«Wie rechtsextrem ist die AfD?» So betitelte SRF einen Onlinebeitrag. In diesem ging es um ein Treffen, bei dem Mitglieder der Partei, anderer rechter Exponenten und Unternehmer über Pläne zu einer «Remigration» von Ausländern aus Deutschland sprechen.
Ähnlich klang es in Medienberichten quer durch Deutschland. Überall wurde es als aufsehenerregende Enthüllung gemeldet, dass AfD-Repräsentanten an einem Termin mit Leuten präsent waren, die dem Rechtsextremismus zugeordnet werden.
Woher eigentlich die Aufregung? Für viele Behörden und Medien gilt schliesslich längst als erwiesen, dass die AfD das Prädikat «rechtsextrem» verdient hat.
In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wird die Partei vom Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft. Die vom Bund geförderte Amadeu-Antonio-Stiftung hat ein Dossier über die AfD unter dem Titel «Eine moderne rechtsextreme Partei» publiziert.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädierte vor wenigen Wochen dafür, die Partei deutschlandweit als rechtsextremistisch einzustufen. Seit 2019 darf man zudem den AfD-Politiker Björn Höcke laut Gerichtsbeschluss als «Faschist» bezeichnen.
Da wirkt es recht scheinheilig, wenn die Beteiligung einzelner AfD-Leute an einem solchen Treffen nun als Sensation gemeldet und ausgeschlachtet wird. Dabei vollziehen diese nur, was ihnen längst untergeschoben wird.
Ändern kann die AfD ohnehin nichts. Die Partei würde ihre Charakterisierung in den Medien auch nicht los, wenn sie sich an einem Treffen zur Bekämpfung des Klimawandels oder der Wiederherstellung des Weltfriedens beteiligen würde.
Da macht es mehr Sinn, sich konsequent für das eigene Parteiprogramm einzusetzen und die Schubladisierung an sich abprallen zu lassen.
franz sachse sagt: Die in Deutschland zur Zeit stattfindenden Großdemonstrationen gegen die AfD werden von Unterstützern der Regierungsparteien in Berlin organisiert. Die Bilder erinnern fatal an die zwischen 1933 und 1945 durchgeführten Großdemonstrationen gegen die damals als Staatsfeinde definierten Bevölkerungsgruppen.
frischjuergen sagt: Besonders die früher für Blackrock arbeitende Faeser hat sich da hervorgetan, aber gleichzeitig auch lächerlich gemacht, mit 3000 Mann gegen eine Rentnergang, mit Diffamierungen durch den gekauften Verfassungsschutz, mit Einsetzen von linken Stiftungen, mit Correctiv wo Lügen verbreitet wurden und neuerdings auch mit geplantem Entzug von Grundrechten bei Andersdenkenden.
W. Schellenberg sagt: Wie ist es damit!: Aufgrund von Ängsten jener, die sich im Bundestags den A.. für und saftig viel Geld wärmen, wobei sie nur irrssinnige Fehlentscheidungen zu treffen. Das Wahlvolk ihnen wegläuft hin zum Erbfeind." AfD",Man muß das stoppen. Nun lässt man seinen Kettenhund den Verfassungsschutz von der leine, wieso der sich so nennt ist ohnehin unklar, der dann nur einen einzigen Auftrag- na welchen schon ?.. Das nennt man dann "Praktizierende Demokratie".
fmj sagt: Söder könnte noch einmal froh sein um die AfD, wenn er es denn in der deutschen Politik weiterbringen möchte – etwa zum Kanzler…
Noch beeindruckt ihn die flunkernde und erlöschende Ampel stärker.
Mut, sich von ihr abzusetzen ist eben aufwendiger, als mitheulen und so auf Änderung zu hoffen!
«Gegenwind» gehört zur Politik und sollte ertragen werden können.
Ice, Ice Bärli sagt: "Divide et Impera" - je besser das Volk gespalten wird, dest besser funktioniert der Plan der Mächtigen. Den Diskurs suchen mit dem dissidenten Teil der Bevölkerung der immer grösser wird? Fehlanzeige. So wird der Graben immer tiefer und irgend wann wird sich dieses Spannungsfeld in Gewalt entladen.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Demokratie (ZMD) sagt: Juristen raten ebenfalls von einem Verbotsverfahren ab und warnen davor, jede abweichende Meinung in die rechtsextreme und verfassungswidrige Ecke zu stellen. Um ein Verbot durchzusetzen, müsste die Partei die Prinzipien des Rechtstaats angreifen. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz kritisiert etwaige Verbotsvorhaben. Er sagte unter anderem: "Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei.
Roland Rick (🇱🇮) sagt: Danke Verfassungsschutz, extrem bürgernah, extrem dem normalen Menschenverstand und extrem dem Grundgesetz verpflichtet ist das was die Ampel komplett missen lässt. Die NSDAP war eine Linkspartei, in den 1970'ern wurde das noch so unterrichtet. Danach hat die linke Journaille das in Salamitaktik reframed. Ist echt, Goebbels, am 6. Dez 1931 im “Der Angriff”: «Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke! Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.»
Maiskolben sagt: Einfach mal bei Yt nach Mohawk-Valley-Taktik (https://youtu.be/G04fOmpkyoU?si=a_0YPQCljYtGMTeK) suchen. Der Aufbau und die Taktik der Diffamierung, Kriminalisierung, Denunziation... ist immer dieselbe. Wenn man diese Taktik kennt ist alles ganz einfach durchschaubar
Der Michel sagt: "Dabei vollziehen diese nur, was ihnen längst untergeschoben wird."
-
Warum??? Etwa weil drei Parteimitglieder - wie übrigens auch einige CDU-Parteimitglieder - auf einem privaten (keineswegs "geheimen") Treffen gewesen sind, bei dem das Thema Remigration in, nebenbei, schwächere Formulierungen als von SPD-Scholz und anderen jüngst thematisiert, angesprochen wird?
-
Bitte nicht über dieses Stöckchen springen, das ist denn doch *zu* billig!
glaubnix sagt: Ganz Deutschland ist in Aufruhr? Man lese sich die Kommentare bei Focus und Welt unter diesen Schmierereien mal durch, da haben doch sehr viele kapiert, was gespielt werden soll. Da hat sich echt was geändert. Die Bauernproteste sollen ja jetzt auch rechts sein - völlig lächerlich.
freigeist sagt: Die Einstufungen der Verfassungsschutzämter schrecken vielleicht noch Beamte ab, die Parteimitglied werden wollen. Die Wähler lassen sich davon immer weniger irritieren. Der neueste Zornesschrei etablierter Politiker ist der "immer wieder ein AfD-Verbot prüfen" zu wollen. Auch das hilft nichts. Warum trauen sie sich denn nicht nach Karlsruhe um ein Verbot einzureichen? Vielleicht die Ahnung, dass das BVG keine politischen Wunschträume erfüllt, sondern die Demokratie zu verteidigen hat.
Peter Hasler sagt: Entgegen der eigenen Darstellung (gründlich recherchierte Berichte) hat SRF die 'Recherche' von Correctiv blind übernommen - hätten sie nur mal genauer hingeschaut: auch CDUler waren dabei...
https://rumble.com/v47b9z6-martin-sellner-im-geheimgesprch.html
kalifkallli sagt: "Correctiv", der Aufdecker des AfD-"Re-Migrations"-Ladenhueters von November 2023 ist ein um Reputation in oeko-sozialistischen Kreisen kaempfende Recherche-Plattform. Ins Leben gerufen und finanziert von der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Die hat als Ruhrgebietsmonopolzeitung den Erhalt der siechenden SPD im Sinn. Deshalb muß der dafür verantwortliche Feind AfD vernichtet werden.
willys mb sagt: Die WAZ alimentiert CORRECTIV? Jetzt geht mir ein Licht auf. Die WAZ schreibt seit Jahren "rechtsextremistische AfD". Vor ca. einem halben Jahr schrieb ich den WAZ-Chefredakteur deshalb an. Der antwortete sinngemäß, dass seine Zeitung einen festen weltanschaulichen Standpunkt hat. Nach meiner Erinnerung steht das auch im WAZ-Impressum.
Aufseher sagt: Im Gegensatz zu Herrn Söder gibt es Beweise ihn und andere als verfassungsfeindlich eizustufen. Wegen der vielen evidenzlosen Grundrechtseinschraenkungen im Amt.Haben sogar dessen Gerichte bestätigt, leider nachträglich und konsequenzlos. Der verhinderte Sonnenkönig war ja nicht einmal zu einer Entschuldigung fähig,was ja bei dessen Charakter nicht überrascht.
gisela.jaehnichen sagt: Wo kann ich das Parteiprogramm der AFD bekommen? Es werden immer nur Anschuldigungen gegen die AFD vorgebracht, sie wäre rechtsextrem, nie wird irgendetwas Konkretes angegeben! Wo sind die Tatsachen? Was hat Herr Höcke konkret gesagt?
wieland schmied sagt: "Da macht es mehr Sinn, sich konsequent für das eigene Parteiprogramm einzusetzen und die Schubladisierung an sich abprallen zu lassen."
Richtig - Was kümmert es die Eiche, wenn sich die Wildsäue an ihrem Fuße die Schwarte wetzen, nachdem sie sich vorher an ihren Früchten satt- und fettgefressen haben?
j.loesche sagt: Natürlich ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Nachricht kein Zufall. Jedoch macht es sich Herr Millius in diesem Artikel zu einfach. Es geht nicht darum, wo die AFD von Politikern und Medien eingeordnet wird, sondern ob die AFD eine wählbare Alternative für vernünftige Menschen darstellt. Politiker, die von Zwangsdeportation faseln, sind für mich weder vernünftig, noch wählbar. Der AFD hilft hier nur absolute Transparenz. Politiker die Probleme aussitzen wollen, haben wir genug.
willys mb sagt: Ihr Kommentar ist für die Tonne. Auch in Verantwortung stehende Politiker sprechen im Wahlkampf von Rückführung etc. Wer sagt denn, ob die Amateur-CIA nicht ganz bewusst ihre abgehörten Worte verschärft hat? Dass Correctiv und Amadeo-Antonio-Stiftung aus dem gleichen Holz geschnitzt sind, ist klar. Übrigens bediente sich auch die CIA eines Funk-Relais-Bootes, als sie Pandit Nehru und Indira Gandhi bei einem Besuch in Ösi-Land verwanzten. Nachzulesen im Haus für Bayerische Geschichte in München.
gritos do hospicio sagt: "Remigration" ist das paßgerecht kreierte Unwort des Jahres?
Remigration, Remigration, Remigration... von Hunderttausenden illegal in Deutschland lebenden und den Steuerzahlern auf der Tasche liegenden "Flüchtlingen" in ihre Herkunftsländer. Aber möglichst bald und umfassend!
Man darf auch Rückführung oder Abschiebung dazu sagen.
observer99 sagt: Falsch, Herr Wüst(ling?), man darf Herrn Höcke eben nicht einfach 'Einen Nazi nennen'! Ist Herr Wüst nicht Jurist? - SCHANDE über SIE! - Völlige Verdrehung: Es geht im Kern um einen Beschluss(im vorläufigen, summarischen Verfahren) vor dem VERWALTUNGSgericht Meiningen/THÜR., das gar nichts mit Herrn Höcke selbst zu tun hatte, um die Auflagen bei einer Veranstaltung! Der Veranstalter wollte u.a. mit dem inkriminierten Slogan auftreten, was die Stadt untersagte. Reine EILentscheidung des VG!
observer99 sagt: Wurde Björn Höcke vom Verwaltungsgericht Meiningen zum Faschisten erklärt? Nein, sagt das Landgericht Hamburg - und untersagt einem FDP-Politiker diese Äußerung. Das Urteil aus dem September werde missverstanden, so ein Gerichtssprecher.
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP- Politiker Sebastian Czaja, eine solche Äußerung.
luke.tam sagt: "Da macht es mehr Sinn, sich konsequent für das eigene Parteiprogramm einzusetzen und die Schubladisierung an sich abprallen zu lassen." Das ist zweifelsfrei richtig, aber die Parteispitze scheint schon wieder durch die Distanzeritis infiziert zu sein. Schade! Die Politikkaste Deutschlands ist offenbar auf allen Ebenen korrumpiert - und die AfD keine Ausnahme. Dabei wäre Konsequenz gerade jetzt wichtig, wo es um die Zukunft von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland geht.
Bert aus Hamburg sagt: Michael Klonovsky schreibt heute: "... Auch Alice Weidel ist Zielobjekt von V‑Leuten... Konferenzen, auf denen Strategien entwickelt werden, heißen ‚Klausurtagung’. Sie werden angekündigt und finden nicht in einem Hotel statt, wo sich Soros, BfV, MI6 und das österreichische HNaA die Hand geben.” https://www.klonovsky.de/2024/01/16-januar-2024/
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Stefan Millius 
Eslängt 
😢◕‿◕😢 
kurt hugi 
Irene 15 
hondo 
singin 
roland weinert 
ants 
Chaplette 
maxag 
bmiller 
dieterhaupt1608 
mullex 
obi-wan 
neptun07
In einem Land in dem der Schwachsinn Triumphe feiert und die sogenannte Demokratie inzwischen abgeschafft ist sollte man sich über nichts mehr wundern.
"Remigration" ist das paßgerecht kreierte Unwort des Jahres? Remigration, Remigration, Remigration... von Hunderttausenden illegal in Deutschland lebenden und den Steuerzahlern auf der Tasche liegenden "Flüchtlingen" in ihre Herkunftsländer. Aber möglichst bald und umfassend! Man darf auch Rückführung oder Abschiebung dazu sagen.
Ein wachsender Teil erkennt die Masche.