Dieser Beitrag erschien zuerst am 19. Mai 2023 auf dem Online-Portal Nachdenkseiten. Die Redaktion.
«Ertüchtigungsbeihilfe» – allein dieser Begriff wäre schon ein heisser Kandidat für das Unwort des Jahres. Gemeint ist damit nicht etwa eine neue Sozialleistung für Opfer der hohen Energiepreise, sondern ein Finanzierungsprogramm für ukrainische Waffenkäufe. Zählt man die direkten Hilfen der Bundesregierung an die Ukraine zusammen, stösst man schnell auf diese Unworte, die nicht gerade geschickt maskieren, dass es hier um Waffenlieferungen geht.
Stand Dezember letzten Jahres summiert sich die «Ertüchtigungsbeihilfe» auf 1,36 Milliarden Euro. Hinzu kommen direkte Waffenlieferungen im Wert von 534 Millionen Euro, wobei dieser Wert deutlich zu niedrig angesetzt ist, da man die gelieferten Waffen nach ihrem Zeitwert bilanziert hat und die teils veralteten Waffensysteme, die man der Ukraine geschenkt hat, oft bereits nahezu komplett abgeschrieben waren. Würde man diese Waffen – wie man es ja ansonsten gerne bei Drogen macht – nach ihrem «Strassenwert» bilanzieren, kämen auch hier mehrere Milliarden zusammen.
Schlechter bilanzieren lassen sich die Waffenlieferungen, die – ebenfalls ein Kandidat für das Unwort des Jahres – unter dem «Ringtausch» subsummiert werden. Dabei schenkt Deutschland osteuropäischen Staaten Waffen, die wiederum als Gegenleistung Waffensysteme aus ihrem Bestand, mit denen die Ukraine angeblich mehr anfangen kann, der Ukraine schenken.
In Summe kam man, Stand Dezember 2022, mit diesen meisterlich nach unten schöngerechneten Zahlen auf eine Militärhilfe in Höhe von 2,36 Milliarden Euro. Hinzu kamen 2,5 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe und 1,3 Milliarden Euro direkte Finanzbeihilfen, also geschenktes Geld. Zählt man die jüngsten Schenkungen hinzu, kommt man auf die glatte Summe von 10 Milliarden Euro.
Diese Summe wird auch gerne genannt, wenn es um die deutschen Hilfen geht; natürlich stets im Vergleich zur viel höheren Summe von 73,1 Milliarden Euro, die angeblich die USA an Hilfsleistungen für die Ukraine in ihrem Staatshaushalt mobilisiert haben sollen. Die Botschaft: Da Deutschland weniger als ein Siebtel der US-Hilfen zur Verfügung gestellt hat, ist Deutschland geizig. Doch das ist eine Milchmädchenrechnung.
Zum direkten deutschen Anteil hinzu müsste man nämlich noch die Hilfen der EU-Institutionen zählen, schliesslich gehört Deutschland – anders als die USA – zur EU, finanziert die EU und ihre Institutionen mit, über die ganz offiziell grosse Teile der Ukraine-Hilfen der EU-Mitgliedsstaaten abgerechnet werden. Und das ist nicht eben wenig.
Allein bei der Finanzhilfe, also den Geldschenkungen, liegt die EU mit einer Summe von 30,32 Milliarden Euro noch vor den USA an erster Stelle. Zählt man also die rund 24 Prozent der EU-Hilfen von 35 Milliarden Euro, die dem deutschen Finanzierungsanteil der EU entsprechen, hinzu, kommt man auf 18,4 Milliarden Euro deutscher Hilfszahlungen für die Ukraine. Das ist pro Kopf und im Verhältnis zum BIP deutlich mehr als die Hilfszahlungen der USA.
Doch dabei bleibt es natürlich nicht. Deutlich höher als die direkten Kosten der Kriegspolitik sind die indirekten Kosten. Dies fängt mit dem «Sondervermögen» in Höhe von 100 Milliarden Euro an, das die Bundesregierung im Rahmen der «Zeitenwende-Rede» der Bundeswehr zur Verfügung gestellt hat. Dabei wird es freilich nicht bleiben, aber bei dieser Überschlagrechnung soll es ja auch erst einmal nur um die bereits zu beziffernden Kosten der Kriegspolitik für den deutschen Steuerzahler gehen. Und hier machen die indirekten Kosten, die für die Folgen des Wirtschaftskriegs, den Deutschland als Reaktion auf den Ukraine-Krieg gegen Russland führt, den grössten Batzen aus.
Ganze 250 Milliarden hat die Bundesregierung mobilisiert, um den Anstieg der sanktionsbedingt steigenden Energiepreise für Verbraucher und Wirtschaft abzufedern. Hinzu kommen direkt zu beziffernde 34,5 Milliarden Euro, die der Staat aufbringen musste, um den Energiehandelskonzern Uniper zu «retten», der nur aufgrund der weggefallenen russischen Erdgaslieferungen in Schieflage geraten ist.
Würde man mit spitzem Bleistift rechnen, müsste auch noch die Steuermindereinnahmen, die hauptsächlich wegen des Konjunktureinbruchs infolge des sich aus der Sanktionspolitik ergebenden Preisschocks entstehen, hinzuzählen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt für die Jahre 2022 bis 2024 hier auf die gigantische Summe von 164,6 Milliarden Euro.
Zählen wir all diese Zahlen zusammen, kommen wir auf die gigantische Summe von 577,4 Milliarden Euro – also mehr als 14.000 Euro pro Haushalt! Dafür gibt es schon fast eine Wärmepumpe.
Ich würde mal sagen, da kann der «liebe Wolodymyr» schon sehr dankbar sein. Sein neuer Duzfreund, der liebe Olaf, ist äusserst grosszügig … Vielleicht nicht für sich selbst, aber doch im Namen der von ihm regierten Bürger.
Jens Berger ist freier Journalist und Chefredaktor der Nachdenkseiten. Er publizierte mehrere Sachbücher, darunter «Der Kick des Geldes» (Westend, 2015) und der Spiegel-Bestseller «Wem gehört Deutschland?» (Westend, 2014).
Jens Berger ist freier Journalist und Chefredaktor der Nachdenkseiten. Er publizierte mehrere Sachbücher, darunter «Der Kick des Geldes» (Westend, 2015) und der Spiegel-Bestseller «Wem gehört Deutschland?» (Westend, 2014).
burko sagt: Und dabei, ohne den völlig sinnlosen Blutzoll und das unermessliche Leid, mitzurechnen.
Ob der grassierenden Inflation/Verschuldung/Energiemangel bzw. der nachhaltigen Demontage des Werkplatzes, wird Deutschland beim Wiederaufbau der Ukraine zum Zaungast und die Profitabschöpfung, der Not gehorchend, den Konkurrenten überlassen müssen.
ulswiss sagt: Ok, wenn jeder Haushalt die 14 000 Euro bezahlen würde. Aber so wird es nicht laufen. Selbstverständlich zahlen das ärmere nicht. Bei denen, welche im öffentlichen Dienst arbeiten wird man das irgendwie kompensieren, damit es die nicht trifft. Ebenso die Politikern nichts. Schlussendlich wird man sich ein Vielfaches der 14 000 Euro bei denjenigen, welche mit Erfolg wertschöpfend arbeiten holen.
Mad Maxl sagt: "Zählt man die Gesamtkosten der deutschen Ukraine-Kriegspolitik zusammen, kommt man auf stolze 577 Milliarden Euro"
Jedem Deutschen sollte klar sein das es sich hierbei um Steuergelder handelt die bis jetzt in der Ukraine sinnlos verpulvert wurden.
Steuergelder die man in Deutschland dringend braucht.
Wie viele Milliarden davon hat wohl die korrupte US Marionette Selenskyj abgegriffen ?
dr.w.greiner sagt: Damit's nicht so auffällt, dass sich die Leute ihr nächstes Auto zu ungefähr diesem Betrag nicht mehr leisten können, wird das einfach verboten (bzw. durch untaugliche und erst recht unbezahlbare E-Autos "ersetzt"): "Ihr dürft das eh nicht mehr, also verliert ihr ja nichts!" Und wetten, der deutsche Michel ist blöd genug, diese zynische Politik zu schlucken? Kein Wunder,: speziell für die Deutschen haben ja die Nazis diese Art Staatspropaganda erfunden, die jetzt von den Grünen praktiziert wird.
lilith sagt: Diese Zahl von 577 Milliarden ist doch viel zu niedrig angeben. Niemals, auch in 30-40 Jahren nicht, kann die UA ihre angehäuften Schulden zurückzahlen, die schon seit Jahrzehnten aufgehäuft werden und nicht erst seit seit dem 24.02.2022. Es wird zu einem Schuldenschnitt mit Währungsreform kommen, wo alle Schuldenländer auf Null gestellt werden und die Raylli beginnt von vorn.
kinnaj sagt: Sie meinen wohl die Gläubigerländer, welche dann alle Gelder und Kredite an die Ukraine abschreiben können. Wobei die Gläubiger diese Gelder und Kredite an die Ukraine selbst über eigene Kreditaufnahmen mit den entsprechenden Zinsen finanzieren mussten. Na ja, die Gläubigerländer selber werden bei Umschuldungen und einer Währungsreform der Ukraine ihre eigene Verschuldung über diese Kredite nicht los.
freigeist sagt: Dieser gigantische Betrag von 534 Millionen Euro ist im Prinzip schon verpufft. Der hat nur die Fortsetzung des Krieges bewirkt.
Die eigentlichen Zahlungen, nämlich der Wiederaufbau der Restukraine kommt ja erst noch. Da wird Deutschland direkt, oder als Haupt-Nettozahler der EU noch deutlich mehr leisten.
reinberg sagt: Ich war vor dem Krieg mehrere Tage in der Ukraine. Ich habe selten so ein korruptes und verkommenes Land wie die Ukraine erlebt.
Aber unsere Politiker haben keine Ahnung. Sie halten sich ja nur den 5 Sterne Hotels auf und reden dann schlau daher und tun so, als ob sie die Ukraine gesehen hätten.
Philip S. sagt: Und die Schweizer wollen natürlich aushelfen, weil wir "sozial,reich und neutral" sind!
Zitat: "Stell Dir vor, es kommt Krieg und keiner geht hin" von Carl Sandburg (1878 - 1967)
hatomune sagt: Der liebe Olaf ist in der Tat äußerst großzügig. Ein wenig mehr oder ein wenig weniger als 500 MRD ist von untergeordneter Bedeutung. Der liebe Wolodi wird Glück haben, wenn er sich nach Irgendwo verdrücken kann. Er hat ja seine Domizile im Wertewesten. Der liebe Olaf aber könnte mit Hochverrat rechnen müssen - je nachdem wie böse der Krieg verloren wird. Noch haben wir ein Rechtstaatlein - Todesstrafe droht nicht. Der liebe Wolodi wird wohl Ukrainegift fressen müssen.
grischun_liber sagt: …und alles, ohne die arg gebeutelten deutschen, ach so liebenswerten Steuerzahler gefragt zu haben. Wenn‘s aber um wirklich nötige inländische Hilfen und Aufbesserungen geht, wird kräftig und schelmisch geknausert - auch in der Schweiz erkennbar.
Dankbarkeit des ach so netten Kriegstreibers WS? Fehlanzeige, klar, denn Staaten haben nur eigene Interessen und Machtansprüche, jedoch kein Verständnis für Freundschaften! Wem huldigt also die BRD-Regierung?
singin sagt: Unglaublich! 84 Millionen Bundesbürger schauen tatenlos zu, wie diese lächerliche Figur von einem Bundeskanzler ihr sauer verdientes Geld, welches ihnen in Form von Steuern abgezockt wird, einem korrupten, kriegsgeilen Pausenclown in den Rachen wirft, damit der noch mehr junge Ukrainer in den Tod hetzen kann und damit der Krieg endlos weitergeht. Wenn Selenskyj keine Waffen mehr bekommt, hört der Krieg unverzüglich auf! Aber daran scheint Scholz & Co. kein Interesse zu haben.
beograd sagt: Das über Kopf überlastete Deutschland in Sinkflug verbrennt jetzt auch das Geld in der Ukraine. Pro Monat braucht Nazi Regime 4 Milliarden USD. Das Geld soll dazu "beitragen", den kurzfristigen Finanzierungsbedarf Ukraine zu decken. Und wer arbeitet noch dort? Feuerwehr? Männer in Graben oder tot, Frauen und Kinder geflüchtet, President sammelt die Kohle mit Videoclips...und die deutsche Schaffen meckern nicht. Sie schweigen konsterniert . Gut, damit haben sie das auch verdient. "Weiter so" Olaf
gonzo der grosse sagt: Das ist halt die Obrigkeitsgläubigkeit der Deutschen seit der Preussenzeit. Darum heissen sie ja Gummihälse weil sie alles abnicken was von oben kommt. Erst wenn das Volk wieder nichts zu Essen hat, und ihr "Malle" unbezahlbar und in weite Ferne rückt wachen sie vielleicht auf.
e.h.d sagt: Rechnete man mit ganz spitzem Bleistift, kämen da noch die Kosten für den Unterhalt der - anstelle in sichere Gebiete in der Ukranie oder nach Polen, der Slowakei, Ungarn oder Rumänien - schnurstracks nach Deutschland 'geflüchteten' ukrainischen Bürger hinzu. Von der dadurch erzeugten Wohnungsknappheit und den massiv in die Höhe getriebenen Mietkosten für Wohnungen ganz zu schweigen.
hanno sagt: Und alle haben ihre Zigeuner gleich mal nach Deutschland entsorgt nachdem sie denen Ukras - Pässe in die Hand gedrückt haben. Wie viele "Studenten" aus aller Welt in der Ukraine studiert haben hat sich früher auch niemand vorstellen können bis zu dem Zeitpunkt als die "Flüchtlinge" wurden.
tusnelda sagt: Nach meinem Eindruck haben sich große Teile Europas von den Amerikanern in einen Krieg gegen Russland, sich selbst und ihre Interessen treiben lassen. Die Amerikaner nutzen dafür im Balikum, in Polen, der Ukraine, Georgien, Rumänien, den dortigen Revanchismus gegenüber den vormaligen sowjetischen Herrschern, die mit den heutigen Russen gleichgesetzt werden. Polen wirkt mehrfach als Hebel, weil man dort zusätzlich auf finanzielle Motive(Pipeline) und antideutsche Ressentiments aufbauen kann.
swe sagt: Das ist ja längstens nicht alles, denn irgendwann muss diese Ukraine ja wieder aufgebaut werden. Und glaubt man denn, dass Putin dazu etwas beitragen wird? Nein nein, das bleibt dann an der EU hängen. Und wer ist Top Zahler in den EU Haushalt? Richtig, Sie und ich.
Bin mal gespannt, welche Steuer demnächst erhöht werden wird und wie sich unsere Politiker dann winden werden um dies zu begründen. Und das trotz Rekordeinnahmen von knapp 1 Billion Euro.
dieterhof sagt: Es wird noch immer nicht richtig vermeldet das Blackrock (Merz war in D mal Statthalter) der Ukraine wie mit SELENDsky vereinbart 30 % des fruchtbaren Ackerlandes besitzt, was glauben sie warum die Getreidelieferungen an die verhungernde Welt ausgesetzt worden sind und der Weizen in die EU kam. Den Wiederaufbau managt Blackrock und Baerbock EU zahlt.
Blackrock hört sich an wie Baerbock?
tusnelda sagt: Die Aufzählung ist bei weitem nicht komplett. Dazu gehören alle Russlandsanktionen und Gegensanktionen von ihrem Beginn an und als Opportunitätskosten das entgangene Wachstum aus dem vormals stark wachsenden Geschäft mit Russland. Deutschland hat sich von den Briten, den USA und einer Volks-/Glaubensgruppe, die man nicht nennen darf, mit Räuberpistolen wie denen von Skripal, Nawalny und dem Maidan veräppeln lassen. Es eine deutsche Krankheit, Gutgläubigkeit bis zur Selbstverleugnung.
Alpensturm sagt: Verrückt. Da soll noch einer sagen, die Politker würden für das Wohlergehen der normalen Bürger kämpfen. Die Amerikanisch Republik Deutschland wird von den Amis genauso verheizt wie die Ukraine. Und nur dafür, dass die grossen Firmen nachher die Russischen Bodenschätze ungestört plündern können, wenn Putin gestürzt wurde. Einfach nur widerlich.
amboss81 sagt: Ganz einfach: Rechnung nach Russland schicken. Die Russen hätten ja ganz einfach die seit Jahrzehnten gültigen Grenzen anerkennen können (die Krim hatten sie ja geschenkt bekommen, das hat in Westeuropa niemanden gestört - aber Putin konnte halt den Hals nicht vollbekommen, die Ukraine wollte er auch noch dazu), dann wären diese ganzen Kosten niemals entstanden
hatomune sagt: AMBOSS hat nen Eisenschädel. Da geht nix rein und nix raus. Geschichte schon gar nicht. Daher lässt man das ARGUMENTIEREN besser bleiben.
silberstahl sagt: Da hilft nur noch Konsequenz: Die Russen nicht weiter als die Westgrenze der Donbass-Volksrepubliken, die USA-Truppen vollständig aus Europa raus mitsamt ihren Atomwaffen, die EU umwandeln in in eine reine Wirtschaftsvereinigung und friedliche Koexistenz zum gegenseitigen Vorteil.
Mad Maxl sagt: 577 Milliarden Euro deutsche Steuergelder die man in Deutschland "dringend" braucht werden für einen Krieg verbrannt den die USA und ihre Marionette Selenskyj angezettelt haben.
577 Milliarden Euro die Politik und Medien in Deutschland dem Bürger / Wähler / Steuerzahler verschweigen, während immer mehr Deutsche in die Armut abstürzen und die Schlangen bei den Tafeln immer länger werden.
Man kann es einfach nicht glauben was in Deutschland abläuft und Kanzler Scholz (SPD) schweigt dazu !!
luke.tam sagt: Die Mehrheit der deutschen Wähler wolltes es so. Tragisch nur, dass auch alle anderen darunter leiden müssen.
tusnelda sagt: Das ist noch nicht alles. Auch Sie Herr Berger starten den Konflikt mit 2022, tatsächlich läuft er schon mit Antritt des Präsidenten Putin in Russland. Eine der ersten Aktionen von Putin war es ja, die Boys aus Chicago zur Kasse zu bitten und die Ausplünderung des Landes durch amerikanische Konzerne & "Investoren" zu beenden. Das haben die ihm nie verziehen, klar. Und damit war das Spiel eröffnet.
RobertM sagt: Diese Zahlen machen einen schwindlig....wenn man sieht, für was alles im eigenen Land für die eigene Bevölkerung eben KEIN Geld locker gemacht werden kann. Einfach nur Irre...das schöne Geld für "Knalltütten" rauszuhauen! wäre cool zu wissen, welchen CO2 Ausstoss bisher dafür verbraucht wurde, für die Bomben, Munitionen, Transportwege der Maschinerie, Panzer...usw. Kompensieren das die Grünen dann??
😢◕‿◕😢 sagt: Wenn es nur die Kohle wäre! Aber bald werden die ersten mit Ihrem Leben zahlen müssen. Oder glaub hier jemand die Kriegslust geht gut aus?
Eliza Chr. sagt: Kein Problem für Deutschland, denn ob nun ein paar Millionen der korrupten Ukraine mit ihrem Narren-Präsidenten nachgeworfen werden, spielt bei Schulden von über € 2.3 Billionen auch keine Rolle mehr. Genau hat D Staatsschulden in Höhe von sage und schreibe € 2.367.300.000.000! Hauptsache man gibt gross an. Das können die Deutschen ja am besten. Bis Ende Jahr werden eh noch ein paar Milliarden dazukommen....
grisu sagt: Deutschland brach bereits die '96 die in den Maastrichter Verträgen festgelegte Neuverschuldungsgrenze von 3% BIP. Gigi "hol mer mal ne Flasche Bier, sonst streik ich hier", Goldkettchen Kanzler lamentierte aber erfolgreich. Er begründete den "Kontoüberzug" mit Mehrkosten im Osten.
Scheint auch noch '23 für die ruinösen "egal was meine Wähler denken" Obsessionen herhalten zu müssen/können.
P. S. In den neuen Bundesländern sind Pensionen und Tariflöhne auch heute noch nicht 1:1 angeglichen.
hallerhans sagt: Stellt sich nun die Frage, wohin das Geld alles geflossen ist. Ach ja, gerüchtehalber soll man Selenskyj vertraulich zum Rücktritt aufgefordert haben. Ob da wohl was dran ist. Nun er kann ja nach Italien ins Exil gehen, in der Ukraine dürfte es schwierig werden. Da müssen einige ziemlich sauer auf ihn sein.
kopp sagt: Eines Tages werden im Obergeschoss bei vielen ganz grosse Lichter leuchten. Diese Dummheit und Bosheit dieser Ampelregierung ist mit nichts zu übertreffen. Die Träumereien dieser Phantasten ist schlimm, sie haben den Faden zum Bürger komplett verloren.
Wolf Scheit sagt: Man darf die Dummheit der TV-gläubigen deutschen Wähler nicht ausser Acht lassen. Durch diese konnte dieses Desaster erst stattfinden. Diese TV-Glotzer-Dummheit mindert sich selbst durch extreme Einschränkungen der gesamten Lebensumstände kaum.
Ein Hoffnungsschimmer sind diejenigen Deutschen, die selber denken. Die gibt es noch. Es gibt sogar eine Partei, die "für" DE arbeitet. Die, die der Präsident der Behörde zur Vermeidung der AfD (Verfassungsschutz) ständig angreift, wie von Merkel befohlen
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Diese Regierung zerstört Deutschland.
Diese Zahlen machen einen schwindlig....wenn man sieht, für was alles im eigenen Land für die eigene Bevölkerung eben KEIN Geld locker gemacht werden kann. Einfach nur Irre...das schöne Geld für "Knalltütten" rauszuhauen! wäre cool zu wissen, welchen CO2 Ausstoss bisher dafür verbraucht wurde, für die Bomben, Munitionen, Transportwege der Maschinerie, Panzer...usw. Kompensieren das die Grünen dann??
Wenn es nur die Kohle wäre! Aber bald werden die ersten mit Ihrem Leben zahlen müssen. Oder glaub hier jemand die Kriegslust geht gut aus?