Ab Mitte Februar hat in Deutschland der sogenannte Digital Services Act, kurz DSA, volle Rechtskraft. Das Gesetzespaket war im Sommer 2022 von den EU-Gremien beschlossen worden.
Der DSA schreibt vor, welche Inhalte grosse Onlineplattformen mit über 45 Millionen Nutzern zwingend löschen müssen. Darunter fallen nicht nur rechtswidrige Beiträge, sondern auch die Verbreitung «anderweitig schädlicher Informationen».
Was genau darunter fällt, ist schwammig definiert. Als Desinformation, die zensiert werden muss, wird alles bezeichnet, was «öffentlichen Schaden» verursachen könne.
Der ehemalige Richter Manfred Kölsch warnt in der Berliner Zeitung vor einem Ende der Meinungsfreiheit. Nutzer von sozialen Medien würden dazu getrieben, ihre Beiträge so zu verfassen, dass sie «in den aktuellen politischen Meinungskorridor» passen. Alles andere könnte als «schädlich» definiert werden.
Plattformen wie Facebook müssen Inhalte auf «systemische Risiken» überprüfen. Könnte etwas nach Ansicht der EU-Behörden die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, muss eine Löschung erfolgen.
Da nicht genauer definiert ist, wann diese Grenze erreicht ist, haben die Anbieter laut Kölsch künftig jederzeit einen Grund, Beiträge oder Nutzer zu sperren. Da die Kontrolle automatisiert geschehe, seien unberechtigte Löschungen programmiert.
Der DSA soll mit Hilfe von Überprüfungen durchgesetzt werden, für die in der EU entsprechende Instrumente geschaffen werden. Der Ex-Richter spricht von einer «Überwachungsbürokratie».
Mit dem Gesetzesakt werden laut Manfred Kölsch die Grundrechtecharta sowie das Grundgesetz auf Meinungs- und Informationsfreiheit ausgehöhlt.
carstenmenger sagt: Internet säubern, von was? Der Wahrheit über den Globalfaschismus? Der Neue Faschismus, der keiner sein will kommt als totalitäres, westlich-globales Ideologieprodukt in die Welt. In diesem neuen Faschismus führen die Globalfaschisten Krieg nach innen und außen, um den Kapitalismus zu retten. UvdL ist eine der Protagonisten, die Krieg nach innen und nach außen führt und ist dabei nicht mal demokratisch gewählt.
zillyzwilling sagt: soviel fremde Begriffe. Was nun, Ist es nun gefährlich das internet zu nutzen? Oder hoffentlich nicht auch Leserbriefe an die Weltwoche? Was ist denn noch Meinungsfreiheit? Pressefreiheit ist gelenkt, das hab ich begriffen. Dem kann ich mich ja entziehen. Aber muss ich auch die Moral, Gerechtigkeitsdenken, Freundlichkeit, Mitleid mit Verfemten und falsch Beschuldigten aufgeben?.Gar den Wunsch nach Frieden, Diplomatie in der Politik, Ächtung von Kriegen und Gewalt, der Forderung, frei zu sein?
keks sagt: Plattformen werden genutzt, um mit ihrer Reichweite gezielt kruden Unsinn und Schlimmeres zu verbreiten. Die WW-ler verkennen den Unterschied zwischen Meinung und Tatsache. Wenn ich sage, 2 + 2 = 5, ist das keine Meinung, sondern veritabler Gugus. Harmlos zwar, aber Gugus. Wenn ich verkünde, dass mir missliebige Menschen oder Gruppen zum Frühstück Hundebabies fressen, ist es mit der Harmlosigkeit vorbei. Auch das ist keine Meinung. Worte haben Wirkungen. Millionenfach verbreitet sowieso.
Vera natura sagt: Wenn es überall nur noch „ die eine Meinung „ gibt und alles andere zensiert wird , ist es logisch das man sich Gedanken macht . Das mit den „Hundebabies „ist bizarr und entspricht nicht die Denkweise der meisten System kritische Menschen, und nur eine Ausrede und ein totschlag Argument zum alles unter Verdacht zu stellen was der heutigen Kartell Konkordanz ein Dorn im Auge ist . Meine Meinung
Nirvana sagt: Bargeld abschaffen und Meinungsäußerungen abschaffen, weil man sie als "falsch" einstuft. Wir Menschen ertragen freie Meinung, nur die aktuelle Regierung nicht. Der direkte Weg in eine Diktatur. Wie zuletzt gefordert von einer linken Journalistin, direkt Hausdurchsuchungen. Nein, das soll keine Einschüchterung sein, das soll Euch in die spur bringen. Ich kämpfe friedlich und mit Worten für ein Freies friedliches Deutschland mit einer besseren Regierung. Rettet Deutschland!
maedchen sagt: Sobald die Elite die Kontrolle über das Internet übernommen haben, werden die Menschen mit dem Internet vernetzt werden (via Nanopartikel, welche die Blut-Hirn-Schranke überwinden und mit 5G unsere Gehirne "hacken"). Die Kontrolle wird total sein. Wer dennoch aus der Reihe tanzt kann auch via Impuls "abgeschaltet" werden...Verschwörungstheorie?!!
recosplit sagt: Dann bleibt nur noch die Desinformation die der Staat eh schon über die MSM verbreitet. Der Bürger soll nur noch das wissen was die Regierenden in den Kram passt. wir leben in schlimmen Zeiten.
Die EU muss reduziert werden. Das reinreden in die Staaten und deren Gesetze muss dringend eingeschränkt werden.
rolf s sagt: Hinweis: Am 17. Februar endet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung im Internet
Wenn am 17. Februar der Digital Services Act der EU in Deutschland in vollem Umfang in Kraft tritt, wird aus dem Grundrecht auf freie Äußerung aller nicht rechtswidrigen Meinungen das Recht, Meinungen zu äußern, die eine Überwachungsbürokratie mit Zentrale in Brüssel nicht als schädlich betrachtet. Wie das vonstatten geht, hat der Richter im Ruhestand, Manfred Kölsch in der Berliner Zeitung dargelegt.
chgerth sagt: VdL wird demnächst einen "Wahrheitskommissar" und ein "EU-Wahrheitsministerium" installieren.
George Orwells 1984 lässt grüssen. Europa ist auf dem besten Weg dahin. Und die Mehrheit der Bevölkerung nimmt es einfach hin.
Wer in der Demokratie schläft, wird auch in der Diktatur weiterschlafen.
simba63 sagt: Das Ende der Meinungsfreiheit ist spätestens seit dem Corona-Verbrechen erreicht.
Jakob sagt: ... und nach der WHO Abstimmung Mai 2024, wenn da mitmachen sind wir nur noch LEIBEIGENE !!
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Herbert Kickl – „Die gestohlene Normalität!“
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https://www.youtube.com/watch?v=4IiZ2XoAb5s
kostas sagt: Die "Deutschen" gehören einfach isoliert. Sie bringen wie immer nur Zerstörung, Tot, Hass und bodenlose Arroganz mit. Behaltet eure Autos, Maschinen und andere Produkte, die können wir auch anderswo kaufen. Danke
schaefer a. d. sagt: Betreff: Die EU will das Internet säubern. Zensiert werden sollen nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern auch andere «schädliche Inhalte». Ein ehemaliger Richter warnt vor dem Ende der Meinungsfreiheit ....
und DAS VERLOREN GEHEN DER DEMOKRATIE fehlt noch für das SATZENDE.
WO, FÄNGEN RECHTSWIDRIGE und oder SCHÄDLICHE INHALTE an, das ist doch ANSICHTSACHE Derjenigen, DENEN WIDERMAL, IRGEND ETWAS NICHT IN DEN KRAM PASST ?.
Das ist zu 99% auch noch die WAHRHEIT, die dann verboten werden soll ! ?
bero sagt: Die EU*innen haben das schon so gedreht, dass man ihnen daraus keine Vorwürfe machen kann... "Die Meinungsfreiheit bleibt ja erhalten, weil man hinter vorgehaltener Hand immer noch alles sagen kann. Nur die Verbreitung von falschen Meinungen ist verboten."
Von der Leyen sollte man in ein "Ich bin Russe und wähle Putin"-T-Shirt einpacken und in die Westukraine schicken.
alex lo sagt: Was haben manche EU-Länder vor, das im Internet nicht diskutiert werden soll?
Manche Leute vermuten, dass das NATO-Militärmanöver an der Westgrenze der Ukraine, dazu dient in die Ukraine einzudringen, wenn Russland sich Kiew nähert.
Dann haben wir den Krieg zwischen NATO und Russland.Dann wird es spannend (höflich formuliert)!
akibuddha sagt: EUROPA BRAUCHT DIESE ERFÜHLUNGSGEHILFIN DES WEF NICHT. WIR WOLLEN FREIHEIT UND FRIEDEN. WIR BRAUCHEN KEINE EU- DIKTATUR. WIR BRAUCHEN KEINE SEKUNDANTEN, DIE DIE VÖLKER IN DEN KRIEG SCHICKEN, DAMIT MULTIMILIATÄRE DURCH KRIEGE NOCHMALS REICHER WERDEN.
WIR EUROPÄER UND ALLE VÖLKER DER ERDE WOLLEN KEINE KRIEGE MEHR.
DIE MENSCHEN SIND KEIN SCHLACHTVIEH FÜR EUCH UND AUCH KEINE MELKKÜHE.
GEHT DAHIN WOHIN IHR GEHÖRT UND KOMMT NIE MEHR AUS DER HÖLLE HERAUS. KEIN TÖTEN UND KEINE MANIPULATION MEHR
ZEidgenosse sagt: Wir haben doch längst keine Meinungsfreiheit mehr! Alles was vom Mainstream abweicht wird verunglimpft. Im ganzen DACH-Raum. Mit Beginn der Plandemie ist das einfach sehr deutlich geworden und seither 'Normalzustand'.
...und solange die Medien da mitmachen wird das auch so bleiben.
Miran Raouf sagt: Meint das idiotische Brüsseler Grüppchen, die Kontrolle über die Meinungsbildung wieder zu erlangen mit Zensur? Diese kommt zu spät denn diejenigen die während Corona das Vertrauen in Medien und Staat verloren haben werden es durch massivere Lügen und Einheitsbrei sowieso nicht wiedererlangen und werden sich sowieso keinen Mist spritzen lassen. Ausserdem vergisst die Mafia dass das Vorbildsregime in Peking nicht nur auf Lügen und Zensur basiert sondern auch auf brutalen Repressionen.
kostas sagt: Ekelhafte Person diese VdL aus Deutschland. Wo Zensur, Hass, Hetze, Irrsinn, Krieg in der Nähe sind, sind Deutsche immer an erster Stelle
Advent sagt: Wann wird die endlich zur Verantwortung gezogen mit ihren korrupten SMS betr. Pfizer Genspritzen! Es wäre höchste Zeit! 2024 ist das Jahr der Wahrheit, laut vielen Astrologen, alle Verbrechen kommen ans Licht! Pluto kommt in den Wassermann, d.h. die Macht kommt zum Volk! siehe Silke Schäfer, Astrologin!
carstenmenger sagt: Der moralische Zustand von Teilen der Politkaste wird immer katastrophaler. Die haben Angst um ihre Macht und Angst vor dem aufgeklärten und gebildeten Bürger, der deren korrupten Machtspiele duchschaut. Die BRD hat einen durch sein in der Vergangenheit gemachten Korruptionstaten erpressbaren Kanzler und wird erpresst und lässt sich erpressen. Die aktuelle BRD-Regierung hat Rechtsbruch am GG begangen und hat keine Legitimation mehr. UvdL gehört in die gleiche Kategorie.
Eliza Chr. sagt: Zu den Säuberungsideen passt das Interview mit Ex-Staatspräsident V. Claus i.S. EU und WEF mehr als gut. Auf jeden Fall hat er heute völlig recht. https://auf1.tv/das-grosse-interview/ex-staatspraesident-v-clav-klaus-die-globalisten-und-gruenen-muessen-gestoppt-werden
akibuddha sagt: Die EU brauchen die Europäer in dieser Form überhaupt nicht. Meiner Meinung nach werden sie vom US- Milliardären bezahlt oder der NSA erpresst, weil sie sie irgendwie in der Hand haben.
Das was man anfangs gedacht hat, die EU sei der Ort der Freiheit und Demokratie entpuppt sich als Ort der Diktatur, der Unterdrückung, der Lobbyisten und der Meinungsunterdrückung.
xyz 55 sagt: "Die EU will das Internet säubern. Zensiert sollen ,,schädliche Inhalte" werden".
Nee, aber nötig wäre, dass man endlich die EU von politischen ,,Schädlingen" säubert und diese aus Brüssel entfernt.
Eliza Chr. sagt: Bedenkt man, dass unser Italo-Cassis gewillt wäre, EU-Gesetze und ausgerechnet noch deren Richter zu akzeptieren mit seinem schändlichen RA, sollte längst und bes. damit, jedem Schweizer klar sein, welche 'Wahrheit' er dann noch aussprechen darf, ohne dass er von einem Denunzianten (evtl. ein sog. Freund?) ausspioniert wird. Es ist die 'Wahrheit' der Kommunisten und der WEF-Bande, nur diese, auch wenn die Realität etwas anderes zeigt. Die Ossis kennen dies, die Wessis werden sie kennen lernen!
dr_arzgebirger sagt: Wann endlich wird die EU mit Frau von der Leyen endlich abgeschafft!!💙👍
Klinisch tot ist diese EU doch bereits!😉
Nein sagt: Oh, - vorsicht. Totgesagte leben länger und Vampire, hier gelangen wir sowohl an unsere wie auch die EhUUUU Politprominenz, leben solange bis sie dem Licht (Wahrheit) ausgesetzt werden.
Bei einer Bevölkerung die zu 70% lieber den Kopf in den Boden steckt als die Wahrheit zu kennen zu lernen, und die jüngere Generation des Lesens nur noch schwach begabt, bestenfalls noch "Siri" oder die R/G Eliten befragen, resp. sich von den MSM bilden lassen, könnte das noch Jahrzehnte dauern.
Seekatze sagt: Kurzum: Schädlich und wegzensiert soll alles, was mit Wahrheit und wahrer Recherche zu tun hat. Was dann noch bleibt, ist dann nur noch logisch - Zustände wie in der schlimmsten Diktatur. Dann fehlt nur noch der Chip, der Gedanken lesen kann. Vielleicht Utopie - doch ich denke, die Globalisten sind auch hier auf ihrem Weg.
Eliza Chr. sagt: Richter Kölsch hat absolut recht. Leider ist diese Arroganz gewisser Politiker auch bei uns längst keine Seltenheit mehr. Wir haben mit der direkten Demokratie immerhin -noch- das Recht, dagegen aufzustehen. Auch das würde sich drastisch ändern, wenn wir so hirnlos wären, das verlogene RA von Cassis & Co. anzunehmen.
Nesti sagt: Der Kommunismus breitet sich in Riesenschritten aus. Den Sozialisten u. Grünen muss man Paroli bieten, Abo's der steigbügelhaltenden MSM kündigen. Ich muss mich schon fragen, was in den Gehirnen der MSM-Journalisten abgeht, dass sie dem Kommunismus huldigen. Entweder werden sie dafür speziell bezahlt, in den Journalistenschulen auf Kommunismus getrimmt oder sie sind bildungsfern u. dumm, täglich schädliche linke Ideologie zu verbreiten u. gegen Andersdenkende zu hetzen u. sie zu verunglimpfen.
monty204 sagt: Kommunismus? Im "real existierenden Sozialismus" war es auch nicht anders.
Ich würde es eher als Totalitarismus bezeichnen.
nosurrender sagt: Wer sich mit den Eigentümerstrukturen und Querverbindungen der globalen 'sog. wertewestlichen' MSM beschäftigt hat, weiss, dass sie für die Verbreitung der Agenda und der Ideologien der WEF-Clique 'speziell dafür bezahlt' werden. Dem ist inzwischen auch so gut wie alles zuzuschreiben, was den EU Bürgern von 'links/grün/woke' und von 'ehemals konservativ' aufgezwungen wird. Wer und was sich dagegen stellt, wird perfide als rechtsextrem diffamiert und zunehmend ausgegrenzt.
HJM sagt: Die Schweiz wird von den SOZIALISTEN in die EU-Unterwerfung gestossen, dann kommt die Stunde der Wahrheit: USA übernimmt Europa jetzt inklusive der Schweiz, und errichtet dadurch einen Schutz-Puffer zwischen Russland und USA. Es ist die Übernahme eines Kontinentes ohne Krieg. Die Abwertung und die schmerzlichen Schulden zahlt aber Europa ganz alleine.
simba63 sagt: Auch die WW sollte vor der eigenen Türe wischen, sie "säubert" oft zu schnell und manchmal unverständlich!
Seekatze sagt: simba63 - Ja, Kommentare, die aus "keine Ahnung aus welchen Gründen" nicht veröffentlicht werden. Keiner kennt die Kriterien.
herby51 sagt: Antidemokratisch und kriminell ,die EU und ihre Organisationen sind:Das Verfahren wurde vom Fernsehsender RTL eingeleitet, der 2015 von der niederländischen Regierung gemäß dem Gesetz über das Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu Informationen bestimmte Daten über die Situation im Luftraum vor dem Absturz von Flug MH17 verlangte
Die niederländische Regierung ist nicht verpflichtet, Informationen über die Situation im ukrainischen Luftraum vor dem Absturz von Flug MH17 offenzulegen. EU Gericht!
Turbine sagt: Klar die EU, zuerst China und Russland die Demokratie erklären wollen und dann uns das Maul binden ! … wie pervers ist den das … Freedom of speech wie Musk so schön sagt, aber eben das passt den elitären EU machtgeilen Politiker ja nicht.
rolf s sagt: Herr Köppel hat sich bemüht, das WEF in einem positiven Licht darzustellen. Der Auftritt vdLs konterkariert dies prächtig. Wer gibt einer Antidemokratin solch ein Forum und schenkt Applaus? Doch wohl Gleichgesinnte, oder?
hreisch sagt: UvL , noch nicht mal gewählt , von Macron und Merkel eingesetzt . Was ist das da für ein Verein , der so etwas zulässt ?? Die Demokratie missachtend. Vergessend , das sie unsere auf Zeit gewählte Angestellte sind, nicht unsere Herren. Wir sind Ihre Arbeitgeber , die sie bezahlen , ihr Souverän. Durch ihre Wahl und ihren Amtseid verpflichtet , erst diesem Volk , diesen Völkern zu dienen , zu deren Wohl, deren Besten . Nicht ihren eigenen und den Interessen des Großkapitals der USA.
nosurrender sagt: Eine sehr schön zusammengefasste, idealisierte Theorie. Die Praxis sieht konträr aus. Aber solange sich die Bürger das alles gefallen lassen und sich von den MSM im 'gehirnwaschenden intellektuellen Spannungsbogen' zwischen 'Rosenheim Cops' und 'Bergdoktor' täglich medial 'einlullen' lassen, besteht keine Aussicht auf ein Korrektiv und/oder Änderung.
rolf s sagt: Die größte Lügnerin in Sachen Corona und Gentherapie will Desinformation bekämpfen. Eigentlich ein Witz, wenn es nicht um die Unterjochung und Freiheitsberaubung der Bevölkerung ginge.
roro1 sagt: Keine Sorge. Die Europäer sind zwar in den letzten Jahrzehnten mehrheitlich zu braven Schafen gemacht worden. Doch es wachsen immer wieder neue Generationen heran. Die Jungen wehren sich heute weitaus stärker als wir Alten vor 30 oder 50 Jahren. Und wie jede Revolution zeigt: sie frisst ihre Kinder und was danach folgt, kann niemand voraussagen oder kontrollieren. Genauso wird irgendwann die EU-Administration in Brüssel nur noch eine Fussnote der Geschichte sein.
nosurrender sagt: Das ist so nicht wirklich nachvollziehbar und mag bestenfalls z.T. für 'Omas gegen rechts' & Co gelten. Viele der Protagonisten der 'Jungen' wehren sich nämlich genau 'gar nicht' gegen den Klimaterrorismus und die CO2-Lüge, sondern lassen sich instrumentalisieren, unsere Strassen zu 'verkleben', und unseren - ja sogar ihren eigenen - Wohlstand für eine fehlgeleitete Ideologie zu zerstören.
ich sagt: EU ist 100%ig im Dienst von WEF-GREATRESET und der Weltdiktatur-Agenda des Deepstates. Offensichtlicher könnte es nicht mehr sein.
bacon of hope sagt: Blöde Frage, was ist dann wenn die Schweiz in der EU wäre, was ist dann mit der direkten Demokratie? Dann entscheidet Brüssel so schaut es aus. Die Neutralität hat die Schweiz leider mit den Sanktionen leider schon aufgegeben.
singin sagt: Wie lange dauerts wohl noch, bis auch der Hinterste und Letzte merkt, dass die EU und ihre deutsche v.d.Leyen immer mehr dorthin steuert, wo ganz Europa vor rund 90 Jahren war: Faschismus vom Feinsten, mit Verbot der Meinungsfreiheit und allen damit verbundenen Restriktionen. Das "Strickmuster" von damals stimmt zu hundert Prozent überein. Bestes Beispiel DE: Wer noch immer nicht gemerkt hat, wie die rot-grüne Ampel tickt, dem ist leider nicht zu helfen.
Pantom sagt: Wir wissen inzwischen, dass Sozialmedias zu Einsamkeit, Realitätsverlust und Handysucht führen. Vielleicht ergibt sich daraus, dass diese Leute sich wieder dem Gesellschaftssinn öffnen und dieses Handy nicht mehr als Lebensinhalt benutzen. So können wieder Zusammenhalt und direkte Gespräche statt Abkapselung stattfinden. Vielleicht wird für manchen das Leben wieder leichter, wenn Likes nicht mehr über das Selbstbewusstsein bestimmen.
jacra sagt: Kommt einem das nicht bekannt vor. Die haben damals Horch und Guck geheißen. Das war in der Demokratischen Republik. Jetzt führen sie das Überwachen unserer Kommunikation ein, später dann hören sie die Häuser ab und beobachten, wen wir besuchen und mit wem wir reden. Ach so, das geht ja auch schon über Handy. In welches Land können wir dann kollektiv flüchten?
piet sagt: Heute Nacht im Deutschlandfunk-Radio, ein hymnisches Feature über den deutschen Nationaldichter Hoffmann von Fallersleben! Ganz am Schluss, kleinlaut, das Eingeständnis, dass Hoffmann auch heute noch zensiert wird! Das Deutschlandlied, dessen 1. & 2. Strophe heute verpönt, wenn nicht verboten, sind, stammt aus seiner Feder! Die deutsche Nationalhymne besteht heute nur noch aus der 3. Strophe! Das sollte mal jemand mit der bluttriefenden "Marseillaise" versuchen!
nosurrender sagt: Möglich, aber am Würgegriff, den USA und WEF an der EU exekutieren, ändert das vorhersehbar nichts. Ausser, Weidel / Kickl / Orban / LePen / Wilders und deren - allerdings laufend wachsender Zulauf - können nicht nur die Oberhand gewinnen, sondern die 50 % Hürde schaffen, die wegen der perfid errichteten 'Brandmauern' zum unerlässlichen Minimum geworden ist. Also: 'Allons enfants de la Patrie ...'
freelancer sagt: Ein nicht demoktatisch legitimierter Dünkel - die EU-Kommission samt ihrer Chefin - biegt nicht nur das Recht auf freie Meinungsäusserung, sondern erdreistet sich auch noch, den Richter darüber zu spielen, was eine Desinformation ist und was nicht. Guckt hinter die Kulissen, der Treiber ist der altbekannte globale Zirkel. Doch in der analogen Welt, hört ihre Macht auf und das sollte jedermann zuversichtlich stimmen.
Edmo sagt: Der EU-Totalitarismus nimmt überhand. Natürlich wird die DSA-Zensur an der Grenze nicht halt machen und 1:1 auf die Schweiz ausgedehnt. Unseren Politikern kommt das natürlich gerade recht. Die Meinungsfreiheit verschwindet, die totale Zensur wird die tägliche Gehirnwäsche massiv vereinfachen. Und die KI wird den Wahnsinn perfektionieren, weil wir rund um die Uhr mit nicht überprüfbaren Fake News zugedröhnt werden.
burko sagt: 2024 scheint tatsächlich das Schicksaalsjahr für Europa zu werden. Durch das Genozid-Verfahren gegen Israel, steht in Den Haag nicht nur Israel, sondern durch die Abschaffung der Meinungsfreiheit durch die EU, durch die Unterstützung des Ukrainekries durch den Westen mit hunderttausenden von Toten, auch die UNO und damit die Seele der westlichen Werte vor dem Richter. Das Urteil, sei es so oder so, wird für den Westen folgenschwer. Denn, sie wissen bzw. wussten was sie tun bzw. taten.
Mad Maxl sagt: Das Ende der Demokratie !
Wie in Deutschland so versuchen auch in der EU einige Parteien die Demokratie auszuhöhlen und eine Diktatur zu errichten.
Es geht nur noch um Machterhalt !
..
Erschreckend, da gibt es immer noch Schweizer Polit-Narren die unbedingt in die EU wollen.
Nein sagt: ja, und wer sind diese Politnarren? Doch in erster Linie Wohlstands-Bubis mit Hochschulausbildung, nie gearbeitet, kein Praxisbezug zur Realität .... sehen sich aber gerne schon als Bundesrat.
Und da viele Eltern die Meinung vertreten, alles unternehmen zu müssen um ihre arbeitsscheuen, sich für NICHTS interessierenden Welpen zum Studium drängen zu müssen, kommt genau das raus. Die richtigen Studenten (Medizin, Technik u.v.a.) fehlen dagegen.
Kein Zutritt zur UNI ohne Abschluß eines Lehrberufs
MacGyver sagt: Wie lange wollen wir uns noch von Versagen und in diesem speziellen Fall, von dieser grössenwahnsinnigen Versagerin noch herumkommandieren lassen? „Die bislang immer noch unter Verschluss gehaltenen Verträge, sowie Chat Nachrichten der Ursul von der EU und Pfizer, sollen weiter verschlossen bleiben. Bei einer Abstimmung über die Freigabe, haben 349 mit Nein gestimmt. Nur 254 der Abgeordneten waren für eine Veröffentlichung der Verträge.“ Milei hat es erkannt, wann schnallt es auch die 🇨🇭
norjas sagt: Der WerteUnion e.V. fodert zu recht in seinen Dokumenten die EU-Rechte zu beschränken und Abgabe von nationalen Souveränitätsrechten an die EU von der Genemigung durch Volksabstimmungen abhängig zu machen. Deutschland braucht dringend eine Verfassung nach Art. 146 GG, die das GG aufhebt und die nicht nach Belieben mit einer 2/3 Mehrheit wie das GG geändert werden kann.
bernau sagt: Zensur für die Propaganda der ökosozialistischen Regierung und deren steuerfinanzierten Vorfeldorganisationen (sogenannte NGO‘s) bzw. des mit Zwangsgebühren alimentierten ÖR? Wäre nach den Vorschlägen der nicht gewählten Kommissionspräsidentin konsequent, aber ebenso verfassungswidrig und deshalb abzulehnen. Den Geldhahn zudrehen (NGO‘s) bzw. drosseln (ÖR) wäre aber zum Schutz der Demokratie äußerst wünschenswert.
nkrusch sagt: Die Unverfrorenheit mit der dem kritischen Teil der Gesellschaft ein Maulkorb verpasst werden soll ist bemerkenswert. Nachdem die Mainstream-Medien schon auf Kurs gebracht worden sind, soll jegliche kritische Meinung zur Regierungspolitik in den alternativen Medien verhindert werden. Die Hüter der Wertedemokratie steuern mit voller Kraft auf eine Diktatur hin. Wenn sie selber die alleinige, uneingeschränkte Deutungshoheit haben und ohne Widerspruch regieren können, ist das keine Diktatur.
TOM TOM sagt: Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Typen aus den 30/40er Jahren, die mit den komischen Uniformen und den schrägen Kreuzen darauf, nie wirklich weg waren, sondern nur ihre Kleidung gewechselt haben...
juege sagt: Nein, es sind die andern, die mit Hammer und Sichel. Die BRD wurde von der DDR übernommen und nicht umgekehrt, wie man uns weis gemacht hat.
singin sagt: @juege: Die mit Hammer und Sichel damals waren rot. Die heutigen Nachkommen von dort sind Rot-Grün, was der braunen Brühe entspricht. Was Viele noch immer nicht erkannt haben: Auch die damaligen Braunen waren Sozialisten (NSDAP), genau wie heute. Auch wenn sie heute alle Andersdenkenden als Nazis bezeichnen, ist das lediglich ein Ablenkungsmanöver.
hellmuth sagt: Die BRD wurde nicht von der DDR übernommen, sondern ihre große Mehrheit hat das beim Volksaufstand in der DDR übrig gebliebene unbelehrbare sozialistische Personal in die höchsten Ämter der Republik gewählt und beschimpft immer noch die durch Erfahrung klüger gewordenen und deshalb politisch sehr viel wacheren Bürger des deutschen Ostens.
nosurrender sagt: Merkel ist eine von den ersten, vom WEF 1993 rekrutierten europäischen Spitzenpolitikern, zu denen damals u.a. auch Sarkozy, Blair und Aznar gehörten. Dass in DE ihr Betrug an den seinerzeitigen 'Werten' der CDU nicht schon frühzeitig verstanden, sondern über 16 Jahre von der Wählerschaft immer wieder erneut legitimiert wurde, ist eigentlich unfassbar. Ihr ultimativer Coup war dann noch die Installation einer weiteren WEF-Marionette, der 'mehrfach felderprobten Versagerin' UvdL, in Brüssel.
martens.andreas72 sagt: Genauso ist es...ich habe den Eindruck, dass sich ein Beispiel an der Gründung der Sowjetunion genommen wurde. Dort wurden auch viele Nationalitäten, damals durch Terror und Zensur, heute durch Zensur und Meinungsfaschismus, auch ihre nationalen Traditionen und Selbstbestimmungsrechte genommen, mit dem Ziel sie zentral regieren zu können. Gemeinsam ist beiden das sozialistische Gedankengut, dass ja am besten weiss, was gut ist für die Menschen. Brüssel ist das neue "alte Moskau"
Mensch Tom sagt: Die EU driftet immer mehr zum Faschismus und Totalitarismus ab (die Digital-ID der EU für den Zugang zum Internet kommt auch bald). Wer jetzt noch ein Facebook-Konto hat, ist eh selbst schuld. Alles löschen und hin zu kleinen Online-Netzwerken, auch physische Netzwerke müssen wieder aufgebaut werden.
per aspera ad astra sagt: Dann wird X keine Geschäftssitze mehr in der EU haben und ggf. eine kostenlose VPN-Lösung anbieten. Das wird lustig. Da kann dann Von der Leyen kochen bis sie explodiert. By the way; Ich arbeite seit langen Jahren in der IT und die Vorstellung Von der Leyens wie man dem Wahlschafen das blöken verbieten will ähnlich glaubhaft wie Peterchens Mondfahrt.
Bin gespannt wenn das Bundesverfassungsgericht die Umsetzung für die Bundesrepublik untersagt weil eindeutig verfassungsfeindlich.
juege sagt: Die Verfassung (die eben gar keine ist, denn D wurde von den Amis nur das Grundgesetzt gewährt) ist seit Amtsantritt von Merkel ausser Kraft gesetzt.
norjas sagt: Das BVerfG kann da gar nichts machen, denn nach einer Entscheidung des EuGH zu Rumänien wird die nationale Verfassung und ein entsprechendes Urteil eines nationalen Verfassungsgerichts unwirksam. Das ist auch ein Grund, warum der WerteUNio e.V. die Rechte des EUGH beschränekn will. Übrigens: Deutschland hat keine Verfassung. Das GG ist keine Verfassung.
stevenswissneu sagt: Es müsste klar sein: Nicht Trump oder die AFD sind eine Gefahr für Demokratie, Freiheit und Frieden. Die in Nordamerika und Westeuropa regierenden Eliten sind es. Sie haben es bereits hinlänglich bewiesen bei der COVID-Repression, der Klimahetze, der Kriegstreiberei in der Ukraine uam. Da immer mehr Menschen das Spiel der Eliten durchschauen, wollen sie der Freiheit an den Kragen. Als ob die meisten Medien nicht schon gleichgeschaltet werden.
tri sagt: Das wichtigste Werkzeug zur Massenkontrolle darf nicht durch die Verbreitung von Wahrheit zerstört werden. Das ist es, was sie verhindern wollen. Aber das funktioniert nicht, Die Wahrheit findet immer einen Weg.
norjas sagt: Man achte nur auf die widerliche Anzeigenkampagne gegen die AfD/Höcke, wenn man die WW im Browser Chrome liest. Die Kosten dafür werden bestimmt über einen dunklen Kanal vom Steuerzahler bezahlt.
ClaudiaCC sagt: Es sagt alles über die EU, dass die von Merkel auf den Posten der EU-Kommissionspräsidentin gehievte v.d. Leyen immer noch die Drähte ziehen kann, trotz schon vorher aufgedeckter Günstlingswirtschaft und zuletzt zig-Milliarden-Verschleuderung für eine gesundheitsschädliche, lebensgefährliche, als Impfung untaugliche Gen-Plörre, also trotz dringenden Korruptionsverdachts.
Wo kommen die dicken Bargeldbündel her, die bei diversen Figuren der EU-"Elite" gefunden wurden?
Geld kann eben doch stinken!
desi sagt: Das hat aber lange gedauert bis dieser Richter das gemerkt hat. Für aufmerksame Leser war das schon viel länger erkennbar.
p_lang sagt: Ein sozialistisches System wie die EU und Meinungsfreiheit schließen sich per se aus!
Mensch Tom sagt: Richtig, aber das Problem ist, dass die Schweizer Staatsangestellten die EU-Regelungen in vorauseilendem Gehorsam übernehmen und somit auch die Schweiz in diesen Morast abdriftet.
bacon of hope sagt: Ich verstehe immer noch nicht das es Politiker in der Schweiz gibt die unbedingt in diese vollkorrupte pleite EU Diktatur drängen, grenzt das nicht an Landesverrat? Was ist mit der direkten Demokratie? Ach darum will die EU das Einstimmigkeitsprinzip (Veto) mit aller Macht abschaffen, damit einzelne Länder nichts mehr zu melden haben, dann könnte die Schweiz auch ihre direkte Demokratie behalten, weil dann hätte die Schweiz eh nichts mehr zu melden.
Gruß aus Vorarlberg
15.01 sagt: Leider ist das Ende der Meinungs- und Wahlfreiheit - zumindest in Deutschland - bereits Tatsache.
(...die Wahl (Thüringen) muss wiederholt werden / Entzug von Grundrecht Höcke)
...wieder einmal!
Nein sagt: und die Bilder der versammelten linken Doof-Meute an der Alster war beeindruckend.
Wären die Bilder in Nürnberg vor dem Reichstagsparteigelände geschossen worden, man wäre zur Überzeugung gelangt, diese seien vor 90 Jahren geschossen worden. Derselbe Mob, dieselbe "negative Schwarmintelligenz" und im (Staats-)Sender dieselbe dumm-dämlich-unkritische Berichterstattung.
norjas sagt: Sollte das BVerfG den Schwachsinn mit dem Entzug der Grundrechte für Herrn Höcke wirklich mittragen, dann ist Deutschland noch nicht einmal nach aussen eine Demokratie. Ich hoffe, das die den Blockparteien eine denkwürdige Abfuhr erteilen und die AfD und die WerteUnion an die Macht bringen. Die Wessi-Warmduscher merken schon lange nichts mehr. Das ausgerechnet die "gelernten DDR-Bürger" die Freiheit (wieder)erkämpfen müssen, ist für die Wessis (auch für mich) beschämend.
juerg.lindenmann sagt: Die EU vollzieht konsequent den Weg Richtung Bürokratur mir Van der Leyen als „grossen Bruder“
firecock sagt: EU-Kommission abschaffen. Jetzt! Von der Leyen, Charles Michel und Timmermans…ab nach Ruanda oder St. Helena.
john london sagt: Super, dann können Regierungen keine ‚Propaganda‘ mehr publizieren. … der Bürger und Steuerzahler soll sich doch keine eigene Meinung bilden können. Das sind doch Anzeichen für totalitäre Regime?!?
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Die EU bzw. den Damen und Herren bereitet nicht die Desinformation Sorgen sondern die daraus resultierende Information.
Super, dann können Regierungen keine ‚Propaganda‘ mehr publizieren. … der Bürger und Steuerzahler soll sich doch keine eigene Meinung bilden können. Das sind doch Anzeichen für totalitäre Regime?!?
Nun scheint es soweit zu sein: Ich werde immer mehr meinen eigenen, reziproken Orwellsprech pflegen müssen, denn die Meinungsfreiheit geht vollends flöten: Das globale Sprechdiktat naht.