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Die 3 Top-Kommentare zu "Fall Maassen: Wer schützt die Deutschen vor den Verfassungsschützern? Deutschlands Unternehmer sind die wahren, verkannten Idealisten. Thomas Gottschalk und die Sehnsucht nach der Bundesrepublik. Generaldebatte: Endlich streiten sie wieder"
  • piet

    Solange die Regierung behauptet, die AfD sei "in Teilen rechtsextrem", aber nicht bereit ist, mit dieser Behauptung in einem Parteiverbotsverfahren vor Gericht zu gehen, macht sie sich der "üblen Nachrede" schuldig!

  • piet

    Wir haben in Deutschland ein Problem mit der Gewaltenteilung! Der Verfassungsschutz beobachtet Parteien und Politiker, fällt Urteile, wie "in Teilen rechtsextrem", oder "gesichert rechtsextrem", und dann passiert nichts mehr, außer, dass die MSM diese Urteile bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig wiederholen! Dabei ist der Verfassungsschutz eine Behörde, Teil der Exekutive, weisungsgebunden! Solche Urteile können in einem Rechtsstaat eigentlich nur durch die Gerichte ausgesprochen werden!

  • mediagnose

    Man sollte nicht vergessen, dass Klaus Schwab, seine Ideen sowie deren krakenhafte Ausdehnung dank WEF und viel, viel Geld massiv zur aktuellen depressiven Stimmung beitragen. Zum Thema Bundestagsdebatte "Haushalt Bundeskanzler": Es war in der Tat ein Feuerwerk der Diskreditierung und Diffamierung der AfD. Das erinnerte mich an Reichstagdebatten in Weimar. Rechtsaußen statt Linksgute diffamierten. Demokratische Parteien waren damals wie heute die Prügelknaben.