Wie merkt man, wenn man vor eine Wand fährt? Normale Menschen sehen es kommen, später merken sie es an der Beule und weil es nicht mehr weitergeht. Deutsche merken es gar nicht.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat jetzt vorgeschlagen, alle Migranten, die nach 2014 nach Deutschland gekommen sind, einfach in einem Schwung anzuerkennen und sich die lästigen Asyl- und Abschiebeverfahren zu sparen. Es scheint so eine Art Hobby der Linken zu sein, eben mal kurz eine Pause vom Rechtsstaat zu nehmen, wenn einem Recht und Ordnung zu viel werden. Jetzt seid’s schon mal hier, dann bleibt’s halt da.
Seit Jahren fallen die Amerikaner mit solchen Legalisierungen per Stichtag auf die Nase, in Deutschland laufen die Aufnahme-Einrichtungen derzeit über, die Kommunen schlagen immer lauter und doch ungehört Alarm, das Strassenbild – nicht nur in den Städten – ändert sich deutlich, Migranten-Krawalle in etlichen Städten mehren sich, importierter Antisemitismus und Islamismus alarmiert selbst den Verfassungsschutz («müssen täglich mit Anschlag rechnen»), die Bundesregierung weigert sich weiter für Länder und Kommunen zu zahlen, aber im privaten Umfeld von Bodo Ramelow scheint die Welt ja noch in Ordnung zu sein.
Von etwa 80 Millionen Einwohnern ist Deutschland inzwischen auf 84,3 Millionen Menschen gewachsen, und selbst ein Grundschüler könnte arithmetisch ahnen, dass es da zwangsläufig an Wohnungen, Lehrern, Sozialarbeitern und irgendwann auch an Geld fehlt, die mehrheitlich in die Sozialsysteme immigrierenden Migranten zu finanzieren. Nur Bodo Ramelow rafft’s nicht.
Dabei brauchte er nur den Oberbürgermeister seiner eigenen Landeshauptstadt Erfurt, Andreas Bausewein (SPD), zu fragen, der längst öffentlich zu Protokoll gegeben hat, dass er nicht mehr weiss wohin mit den Zuzüglern, die längst nicht mehr mehrheitlich aus der Ukraine kommen, sondern aus dem Irak, Syrien, Afghanistan (da läuft ein freiwilliges Aufnahmeprogramm der Bundesregierung mit 1000 Menschen pro Monat) und Nordafrika.
Der Wahnsinn hat Methode und zieht zudem die restlichen, grenzoffenen Schengen-Länder mit in die Migranten-Ströme hinein. Bodos Botschaft: Die Welt kann kommen und bleiben. Wenn Weltfremdheit einen Gipfel hätte, wäre der Mount Everest allenfalls ein Hügel.
Ralf Schuler ist Politikchef bei Rome Medien und betreibt auf Youtube den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch heisst „Generation Gleichschritt“ (Fontis Verlag, Basel)
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen.
alex lo sagt: MMn geht es gar nicht um den Rechtsstaat. Mit mehr Migranten wird die Nachfrage nach Wohnraum und großen Immobilien größer. Das ist doch die gleiche Klientel, die auch das Klimagesetz von Habeck bedienen soll. Die Immo-Investoren. (vgl Rede von von Storch, AfD, im Bundesrat, zB auf YT.
luke.tam sagt: Als ob es in dieser Bunten Republik auf einen Gesetzesbruch mehr oder weniger ankäme. Hier ist von Rechtsstaatlichkeit und Verfassungsstaat schon lange keine Rede mehr (s. Dietrich Murswiek, Hans Herbert von Arnim, Bruno Bandulet, Ulrich Vosgerau u.a.).
Aber daran ist nicht nur das augenblickliche 'Grusel-Kabinett' (Roger Köppel) schuld.
luke.tam sagt: Auf einen Gesetzesbruch mehr oder weniger kommt es in dieser Bunten Republik nun auch nicht mehr an. Von Rechtsstaatlichkeit und Verfassungsstaat ist hier schon lange keine Rede mehr.
(s. Murswiek, von Arnim, Bandulet, Vosgerau u.a.)
Aber die Schuld liegt nicht nur bei dem augenblicklichen "Gruselkabinett" (Roger Köppel).
lilith sagt: Ramelow dürfte überhaupt nicht mehr auf seinem Posten vorhanden sein! Der verpflichtete sich wegen seiner Abwahl in 2020, nachdem Merkel 2020 von Südafrika aus befahl, dass die Kemmerich-Wahl sofort rückgängig gemacht wird, dass in 2021 in Thüringen Neuwahlen stattfinden! Unter der Ausrede "Corona", fand die Neuwahl bis heute nicht statt. Demokratur in Reinform. Aber bei weitem nicht bei diesem Thema!
bupsi sagt: Na also, endlich zahlt es sich aus, dass Frau Merkel eine Wahl rückgängig gemacht hat - die "wir-schaffen-das" - Dividende. Bodo der Große, wie er den gordischen Asylknoten durchschlägt: Ganz ohne bürokratischen Aufwand, und noch dazu lauter Fachkräfte... einfach nur großartig, der Mann!
dissenz sagt: Pauschal ANERKENNEN, das ist doch wohl ein Treppenwitz? Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun.
Wichtig wäre es, Klartext zu reden: wer hier auf dem Landweg nach D einreist und Asyl beantragt, muss pauschal ABGELEHNT werden! Da jener aus sicheren Drittstaat ja einreist! Denn KEINES der D umgebenden Länder ist ein unsicheres Land! Somit sind jene Asylverfahren allesamt abzulehnen. Den Mut, hier mal auf die Gesetzeslage hinzuweisen, hat niemand, denn dann ist man "Rechts"!
lilith sagt: Bis auf die"Handvoll"von nachweislich politisch Verfolgten aus dem Ausland,die in DE einen Asylantrag stellen durften,befinden sich ausschließlich illegale Wirtschaftsmigranten dort. GG Art. 16 & 16a. Ramelow machte nur Eine Einschränkung bei seiner Forderung.Die Illegalen,die natürlich weiterhin ihre Großfam.-Clans nachholen dürfen,müssen sich seit 2014 ganze 3 Jahre in Deutschlands Sozialsystemen wohl gefühlt haben,wie es G.-Eckardt ausdrückte.Siehe grundsätzliche Ausschlussgründe für Asyl.
lilith sagt: "Rechtsstaatlichkeit?"😂 Hier ein Link.Ohne Schwurbelei geschrieben u.weitere,evtl. nicht uninteressante Artikel.Auch,dass die "Bio"-Deutschen von einem NGO Schleuser u. Menschenschlepper,ungestraft als"Weißbrote"beschimpft werden dürfen.Nachdem uns ein Türke schon als"Köterrasse"straflos beschimpfte,kommts darauf wohl auch nicht mehr an. https://v.k.com/@-163464132-der-eugh-stellt-fest-deutschland-ist-kein-rechtsstaat Lt.GG Art. 16a>Wirtschaftl.Not,Armut,Krieg,Bürgerkrieg u.v.m.keine Asylgründe
Maiskolben sagt: Das ist doch ganz egal, sie bleinben sowieso fast alle...
Was viel verheerender ist ist das Pullsignal in die Welt
lilith sagt: Es kommen noch Mio dieser Klientel,allein aus der Türkei u.an 1.Stelle nach DE!Merkels Türken-Deal funktionierte sowieso keine Sekunde, trotz jährl.steigenden Mrd Beträgen!Illegale aus aller Welt kommen sowieso nach DE. Erdowahn schiebt schon seit Jahren wegen andauernden, schweren Unruhen zw.Türken u.Illegalen,Letztere in Massen ab.Nach DE!Die gehen nie in ihre Heimatländer zurück,sondern stets>3x raten?"Focus:"5.5.2023 "Präsidentschaftskandidat Kilicdaroglu will 3,5 Millionen Syrer abschieben"
mr roof sagt: Was soll man auch von einem MP in Thüringen erwarten, der zu Unrecht an der Macht ist, weil eben diese den Wählerwillen ignoriert und von höchster Stelle (Frau Merkel) abgesprochen bekommt, weil die "falsche " Partei ihre Stimme abgeben hat. Wenn nächstes Jahr im Osten die Länderparlamente neu gewählt werden, bin ich wirklich gespannt darauf, was dann passiert. Beziehungsweise was bis dahin noch von Deutschland übrig ist. Dieser Wahnsinn muss endlich aufhören. Ich will mein Deutschland zurück.
norjas sagt: Herr Ramelow ist nicht nur durch die windigen Aktivitäten von Merkel ans Ruder gekommen, er ist auch nicht willens die Fuktionen eines Rechtsstaats anzuerkennen. Bleibt nur die Hoffnung, dass die Bürger der neuen Bundesländer klüger sind als die der alten Bundesländer und solchen Windhunden die Platzverweiskarte zeigen. Ohnehin besteht für das Überleben von D die ganze Hoffnung auf den "gelernten DDR-Bürgern", die viel sicherer und deutlicher die Lug-und Trugmasche der MSM erkennen.
freigeist sagt: Da es selbst bei abgelehnten Asylbewerbern überwiegend nicht zu Abschiebungen kommt, ist das Geld für die langen Asylverfahren tatsächlich überwiegend rausgeschmissen. Ehrlicherweise kann man sich die Verfahren sparen, weil ja selbst falsche Identitätsangaben nicht zu einem Abbruch führen.
"Offene Grenzen für alle" ist Parteiprogramm der LINKEN wie der Grünen. Ramelow hält sich ganz offen daran.
Der Michel sagt: Genau darin besteht die Bankrotterklärung: Dass nämlich Abschiebungen de facto nicht möglich, da politisch nicht gewollt sind. Und daraus zu folgern, dass man sich das Geld für die Verfahren auch gleich sparen könnte. Was glauben Sie ist hier los, wenn das durchgeht?
burg sagt: Wer fragt eigentlich die Bürger dieses Landes, was sie wollen, oder ist das bereits irrelevant?
lilith sagt: Das ist es ja, was ich überhaupt nicht verstehe!Erst 16,3 Jahre Merkel,die 2011 den Vogel mit ihrer"Energiewende",von 2015 bis 12/2021 den nächsten Vogel mit ihren Flutungen durch Illegale abschoss.Vize Scholz unter Merkel,hatte nie etwas dagegen.Ganz im Gegenteil!Nun weitet er mit seinen ()Amplern die ganzen Desaster noch weiter aus.Dazu die Kriegstreiberei für das,seit 1991 Pleite Land UA.Trotzdem alle Wahlprogramme vor 2021 für Jeden einseh-od. vorlesbar war,wurde das Desaster weiter gewählt🤷♀️
Maiskolben sagt: Das Außenministerien hat die Botschaft in Islamabad angewiesen Visa fürs Schlaraffenland auch in gefälschte Pässe zu stempeln. So viel zum Thema Rechtstaat
lilith sagt: Dieses Vorgehen ist doch nur Einer von unzähligen Beweisen dafür, dass die Flutungen mit Illegalen genau So gewollt ist. Sämtliches Gesülze, von wegen "Illegale Migration begrenzen", "Asylzentrenten an den EU-Außengrenzen errichten", die dann in Afrika u. der Türkei liegen müßten und die seit 2016 von Merkel ausgerufene Lüge von wegen "Rückführungen, Rückführungen und nochmal Rückführungen", ist reine Augenwischerei. Die Handvoll Abschiebungen/Jahr dienen nur dem "Drehtür" Effekt!
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Ralf Schuler 
rogerfan 
Aufseher 
lotharwendt54 
helli24 
steedy
Pauschal ANERKENNEN, das ist doch wohl ein Treppenwitz? Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun. Wichtig wäre es, Klartext zu reden: wer hier auf dem Landweg nach D einreist und Asyl beantragt, muss pauschal ABGELEHNT werden! Da jener aus sicheren Drittstaat ja einreist! Denn KEINES der D umgebenden Länder ist ein unsicheres Land! Somit sind jene Asylverfahren allesamt abzulehnen. Den Mut, hier mal auf die Gesetzeslage hinzuweisen, hat niemand, denn dann ist man "Rechts"!
Was soll man auch von einem MP in Thüringen erwarten, der zu Unrecht an der Macht ist, weil eben diese den Wählerwillen ignoriert und von höchster Stelle (Frau Merkel) abgesprochen bekommt, weil die "falsche " Partei ihre Stimme abgeben hat. Wenn nächstes Jahr im Osten die Länderparlamente neu gewählt werden, bin ich wirklich gespannt darauf, was dann passiert. Beziehungsweise was bis dahin noch von Deutschland übrig ist. Dieser Wahnsinn muss endlich aufhören. Ich will mein Deutschland zurück.
Ich hätte nicht gedacht, bei dieser Überschrift, das ich auch den ,,Daumen hoch,, mache. Ja in Deutschland läuft etwas total falsch, die Leute merken es , die Politiker nicht oder wollen es nicht merken.