81 Kommentare zu “EU-Chefin Ursula von der Leyen lobt ihren «Digital Service Act» über den grünen Klee. Was steht da eigentlich genau drin? Und was ändert sich mit dem Gesetz?”

• eric1 sagt:

  26. August 2023 um 20:51 Uhr

  Die EU zeigt immer mehr ihre hässliche diktatorische Fratze. Zensur ist angesagt um jede Kritik im Keim zu ersticken. George Orwell "Animal Farm". Er hatte recht. Am Schluss regieren die Ringelschwänze und jeder der sich dagegen auflehnt wird kaltgestellt!

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• ich sagt:

  26. August 2023 um 16:13 Uhr

  Ich fürchte mit der digitalen Welt ist es für die geheime Weltregierung viel einfacher geworden, die Geschichte zu verändern, früher mussten sie noch Bücher verbrennen. Wir werden nun ganz Sklaven der Lügendiktatur.

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• Bischi49 sagt:

  26. August 2023 um 15:46 Uhr

  Was vdL über den grünen Klee lobt ist in der Regel ein Rohrkrepierer, dessen „Nutzen“ darin besteht, die Bürokratie um eine weitere Stufe auszubauen und dem Bürger ein weiteres Stück Selbstbestmmtheit und Freiheit zu klauen.

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• kostas sagt:

  26. August 2023 um 14:16 Uhr

  Die EU wurde von den Angelsachsen erfunden damit eine korrupte Person mit einem SMS aus Washington, deren Interessen vertritt. Ausser Orban sind alle anderen reine Stiefellecker und zwar Stolze.

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• eric1 sagt:

  26. August 2023 um 14:12 Uhr

  Die EU, Sinnbild einer Zecke welche das Volk aussaugt und verseucht.

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• hingeschaut sagt:

  26. August 2023 um 13:05 Uhr

  Die in diesem Bereich treibende, geisteskranke Wahnvorstellung der illegitimen, durch westliche Oligarchen von oben eingesetzten EU-Despotie: Wir sind im Besitz der letzten Wahrheit. Geistesgeschichtlich hat sich gezeigt, dass sich bisher noch jede letzte Wahrheit demnächst dann als die vorletzte erwiesen hat.

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• last duchess sagt:

  26. August 2023 um 12:14 Uhr

  Dieses neue Gesetz ist reine Zensur. Da ist ein neuer Faschismus im Anmarsch, der uns überwacht, zensiert, und wenn nötig sozial ächtet und ausschaltet. Die totale Kontrolle des öffentlichen Raumes wird langsam aber sicher Realität.
  Die Frage, welcher die WW genauer nachgehen könnte: Werden durch solche Gesetze der EU die Giganten wie Google, Apple, Microsoft in die Schranken gewiesen, oder ist es umgekehrt: Steuert der digital-finanzielle Komplex unsere Politiker und damit uns Bürger?

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• sandor sz sagt:

  26. August 2023 um 12:02 Uhr

  Wovor haben DIESE Politdarsteller/innen und deren Auftraggeber so viel Angst? Manische Kontrolle ist immer ein klares Zeichen von ANGST! Wie in der DDR resp im alten Ostblock, bespitzeln, überwachen u denunzieren…

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  • vroni kalbenmatter sagt:

    26. August 2023 um 16:14 Uhr

    Weil sie das Volk verraten haben. Weil sie wissen für was die Corona Impfung wirklich gedacht war. Sie haben Angst vor der Rache des Volkes.
    Wie ein Mörder der Angst hat gefasst zu werden.

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• tomexd sagt:

  26. August 2023 um 11:54 Uhr

  In einer starken Demokratie werden andere Meinungen gehört und der Diskurs gesucht. In einer Diktatur werden oppositionelle Ansichten nicht akzeptiert und die Verbreitung unterbunden. Das zeigt den Weg wohin wir gehen. Wenn die Machthaber entscheiden was richtig oder falsch ist wird die Meinungsfreiheit zerstört und somit die Demokratie abgeschafft.

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• tomexd sagt:

  26. August 2023 um 11:35 Uhr

  Das Gesetz dient der absoluten Machtsicherung. Wenn man online die eigene Meinung mit anderen teilt, vor Allem wenn es gegen die Machthaber geht, wird das in Zukunft als Lüge, falsch oder Hetze deklariert und gelöscht. So will man sich in der EU für die Zukunft die Macht sichern und eine Gefährdung der Wahlergebnisse ausschliessen.

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• tomexd sagt:

  26. August 2023 um 11:29 Uhr

  Der wichtigste Grund für dieses Gesetz ist die absolute Machtsicherung. Wenn Regierungen oder Behörden über richtig und falsch entscheiden wird auch im Internet jegliche Opposition ausgeschaltet. Bei freier Meinungsäusserung geht es nicht um richtig oder falsch sondern eben um freie Meinungen. Wenn ich also der Meinung bin das die AFD viele richtige Kritikpunkte an der aktuellen Politik äussert wird das in Zukunft gelöscht, da es für die Machthaber bei den Wahlen zum Problem werden könnte.

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• mario-rocko sagt:

  26. August 2023 um 10:39 Uhr

  Tja, liebe Freunde, RÜCKWÄRTS IMMER, VORWÄRTS NIMMER !!!
  Alles zum Wohle des weltumfassenden Globalismus, und seiner Satrapen und Apologeten !!!
  Und die Dummen machen alle mit,
  siehe Corona.
  EU-Kommission: weder von den Völkern Zentraleuropas gewählt, noch legitimiert, ebenso EU-Parlament.
  Alles WEF- und DEEP STATE Befehlsempfänger, zur Knechtung der Völker.
  Wird Zeit, dies zu beenden !!!!

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• nees sagt:

  26. August 2023 um 10:34 Uhr

  Die grüne Diktatur nimmt Formen an. Und das für ganz Europa. Deutschland versucht die Welt zu beherrschen. Mit diesem Gesetz können grüne Parteimitglieder einen gut dotierten Beamten-Posten ergattern.

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• Nirvana sagt:

  26. August 2023 um 10:13 Uhr

  Hofreiter nennt AFD eine "Truppe von Landesverrätern", Titelt heute die WELT. Ist das Hass schüren oder ist das eine Information. Wenn ich Beleidigungen und Falschaussagen als Zitat wiederhole und somit diese Diffamierung verbreite, für mich ist das Hassrede. Bei der AFD ist das natürlich politisch gewünscht und daher erlaubt. Genau so beginnt Zensur, nur noch eine Meinung darf verbreitet werden, alles andere ist Hassrede. Wer steuert die Kontrolleure?

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  • kostas sagt:

    26. August 2023 um 14:20 Uhr

    Was hat Hofreiter dieser Wehrdienstverweigerer mit Deutschland gemein. Nur sein Bankkonto das ihm die Bürger bezahlen. Die Grünen sind eine Truppe von Landesverrätern und Deutschlandvernichter..Ihr revanchistischer Hass auf Russland beruht auf die Totalkapitulation 1945. Sie haben immer noch Alpträume die Grünen Faschisten.

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• burko sagt:

  26. August 2023 um 9:12 Uhr

  Wer schützt uns vor dem Hegemon Uschi von der Leyen, ihrer Kommission, der EU?

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• Röbi sagt:

  26. August 2023 um 8:40 Uhr

  Auf die Chinesen und andere nennen ihr Gesetz nicht Zensurgesetzt ... es gibt heute schon Gesetze wie Aufruf zur Gewalt Beleidigungen usw ...

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• tante berta sagt:

  26. August 2023 um 8:22 Uhr

  der "Digital Service Act" ist eine Volksverblödungsindustrie! Denken, das war einmal, dem Bürger wird das Hirn entnommen und er wird eingelullt mit vorfabrizierten "Wahrheiten". Orwell hatte es schon so prophezeit!

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• kostas sagt:

  26. August 2023 um 4:59 Uhr

  Sie denken in ihrer abstoßenden Arroganz das Sie Gott sind. Haben andere auch gedacht und sind im Muell gelandet. Es kommt nichts vernünftiges aus deutschen Politikern, Ausnahme viele der AfD und wenige Linke. Der Rest ist Gleichgeschaltet wie damals. Darum gehört die EU aufgelöst um von Faschisten wie diese Person, Abstand zu halten. Das diese korrupte Gesetze erlässt in dunklen Kammern mit satanischer Liturgie ist eine Farce. VdL hat nichts menschliches

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• carstenmenger sagt:

  25. August 2023 um 22:22 Uhr

  Das ist ein Scherz, wenn UvdL von freier Meinungsäußerung spricht. In der BRD wurde mit der Corona-Krise und nun erst Recht mit der Veränderung des § 130 StGB die Essenz einer Demokratie beendet. Ich hoffe, dass dieser Irrsinn sich irgend wie umbiegen lässt. Schlimm genug, dass bereits Menschen bestraft wurden. Ein Mann wurde wegen Äußerungen im Ukraine-Konflikt zu 3 Jahren Gefängnis verurteilt, einfach unglaublich und im Kern gegen das Grundgesetz gerichtet.

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• tofatula sagt:

  25. August 2023 um 22:02 Uhr

  Wenn die Dame etwas lobt, kann man ruhig davon ausgehen, dass etwas faul ist. Sie spricht ja aus innerster Überzeugung.

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  • sandor sz sagt:

    26. August 2023 um 12:04 Uhr

    VOLLTREFFER 👏

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• Ernemann7b sagt:

  25. August 2023 um 21:28 Uhr

  Und dann dauert es nicht mehr lange und das Bargeld wird abgeschafft und eine digitale Währung eingeführt und auf einmal ist Big Brother watching you. UvdL ist auch YGL und erfüllt langsam aber sicher die Vorgaben des Herrn Schwab. Diese Frau gehört davongejagt und die EU in Brüssel ordentlich ausgemistet.

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  • sandor sz sagt:

    26. August 2023 um 12:07 Uhr

    Ausgemistet passt haargenau…in Brüssel wird zu 90% nur Mist produziert, nichts sinnvolles oder nachhaltig von Wert für die Bürger/innen…

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• Pantom sagt:

  25. August 2023 um 21:23 Uhr

  Wir haben immer noch die möglichkeit, das Handy zu Hause zu lassen und unsere Freunde und Familien persönlich zu besuchen. Wir sollten schon lange wieder mehr miteinander zusammensein und reden. Dazu brauchen wir kein Internet. Dabei könnten wir die manipulierten Ängste besprechen und unsere ideologische Politik durchleuchten. Es ist nicht nötig alles zu wissen, was auf der Welt so läuft. Wir könnten uns bei einem Glas Wein oder Bier lockern und entspannen und miteinander Musik machen oder hören

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  • sandor sz sagt:

    26. August 2023 um 12:08 Uhr

    👏 und dazu noch kontrollfrei unsere Meinungen und Ideen austauschen!

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  • last duchess sagt:

    26. August 2023 um 12:22 Uhr

    Wir können uns nur noch so lange locker bei einem Glas Wein entspannen, bis die digitale, programmierbare Zentralbankwährung eingeführt ist. Danach sind wir ohne Handy bald sozial tot. Weil wir unseren Wein nicht mehr kaufen können.

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• cortinazzol sagt:

  25. August 2023 um 20:52 Uhr

  Es ist eigentlich völlig zweitrangig, welches systemische Modell des Zusammenlebens man Menschen indoktriniert. Ob Feudalismus, Sozialismus, Kommunismus oder Internetismus. Früher oder später gerät es aus der Balance und wird durch etwas anderes ersetzt. Egal wie viele kläffende Köter man von der Kette läßt. Life finds a way.

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  • sandor sz sagt:

    26. August 2023 um 12:09 Uhr

    👏👏🙏

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• holsderkuckuk sagt:

  25. August 2023 um 20:49 Uhr

  Das Bürokratiemonster EU ist auf dem Weg zur intoleranten Herrschaft bereits sehr weit gekommen. Allein das Verkaufsverbot von Verbrennermotoren ab 2035 beweist den Grössenwahn der EU Kommissare. Die EU ist eine neue Ausführung der politischen Herrschaft über alles und jedes. Die EU vereinigt alle totalitären negativen Eigenschaften von Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus. Bei den Parlamentswahlen müssen alle EU süchtigen Parteien und ihre Anhänger an der Urne entmachtet werden.

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  • sandor sz sagt:

    26. August 2023 um 12:12 Uhr

    👏 darum gilt - die Schweiz 🇨🇭 vor der EU-Krake retten und ihr fernbleiben 🙏 WIR können das durch freie Wahlen entscheiden…

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• vroni kalbenmatter sagt:

  25. August 2023 um 20:33 Uhr

  Zentralisierte Social Medien wie Twitter und Co sind stets durch die EUSA-Mafia erpressbar.

  Die Kommunikation im Netz muss dezentralisiert werden.
  Nur so kann sie schwer zensiert oder gestoppt werden.
  Lösungen gibt es schon: Usenet, Minds, Aether, Steemit, LBRY, Diaspora, Dtube, Signal uvm
  Wichtig ist es herauszufinden, auf welchen Plattformen linksextreme Admins das Gefühl haben, trotzdem zu zensieren um diese Plattformen zu verbannen.

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• Hangkock sagt:

  25. August 2023 um 20:24 Uhr

  Habt ihr schon gemerkt? Die Damen, auch KKS(CS Affäre) klotzen mit Selbstlob wo es nur geht. Weil es sonst keiner macht? Und warum wohl?

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• oazu sagt:

  25. August 2023 um 20:08 Uhr

  Ohne zu wissen worum es mit diesem Digital Service Act geht, allein schon der Titel lässt Böses erahnen, wenn der noch von der vdLeyen kommt, ist Fall sowieso klar. Ein digitale Datenmonster, Milliarden teuer, um kleinere Beträge geht's bei dieser Marie-Antonette'schen vdLeyen längst nicht mehr, gilt es doch nach 2 Bundesministerin in Ruin geritten zu haben nun um die ganze EU, mit der sie Gleiches fertig bringt.

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• Mad Maxl sagt:

  25. August 2023 um 19:58 Uhr

  Egal was für einen Bull-Shit Sie macht, Madame lobt sich immer selbst !
  Was offline illegal ist, soll online nicht legal sein. Lügen, Hass und Hetze und ..... ?
  Ups, dann wird sie jetzt wohl die deutschen Medien hinter Gitter bringen oder ?
  Wie sieht's mit gezielter Meinungsmanipulation in den Medien aus ?
  Da ist Deutschland ja führend !

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  • kostas sagt:

    26. August 2023 um 4:37 Uhr

    Die deutschen Medien sind 95% voll auf Linie und Gleichgeschaltet, auf die wenigen Alternativen hat sie es abgesehen, die objektiver berichten. Und natürlich will sie alle ausländischen Medien in der EU verbieten, die ihr korruptes System hinterfragen. Wo VdL ist, da ist die Diktatur und Korruption ganz nahe

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    • bmiller sagt:

      26. August 2023 um 9:01 Uhr

      Das Netz-DG vom kleinen Heiko Maas war der Vorläufer, es gab kaum Gegenwehr, nun kann die Schraube angezogen werden.

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• bero sagt:

  25. August 2023 um 19:13 Uhr

  Der "Digital Service Act" ist nicht mehr und nicht weniger als das digitale Ermächtigungsgesetz der Führer*in der EU-Kommision.

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  • 4waldstaettersee sagt:

    25. August 2023 um 20:09 Uhr

    gerade gelesen bei der Petition für Frieden, hier zitiert:
    "...Verdacht: wird Europa-West eigentlich von echten Menschen politisch geführt, oder sind das längst Zombies, von KI gesteuert?"
    und:
    "So hirnverbrannt wie Regierungs-"Organe" in Berlin, Brüssel & Co. operieren --- ist doch menschenfern? Hocken grosse Brüder und Schwestern in einen UFO und zählen 10, 9, 8..."
    Orwell lässt grüssen.

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    • Ernemann7b sagt:

      26. August 2023 um 16:06 Uhr

      vdL entpuppt sich, wie alle anderen YGL. Das Verbrennerverbot war nur eine Vorstufe zum Großen Plan. Jetzt wird diese Grütze eingeführt und dann versucht man uns weißzumachen, daß es eine elektronische Währung braucht. Europas Völker müssen diesen Eurokraten zeitig genug Einhalt gebieten, bevor es zu spät ist.

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• mysurf sagt:

  25. August 2023 um 18:58 Uhr

  Bastyon app Blockchain. Ohne Zensur

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• hdvind sagt:

  25. August 2023 um 18:51 Uhr

  Denn sie bezwecken eben nicht in erster Linie die freie Meinungsauswechslung und haben weder Respekt noch kaum Toleranz für die Justiz, sondern sie anstreben die totale Kontrolle über das Medium Internet, sowie sie bereits die meisten Medien kontrollieren.

  Wenn sie alles kontrollieren, glauben sie sogar manchmal, sie sind gott! 😛

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• Nordlicht48 sagt:

  25. August 2023 um 18:45 Uhr

  Es geht im Gegensatz zu der Behauptung im ersten Satz darum " ... was offline (noch) legal ist, online für illegal zu erklären".

  Die EU etabliert einen Überwachungs- und Verfolgungs-Apparat. Das ist doch sicherlich eine Herausforderung für die Schweiz, gleich bzw mit der EU an einem Strick zu ziehen.

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• Vera natura sagt:

  25. August 2023 um 18:40 Uhr

  1984

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  • hdvind sagt:

    25. August 2023 um 21:22 Uhr

    »Die Reichsschrifttumskammer wurde 1933 als eine der sieben Einzelkammern der Reichskulturkammer vom Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels gegründet. Sie hatte die Aufgabe, die deutsche Literatur von „ungeeigneten und unzuverlässigen Elementen“ freizuhalten und war somit auch für die Säuberung von regimekritischen oder „volksschädlichen“ Schriftstellern zuständig.«
    (Quelle: "Literatur im Nationalsozialismus", StudySmarter

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• heinz zimmerli sagt:

  25. August 2023 um 18:34 Uhr

  Dieses Gesetz heisst nichts anderes als: ZENSUR.

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  • dieter richter sagt:

    26. August 2023 um 6:32 Uhr

    Machen die meisten Anbieter auch so schon im vorauseilendem Gehorsam, verstecken sich dann hinter Hausrecht.

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• j.d.luethard sagt:

  25. August 2023 um 18:17 Uhr

  Wenn das Gesetz das hält, was es verspricht, dann werden wir nie mehr irgendetwas von irgendeiner "Regierung" vernehmen. Was zumindest wäre wunderbar.

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  • SproesslingZions sagt:

    25. August 2023 um 19:34 Uhr

    😂😂😂

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• neo von der matrix sagt:

  25. August 2023 um 18:11 Uhr

  Schön zu sehen wie Stufe um Stufe der Agenda 2030 gezündet wird. Die bereits vor 2 Jahren als damals noch eher als Verschwörungstheorien abgetanene Phrophezeiungen werden Stück für Stück in die Realität umgesetzt. China & DDR 2.0 rücken immer näher. Das Schlimme unsere Gutmenschen Werte Westen Politiker träumen alle von solchen Instrumenten. Nur denken sie nicht zu ende. Mit der Digitalisierung deep state EU braucht es auch weniger nationales polit Personal. Nicht alle erhalten ein EU Mandat.

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• Chrüütlibuur sagt:

  25. August 2023 um 18:09 Uhr

  Das Thema habe ich hier und Hr. Köppel von ca. einem Jahr bereits thematisiert. Ohne Resonanz. Das Thema ist bei mir durch. Sie wollten es so, sie haben es so zugelassen. Nun wird die Suppe von den Schlafschafen genau so ausgelöffelt. Selbst schuld.

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  • neo von der matrix sagt:

    25. August 2023 um 19:21 Uhr

    Nota bene. Die Schlafschafe brauchten schon lange keine Zensur mehr. Es geht nur darum den noch selbstdenkenden Rest zu neutralisieren. Ich denke auch dass man AUF1TV neutralisieren will nachdem es ab Herbst einen eigen TV Kanal (nicht mehr Internet) betreiben wird.

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• Sachse01 sagt:

  25. August 2023 um 18:05 Uhr

  Wie lange noch werden wir , hier, noch schreiben dürfen ?

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  • vroni kalbenmatter sagt:

    26. August 2023 um 16:22 Uhr

    Die Frage kann man erweitern. Wie lange noch, bevor die Gesinnungs-Polizei vor der Haustür steht und sagt:" Mitkommen!"

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• gerd mueller sagt:

  25. August 2023 um 17:59 Uhr

  Der DSA wurde:
  - Vom Rat der EU, also den Mitgliedsregierungen in Auftrag gegeben
  - Von den EU-Kommissaren Vestager und Breton gemäss den Vorgaben des Rates erarbeitet
  - Von Rat, Parlament und Kommission mehrfach überarbeitet
  - Vom Parlament gebilligt
  - Vom Rat gebilligt
  Weltwoche so:
  - Das war alles Ursula vd Leyen
  Wo ist die weltberühmte Schweizer Präzision geblieben?

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• T der Patriot 🇨🇭 sagt:

  25. August 2023 um 17:53 Uhr

  Die rot-grünen brüsseler Kommunisten haben dazu gelernt. Man muss die Temperatur im Kessel nur langsam genug erhöhen, damit die Frösche im Topf sitzen bleiben.

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• minorli sagt:

  25. August 2023 um 17:52 Uhr

  Dieses Gesetz bedeutet nichts anderes als Zensur, Bevormundung und totale Überwachung. Genau das was die Agenda 2030 wil.

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• ek sagt:

  25. August 2023 um 17:40 Uhr

  Das wird nicht langen. Es muß auch ein Gesetz her, was man denken darf. Beispiel: die heutigen Nachrichten, wonach sich die Meere des Globus erwärmt haben. Denken Sie bitte nicht, daß dies nur die Sonne hat bewirken können. Und schon garnicht versuchen Sie, hierzu nachzurechnen. Es bleibt dabei, Das Spurengas CO2, an dessen Ausbringung der Mensch mit 5 % beteiligt ist und das anteilig im Promillebereich in der Atmosphäre vorhanden ist hat die Weltmeere erwärmt. Dabei muß es bleiben.

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  • nosurrender sagt:

    25. August 2023 um 18:40 Uhr

    Im Grundsatz richtig, im Detail zu ergänzen: das - immer schon 'da gewesene' - Spurengas CO2 hat sich anteilig an der Atmosphäre in den letzten ca 50 Jahren von 320 ppm auf 420 ppm = 0,32 auf 0,42 Promille, also um 0,01 Prozentpunkte erhöht. Und wer glaubt, dass das 1.) Menschen-verursacht, und 2.) Klima-relevant wäre, dem ist nicht mehr zu helfen, und der unterliegt dem WEF-unterstützten und -finanzierten 'Klima-Brainwash'. Mit der 'Realität' hat dies allerdings absolut gar nichts zu tun.

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• HJM sagt:

  25. August 2023 um 17:22 Uhr

  Alles was mit der EU und oder der Von der Leyen zu tun hat ist abstossend und riecht nach totaler Bevormundung.

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• Alpensturm sagt:

  25. August 2023 um 17:19 Uhr

  Elon Musk hat schon agekündigt, dass er alle Zensuranträge der EU öffentlich machen wird. Dann wachen hoffentlich viele junge User auf und wählen diese Tyrannen ab.

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  • j.d.luethard sagt:

    25. August 2023 um 18:21 Uhr

    Schade ist, dass Musk das ankündigte. Er hätte gar nichts sagen sollen, sondern die Anfragen einfach veröffentlichen. Wow, wäre das ein Geschrei geworden!

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• Alpensturm sagt:

  25. August 2023 um 17:15 Uhr

  Das ist ein direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die wollen doch nur sicherstellen, dass sie jegliche Kritik an Behörden und Massnahmen sofort im Keim ersticken können. Die Hölle, vor der Orwell gewarnt hat, wird immer realer. Wir müssen dagegen ankämpfen.

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• freelancer sagt:

  25. August 2023 um 17:14 Uhr

  Natürlich lobt sie das. Schliesslich ist es ihre undemokratische Exekutive, welche entscheidet, was richtig oder falsch ist. Aber stets prächtig von Demokatie und Werten schwurbeln. Praktisch, nicht wahr?

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• aliasmailster sagt:

  25. August 2023 um 16:47 Uhr

  Ich träume von dem Tag, an dem diese Verbrecherin auf der Anklagebank sitzt!

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  • Seekatze sagt:

    25. August 2023 um 17:10 Uhr

    Me too.

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• arouet sagt:

  25. August 2023 um 16:43 Uhr

  Sowohl die deutsche Bundesregrung, wie auch die EU-Kommission, nutzen leider immer öfter von der Grundidee her legitime Anliegen, um ihre jeweilige Macht, auf Kosten der Bürgerrechte & Grundfreiheiten, also auf Kosten der Rechte der Bürger, mithin des Souveräns, auszudehnen. Sowas kann man wohl als illoyal gegenüber den Bürgern ansehen, vielleicht sogar auch als Machtmißbrauch?

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• arouet sagt:

  25. August 2023 um 16:43 Uhr

  Sowohl die deutsche Bundesregrung, wie auch die EU-Kommission, nutzen leider immer öfter von der Gundidee her legitime Anliegen, um ihre jeweilige Macht, auf Kosten der Bürgerrechte & Grundfreiheiten, also auf Kosten der Rechte der Bürger, mithin des Souveräns, auszudehnen. Sowas kann man wohl als illoyal gegenüber den Bürgern ansehen, vielleicht sogar auch als Machtmißbrauch?

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• rolf s sagt:

  25. August 2023 um 16:42 Uhr

  Hinweis: EU-Zensurgesetz tritt in Kraft: Ab Freitag bestimmt Brüssel, was Sie zu sehen bekommen. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/dsa-tritt-in-kraft/

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  • bmiller sagt:

    26. August 2023 um 8:53 Uhr

    Richtig, dort steht in klaren Worten, was genau die EU alles anstellen kann, alles zu unserem ! Schutz vor "Hass und Hetze". Wir brauchen bestimmt keinen Schutz, ir beurteilen selber, was uns nicht passt. S i c h wollen sie schützen vor Kritik, das ist es.

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• Nathan sagt:

  25. August 2023 um 16:28 Uhr

  Das Internet wird unfreier. Was eine Lüge ist, kann beliebig definiert werden, die Internet-Ueberwachungsbehörde wird zum Wahrheitsministerium. Mit dem Digital Service Act geht die EU in Sachen unfreies Internet den Weg von China. Und den 'Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen' bedeutet in Wirklichkeit, die Unternehmen mit einem Bürokratie zu überhäufen.

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  • Fritze sagt:

    25. August 2023 um 17:46 Uhr

    Schon die Bezeichnungen Hass und Hetze werden für jede kritische Bemerkung gegen Mainstream oder gegen Ausländer missbraucht!

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  • kinnaj sagt:

    25. August 2023 um 20:07 Uhr

    Am Schluss werden in China seine Gesetze bezüglich Internet-Überwachung einiges grosszügiger sein als in der EU. Dasselbe sehen wir heute schon z.B. in Russland, ausländische Berichterstattungen und Medien sind nicht verboten und können empfangen werden.

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• lotterliese pulverfass sagt:

  25. August 2023 um 16:18 Uhr

  Das letzte Konzert 2014 in Zürich von Udo Jürgens der Song "Der gläserne Mensch"sollte allen zu Denken geben! Hier der Song-Text:
  https://www.songtexte.com/songtext/udo-jurgens/der-glaserne-mensch-4346c327.html

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• mr roof sagt:

  25. August 2023 um 16:17 Uhr

  Dieses "Gesetz " von Leuten erdacht die niemals gewählt also überhaupt nicht legitimiert sind, haben sich zur Aufgabe gemacht, die Bürger der EU zu bevormunden und zu Menschen zu erziehen die in einer unfreihen Welt leben sollen in der niemand etwas besitzt und trotzdem alle glücklich sind. Nein in so einer Welt möchte ich nicht leben. Ich hoffe, dass die Menschen endlich aufwachen und NEIN sagen.

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  • beograd sagt:

    25. August 2023 um 16:56 Uhr

    Die EU-Elite ist in eine massive Paranoia und Angst vor den Menschen verfallen, die sie regieren. Solche Gesetze sind eine Einführung in Orwells Dystopie und entsprechen zu 100 % den Wünschen des WEF und des tiefen Staates, die Menschen zu kontrollieren, und ihnen nur eine Wahrheit zu präsentieren, die Wahrheit, die Menschen blind macht. Nur so kann diese Elite durch Zensur das Verbrechen an ihrem Volk verheimlichen, und sie schliesslich zum Schaffen verandeln. Das ist Terrorismus!!!

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  • hdvind sagt:

    25. August 2023 um 21:11 Uhr

    Das Gesetz hätte im Februar 2000 die EU-Pandemie verhindert, soweit man die ganze irreführende Misinformation in Betracht zieht.

    Die EU ist und bleibt m.a.W. nach wie vor ein Totalversagen.

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  • bmiller sagt:

    26. August 2023 um 8:50 Uhr

    Die EU Bürger müssten sich massiv wehren gegen diese Leute, sonst werden die immer übergriffiger. Und die CH n i c h t in die EU, wenn auch die EU-Turbos glauben, dort liege unser Heil.

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• Rudi Mentär sagt:

  25. August 2023 um 16:14 Uhr

  Es läuft wohl noch so gut bei Bearbock vdL und Co. Mit Zensur wird es auch nicht besser. Nur stiller.

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  • jelsi61 sagt:

    25. August 2023 um 17:24 Uhr

    Ursula läuft immer noch frei rum?

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