Seit 2013 gibt es den Verein Polizei Grün. Wer dort Mitglied werden will, muss nachweisen, dass er oder sie bei der Polizei arbeitet. Die Finanzierung erfolgt nach eigenen Angaben vollständig durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.
Ziel sei die «Förderung einer toleranten, kritikfähigen und rechtsstaatlichen Bürgerpolizei», heisst es auf der Website. Zu Hause ist der Verein laut Impressum dort, wo sich auch die Parteizentrale der Grünen befindet.
Dass echte Polizisten unter dem Namen einer politischen Partei operieren und gleich auch Tür an Tür mit dieser residieren, dürfte ziemlich einzigartig sein. Denn man geht davon aus, dass der Schutz der Bürger politisch unabhängig erfolgt.
Mit einem Tweet hat Polizei Grün nun einige Leute verstört. Im Zusammenhang mit dem vorübergehenden Verschwinden einer Journalistin der Süddeutschen Zeitung schrieb der Verein auf X:
Wer jemals eine #Suchaktion zu einem vermissten #Menschen geleitet hat, weiß wie schwer es für die Angehörigen ist, die Ungewissheit auszuhalten. Der #Respekt gebietet es jetzt einfach mal innezuhalten u. an den vermissten Menschen zu denken. Um #Nius kümmern wir uns später.
— PolizeiGrün e.V. (@PolizeiGruen) February 8, 2024
Damit nahmen die grünen Polizisten Bezug darauf, dass das Medium Nius.de kritisch über die erwähnte Journalistin geschrieben hatte, der zahlreiche Plagiate vorgeworfen werden.
Nius-Gründer Julian Reichelt beurteilt die Formulierung in einem Kommentar als «Gewaltandrohung gegen freie Medien». Polizisten mit vollen Kompetenzen und Zugriff auf persönliche Daten würden «gegen Presse- und Meinungsfreiheit vorgehen».
Kurz danach versuchte Polizei Grün, das Geschriebene zu relativieren. Mit «sich kümmern» sei eine «sachlich-kritische Auseinandersetzung mit dem Medium gemeint gewesen. Das Wort «Medium» steht in Anführungszeichen.
kostas sagt: Mit Bekannten und Freunden aus Deutschland versuche ich gar nicht über Politik zu reden. Es ist Sinn und Hoffnungslos. Sie haben ihre Ansichten regelrecht im Gehirn einbetoniert. Ihre dumme Regierung kritisieren! Ja nicht. "Putin, Putin, Russland, Russland". In sich gehen, etwas hinterfragen, selber Denken, alles Fehlanzeige. Vom Endsiegfieber in der bedingungslose Kapitulation. Geschichte wiederholt wieder, lebendig vor unseren Augen. "Sie konnten es nicht wissen", Ja klar
Schnäuzelchen sagt: Man muß sich nur einmal anschauen wer da gegen rechts marschiert. Der größte Teil ist älteres Semester und seit Jahrzehnten durch die öffentlichen Medien verblödet. Denen ist nicht mehr zu helfen. Ein Umdenken oder Nachdenken ist bei diesen Leuten nicht möglich. Solange es die Tagesschau und das ZDF gibt gehen sie wie die Lemminge in den eigenen Untergang. Die bekommen das mit der Grünenpolizei überhaupt nicht mit wenn sie unsere Qualitätsmedien konsumieren. Die sind so dumm - so dumm
eigendenker sagt: AFD Mitglieder in den Reihen der Polizei und Bundeswehr werden gejagt und untersucht.
Grüne werden ohne Hinterfragung toleriert selbst wenn Dienst und polititische Haltung zu verschmelzen scheinen.
Ist krass was in Deutschland vor sich geht.
marlisa.s sagt: Bürgerpolizei klingt harmlos, ist jedoch nur ein Deckname für eine Geheimpolizei auf der Jagd nach allem, was "rechts"ist. Eine Volkspolizei, die nach Stasi-Methoden Leute beobachtet u ausspioniert, die nicht in die grüne Traumwelt passen. Mitarbeiter von alternativen Medien, die sich kritisch äussern, werden mit Morddrohungen eingedeckt. AfD-Politiker u ihre Wähler werden bedroht, ihre Autos abgefackelt. Ein Rückfall in düstere Zeiten vor 86 Jahren! Eine regelrechte Hetzjagd auf Andersdenkende‼️
chruez-u-quer sagt: Wie recht Sie haben. Kaum vorzustellen, was jetzt in dieser Zeit abläuft. Meine Eltern und Grosseltern hatten so etwas "durchleben" müssen. Dass sich das alles wiederholt, und ich auch noch erleben muss (wenngleich aus physischer Distanz), hätte ich nie gedacht.
roro1 sagt: Polizisten, die ihren Job behalten wollen, sollten sich rasch aus diesem Verein zurückziehen, der wohl bald vom Verfassungsschutz überwacht werden wird. Denn eine Polizei, die politisch geführt wird, womöglich sogar ideologisch, ist brandgefährlich für jeden Staat.
Wenn jetzt nicht die Reissleine gezogen wird, von der Ampel, dann wird die AfD bald bei 30% stehen und stärkste politische Kraft werden.
hondo sagt: Sage ich seit 20 Jahren, auch die Polizei wird nach Gesinnung rekrutiert. Jeder nimmt als gegeben hin in was er hineinwächst und die Indoktrination läuft ja schon viel länger als Corona. Der Polizist ist grundsätzlich staatstreu und wenn der Staat grün ist, dann sind früher oder später auch die Polizisten grün.
don't look up sagt: Nach dem Tod von Oppositionsführer Alexej Nawalny gibt es international scharfe Kritik am russischen Regime
beograd sagt: Haben wir das richtig gehört? Vielleicht ist die Zentrale braun und nicht grün. Sie sollten nicht auf die Farbe des Hauses achten, sondern auf die Uniformen, die das Gebäude betreten und verlassen. Vor 90 Jahren waren dort auch "Sozialisten" an die Macht, bis die Russen nach Berlin kamen.
singin sagt: Es gab eine Zeit, da hat eine bestimmte Polizei "SA" geheissen, die auch für "Recht und Ordnung" gesorgt hat. Und ein paar Jahre später gab's dann die "VoPo", auch die hat für "Recht und Ordnung" gesorgt. Und jetzt also gibt's die "Polizei Grün". Es ist erstaunlich, wieviele Namen diese jeweiligen "Ordnungshüter" im Laufe der Zeit bekommen haben. Nur eines haben sie alle gemeinsam: Die Unterdrückung der Rede- und Denkfreiheit. Wer sich dagegen zur Wehr setzt, bekommt die ganze Macht zu spüren!
Edmo sagt: Die Stasi feiert als Grüne Polizei ihre Wiederauferstehung. Wenn ich die jüngsten Entwicklungen in Deutschland beobachte, frage ich mich immer wieder, wie lange es wohl noch dauert, bis man von einem Failed State sprechen muss. Die Rechtsordnung droht von den Rotgrünen abgeschafft zu werden. Horden von selbsternannten Inquisitoren planen ein mörderisches Willkür-Regime. Die FDP ist mit von der Partie und die Union erst recht.
holsderkuckuk sagt: Die Union unter der bösen Frau aus dem sozialistischen Osten ist der Ausgang aller Probleme die die BRD zu zerstören drohen und leider auch auf die Schweiz austrahlen. Die Mehrheit unserer Bundespolitiker glauben an der Misswirtschaft der Ampel-Regierung massnehmen zu müssen. Mit Verwunderung muss man die hohlen und überflüssigen Stellungnahmen von alt Politikern zum heutigen Geschehen zur Kenntnis nehmen. Diese Politiker die nur Probleme hinterliessen, halten sich für kompetent als Problemlöser
Niemand sagt: War immer ein Befürworter und Verteidiger unserer Polizisten. Aber das schockiert mich! "Grüne Polizei". Dann hoffe ich daß es bald "Rechte Bürgerwehr" gibt...
kostas sagt: Die Polizei ist im System bestens integriert, sie ist der Feind der Bürger. Die Polizei verteidigt die Regierung und wird auf die Bevölkerung losgelassen. Das einzige was sie "Gut" können, ist die Autofahrer abzocken. Die Polizei hat bei den faschistischen Coronamaßnahmen gezeigt, das sie dem Regime bei Fuß steht. Nur Verachtung verdient sie. Diese Ängstlichkeit der Bürger von dieser Systempolizei ist entlarvend.
Laila sagt: Ich finde es schade, ja gefährlich, dass auch auf der Seite der Opposition nur in Schwarz/Weiss eingeteilt wird. Bei der Polizei gibt es grundsätzlich sehr gute Leute. Denen sollte man den Rücken stärken und sie nicht generell als Feinde hinstellen. Es gilt auch hier zu differenzieren!!! Siehe dazu z.B. die Gruppe "Wir für euch" (https://wirfuereuch.ch ), die sich während Corona gebildet hat. Indem man die Polizei verteufelt, betreibt man Sündenbockpolitik, anstatt die Ursachen anzugehen.
holsderkuckuk sagt: Bedauerlicherweise sind rot-grün-gut, die sich als menschliche Edelrasse halten, die Feinde der allgemeinen Polizei. Aus der rot-grünen Ecke kommen die häufigsten und gemeinsten Vorwürfe und Beschuldigungen gegen Polizisten an der Arbeit. Eine grün-rote Gesinnungs-
Polizei sollte der Mehrheit der Bevölkerung den Angstschweiss auf die Stirne treiben. Der an Demonstrationen verwendete Slogan "nie wieder", ist schon wieder der Versuch andere Meinungen zu unterdrücken und Hass zu verbreiten.
Daddycool sagt: Ein Fasnachter aus Köln hat jetzt erst darauf aufmerksam gemacht, dass ein uniformierter Polizist offenbar zu blöd für die Kripo ist - da hat er wohl die grüne Polizei gemeint!
Unsere Polizei steht zum Rechtsstaat Deutschland und nicht zu den Pfeiffen der Regierung - sie sind nicht das Maß aller Dinge!
per aspera ad astra sagt: Ich war vor 37 Jahren während meiner Wehrdienstzeit Militärpolizei in Orange und Oliv - sprich Feldjäger. Und mit diesen Herrschaften hätte ich ziemlich viel Spaß gehabt - ob diese das so empfunden hätten bezweifele ich - soviel zum Thema "kümmern".
Wie solche Staatsfeinde und Esotheriker in den den Beamtenstand gekommen sind möchte ich nicht wissen - wahrscheinlich beim Karrierezentrum über den Zaun geklettert oder im Auftrag der Antifa - auf jedenfall wären erstmal 4 Wochen Bunker angebracht
kurt hugi sagt: Wir leben in Zeiten konstruierter Begriffs-Verdrehungen, die Angenehmes bedeuten, aber in der Realität das extreme Gegenteil bewirken. Grüne "Bürgerliche Polizei" bedeutet: Festigung der Diktatur, um die Demokratie zu verteidigen... Das ist geisteskrank. Kein Wunder, die Grünen haben noch kein Projekt bis ans Ende gedacht und versagen laufend. Hoffentlich wehren sich die Deutschen gegen die Neonazis, Links-und Grünextremisten. Gut gibt es freie Online-Kanäle gegen die Staats-Propaganda per MSM.
😢◕‿◕😢 sagt: Wer noch mehr wissen will wo es in Deutschland hingeht muss sich die Geschichte Deutschlands ab 1933 anschauen!
kostas sagt: Dazu sind die Heutigen mehrheitlich nicht in der Lage, sie werden spüren und dann aufwachen. Verwahrlost, Einsam, kein Gespür für das richtige Leben. Die Parasiten aus der Politik haben leichtes Spiel. Politiker sind Parasiten oder haben sie je etwas erwirtschaftet?
holsderkuckuk sagt: Die Mehrheit der Bevölkerung in allen deutschsprachigen Ländern wird seit Jahrzehnten von Politikern und ihren niederträchtigen Gehilfen, den "Medienschaffenden" dauernd angelogen. Die andauernde Lügenpropagand der Medien hat es ermöglicht, dass die bösen, verlogenen Gesundheitspolitiker ihre perverse Verbots-und Zwangspolitik durchsetzen konnten, das gleiche gilt für die sinn-und, wirkungslose Entwicklungshile seit ca. 70 Jahren, Steuern im Ausland zum Vergnügen der Hilsfwütigen zu verprassen.
holsderkuckuk sagt: Die Geschichte beginnt nach 1871, ein britischer Premier klagte, die Gründung des Kaiserreichs hätte ihre langjährige Politik in Europa zu Fall gebracht. Ende 1880 Jahre mussten, auf britischen Wunsch, alle deutschen Exportgüter mit dem Schandmal "made in Gemany" kennzeichnet werden, es war nicht als Prädikat gedacht. Die Republik Frankreich schloss mit dem autoritären Zarenreich einen Kriegspakt um Elsass-Lothringen wieder zu erobern. GB + F sprachen sich zum möglichen Krieg gegen das Reich ab
W.Ehlenz sagt: Es gibt zwei Geschichten: 1933 bis 1938 geachtet ob der großen Aufbauleistung Deutschlands nach einem verlorenen Weltkrieg und desaströsen Bedingungen des Versailler Vertrages. Erst 1938 nach dem Sudetenland das Protektorat Tschechien, wurde Deutschland den drei Großmächten USA, Britannien und Frankreich zu mächtig: Beistandsgarantien an Polen, ähnlich wie Ukraine ein Land, das für die Interessen ANDERER einen Krieg in Kauf nahm, worauf Deutschland unter Hitler in die alliierte Falle tappte.
opa chubby sagt: Das erinnert mich nicht nur an die beiden bekanntesten dunklen Zeiten in D'land, sondern auch an das grausame Kapitel der Hexenverbrennungen. Mit Hern Haldenwang als oberstem Gesinnungsblockwart und Frau Faeser als Großinquisitorin. Wer nicht unser Lied singt, ist des Teufels und muss vernichtet werden. Rot-Grün ist mental im Mittelalter steckengeblieben. Allmählich wird's gefährlich!
singin sagt: @opa chubby: Und die aufrechten Deutschen gehen auf die Strasse und demonstrieren gegen AfD und rääächts.
Man muss sich da schon fragen, wieviel Blödheit es braucht, um immer noch nicht zu sehen, wohin diese rot-grün-gelbe Ampel hinsteuert.
opa chubby sagt: @singin
Die sind komplett gehirngewaschen oder rennen mit einem fiesen Chip im Kopf herum. Das Szenario, in dem wir uns befinden, erinnert mich an den Sci-Fi-Horror-Klassiker "Die Körperfresser kommen". Man kann auch niemanden zum Um- oder Nachdenken animieren, weil sie Moral und Deutungshoheit für sich gepachtet haben. Die merken erst was, wenn ihre digitalen Endgeräte nicht geladen werden können, weil gerade Blackout ist.
stevenswissneu sagt: Eine Polizeitruppe der Grünen? Eine Polizeitruppe einer Partei, das gab es meines Wissens erst einmal in Deutschland als Göring die SA zur Hilfspolizei machte. Während die Gegner einfach totschlug, setzen die Grünen auf geistige Vernichtung. Was grünt hat Braune Wurzeln!
m.p. sagt: Die SA gibt es doch schon für die Linksextremisten, nennt sich Antifa. Immer vorne dabei, wenn es darum geht, Veranstaltungen unliebsamer Parteien zu verhindern. Gut, dass Grüne diese Medizin inzwischen auch mal zu schmecken bekommen. Allerdings führt das ganze immer mehr zu Weimarer Verhältnissen,
holsderkuckuk sagt: Auch die Weimarer Verhältnisse wurden durch die Spartkisten, Kommunistenaufstände 1919 im Frühjahr ausgelöst. Die sozialdemoktatische Regierung musste die Freikorps, abgemusterte Kriegsteilnehmer, zu Hilfe holen um die beiden kommunistischen Aufstände in Berlin zu beendigen. Die Stadt München musste von der Reichswehr mit Hilfe von Freikorps von der Räte Diktatur befreit werden. In ganz Deutschland versuchten Kommunisten, unter Leitung von von Lenin entsandten Aufwieglern die Macht zu ergreifen
holsderkuckuk sagt: Die Weimarer Verhältnisse wurden durch die Spartakistenaufstände 1919 im Frühjahr ausgelöst. Die sozialdemoktatische Regierung musste die Freikorps, abgemusterte Kriegsteilnehmer, zu Hilfe holen um die beiden kommunistischen Aufstände in Berlin zu beendigen. Die Stadt München musste von der Reichswehr mit Hilfe von Freikorps von der Räte Diktatur befreit werden. In Hamburg, in ganz Deutschland versuchten Kommunisten, unter Leitung der von Bolschewiken entsandten Aufwieglern die Macht zu ergreife
jj.goldack-cms sagt: Hatten wir doch schon mal - Beginn so anno 1933! SA marschiert - mit Knüppeln, Pauken, Trompeten und wüstem Geschrei! Die Farbe war braun: Wenn Grün fault wird es zu braun. Der Herbst des deutschen Grundgesetzes und der seit 1949 schwer erarbeiteten Demokratie ist angebrochen. Grün zu braun - wie wahr! Ein kalter Winter für die demokratische Freiheit droht massiv Gestalt anzunehmen, wenn die Bürgerschaft nicht endlich Einhalt gebietet.
RAURO sagt: Sozusagen eine "grüne Sturmabteilung"? Kennt man von den Deutschen aus alten Zeiten. Nichts gelernt, dieses Land. Bewegt sich notorisch zu den Extremen hin, wie es scheint.
Röbi sagt: Einmischung indoktrination in die Staatsgewalt muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden ... falls dies nicht geschieht muss zum Ausgleich ein AFD pder CDU Polizei gegründet werden, um für eine demokratische Ausgewogenheit zu sorgen ... denke die Grünen können das verstehen ... denn sie sind ja für Vielfalt ...
Mad Maxl sagt: Polizei Grün ? - Oder eher Grüne Stasi !
Meine Meinung :
Wer so schreibt und von einer Partei direkt geleitet wird hat in der Polizei nichts zu suchen.
Unglaublich was in Deutschland abgeht.
Polizei GRÜN / ROTER Bundesverfassungsschutz ? - Die Deutschen sollten darüber mal nachdenken ob sie so etwas wollen. - DDR 2.0 ??
ww123 sagt: Die GrünePolizei ist der Sturmtrupp der Partei. Die NSDAP (auch Sozialisten) hatten was ähnliches. Ein widerlicher Gedanke! Ausserhalb der Partei, bezahlen wir die Antifa - gegen den Bürger! Siehe hierzu nius.de. R. Künast gibt das offen zu: Mit dem DemokratieFördergesetz (was für eine fake!Bezeichnung) wollen die Linken für die Antifa, so Künast wörtlich!, ständig u. automatisch Geld und Geld für NGOs, die keine sind. Bürger (Journalisten) kommen jetzt von allen Seiten in die linksradikal Zange
Freddy1 sagt: Mein Gott,wie lange müssen wir dieses Inkompetenze gequatsche,der desolaten Regierung noch ertragen,es ist kaum noch auszuhalten.
baer1962 sagt: Mehrheiten gewinnen & danach das ganze Theater friedlich auflösen - so würden wir das in der Schweiz regeln. Unsere "Direkte Basisdemokratie" erlaubt uns dass, was etwas aufwendig & gelegentlich "Mühsam" ist sowie oft sehr viel Zeit & Geduld in Anspruch nimmt! Am 3. März haben wir wieder Wahlen - ca. vier mal im Jahr & eidgenössische- sowie kantonale Themen werden behandelt inkl. der grossen Unterschiedlichkeit der Sachthemen. Wäre das Wahlsystem der Eidgenossenschaft nicht auch gut für die BRD?
nm70 sagt: Ich bin ausser mir. Diese Ökostalinisten haben jede Peilung verloren. Überall sehen sie Feindesland. Wie Despoten. Kein Wunder mit nur noch Dummköpfen in der Partei. Ich würde diese Partei aus einem einzigen Grund schon nicht mehr wählen: Ich möchte nicht für gleich dumm gehalten werden. Stellen Sie sich die AfD vor, hätte diese eine AlternativePolizei. Die Lemminge wären sofort auf der Strasse. Die Stalinisten von heute sind die Grünen mit eigener! Staatspolizei. Eine abscheuliche Tat!Widerlich
norjas sagt: Ich empfehle Volker Kutschers Buchreihe zu Kommissar Gereon Rath(nicht die Filmreihe Babylon!). Wie dort der SS Einfluss auf die Polizei beschrieben wird, ähnelt dem Vorgehen der Grünen mit ihrem Polizeiverein wie eine Blaupause. Dieser Verein müsste eigentlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil Parteipolitik in der beruflichen Arbeit von Beamten zumindest sehr fragwürdig ist. Aber die Grünen sind ja auf der "richtigen" Seite, deshalb wird nichts passieren. Haldewang sei Dank.
baer1962 sagt: Zitat: "...weil Parteipolitik in der beruflichen Arbeit von Beamten zumindest sehr fragwürdig ist."
Ich dachte solche 'Parteinahme' und Mitgliedschaften seien bei der Polizei allgemein verboten? Unparteilichkeit, Neutralität usw. sollten bei Beamten der Blaulichtorganisation eine Selbstverständlichkeit sein, oder nicht?
Aufseher sagt: Nun in Lateinamerika gab es die Todesdchwadronen, welche aus Polizisten bestand. Im am schnellsten abgeschafftesten besten Rechtsstaat aller Zeiten, gibt es zumindest die steuerfinanzierte Antifa Schlaegertruppe. Der Aufruf Faesers kommt inhaltlich einer Erklärung zur Einführung einer Diktatur gleich.
Fels sagt: Volkspolizei 2.0.... Das nächste ist das comeback des Blockwart's. Die Spitzel IM's funktonieren ja schon und die Medien sind bereits auf Partei- Propaganda ... äh... tschuldigung ... Programm... nein ... im Sinne der Deutschen demokratischen sozialen..... egal. Auf Linie.
Es lebe der Arbeiter und Bauernstaat.. blöd nur das letztere auf der roten Liste der aussterbenden Arten stehen.
singin sagt: @Fels: Vor dem "Arbeiter- und Bauernstaat" gab es die "National-Sozialistische-Deutsche-Arbeiter-Partei". Tönt doch ganz ähnlich, nicht? Und auch die politische Richtung war so ziemlich die gleiche. Sozialisten bleiben Sozialisten, egal, ob da noch ein "national" davor gesetzt wurde. Auch wenn die Leute noch immer glauben, dass die Nazis "rechts" waren, ist das natürlich absoluter Blödsinn. "Rechts" waren die Royalisten - Jene, die nach dem 1.WK ihrem Kaiser Wilhelm nachtrauerten.
charlyindiasierra sagt: Es zeigen sich Parallelen in Kommunikation u. Vorgehensweise zur NSDAP! Die Geschichte scheint sich zu wiederholen u. der Verfassungsschutz toleriert dies offenbar auch noch.
Ezechiel sagt: Es ist dringend nötig ,mit dem Abwählen der Grünen auf allen Ebenen zu beginnen. Sie sind eine echte Gefahr für unsere Freiheit! Der hinterste Umweltbesorgte muss endlich merken, dass Grün nur eine Tarnfarbe für das Rot des Steinzeitkommunismus ist!
bernau sagt: Bewaffnete Kräfte, die für eine bestimmte Partei deren ideologischen Ziele durchsetzen wollen? „Nie wieder ist jetzt“ schreien Ökosozialisten sonst gerne. In diesem Fall hätten sie Recht.
Der Verein verfolgt politische Ziele und steht der Grünen-Partei nahe. Die Beamten, die sich in diesem organisieren, verletzen ihre beamtenrechtliche Neutralitätspflicht. Die Innenminister der Länder und Faser sind deshalb verpflichtet, gegen die Beamten des Vereins dienstrechtliche Verfahren einzuleiten.
JOhannes sagt: Wenn sich Polizisten zu einem Verein zusammenschliessen, haben sie als Vereinsmitglieder keinerlei polizeiliche Befugnisse, sondern sind Privatpersonen. Da gibt es dann auch keine Kompetenzen mehr, sich um irgendwas oder irgendwen zu "kümmern".
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Die GRÜNEN organisieren die Polizeibeamten unter ihren Anhängern! So, wie die GRÜNEN sich in letzter Zeit entwickelt haben, kommt dabei mit Sicherheit keine "liberale Bürgerpolizei" heraus! Das erinnert an deutsche Parteien in der Vergangenheit!
Wenn sich Polizisten zu einem Verein zusammenschliessen, haben sie als Vereinsmitglieder keinerlei polizeiliche Befugnisse, sondern sind Privatpersonen. Da gibt es dann auch keine Kompetenzen mehr, sich um irgendwas oder irgendwen zu "kümmern".
Bewaffnete Kräfte, die für eine bestimmte Partei deren ideologischen Ziele durchsetzen wollen? „Nie wieder ist jetzt“ schreien Ökosozialisten sonst gerne. In diesem Fall hätten sie Recht. Der Verein verfolgt politische Ziele und steht der Grünen-Partei nahe. Die Beamten, die sich in diesem organisieren, verletzen ihre beamtenrechtliche Neutralitätspflicht. Die Innenminister der Länder und Faser sind deshalb verpflichtet, gegen die Beamten des Vereins dienstrechtliche Verfahren einzuleiten.