Die spanische Regierung schliesst sich der von Südafrika initiierten Völkermordklage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Dies gab Spaniens Aussenminister José Manuel Albares bekannt. Weiter haben sich der Klage bereits Irland, Chile und Mexiko angeschlossen. Sie richtet sich gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen.

Albares erklärte, dass die Entscheidung als Reaktion auf die anhaltenden Militäroperationen Israels im Gazastreifen getroffen worden sei. «Wir beobachten mit grosser Sorge die regionale Ausweitung des Konflikts», so der Aussenminister. Er fügte hinzu, Spanien habe diese Entscheidung auch im Interesse des internationalen Rechts getroffen habe. «Unser Ziel ist es, den Frieden nach Gaza und in den Nahen Osten zurückzubringen und Fortschritte bei der Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung zu erzielen, die die einzige Garantie für Frieden und Sicherheit in der Region ist.»

Albares betonte, die Frage, ob das Vorgehen Israels im Gazastreifen als Völkermord einzustufen sei, müsse vom obersten Uno-Gericht entschieden werden. Persönlich äusserte er sich nicht dazu, wie er diese Frage beurteilt.

Hintergrund dieser Entscheidung sind die anhaltenden Angriffe Israels auf den Gazastreifen nach dem Massacker der Hamas am 7. Oktober 2023.