Deutschland werde künftig «noch genauer unterscheiden», wer in das Land kommen darf, ob als Arbeitskraft oder Flüchtling. Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Gespräch mit dem Spiegel.
Wer weder zu der einen noch der anderen Gruppe gehöre, könne nicht bleiben. «Es kommen zu viele», so Scholz, deshalb werde man die «irreguläre Migration» begrenzen.
Gelingen soll das mit schärferen Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten. Dieses Vorhaben habe man der EU mitgeteilt. Zudem sollen die Anreize für einen unrechtmässigen Aufenthalt im Land sinken, beispielsweise mit Sachleistungen statt Geld. Angedacht sei es auch, Asylsuchenden eine gemeinnützige Arbeit anzubieten.
Weiter sagt der Bundeskanzler: «Wir müssen endlich im grossen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.» Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne, müsse zurückgehen. Die Asylverfahren müssten zudem zügiger ablaufen.
Auf die Frage des Spiegels, wie es zu diesem «neuen, harten Ton in der Migrationspolitik» komme, sagt Scholz, er habe in all seinen Ämtern immer so gedacht «und auch immer so gesprochen».
Seine Partei, die SPD, stehe voll hinter dieser Linie, und die Bundesregierung werde sie gemeinsam verfolgen. Deutschland habe als Staat «das Recht zu definieren, wen wir hier aufnehmen wollen». Das seien in erster Linie dringend benötigte Fachkräfte und Talente.
Bei einer unbegrenzten Zuwanderung könne das Land den Sozialstaat in der heutigen Form nicht mehr aufrechterhalten. Deshalb brauche es «auch eine gewisse Härte».
makumuc sagt: Sollte mal besser ,er dieser Gagamel ,von der Politbühne abgeschoben werden.
Und noch viele dazu. Das diese Klicke auch noch eine Art Rente für Vernichtung von Eigentum und Volk bekommen ist mir unbegreiflich. Was diese Ampel insgesamt an Vernichtung und Diebstahl
und Versklavung anrichtet ,kann sich ein gesunder Menschenverstand nicht ausmahlen.
franz sachse sagt: Scholz muß endlich einmal zeigen, daß er handlungsfähig ist. Bis jetzt hat er immer nur viel leeres Stroh gedroschen und lieber versucht, irgendwelche transatlantischen Vorgaben ergebenst umzusetzen. Und jeder weiß doch, das gerade Amerika immer großen Wert darauf legte, Deutschland durch maximale Migration zu schwächen und als Konkurrenten auszuschalten (Hooton-Plan usw.). Jetzt muß die ungezügelte Migration enden und Nord Stream wieder in Betrieb genommen werden. Damit könnte Scholz punkten.
karheimueller sagt: Gut gebrüllt Herr Scholz! Die rot-grüne Asylrealität sieht wie immer völlig anders aus. Es werden weiterhin ungebremst illegale Migranten insbesondere aus den Ländern willkommen geheißen, die sich jetzt schon durch lautstarken Antisemitismus unrühmlich bemerkbar machen. Bar jeder beruflichen Qualifikation werden sie die Sozialkassen dauerhaft belasten, deren Beiträge kontinuierlich steigen und Arbeit in D im teurer machen, ohne das für die Lohnempfänger mehr Netto übrig bleibt.
nees sagt: Jetzt haut er aber gewaltig auf den Tisch und findet sich bei den Forderungen der AfD wieder. Ich kann mich erinnern - und es ist nicht lange her - hat man der CDU massive Vorwürfe gemacht wegen "Zusammenarbeit" mit der AfD. Man sieht wieder einmal gleiches Tun und die CDU sind die Bösen und der Ampelverein sind die Guten.
Weltfremder sagt: Was hat er schon alles versprochen und vor allem: Womit hat er schon alles gedroht, unser rote Linien überschreitende, Zeitenwende-sondervermögende, tote Pferde reitende Wohlstandsvernichter. Könnte man endlos fortführen. Aber gut, kann ihm keiner verübeln, er ist halt sehr vergesslich.
carstenmenger sagt: Da sollte BK Scholz sich mal an den Hauptverursacher von Migration wenden: Washington!!! Neben dem anderen Verursacher: Der faschistische Kapitalismus, der auch stark mit Washington zusammenhängt. Dieser faschistische Kapitalismus trat immer deutlicher als Kolonialismus 2.0 auf in den Staaten des globalen Südens.
Mad Maxl sagt: Olaf Scholz will ...? Wer dem noch glauben schenkt der glaubt auch noch an den Osterhasen.
Der schlechteste Kanzler passend zur schlechteste Regierung die D jemals hatte belügt wiedermal die Bürger. Bis vor kurzen wollte er noch mehr Migranten ins Land lassen u. Ausweisungen werden auch jetzt so gut wie keine durchgeführt. Geplant ist Migranten nach 6 Monaten wählen zu lassen nur m an der Macht zu bleiben.
Scholz sitzt im absaufenden SPD Boot u. verspricht jetzt alles um nicht unter zu gehen !
vl sagt: Diese Aussage von Scholz ist eine Frechheit und ein Schlag ins Gesicht der deutschen Bevölkerung, die seit Jahren den Angriffen von Messermännern und Vergewaltigern ausgesetzt ist. Hätte Scholz nur ein bisschen Schamgefühl, würde er zurücktreten und seine verkorkste grüne Entourage gleich mitnehmen. Mit dieser Ampelregierung ist kein Staat mehr zu machen. Die auf Staatskosten geschminkte Außenministerin hat ganze Arbeit geleistet. Der Rest der Welt lacht nur noch über Deutschland.
luke.tam sagt: "Deutschland werde künftig «noch genauer unterscheiden», wer in das Land kommen darf"! Selten so gelacht, Herr Scholz! Bisher wurde doch garnicht unterschieden, alle durften rein - in die deutschen Sozialsysteme. Wird jetzt vielleicht das Geld knapp, weil jetzt neben den Milliarden in die Ukraine auch noch Milliarden nach Israel (und nach Gaza) gehen? 50 Millionen hat gerade Ihre phantastische Ministerin des Äussersten wieder nach Nahost geschickt. Wann geben Sie endlich Ihr Amt ab?
erstaunte sagt: „… unbegrenzte Zuwanderung sei eine Gefahr für den Sozialstaat …“ - vor allem f. d. weibl. Bevölkerungsgruppe (sogar ganz dreist am helllichten Tag vor allen Leuten):
„Sexuelle Handlung an einem Kind - Wer kennt diesen Tatverdächtigen?“
(Polizeimeldung, 24.10.23)
Wie dilettantisch die Personenbeschreibung, um bloß nicht den Täter zu „verunglimpfen“… Erstaunlich, dass sie überhaupt ein Foto veröffentlicht haben:
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2023/pressemitteilung.1378166.php
Alexius sagt: Herr Olaf Scholz hat unendliche Ausstrahlungskraft, ein großartiges Gedächtnis und war immer der erste Kritiker der Merkel-Politik. Er weiß immer, wo der Wind weht, und kann sehr gut mit Geld und Finanzen umgehen. Wen wundert es, dass seine Frau auch stets erfolgreich war und oft von einer guten Stellung in eine bessere aufstieg. Familie Scholz ist ein Vorbild für uns alle. Ich bin ein ehrlicher Bewunderer dieser großen Persönlichkeit.
erstaunte sagt: Er als verschlagener und suspekter Anwalt, weiß doch ganz genau, dass nix von dem, was gerade „versprochen“ wird, funktioniert.
Etliche Gesetze mit etlichen Lücken, ausgefuchste Migranten-Anwälte, die selber Migranten sind - da wird sich nichts ändern, eher noch verschärfen nach dem Motto „jetzt erst recht“.
Außerdem sind schon zuviele hier, die das Recht haben, Hunderttausende als Familiennachzug (darunter auch wieder neue Anwälte) rüberzuholen …
Joerg Sulimma sagt: Olaf Scholz hat also immer so gedacht und auch in allen Ämtern "immer so gesprochen". Ich muß die letzten Jahre wirklich im politischen Tiefschlaf verbracht haben. Es hätte mir sonst doch auffallen müssen. Was mir auffiel, ist allerdings, daß Herr Scholz so ziemlich allem, was er sagte, kaum Taten folgen ließ. Das beruhigt mich dann wieder ein wenig. Welch neue Töne er auch immer anschlägt, die Melodie bleibt die Gleiche. Nichts Neues unter der herbstlichen Sonne!
Himbeer Toni sagt: «Endlich im grossen Stil abschieben» bla, bla, bla
Das sagte auch Horst Seehofer im Wahlkampf 2018 bei seinen martialischen Auftritten.
Und als er dann Bundesinnenminister war machte er ... genau - nichts.
Immerhin erfand er das etwas sperrige Wort der Abschiebeverhinderungsindustrie.
gonzo der grosse sagt: Oh, was für eine Erkenntnis Herr Bundeskanzler das sei eine Gefahr für den Sozialstaat. Diese Gefahr hat bei uns in der Schweiz bereits 1990 mit der Zuwanderung aus den Balkan Staaten angefangen, sich mit der PFZ verstärkt und ist mit den Worten ihrer Vorgängerin "wir schaffen das" seit 2015 und jetzt komplett aus dem Ruder gelaufen. Wenn man für Erkenntnisse so lange braucht, dann wirklich armes Deutschland.
ulim sagt: „Abschieben“, „ Abwickeln“ sind die herzlosen Vokabeln des modernen offiziellenn Sprachgebrauchs. Nun werden bei der Ankunft auch noch Glaubensbekenntnisse als Eintrittsticket gefordert und Fachkräfte und Talente erbeten. Niemand spricht die Ursachen der wirtschaftlichen Ausplünderung und die postkoloniale Abhängigkeit der armen (ehemaligen Kolonien) an. Andersherum wird ein Schuh daraus. Weniger Konflikte: weniger Waffen und mehr Hilfen vor Ort !
siddhartha sagt: «Endlich im grossen Stil abschieben»???
Nur eine Frage:
Ist Bundeskanzler Scholz und seine Regierung jetzt rechtsextrem? 🙂
frommi sagt: Ups! Hier stimmt doch etwas nicht, sehr geehrter Herr Bundeskanzler. Sie haben doch Ihren Parteifreund Sarrazin aus der SPD [🇩🇪] ausgeschlossen, als er vor einiger Zeit auf die aufziehenden Gefahren hinwies. Dass sich unsere jüdischen Mitbürger nun Sorgen machen, wundert mich dann nicht mehr [Michael Friedman in der SZ]!
mattinski sagt: Um Zuwanderung erfolgreich einzuschränken müssen die Außengrenzen zwischen Grense Jakobselv (N) und Enez (TR) gesichert werden.
Olafs Forderungen nach mehr Kontrollen an den dt Außengrenzen wird nicht von Erfolg gekrönt sein. Auf einem Verschiebebahnhof wird schließlich nur rangschiert.
e.ecker sagt: Glaubt er selbst daran, dass ihm jemand dieses Gespräch abnimmt? Weil der Zuspruch zur AfD gestiegen ist und seine Partei unterirdische Anerkennung findet, spielt er jetzt den Wendehals. Ein Ergebnis werden seine Worte nicht bringen, wie immer. Siehe 'neues Wirtschaftswunder, Wumms und Doppelwumms'.
steinmeier.armin sagt: Richtig! Diese Transporttaxis die vor der 3-Meilenzone schon warten, weil sie verständigt wurden, konfiszieren (auch das von der ev. Staatskirche gesponserte), weil sie als Schlepper gegen Gesetze verstoßen und die Menschen als Taxi weiterbefördern und nicht zurück bringen, wo sie herkommen. So einfach wäre das.
bupsi sagt: Erst reinlassen und dann abschieben funktioniert nicht.
Gegen Lawinen helfen Schutzbauten. Damit die Lawine erst gar nicht das Tal erreicht. Die Lawine erst abgehen lassen, und dann "in großem Stil bergan zurückschippen" wäre nicht einmal Till Eulenspiegel eingefallen. Herr Scholz, bitte demissionieren Sie, dem Land zuliebe, wenn schon die eigene Schambarriere nicht ausreicht. Und nehmen Sie Ihre ganze außer Kontrolle geratene Entourage freundlicherweise mit.
raedi butz sagt: Das gelesen: "Angedacht sei es auch, Asylsuchenden eine gemeinnützige Arbeit anzubieten."
Und das gedacht: Vor oder nach der Gefährder-Ansprache ...?
Ihr Deutschland-Regierer habt sie doch nicht mehr alle!
Da laufen Vergewaltiger und Schläger frei rum. Eine SA namens Antifa wird finanziell von der Innenministerin unterstützt. Clans und Fanatiker übernehmen ganze Stadtteile ...
Und Ihr bietet gemeinnützige Arbeit an ...
Genau mein Humor!
Mad Maxl sagt: "Bundeskanzler Olaf Scholz will die irreguläre Migration nach D begrenzen. Eine unbegrenzte Zuwanderung sei eine Gefahr für den Sozialstaat"-Ach was jetzt auf einmal ?
Aus der SPD/Esken hört man aber andere Töne.
Wenn Scholz oder ein anderer SPD Politiker das Wort "will" benutzt heißt es mit sehr großer Wahrscheinlichkeit das "nichts" geschieht.
Übrigens wird eine "Begrenzung" nichts helfen sondern nur ein Zuwanderungsstopp und konsequente Ausweisung von Migranten.
Pinocchio lässt grüßen !
franky1702 sagt: Er hätte fairerweise noch anfügen sollen: „Die AfD hat mich schon vor Jahren darauf aufmerksam gemacht, aber ich hatte es bisher leider vergessen und meine Partei wie auch die Grünen und die Linken haben bei diesem AfD-Vorschlag im Bundestag so rumgeplärrt, dass ich es kaum richtig verstanden hab.“
Wolf Scheit sagt: Ganz genau!
Jetzt so zu tun, als wäre es seine Erkenntnis, ist an frecher Unverschämtheit kaum zu überbieten.
Allerdings ist immer häufiger zu sehen, wie wichtige Punkte des AfD-Parteiprogramms geklaut und als eigene verkauft werden. Aber wenn man "mit denen nicht redet", muss man das ja so machen. Erbärmlich ist das ...
piet sagt: Wenn ganz Europa seine Binnengrenzen sichert und bewacht, dann ist auch die Grenze am Mittelmeer zu! Das ist keine technische und keine finanzielle Frage! Die irreguläre, illegale Massenmigration von Armutseinwanderern in unsere Sozialsysteme kommt uns auf die Dauer viel teurer! Das hält kein Bildungssystem, kein Gesundheitssystem, kein Wohnungsmarkt, keine Verkehrsinfrastruktur, keine Sozialkasse, etc. auf die Dauer aus! Und, das zerstört vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt!
Aufseher sagt: Oh, wie hat der vergessliche Olaf, der auch 2015 schon regierte, plötzlich das gemerkt was jedes Kleinkind weiss? "Noch genauer" soll wohl die Steigerung zum aktuell gültigen "gar nicht" sein?
Ein Politiker der also zugibt, dass er etwas "irreguläres" politisch zu verantworten hat, stand darauf füher nicht einmal Rücktritt?
piet sagt: Warum kommt diese Erkenntnis erst so spät? Wenn Scholz es erst meint, dann muss die Schlepperei im Mittelmeer mit deutschem Steuergeld sofort aufhören! Und, die Grenzen müssen wirklich gesichert werden! Die Gewerkschaft der Polizei bemängelt, dass die kürzlich eingerichteten stationären Grenzkontrollstellen zu Polen und zu Tschechien in Brandenburg und in Sachsen von den Schleppern einfach umgangen würden! Schlussfolgerung! Die deutschen Grenzen müssen dauerhaft befestigt und bewacht werden!
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Scholz redet viel, wenn der Tag lang ist. Morgen kann er sich schon nicht mehr erinnern. Ebenso Faesers Aktionismus mit der zeitlich sehr begrenzten "Grenzkontrolle" - bla bla bla.
Wenn ganz Europa seine Binnengrenzen sichert und bewacht, dann ist auch die Grenze am Mittelmeer zu! Das ist keine technische und keine finanzielle Frage! Die irreguläre, illegale Massenmigration von Armutseinwanderern in unsere Sozialsysteme kommt uns auf die Dauer viel teurer! Das hält kein Bildungssystem, kein Gesundheitssystem, kein Wohnungsmarkt, keine Verkehrsinfrastruktur, keine Sozialkasse, etc. auf die Dauer aus! Und, das zerstört vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt!
Warum kommt diese Erkenntnis erst so spät? Wenn Scholz es erst meint, dann muss die Schlepperei im Mittelmeer mit deutschem Steuergeld sofort aufhören! Und, die Grenzen müssen wirklich gesichert werden! Die Gewerkschaft der Polizei bemängelt, dass die kürzlich eingerichteten stationären Grenzkontrollstellen zu Polen und zu Tschechien in Brandenburg und in Sachsen von den Schleppern einfach umgangen würden! Schlussfolgerung! Die deutschen Grenzen müssen dauerhaft befestigt und bewacht werden!