Wer ist schuld, dass die Grünen bei der Landtagswahl in Brandenburg die 5-Prozent-Hürde verpasst haben? Die Partei selber? Der Wähler? Die bösen Rechten? Nein, dachte sich die grüne Spitzenpolitikerin und Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Sie sieht die russische Einflussnahme als einen Grund für den miserablen Wahlausgang.
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk erklärte sie, Russland habe Deutschland schon länger als «leichte Beute» betrachtet und gezielt versucht, die Grünen zu diffamieren. Diese Kampagnen hätten auch das Wahlergebnis negativ beeinflusst. Dabei seien die Grünen als Ziel auserkoren worden, da sie eine der stärksten Unterstützer der Ukraine im Konflikt mit Russland seien.
Göring-Eckardt betonte zusätzlich, dass auch demokratische Parteien zu dieser Entwicklung beigetragen hätten, indem sie die Grünen als politischen Hauptgegner markiert hätten. Doch nun stehe man vor der Herausforderung, diese Parteien könnten auf Bündnisse mit der als kremlfreundlich bezeichneten Partei BSW angewiesen sein.
Nach Einschätzungen des Institute for Strategic Dialogue waren bereits im Vorfeld der EU-Wahlen 2024 Versuche erkennbar, über soziale Medien die Grünen und andere pro-ukrainische Parteien gezielt zu schwächen. Beiträge auf Plattformen wie Facebook hätten gezielt zur Wahl von Parteien aufgerufen, die eine Unterstützung der Ukraine ablehnen, so der Think-Tank, der hauptsächlich zu Konflikten, Extremismus und Terrorismus forscht.
Neben diesen geopolitischen Einflüssen mahnte Göring-Eckardt auch eine verstärkte Hinwendung zur ländlichen Bevölkerung an. Besonders in Ostdeutschland habe die Angst vor weiteren Veränderungen das Wahlverhalten beeinflusst. Auch das beliebte 49-Euro-Ticket werde im ländlichen Raum wenig als Fortschritt wahrgenommen, da schlicht die Anbindung fehle.
Die Grünen, die in Brandenburg an der 5-Prozent-Hürde scheiterten, müssten nun verstärkt auf die Lebensrealitäten der Menschen eingehen, u