Was halten Sie von einem «Demokratiecheck» für einen vom Volk gewählten Politiker? Für einen Bürger, volljährig, mündig, der mit einer absoluten Mehrheit in ein Amt gehoben wurde? Sozusagen eine Demokratie-Prüfung für einen demokratisch Legitimierten?
Klingt unglaublich, ist aber wahr: So geschehen bei Robert Sesselmann in Sonneberg.
Ob es den Medien, der Politik, den Behörden und jenen, die ihn nicht gewählt haben, passt oder nicht: 52,8 Prozent der Wähler sagten ja zum AfD-Mann, der nun als erster Landrat für seine Partei amtet.
Zu viel fürs Landverwaltungsamt Thüringen, das den, Achtung, «Demokratiecheck» als letzten Joker spielte.
Und es stellte sich heraus: Beim 50-jährigen Juristen wurden «derzeit keine konkreten Umstände gesehen, die von hinreichendem Gewicht und objektiv geeignet sind, eine ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht auszulösen».
Sesselmann gehört somit nicht zur Thüringer Schmuddel-Truppe, die «rechtsextremistische Bestrebungen verfolgen», wie es im Verdikt heisst.
Dies hätte sein können, denn die AfD im ostdeutschen Bundesland ist ein Fall für den Verfassungsschutz – dessen Präsident, Stephan Kramer, AfD-Wähler auch schon als «braunen Bodensatz» herabwürdigte.
Dies «impliziere», heisst es wortwörtlich, dass Sesselmann, ob nun gewählt oder nicht, eben auch rechtsextrem sein könnte.
Wäre dem so gewesen, hätte das Amt Zweifel daran gehabt, dass er «seiner besonderen beamtenrechtlichen Verfassungstreuepflicht nachkommen wird».
Glück gehabt, liebe Thüringer Wähler.
Nesti sagt: Ein Demokratiecheck wäre bei der hinterhältigen CDU/CSU, vorab Merz, der FDP und Rot-Grün mehr als angezeigt. Bei diesen fehlt es an jeglichem Demokratieverständnis, indem sie demokratische Wahlergebnisse verleugnen und die AfD-Wähler damit aufs übelste verunglimpfen und geradezu beschimpfen. Die AfD wird gerade wegen ihrer gelebten Demokratie gewählt, weil sie für ihr Land und dessen Bürger einstehen und diese nicht wie Obgenannte zur 2. Klasse degradieren und sich nur um Kulturfremde kümmern.
roland luethi sagt: Eine von mittlerweile 4 Parteien in Deutschland welche die direkte Demokratie im Parteiprogramm hat ist die AfD. Vielleicht wäre es mal nötig diesen Demokratie Check bei den Behörden zu machen. Die AfD ist aus der Kritik gegen den Euro entstanden, und als Oppositionspartei muss man halt auch die heiklen Themen angehen.
Detlef Dechant sagt: Deutschland ist politisch eine Bananenrepublik (wobei ich jetzt nicht weiß, ob ich damit einigen Unrecht tue). Denn wie dort so versuchen derzeit auch die Regierenden (ob die Verlaufsform hier richtig ist?) hier mit Tricksereien und Beugung von Gesetzen ihre Abwahl zu verhindern.
igs.itec sagt: Ein verzweifelter Versuch im Letzen Momen das Unvermeidliche zu verhindern, respekitive zu verzögern. Ein armseliges Unterfanten welcher den Wert des Hauptwertes, der Demokratie, in den Augen der Leuten weiter untergräbt. Demokratie kann es nur mittles direkter Demokratie geben, alle Zensoren und Schurkenstaaten der Neuzeit sind sogenannte Demokratien welche von Big Money unterwandert, sprich gekauft wurden.
der nachdenkliche sagt: Gibt es bei den "Verfassungsschützern" auch einen Demokratiecheck? Oder läuft das ab wie der Rekrutierungsgesprächen bei der Stasi? Diese Behörde war ja auch für die Sicherheit des Staates zuständig. Der Schutz der Demokratie und der Freiheit der Bürger gehörten schon damals nicht zu den Kernkompetenzen der Firma Horch und guck. Ja, diese Horcher und Gucker, auch Spitzel und -innen genannt, breiten sich immer virusartig aus. Da hilf nur ein gesundes Misstrauen gegenüber dem Staat.
dr.w.greiner sagt: Die Thüringer "Verfassungsschützer" müßten noch nicht mal nach Berlin gehen, um einen sehr viel relevanteren Fall zu prüfen: ihr eigener Ministerpräsident Ramelov wurde sogar PERSÖNLICH, im Amt(!), jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet, bis diese Beobachtung politisch unterbunden wurde - also keineswegs wegen erwiesenermaßen "reiner Weste". Wo bleibt da jetzt der Demokratie-Check? Wenn er bei Sesselmann fällig war, ist er bei Ramelov längst überfällig.
franka sagt: Ganz genau. Die Beobachtung endete nämlich nur, weil das BVerfG feststellte, dass Politiker, auch wenn sie Extremisten sind, besonders privilegiert sind und nur in Ausnahmefällen vom Verfassungsschutz beobachtet werden dürfen. Als 2019 an jedem Recht und Gesetz vorbei eine völlig regelkonform verlaufene Ministerpräsidentenwahl auf Geheiß von Merkel einkassiert wurde und Ramelow an Stelle von Thomas Kemmerich trat, hat Ramelow dann auch Kramer in den Landesverfassungsschutz gehoben…
observer99 sagt: Es wäre mal dringend erforderlich und längst an der Zeit, die thüringische Landesregierung - sz. von MerKILL unter Sturz des GEWÄHLTEN Ministerpräsidenten von der FDP - dahingehievte Linkstruppe mit dem SED Bonzen Rammelow an der Spitze mal einem äusserst gründlichen Demokratietest zu unterziehen. - Und in besonderem Masse für den nämlichen sog. 'Verfassungsschutzpräsidenten' der gar nicht dort sein dürfte und nicht einmal über die für das Amt gesetzlich geforderte Qualifikation verfügt.
Bernhard sagt: Wie wohl ein ‚Demokraticheck‘ bei Scholz, Habeck, Baerbock und Konsorten aussehen würde?
dr mabuse sagt: Beim kompletten deutschen Zentralkommittee besteht seit Beginn der Corona-Schikanen gegen die Bevölkerung ernsthafte Besorgnis an deren Fähigkeit dem Volk zu dienen (Amtseid) und der Erfüllung der Verfassungstreuepflicht. Die Interessenskonflikte reissen nicht ab und diese offene Korruption wird geduldet und hofiert. Wie war das mit der Krähe...?
onckel fritz sagt: Wenn, dann bitte nicht nach Nase und Parteibuch, sondern ALLE Bewerber VOR der Wahl zum „Demokratiecheck“. Noch besser, jetzt ganz ernsthaft, ein Lehrgang mit Prüfung zur Kommunalverfassung, Befugnissen und Pflichten eines Landrates, Bürgermeisters, Kreistagsabgeordneten, Stadtverordneten usw. Analog auch für Land- und Bundestag, Minister, Staatssekretäre usw. Für einzelne Fachressorts sollten sich Bewerber durch bisherigen Beruf qualifiziert haben, z.B. leitender Arzt als Gesundheitsminister.
oazu sagt: Weit dringender wäre solcher, bei AfD einzig zur Ernierdrigung der Probanten angelegter Demokratie-Check, für alle Exponenten der Grünen über Linke, CDU und FDP- Wette daurauf dass dabei ein beträchtlicher Anteil, je grüner desto sicherer, durchfallen würde. Wer sich derart penetrant allwissend gibt ohne je sich Mühe gegeben zu haben, sein Wissen mit Lernen aufzubauen, bei diesen müssen die Lücken immens sein.
Mad Maxl sagt: Das ist doch nur noch peinlich was in Deutschland abläuft.
SPD / GRÜNE / LINKE wollen es nicht akzeptieren das der Wähler sie "endlich" abwählt !
Den Demokratie Check sollten die Parteien / Politiker machen die dem Volk / Bürger ihre
absolut falsche pol. Meinung mit allen Mitteln aufzwingen bzw. diktieren wollen.
xyz 55 sagt: Demokratiecheck gepaart mit einem Eignungstest und Deutschland stünde ohne Regierung da. Dass aber Herr Sesselmann sein Landtagsmandat abgegeben hat um sich seiner Arbeit als Landrat voll widmen zu können, das erwähnen die Medien nicht. Die Linke kritisiert ,,Werbung für die AfD". War es doch Martina Renner (Linke) die im Bundestag mit Antifa-Sticker Werbung machte. Jetzt hat die AfD mit Herrn Sesselmann den einzigen in Deutschland demokratischen Landrat mit einer amtlichen Zertifizierung.
holsderkuckuk sagt: Hoffentlich ist der Landrat Herr Sesselmann das kleine Kügelchen, das im Hochgebirge im Schnee die alles niederreissende Lawine auslöst. Ich hege diesen Wunsch für uns in der Schweiz, weil jeder Unsinn aus der BRD sofort von den Politikern links der SVP umgehend adaptiert wird. Es wäre schön könnte man aus der BRD auch gute Ideen übernehmen.
singin sagt: Genau Jene, welche die Demokratie seit bald zwei Jahren mit Füssen treten, haben den Nerv, einen demokratisch gewählten Politiker auf diese Art und Weise zu diskriminieren und beleidigen, und das nur, weil er als AfD-Mitglied eine Gefahr für die "Ampel" ist. Ein solches Vorgehen ist schlicht und einfach übel!
Es ist zu hoffen, dass auch andere Bundesländer dem Beispiel von Thüringen folgen und AfD-Leute wählen.
guidok sagt: Ich bin sicher, das Sesselmann jetzt der einzige Landrat in Deutschland ist, der offiziell ein Demokrat ist gemäss dem Landverwaltungsamt. So ein Prädikat hätte sich nicht einmal die AfD-Spitze erträumen lassen. Seht Bürger, wir sind die einzige Partei, mit zertifizierten Demokraten... Ich lach mich schlapp und derweil nimmt die Panik bei den Blockparteien weiter zu.
dissenz sagt: Immerhin hat er es nun schwarz auf weiß, dass er auf dem Boden des GG steht. Das ging sehr nach hinten los, was die Gegner da planten! Denn alleine durch die Aufstellung ist er schon "verfassungsmäßig" gecheckt worden. Und als Anwalt muss er einen guten Leumund haben. Das Ganze war ein Teil des üblichen AfD Bashings. Ammählich wird sogar für mich diese Partei eine echte Alternative - nur sollte man sich von Höcke&Co. trennen. So weit rechts - dass muss dann auch nicht sein.
schokokatze sagt: Das ist doch für uns alle die Chance schlechthin. Wir sollten per Petition für ALLE unsere Politiker verbindlich einen Demokratiecheck fordern. Verbindlich sollte auch eine neue Form einer verpflichtenden, mit Strafe bei Verstoß gegen den jeweiligen Politiker geahndeten "Arbeitsvertrag" sein, in welchem sich Politiker verpflichten müssen, loyal gegenüber ihren Bürgern und dem Land zu sein und die Interssen der Bürger an 1. Stelle zu setzen. Schließlich werden sie auch von uns finanziert.
Pantom sagt: Dann würden einige Grüne und andere Gewählten glatt durchfallen. Man könnte diesen Check doch auf das ganze Parlament ausweiten.
erstaunte sagt: Pantom,
kommt drauf an, welcher Gesinnung die Beamten sind. Diese Blöd-Checks machen sicher Regierungsnahe (s. auch Haldenwang).
Könnte man bei diesen ominösen Checks nicht das Blaue vom Himmel erzählen?
So wie auch bzgl. Angaben von Neuankömmlingen (mit Anwalt für Asylrecht an deren Seite) beim Asylantrag?
jolly roger sagt: Die Politiker an der Macht haben die Hosen voll und haben Angst ihre gut bezahlten Mandate zu verlieren. So kommt es halt wenn man gegen das eigene Volk regiert. Die "Reichsbürger" sind erst der Anfang vom kommenden Bürgerkrieg. Man kann nicht Millionen und Milliarden in den eigenen Sack stecken und auch ins Ausland verschenken während das eigene Volk dahin siecht. Mir muss wirklich niemand von der Regierung, ob jetzt D, CH oder anderswo sagen, es fehlt an Geld für das eigene Land (AHV/IV) usw.
franz008 sagt: Sesselmann ist nunmehr der einzige wahre Demokrat in Thüringen! Geprüft von einer Institution einer nicht demokraisch legitimierten Regierung, die geführt wird von Fürst Ramelow, der auf Merkels Gnaden ins Amt gehievt wurde. Ob nächstes Jahr Landatgwahlen in Thüringen stattfinden? Fragen über Fragen..
bero sagt: Warum müssen Demokratiefeinde wie Baerbock ("egal, was die Wähler sagen") nicht zum Demokratiecheck?
joachim datko sagt: Die AfD ist eine seriöse, konservative Partei! Ich bin von Anfang an AfD-Sympathisant und Wähler.
Die AfD wird auf das Übelste diffamiert und schikaniert. Es sind die anderen Parteien, die die politische Meinungsfreiheit einschränken und antidemokratisch handeln. Dazu gehören auch die CDU/CSU und die FDP. Besonders dreist ist die SPD.
Joachim Datko – Physiker, Philosoph
erstaunte sagt: 😳 Wie sieht denn so ein „Demokratie-Check“ überhaupt aus?
Wie lauten die Fragen an die Personen? Was genau sind die Schwerpunkte?
Welche Beamte machen das? Wie unabhängig sind die?
Und muss sich ein Asylbewerber dem Check auch so dringend unterziehen? Insbesondere vor Pass-Geschenken?
Und wie sieht es aus mit all den Bundestags-Abgeordneten und sämtlichen „Etablierten“? Ein Check wäre hier genauso erforderlich. Aber schön neutral, unabhängig und fair bleiben bitte! ☝️
diewie sagt: Bei mit Mehrheit gewählt einen "Demokratiecheck" an der gewaehlten Person durchzuführen, klingt nicht nach verfassungskonform. Der Weg zum Wahlsieg war durchweg demokratisch. Wer zu einer aufgestellt wird, ist auch wählbar. Wer gewählt ist, ist im Amt. Alles andere macht die Demokratie lächerlich.
bupsi sagt: Demokratiecheck vorAmtsantritt mag übertrieben sein.
Aber bespielsw. einen Eignungstest f. Wirtschaftsminister in spe, in dem u. a. der Begriff "Insolvenz" abgefragt wird, hielte ich für sinnvoll.
Für dringend erforderlich halte ich die Möglichkeit der sofortigen Entfernung bereits amtierender polit. Akteure bei erkennbarem Demokratiedefizit. Z.B. sollte eine Außenministerin, die offen die Verpflichtung ihren Wählern gegenüber negiert, i. S. einer einstw. Verfügung sofort suspendiert werden.
Eliza Chr. sagt: Diesen Demokratie-Check würden Baerbock und Habeck nicht bestehen, geschweige verstehen. Beiden sind ihre Wähler egal, wie sie selbst aussagten, usw. . Weder Grüne noch SP-Politiker wie Scholz und Steinmeier hätten eine Chance! Ein Affront und eine Arroganz dieses Amtes gegenüber Sesselmann!
Ice 2 drü sagt: Die gesamte Ampelregierung müsste zum TÜV-Check wie das Dr. Alice Weidel sagt. Geografie- und Geometrie -Grundkenntnisse (Bärbock) Denkapparat (Scholz) Compliance und Betriebswirtschaft (Habeck) Rechnungswesen (Lindner). Für Bärbock empfiehlt sich noch ein Deutschkurs,… die kann kann nicht mal korrekt konjugieren oder In der Vergangenheitsform sprechen
Joerg Sulimma sagt: Die Pflicht zur Verfassungstreue bedeutet vor allem auch, daß vom Souverän demokratisch gewählte Volksvertreter wie Herr Sesselmann unbehelligt ihres Amtes walten können. Wenn sie da dann Entscheidungen fällen, die nicht mit der Verfassung in Einklang stehen, gibt es verschiedene legale Wege, sie davon abzubringen. Vorher hat niemand ihre demokratische Eignung in Frage zu stellen. Wer dies dennoch tut, verhält sich definitiv nicht verfassungstreu und hat in einem staatlichen Amt nichts verloren.
tusnelda sagt: 1. Nun hat der erste AfD-Landrat des zweitkleinsten Landkreises der Bundesrepublik Deutschland, Robert Sesselmann, also ein offizielles, einmaliges, erstklassiges Sonderqualitätssiegel erhalten.
2. Der Vorgang ist, auch wenn er für den Betreffenden und die Wählermehrheit gut ausgegangen ist, den Geruch der Rechtsbeugung, da in meinen Augen keine tatsächliche Rechtsgrundlage gegeben ist und eine entsprechende Prüfung bereits im Vorfeld durch Wahlkommission und Wahlleiter stattgefunden hat.
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Wenn die Merkel Tante noch am Ruder wäre, würde die Wahl sicher als ungültig erklärt worden! Es lebe die Demokratie????
Mir bleibt die Sprache weg!!
1. Nun hat der erste AfD-Landrat des zweitkleinsten Landkreises der Bundesrepublik Deutschland, Robert Sesselmann, also ein offizielles, einmaliges, erstklassiges Sonderqualitätssiegel erhalten. 2. Der Vorgang ist, auch wenn er für den Betreffenden und die Wählermehrheit gut ausgegangen ist, den Geruch der Rechtsbeugung, da in meinen Augen keine tatsächliche Rechtsgrundlage gegeben ist und eine entsprechende Prüfung bereits im Vorfeld durch Wahlkommission und Wahlleiter stattgefunden hat.