Die Staatsanwaltschaft Aachen hat Ermittlungen aufgrund eines Plakats mit der Aufschrift «AfDler töten. Nazis abschieben!» eingeleitet. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Georg Blank gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Der Vorfall ereignete sich bei einer Antifa-Demonstration in Aachen, die ein breites Publikum anzog, darunter auch bürgerliche Teilnehmer. Der Protestmarsch gegen rechts hatte rund 10.000 Menschen angezogen, obwohl ursprünglich nur 150 angemeldet waren.
Der Anfangsverdacht der Staatsanwaltschaft lautet auf öffentlichen Aufruf zu Straftaten, wobei die Ermittlungen zunächst gegen unbekannte Personen gerichtet sind. Das umstrittene Plakat wurde von mehreren Personen gehalten, woraufhin die Polizei zahlreiche Anfragen dazu erhielt.
bupsi sagt: Anscheinend ermittelt die StA von sich aus (Offizialdelikt?). Es wäre aber dringend anzuraten, eine Anzeigenlawine gegen die Transparentträger zu lancieren, um zu zeigen, dass man gegen den Pogromaufruf des Mobs Stellung bezieht. Nicht dass die regierenden Nicht-Demokraten am Endr noch behaupten, eine "breite Mehrheit" wünsche ein AfD-Verbot.
Ernemann7b sagt: Man bekommt eher Angst, wenn man an die Teilnehmer dieser Demos denkt. Nicht alle sind links. Es waren auf Omas dabei, die gegen die AfD aufbegehrt haben. Es ist schlimm wie sich ein Großteil der Bevölkerung von den Medien verdummen und vor den eigenen Karren spannen lässt.
Niemand von denen ist auf die Straße gegangen um gegen die Politik dieser miesen Regierung zu demonstrieren! Wenn man einem YouTube-Beitrag Glauben schenken kann, gab es zumindest in Hamburg 60€ für jeden Teilnehmer.
Zweifler56 sagt: Die Weltwoche schreibt: "Antifa-Demonstration in Aachen, die ein breites Publikum anzog, darunter auch bürgerliche Teilnehmer.
Bürgerliche?
Sympathisanten der Antifa, die Mord aufruft, sind keine Bürgerliche. Sie sind längst zum Sozialdemokratismus übergelaufen.
strega.ruth sagt: Deutschland hat nichts gelernt.Es ist wie in Hitlers Zeiten,einer schreit und die anderen rennen hinter drein. Wie beim Selenzky der schreit auch und ganz Europa rennt hinter nach,was für eine Welt alle spinnen irgend wie seit Corona.Man hat der Regierungen die Macht gegeben und schon glauben diese, sie hätten sie auf ewig gepachtet.Mann hat den Mensch eigesperrt,gesagt wann er essen trinken und spazieren kann mit dem Hund, das geht nicht spurlos forbei,und dann die zwangs-spritzerei,die Rache
Heidi V. sagt: Das ist auch richtig, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die rote Linie ist längst überschritten!!!!!
weltwoche-x sagt: Nach der Einstellung des Verfahrens beim Tweet "Alle AFDler in die Gaskammer", wäre in diesem Fall alles andere eine Überraschung.
frank.w sagt: Unmengen an Linksextremisten bei den Demos die wahrscheinlich oft genug auch antisemitisch sind ist dann bei den Regierungsmedien kein Problem, aber wehe bei den Bauern protestiert ein AfDler mit.
Bin gespannt wann die Ampel draufkommt, dass Wahlen voll rechts sind und sie abschaffen...
Aber solange es noch Wahlen gibt, werden die Ampelparteien eine Wahlklatsche nach der anderen einfahren und das höchstverdient!
m.p. sagt: Geschichte wiederholt sich. Nur dass jetzt die „Linken“ Andersdenkende töten wollen.
Was passiert eigentlich, wenn die AFD tatsächlich verboten wird. Kommen dann die potentiellen Wähler in Umerziehungslager. Nordkorea lässt grüßen.
Xylophon sagt: Wie war das bei der Bauerndemo ? Man sah in all den vielen Traktoren einen Galgen ! Was war das für eine Empörung und Verurteilung gleich aller Teilnehmer als Mitläufer von Extremisten. Wenn ich jetzt all die schrecklichen Tafeln, mit dem Höhepunkt derjenigen die zum töten aufruft sehe, und die Masse der Menschen die mitlaufen, wird mir schlecht ob der Doppelmoral die offensichtlich ankommt.
t.menewsofehrmedia_de sagt: Ob das strafrechtlich relevant ist, ist eigentlich nicht mal die Frage. Vielmehr muss die gesellschaftliche und sittliche Verrohung festgestellt und bedauert werden, die es zulässt, dass die Regierung zu Demonstrationen gegen eine Gruppe von Bürgern aufruft, was alleine schon jenseits der Regeln der Demokratie ist, und es dabei zu Gewaltphantasien, die zur Tötung der Mitglieder dieser Gruppe aufruft, kommt und die grosse Masse mittlerweile schon so emotional taub ist, dass es niemanden stört.
heinz zimmerli sagt: Ich mache jetzt um Deutschland einen grossen Bogen. Als Reiseland ist dies für mich erledigt. Ich kaufe auch nicht mehr ein dort.
Dietger Pohl sagt: Zu meiner Zeit hieß es immer: " Geh doch nach Trüben, wenn es Dir hier nicht paßt!"
Viel Glück, heute!
christian-mueller sagt: Die Aufschrift wurde bewusst zweideutig formuliert, um juristische Konsequenzen abzuweisen.
AFDler töten. (mit Punkt statt Ausrufezeichen)
Gemeint kann beides sein: die AFDler töten andere Menschen. Oder: Tötet die AFDler!
Würde man die Spitzfindigkeit gelten lassen mit anderen Gruppen?
heinrich13 sagt: Ich bin entsetzt , was im demokratischen Deutschland mit Billigung und unter Mitwirkung von Politikern und Medien gegen demokratisch gewählte Oppositionsparteien geschieht und das unter permanenter „Dauerbeschallung“, sobald man die ÖR einschaltet. Es ist unterste Schublade wie die Bevölkerung manipuliert , belogen und verdummt wird. Will man damit etwa eine Art Bürgerkrieg auslösen, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken ?
Ich freue mich deshalb, dass es Medien wie die WeltWoche gibt.
Ratio sagt: Das haben die Sozialisten immer schon getan, zu Hunderttausenden.
In Vietnam, Kambodscha, China, UDSSR, in vielen südamerikanischen Ländern heute noch. Und nicht zu vergessen die Sozialisten vom braunen Deutschland!
Oder waren es gar Millionen? Aber wen juckt das schon? Mich schon. Und Sie?
Michy Mousse sagt: Die Grenzen zwischen links- und rechtsextrem verwischen schnell, beide Extreme gleichen sich an.
Revenir à la raison sagt: Ist das so, Michy...? Wenn ja, können Sie ja sicherlich ein Beispiel nennen, wo im Rahmen von politmedial wohlwollend bis begeistert begleiteten Demos irgendwelche Rechtsextremen zum Mord der Mitglieder von, sagen wir mal, der "Grünen" aufgerufen hat? Eins nur; nur eins...?
wk-hamburg sagt: Komisch ist nur, warum die Polizisten, die auf dem Bild ebenfalls zu sehen sind, nichts unternommen haben.
Mich wunderts nicht, die staatlich finanzierte Antifa darf das offensichtlich.
Möchte nicht wissen, was los wäre wenn die Bauern bei ihren Protesten sowas mit den Ampelparteien gemacht hätten.
Und der Staatsfunk in Deutschland (ARD, ZDF) in Oesterreich (ORF) und in der Schweiz (SRF) reden tatsächlich von "Aufstand der Zivilgesellschaft" . Wenn deren Linksextremen Freunde Mordaufrufe, Mordgelüste, Drohungen, Beleidigungen gegen Andersdenkende äussern jubeln die Medien halt.
rolf s sagt: Treibt die Angst vor versiegenden Fördergeldern die Linken auf die Straße?
Die Haushaltskrise hat bei linken Aktivisten die Sorge aufkommen lassen, dass der Fördergeldsegen ausbleiben könnte. Treibt sie die Angst auf die Straße, in Zukunft nicht mehr "Berufslinke" spielen zu können? Der Staatsrechtler Vosgerau sieht Anhaltspunkte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linke-foerdergelder-gegen-rechts/
Detlef Dechant sagt: Meines Wissens bleibt Biris Reitschuster an der Sache dran. Und wenn Weisunggebunden Staatsschutz und Staatanwalt Ermittlungen einstellen, sollten vielleicht diejenigen, die Strafanzeige gestellt haben, gegen die Einstellung Beschwerde einlegen und dies öffentlich machen. Je mehr Öffentlichkeit, desto größer die Chance, dass sich Bürger melden, die der Staatsanwaltschaft "helfen" können, Personen zu identifizieren.
Albert Eisenring sagt: Das war sicher satirisch gemeint – denn Satire darf alles, aber natürlich nur, solange sie nicht regierungskritisch ist.
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Sie duerfen dreimal raten, was dabei rauskommen wird.
Das war sicher satirisch gemeint – denn Satire darf alles, aber natürlich nur, solange sie nicht regierungskritisch ist.
Alles was übertrieben wird, verwandelt sich ins pure Gegenteil. Ein klares Beispiel.