart aber fair“lösen. Wissen wir nicht heute schon was dabei heraus kommt? Ja wie die FDP Probleme „Pfefferscharf“ umsetzt kennen wir zur Genüge! Die FDP politisiert mit Worthülsen und Slogans, danach folgt die grosse Leere!
Die FDP will ihr geheimes Ziel verwirklichen. NATO ist die Vorstufe zum EU Beitritt. Bundesrätin Keller-Sutter hat bei der Migration mit 180‘000 Importleuten einen Weltrekord aufgestellt. Die Äußerungen des FDP Präsidenten mit Unterstützung der NZZ fadenscheiniges Ablenkungsmanöver. Seit der Urner Alphöhi das Visier auf die SVP und BR Couchepin mit hinterlistigen Aktionen gegen Blocher gewirkt haben, verliert die FDP ihre Wähler. Den 2. Bundesratssitz ist gefährdet bei den nächsten Wahlen.
Es wird kommen wie immer. Die Links der SVP angesiedelten Gutmenschen obsiegen und bestrafen damit diejenigen, die den Karren ziehen.
Die europäischen "Nachbarn" sind jetzt eine Verschwörung gegen die Schweiz.Merkt das niemand?Die haben gemerkt, dass man gegen eine politisch nicht mehr existierende Schweiz machen kann was man will.Der "Italiener" Cassis rennt in der Welt herum, aber er zitiert die Aussenminister nicht nach Bern um ihnen die Leviten für die Nichtrückahme von Asylanten und für pushbacks zu lesen. Ein Landesverräter par excellence.
Was wird da diskutiert?!? 95 % der Asylsuchenden in der Schweiz sind illegal in der Schweiz und müssen somit als ‚kriminell‘ eingestuft werden. Gestern im SBB IC-Zug: eine Schweizer Studentin wurde mit rund CHF 100 gebüsst, weil sie ihr Ticket 1 Sekunde nach Abfahrt des Zuges online gekauft hatte! Im Abteil gegenüber sassen Migranten, die gratis fahren dürfen! Irgend etwas stimmt einfach nicht …
Die Zeit der femininen , infantilen linksgrünen feuchten Träume ist vorbei….. es ist schwer zu hoffen, dass die bürgerlichen Parteien wieder zusammenstehen und das Land mit erwachsenen Männern führen!
Also die mit Abstand teuersten Träume kamen und kommen immer noch links-männlich! Berset wird unvergessen bleiben: jedes Jahr saftiger Aufschlag der KK. Und Jans ist zwar erst kurz BR, wird aber auch alle Rekorde brechen.
Warum nur -männlich? Schauen wir mal, wie viel Frauen in der SP und bei den Grünen hocken? Es ist ein Zufall, dass Berset und Jans Männer sind. Am schlimmsten und häufigsten machen die linken Frauen katastrophale Links-Politik: Sommaruga, Dreifuss, Calmy-Rey, Baume-Schneider. Im NR/SR Badran, Meyer, Funiciello, Arslan etc.etc. Linke Frauen ohne Ende!
Ja, Feministinnen (statt emanzipierte Frauen) noch und nöcher. Aber nur, weil man in der linken Politik als Quotenfrau viel einfacher Karriere macht, als in der Wirtschaft. Ich erwähnte Berset/Jans: weil es KEINE Frage des Geschlechts ist, sondern des Charakters. Der Motive. Ich bin dafür, dass ein NR/SR/BR eine Ausbildung haben muss + 10Jh in freier Wirtschaft 100% gearbeitet (abgebr.Uni oder Job bei Papi o. Partei zählt nicht). Volksvertreter bitte, statt Selbstdarsteller mit Rhetorikkurs.
Hauptursache für unerwünschte und oder illegale Einwanderung in die Schweiz ist einerseits die USA und NATO mit ihren Rohstoffkriegen (offiziell Frieden und Demokratie-Interventionen) und andererseits die UNO und Unterorganisationen mit der Replacement Migration etc. Lösung für das Asylproblem in der Schweiz: NATO und UNO als terroristisch einstufen, alle Verträge künden, aus der Schweiz verbieten/verbannen. Rechnung für Schweizer Asylindustriekosten den USA NATO UNO schicken.
Viel weniger herein lassen, wenn Grenzen kontrolliert werden. Wir bringen diese Kriminellen, Illegalen, Untergetauchten, Messerstecher nämlich kaum mehr aus unserem Land, obwohl dies die einzige richtige Handlung wäre, aber Links blockiert ständig und hat faule Ausreden. Die Leier, dass die Länder diese nicht zurück nehmen, mag ich nicht mehr hören. Wenn keine Entwicklungsländer mehr gezahlt werden, cooperieren sie sicher schon, anders geht's nicht.
Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Zuletzt dürfte präzis am nächsten Mittwoch sein. Die Asylindustrie hat die Politik schon längst so korrumpiert, dass nichts mehr zu retten ist. Im besten Fall kommen ein paar zahnlose Beschlüsse für die Galerie zustande.
auf die Mitte ist nie verlass, sie entscheidet schlussendlich
Die FDP hätte die Chance ihren schleichenden Niedergang zu stoppen, wenn sie endlich in dieser Frage umschwenken würde. Aber ich schreibe im Konditional.
Das Leben wäre schön im Konjunktiv.
Falls die FDP wieder nur auf Wachstum und mehr Konsum / mehr Einwohner / mehr Profit spielt, und wieder gegen die Bedürfnisse des Volkes… und damit immer in die Hände von Jans, Pfister und Co., dann wird sie bei den nächsten Wahlen wohl dasselbe Schicksal ereilen, wie die FDP in Deutschland. Und das mit Recht! „Bürgerlich“ sind sie nur auf Wahlplakaten. Und die KMUs vertreten sie schon lange nicht mehr. Solche Mogelpackungs-Parteien sind überflüssig.
Leider wird es einmal mehr beim Wunschdenken bleiben. FDP wie die Mitte wird wieder einknicken, im Grunde nur, dass sie nicht der SVP zustimmen müssen.
Auf die FDP und Mitte ist einfach kein Verlass. Das sind einfach opportunistische Windfahnen. Über kurz oder lang werden diese Parteien hoffentlich verschwinden.
Jetzt wird sich zeigen wieviel die Worte von Thierry Burkart und seinem FDP Gefolge wert sind. Von Mitte Pfister erwarte ich ausser weiterem Schulmeister Geschwafel nichts. Ich gehe davon aus diese Debatte wird wieder ein Rohrkrepierer. Man rüttelt an allem in der Schweiz nur nicht am Asylwesen. Nur humanitäre Tradition wird es ja kaum sein.
Das ist viel zu wenig! Keine Anreize wie Geld und kostenlose Gesundheitspflege mehr, alle vorläufig aufgenommenen und illegal anwesenden raus. Grenzkontrollen! Geht nur mal an die grösseren Bahnhöfe schauen was sich tagtäglich abspielt!
Und die grünen Grenzen der Schweiz sind nach wie vor praktisch unkontrolliert und geschützt. Migranten müssen doch nicht die Hauptzollübergänge in die Schweiz verwenden.
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Zur sogenannten Asyldebatte sollten die SVP Vertreter dem Rest ihrer Kollegen als erstes die internationale Flüchtingskonvention vermitteln, auf einem grossen Bilschirm den ganzen Text an die Wand malen wie ein Mentekel und allen einen Ausdruck aufs Pult legen. Das Wort Flüchtling aus der Tagesordnung streichen, weil die sehr grosse Mehrheit nicht flüchtet, sondern an die vollen Töpfe im Schlaraffenland eilt. Rot-grün-gut beraubt die Bevölkerung um ihren Anhängern sicheren Gewinn zu verschaffen
Noch ein Nachtrag: Nächste Woche in der Session zum Thema Flüchtlinge. Alle nicht EU Wirtschaftsflüchtlinge, die auf dem Landweg über ein EU Land eingereist sind, sind illegal in der Schweiz. Jene wieder an die Grenze stellen, von wo jene eingereist sind. Fertig Schluss. Das Schengen abkommen wird von der EU nicht umgesetzt.
Es gibt zuviele Staatsschmarotzer, welche sich im Asybussiness gesund stossen.