Die Fluggesellschaft Swiss hat in letzter Zeit nicht allzu viel unternommen, um sich die Herzen des Publikums zu erfliegen: Streichung Hunderter Flüge, Herunternivellierung des Services auf schlechtes Mittelmass, eine schwer nachvollziehbare Personalpolitik, Impfzwang für die Mitarbeiter …
Für einmal lässt die Swiss jetzt positiv aufhorchen. Sie ignoriert nämlich, wie der Focus herausfand, die von der Regierung in Berlin erlassene Maskenpflicht für Deutschland-Flüge. Und zwar kalkuliert. Das Unternehmen bestätigt: «Unsere Flugzeuge sind in der Schweiz immatrikuliert, somit gilt an Bord auch die Schweizer Gesetzgebung.»
Die deutsche Bundesregierung leistet ein wenig rhetorischen Widerstand. «Für Flieger, die in Deutschland starten oder landen, gilt Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes», sagt Berlin.
Die Rechtslage ist auf Seiten der Swiss: Gemäss dem Tokioter Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen gilt, sobald das Flugzeug abgehoben hat, das Recht des Landes, in dem es immatrikuliert ist. Das internationale Abkommen steht in der juristischen Hierarchie über dem deutschen Covid-Gesetz.
Dass sich die Swiss nach zwei Jahren Pandemie an diesen Grundsatz erinnert, ist erstaunlich. Sie gehörte ja sonst zu denen, die eher übereifrig ihre Fluggäste und das Personal mit Covid-Vorschriften drangsalierten.
Bleibt die Frage, warum die Swiss – immerhin eine Tochtergesellschaft der Deutschen Lufthansa – sich plötzlich so nonchalant um Vorgaben der deutschen Regierung foutiert. Es ist schwer vorstellbar, dass dies ohne den Segen der Konzernspitze in Frankfurt geschieht. Gerade die Lufthansa ist aber höchst unglücklich über die quer in der internationalen Landschaft stehende deutsche Flugzeug-Maskenpflicht, und sie sagt das auch offen.
Hat die Lufthansa also die Swiss vorgeschickt, um die eigene Regierung ein bisschen zu piesacken und auf den Pfad der Tugend zu führen?
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Wenn Habeck mit seiner ganzen Entourage ohne Maske fliegen kann, warum sollten dann andere die Maskenpflicht noch ernstnehmen?
Ich als Schweizer fliege nicht mit der SWISS, und zwar grundsätzlich nicht mit der SWISS. Zum Glück stehen mir immer andere Fluglinien zur Verfügung. Aber seit SwissAir-Grounding, fliege ich gerade deswegen nicht mit der SWISS.
Die Lufthansa-Spitze kann sich keine Konfrontation mit der deutschen Regierung leisten, immerhin wurde sie auf Geheiss dieser Regierung mit vom Steuerzahler aufzubringenden Milliarden vor dem Ruin gerettet. Andererseits haben sich deutsche Regierungen noch nie um internationale Verträge gekümmert, warum sollte sie sich jetzt ausgerechnet um das Tokioter Abkommen scheren? Zurückhaltung könnte sie sich nur auferlegen, weil es gerade dringendere Probleme zu lösen gibt, z. B. das Energie-Chaos.