Wir begrüssen den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Begleitung einer starken Wirtschaftsdelegation in China. Wir hoffen, dass dieser Besuch nicht nur zu einer Vertiefung unserer für Deutschland so wichtigen Wirtschaftsbeziehungen beiträgt, sondern auch zur Völkerverständigung. In dieser Zeit höchster internationaler Unsicherheiten und geopolitischer Spannungen und Umwälzungen ist ein solcher Dialog der einzige richtige Weg.
So hoffen wir aus tiefer Sorge um die Menschen in der Ukraine und um den Frieden in Europa, dass bei diesem Besuch in der Volksrepublik China auch die Friedensbemühungen Chinas und ihres Sondergesandten Li Hui zur Beendigung des Ukraine-Krieges zur Sprache kommen und der Bundeskanzler diese Bemühungen offen begrüsst und unterstützt. Es gibt zurzeit keinen anderen erfolgversprechenden Vermittlungsversuch zwischen der Ukraine und Russland. Wir dürfen die sich hier bietende Möglichkeit, diesen grausamen Krieg zu beenden, nicht wieder ungenutzt verstreichen lassen!
Die Menschen sehen sich nach Frieden
Eine Verlängerung des Krieges wäre sinnlos und unverantwortlich. Der Krieg kann von der Ukraine auch mit mehr Waffen nicht mehr gewonnen werden, und so würde er nur zu unermesslich mehr menschlichem Leiden und Zerstörungen des Landes führen. Das einflussreiche amerikanische Quincy Institute for -Responsible Statecraft warnte kürzlich sogar, dass nur noch sofortige Verhandlungen einen totalen Zusammenbruch der Ukraine verhindern könnten. Dazu dürfen wir es nicht kommen lassen. Die Lage ist also ernst und braucht mutige Entscheidungen.
Die Menschen in der Ukraine sehnen sich nach Frieden. Von Umfragen wissen wir, dass eine grosse Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung eine diplomatische Lösung verlangt. Auch in Deutschland gibt es eine wachsende Mehrheit, die sich für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen ausspricht. In dieser Situation müssen wir Frieden dem Krieg vorziehen.
Die deutsche Regierung ist in der Verpflichtung, dem Frieden eine Chance und dem ukrainischen Volk positive Zukunftsaussichten zu geben! Der Besuch des Bundeskanzlers in China könnte so ein entscheidendes Signal setzen, durch internationale Zusammenarbeit eine friedliche Lösung zu finden. Das könnte dann auch ein Signal für die vielen ungelösten anderen Kriege in der Welt werden.
Peter Brandt ist emeritierter Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität in Hagen. Sein Vater Willy Brandt leitete als Kanzler die Ostpolitik der Bundesrepublik ein.
Hajo Funke ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin.
Harald Kujat ist General a. D. Er war der 13. Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des Nato-Militärausschusses.
Michael von der Schulenburg ist ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen.
tusnelda sagt: Herr Scholz ist das einzige Mitglied seiner Regierung, das mit Verstand gesegnet ist. Er hat sich von Anfang an sehr still und taktisch verhalten. An der Abstimmung über den Gepard-Panzer nahm er nicht teil, weilte in Japan, die Leos wollte er erst liefern nach Zusage der Amis selbst ihre Abrams zu liefern. Auf den Angriff der Amis auf Northstream reagierte er mit einem nicht protokollierten inhaltlich geheimen Arbeitsbesuch bei Joe Biden wohlwissend, dass Deutschland nicht wehrfähig ist.
per aspera ad astra sagt: Ob Scholz nach China fliegt oder in Peking ein Sack Reis umkippt ist für Deutschland irrelevant - außer daß die Weltöffentlichkeit zu wiederholten Male entsetzt zusehen muß wie sich eine einst führende Industrienation zum Hampelmann macht mit einem Clown gefangen im Körper eines Bundeskanzlers.
piet sagt: Kanzler Scholz zu bashen, das bringt gar nichts, liebe Mitforisten! Für seine Taurus-Entscheidung hatte Scholz mit Sicherheit die Rückendeckung der USA! Die wollen keinen großen Krieg in Europa, in den die NATO unweigerlich hineingezogen würde, und damit sie selbst, einen Krieg, der sich zum Weltkrieg ausweiten & zum Atomkrieg eskalieren würde! Dennoch hat Scholz einem gewaltigen Shitstorm standgehalten, an politischer Statur gewonnen! Am Anfang wirkte er schwach! Jetzt gereift & sturmerprobt!
piet sagt: Zuerst einmal müsste Kanzler Scholz die USA zur Vernunft bringen, also in das eigene Bündnis, die NATO, hineinwirken! Sofortige Waffenstillstandsverhandlungen mit Russland, ein Einfrieren des Krieges auf dem aktuellen Frontverlauf, ein Verzicht auf amerikanische Militaerbasen & Atomraketen in der Ukraine, die dauerhafte Neutralität der Ukraine! Darunter werden die Russen es nicht machen! Außerdem müssen die USA aufhören, in den Randrepubliken der früheren Sowjetunion gegen Russland zu zündeln!
Bernd71 sagt: Eine noble Geste dieser Herren, die sich die Hände waschen wollen ohne nass zu werden. Erst wenn die wirklichen Eliten (unsere Politiker sind alles andere) anerkennen, dass Russland keinen Aggressionskrieg gegen die Ukraine führt, schon gar keinen umprovozierten, besteht die Aussicht auf Verhandlungen mit der russischen Regierung. Wenn nicht, dann kann dieser Krieg in die nukleare Katastrophe in Europa führen. Unsere regierenden Politiker sind einfach zu dumm, um hier eine Rolle zu spielen.
per aspera ad astra sagt: China hat massive innere Probleme denn das Wirtschaftswachstum von mindestens 8% wird schon lange nicht mehr erreicht - selbiges ist aber nötig um den Lebensstandard zu steigern und die Rentnerarmeen durchzufüttern die nun beginnen zu marschieren - sprich: Ruhe im Karton. Dazu Billionenschwere Immobilienskandale und - die aggressive Expansion im Pazifik ist nur ein Symptom. Stattdessen treibt man Rußland in die Arme Pekings um der nutzlosen Ukraine Willen und man kämpft an beiden Fronten. Irre.
Ernemann7b sagt: Ich mache mir bezüglich Scholz keine großen Hoffnungen auf Frieden in der UKR. Hat er dich vor kurzem wieder getönt, daß UKR weiterhin ( und das für lange Zeit) mit Waffen unterstützt wird. Was soll dieser Wahnsinn? Sorgt endlich für Frieden und lasst die Milliarden in D, damit sie dem dt. Volk zugute kommen. Aber das wollen diese USA-Marionetten wohl garnicht. Es ist zum Haareraufen.
kostas sagt: Der Diener der USA, der gegen die Interessen Deutschlands arbeitet, hat nichts zu melden. Ein Strohmann Washingtons
eilie sagt: Um Friedensgespräche zu fordern müsste Scholz eine Natomitschuld eingestehen. Wenn er Stoltenberg mitgenommen hätte und beide mit einer Sprache sprechen würden, gäbe es vielleicht eine winzige Chance für Verhandlungen.
Außerdem müsste er sich für die Äußerungen seiner Außenministerin Baerbock entschuldigen.
cuibono! sagt: Ich denke, Scholz hat nicht das Format und die Charakterstärke in die Fußstapfen der großen Altkanzler Brandt, Schmidt, zu treten. Er ist ein Abbild der heutigen substanzlosen SPD.
tirolerbub sagt: Von diesem Besuch in China erwarte ich nicht mehr als hohe Reisekosten. Was will er den Chinesen anbieten? Glaubt er dass man seine „Taten“ nicht analysiert? Also ich würde keinen Rat von ihm annehmen,… Selbst nichts auf die Reihe bringen aber Ratschläge erteilen? Hoffentlich nimmt er Bärbock nicht mit,… das wäre dann der Speck 😜
Logo Liga sagt: Meine Hoffnung ist , dass in der SPD wieder ein Resthirn rausgekratzt wird.Bei der Partei brennt die Hütte.Sie steht im kalten Feuer der Irrationalität , Vetternwirtschaft und Selbstbedienung am Staatskuchen. Dafür steht auch Scholz. Der Wunsch nach Frieden und Ehrlichkeit erwacht im dunklen Tal manchmal plötzlich neu.Die Möglichkeit steht im Raum.
Logo Liga sagt: Brav gebrüllt Löwe. / Was Sie nicht sagen. .China war wahrscheinlichst indirekt auch Kriegstreiber.Biden und Selenskyi sind dunkelster tiefster Deep State.Der Ukrainekrieg hat den Westen geschwächt insbesondere Europa und Chinas und Russlands Beziehungen verstärkt.Ein Totalabsturz Europas kann nicht Chinas Wille sein.Wir sind auch ein Absatzmarkt und Partner.
niederntudorf sagt: Hoffentlich töpelt dort der Scholz nicht genau so herum wie zuvor die dummen Gänse aus Berlin und Brüssel.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Peter Brandt, Hajo Funke, Harald Kujat und Michael von der Schulenburg 
Lauterbach BS 
kewa 
Sachse01 
washi 
franzag 
Ottfried Wallau 
helli24 
sergey.smuraha2 
betrachtung 
Ich? Ich bin bloß mit.....
Ich denke, Scholz hat nicht das Format und die Charakterstärke in die Fußstapfen der großen Altkanzler Brandt, Schmidt, zu treten. Er ist ein Abbild der heutigen substanzlosen SPD.
Hoffentlich töpelt dort der Scholz nicht genau so herum wie zuvor die dummen Gänse aus Berlin und Brüssel.
Von diesem Besuch in China erwarte ich nicht mehr als hohe Reisekosten. Was will er den Chinesen anbieten? Glaubt er dass man seine „Taten“ nicht analysiert? Also ich würde keinen Rat von ihm annehmen,… Selbst nichts auf die Reihe bringen aber Ratschläge erteilen? Hoffentlich nimmt er Bärbock nicht mit,… das wäre dann der Speck 😜