Schöner scheitern mit Scholz!
Es war eines der ersten grossen Projekte von Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) gleich nach seinem Amtsantritt: die allgemeine Impfpflicht gegen Corona.
Beherzt wollte die neue Ampel-Koalition sich der Volksgesundheit annehmen, als der Ukraine-Krieg noch nicht die Schlagzeilen beherrschte. Nun ist der grosse Zählappell zum Impfen mit Pauken und Trompeten im Bundestag durchgerauscht.
Gut so!
Ein Sieg der Vernunft über die Parteiräson! Kaum je hat sich eine Regierung und leider auch ein Parlament so lächerlich gemacht wie die Berliner Ampelisten. Ein Vorhaben höchster Dringlichkeit, zu dem die Regierung aber keinen Entwurf vorlegen wollte, sondern es mit hohem Pathos dem Gewissen der Abgeordneten anheimstellte, wie der Anti-Seuchen-Kampf auf die Spritze getrieben werden sollte.
Impfpflicht ab 18, ab 50, schliesslich ab 60, davor Beratungspflicht und Ausweispflicht des Impf- oder Genesenenstatus …
Wer will, wer will, wer hat noch nicht?
Unklar, gegen welche Variante und wie oft der Arm denn hätte perforiert und geboostert sein sollen. Hauptsache Pflicht. Im Gleichschritt – Marsch!
Nur wird zum Glück nichts aus dem Humbug, und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (70, FDP) kann zu Recht eine Sekt-Ampulle knallen lassen: Sein Antrag gegen die Impfpflicht war der erste seriöse Antrag zum Thema und hat sich für den verschmitzten Liberalen gleich mehrfach ausgezahlt: Zwei dicke Stapel Autogrammkarten stehen auf seinem Schreibtisch. «Die Wochen-Ration», die er in freien Minuten signiert und wunschgemäss verschickt.
Jetzt kriegen die Deutschen nicht mal mehr Pflichten auf die Reihe. Es gibt Hoffnung …
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen.
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Ralf Schuler
Das die Selbstbestimmung über den eigenen Körper überhaupt zur Disposition steht ist doch für eine "Demokratie" sehr befremdlich.
So eine Regierung nicht kriminell handelt, ist dass also Vernunft? Der Pflegekraftmangel besteht weiter. Was sollen die bestehenden Massnahmen? Sanktionen, Energiewandel, Klimawandel, Covid, Migration, Rechtstaatlichkeit der Gerichte und und und. Beim besten Willen.- Ich sehe keine Vernunft. Weit und Breit nicht.
Ich sehe es weniger als Scheitern, denn als Sieg der Vernunft. Es hätte von menschlicher Größe gezeugt, zuzugeben, dass man sich verrannt hat und gleich den Impfzwang in Gesundheitswesen, Polizei und Armee mit zu beerdigen und nicht erst die Blamage der Abstimmung zu riskieren. Sämtliche Masken-, Test- und Impfschikanen gehören auf den Müll, da nicht notwendig, nicht geeignet und nicht verhältnismäßig.
Vernunft oder keine Vernunft. Eigentlich spielt dies in einer funktionierenden Demokratie keine Rolle, da jeder Mensch die Freiheit haben muss, auch unvernünftig zu entscheiden, zumal es ihm/ihr in den letzten Jahren zum Thema Corona, Sicherheit, Wirtschafts-, Flüchtlings- und vor allem Energiepolitik im Bundestag vorgemacht wurde. Einen Lob muss ich jedoch noch los werden. Dieser geht an die Abgeordneten, die sich gegen die Allg. Impfpflicht entschieden haben. Keine BRD Volkskammermentalität.
Eine Vereinigung von Regierungsmitgliedern und von regierungsnahen Parlamentariern im Bundestag hat gestern versucht, einen Anschlag auf die Menschen in Deutschland zu verüben, indem sie das unveräußerliche Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit brechen wollte. Der Anschlag ist gescheitert, aber es droht Wiederholungsgefahr. Diese Gruppe will mit autoritären Mitteln billigend in Kauf zu nehmen, dass Menschen mit bedingt zugelassenen Präparaten (mRNA-Spikestoffen) zu Schaden kommen.
Ein Land welches sich anschickt, seine Bürger an einen medizinischen, nur bedingt wirksamen, dafür nicht ungefährlichen medizinischen Experiment zwangsteilzunehmen. Da Deutschland immer noch Besatzungstatus hat, dürfte der Nürnberger Kodex dort rechtsverbindlich sein. Kein Land dürfte derart faschistoide Gedanken hegen, Deutschland zuletzt! Den Billionenschaden den Scholz mitregierend während der letzten 2. Jahre angerichtet hat, ist der negativen Hypothek genug!