Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das teilte Jochen Hollmann, Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, am Dienstag auf Nachfrage mit. Das berichten deutsche Medien.
Man habe dafür muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von sämtlichen Vertretern ausgewertet.
Es ist der zweite Landesverband, der komplett überwacht wird: Der Verfassungsschutz hatte die thüringische AfD schon im März 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
polaris sagt: Könnte man diesen ländlichen Verfassungsschutz nicht als gesichert dämlich - oder besser: dümmlich - bezeichnen?
Wieviel Hirn passt unter einen abhängigen Schlapphut?
Der (voll abhängige) Oberschlapphut dieses ländlichen Verfassungsschutzes hat bei seiner „Expertise“ wohl seine letzte Bezugsrechnung ausgewertet und seine künftige Pensionszahlungen überschlagen. Dann kann man als Abhängiger schon einmal sein Maul halten und - (Regierungs-) konform gehen. Passt schon.
felix3317 sagt: Nein, paßt nicht!!!! Der ganze Verfassungsschutz muss stillgelegt werden. Weitere Handlanger für diese rot-grünen Möchtegern-Diktatoren darf es nicht geben. Verf.schutz und Justiz haben nur nach Recht und Gesetz zu urteilen - und nicht nach Haltung und Gesinnung, und schon gar nicht nach antifa-Nancys Pfeife zu tanzen.
Vor 30 Jahren wäre eine solche vaterlandszerstörende Riege eingebuchtet worden. Vaterlands- und Volksverrat waren früher schwere Straftaten. So haben sich die Zeiten geändert.
Karoline sagt: Als Begründung für die rechtsextreme Einstufung der AFD heisst es, die AFD wolle die Demokratie abschaffen. In Wahrheit will die AFD die parlamentarische Demokratie abschaffen und eine direkte Demokratie wie in der Schweiz einführen.
So werden Wahrheiten manipuliert, in Deutschland scheint man in dieser Richtung sehr versiert zu sein.
FJB-LGB sagt: Wenn aus Sicht des deutschen Verfassungsschutzes die Afd rechtsextrem sein soll, dann ist in Tat und Wahrheit der Verfassungsschutz LINKSEXTREM!
Denn die Sicht auf die anderen ist immer eine Projektion des eigenen Standpunktes und die Afd ist klarerweise eine neutrale, bürgerliche Partei und hat rein gar nichts mit Rechtsextremismus zu tun.
schokokatze sagt: Wer glaubt noch dem Verfassungsschutz? Die Zeiten sind vorbei, als die Bürger noch Vertrauen in diese Institutionen hatten. Wer lesen kann, liest das Parteiprogramm der AfD und wer Lust hat schaut sich Landtags- und Bundestagsdebatten an. Die Bevölkerung hat zunehmend die Nase voll von den Faxen. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/705719/unter-verdacht-hat-ministerin-faeser-den-verfassungsschutz-missbraucht
Pumo sagt: Liebe schokokatze, wenn das deutsche Volk eine AfD-Mehrheit in ein (Landes-)Parlament hinbrächte, könnte die AfD die Regierung stellen. Und dann? Erweist sich eventuell/wahrscheinlich das Verfassungsgericht als scharfes Schwert. Denn die Handvoll Richter politisch zu manipulieren, bis eine Mehrheit die Verfassung «vor dem Volkswillen» schützt, ist nicht schwer. Darin besteht Übung. Dann kann man die AfD aus dem Amt jagen. Aus diesem Grund wollte die Schweiz kein Verfassungsgericht.
ein buerger sagt: Auch meine Meinung! Das Grundsatz-Programm der AfD ähnelt dem der CDU in der Vor- Merkel-Ära und zeigt sachorientierte Wege zur Lösung der derzeitigen Probleme. Bürgerlich-Konservativ, gebrandmarkt als RECHTS, ist genauso eine legitime politische Richtung wie LINKS. Und die sog. Brandmauer gegen die AfD steht nicht gerade für ein demokratisches Gemeinwesen und wird außerdem benutzt um den missliebigen demokratischen Mitbewerber zu diskreditieren.
Kasymodo sagt: der Verfassungsschutz hat nicht nur die Aufgabe die Verfassng zu schützen. Es ist die Aufagbe des Verfassungsschutzes darauf zu achten, dass die Regierung dem Volk gegenüber entsprechend der Verfassung agiert. Das wurde aber missachtet. Heute ist der Verfassungsschutz politisch von den Einheitsparteien gesteuert und wird missbräuchlich verwendet, um alle, die nicht den "Vorgaben" folgen zu diskreditieren. Dazu gehört auch die AFD. Bei der Einschätzung des Islam geht nun der Schuss nach hinten lo
singin sagt: Der Verfassungsschutz versucht, die einzige wirklich bürgerliche Partei, die AfD, die jene Politik der früheren CDU (VOR Merkel) wieder eingeführt hat, zu diffamieren.
WO ist der Verfassungsschutz eigentlich angesichts der Tausenden Moslems, die seit einigen Tagen in Berlin und anderen deutschen Grossstädten schreiend und muslimische Fahnen schwenkend, durch die Strassen ziehen?
redtable sagt: "muslimfeindlich"? da ist kein -ismus drin. Bei Islamophobie auch nicht. Und dass jetzt neue Gruppen sich bilden wie Grüne und Alternativen und ich weiss nicht was, das liegt begründet – natürlich – in dieser durchaus berechtigten Abscheu von dem was da gemacht wird. Was ich der Politik zum Vorwurf mache ist, dass sie uns nicht hilft umzudenken sondern im Gegenteil, uns unablässig nur einreden möchte, dass man links oder mitte oder rechts zu denken hätte.
gundus sagt: Nun, ganz offensichtlich bereitet man ein Verbot der AfD vor. "Aussagen" hat man ausgewertet. Also nichts Strafanhängendes, interpretationsabhängig. Beobachten können sie ja, auf ein Verbot folgt etwas, das man dann wohl "Aufstand" nennen wird. Jedenfalls hofft man, dass die Deutschen aus ihrer Geschichte gelernt haben und um ihre Demokratie kämpfen werden...
mullex sagt: Der Verfassungsschutz ist die umbenannte Gestapo. Es gab zu keiner Zeit im Westen Deutschlands eine Entnazifizierung. Alle blieben in Amt und Würden, auch die Gestapo. Nun kommen sie wieder aus den Löchern gekrochen.
Der Verfassungsschutz ist nicht rechtsextrem. Er ist unrechtextrem.
carstenmenger sagt: Dem Verfassungsschutz traue ich nicht mehr über den Weg. Die aktuelle Bundesregierung hat mit den Waffenlieferungen nach Kiev das Friedensgebot in der Präambel des Grundgesetzes gebrochen, dazu noch gebrochen Art. 26. Einhergehend mit diesem Bruch gefährdet die Regierung Art. 2, Abs. 2 … das Recht auf körperliche Unversehrtheit des gesamten Volkes, weil man auf Krieg aus ist, auf Anweisung von Washington. Die Gefahr geht eindeutig von der Regierung aus, nicht von AfD.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Freiheit (ZMF) sagt: Auch damit ist wiederholt nachgewiesen, dass der Verfassungsschutz mittlerweile eine verfassungsfeindliche Behörde ist und als Erfüllungsgehilfin für des Bundesinnenministerium fungiert. Der Name des Inlandgeheimdienstes ist irreführend und muss entsprechend seinen inzwischen verfassungsfeindlichen Aufgaben angepasst werden. Vielleicht Bundessicherheitshauptamt (BSHA)?
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Freiheit (ZMF) sagt: Das ist nichts weiter als die panische Reaktion eines fallenden Unrechtsstaats. Die sogenannte Elite hat eine scheix Angst davor, dass der Volkszorn in der Breit losbricht. Und man muss nicht weit in die Geschichte zurückschauen, was ein unterjochtes Volk alles zu bewerkstelligen vermag. Auch Honecker und Co. wurden hinweggefegt. Und genau davor haben die Angst die deutschen Bücklinge in Berlin.
Die werden 2025 abgewählt. Geht alle zur Wahl, Leute.
Aufseher sagt: Hat man bei dem Namen dieses Regierungsdienstes nicht ein "m" vergessen? Früher als man den Dienst noch ohne sah, waren Leute wie Massen weltweit vernetzt u. anerkannt. Heute werden internationale Haftbefehle von D nicht anerkannt!
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Freiheit (ZMF) sagt: Die Bundesregierung gilt gesichert als die dümmste, dämlichste und verantwortungsloste Regierung aller Zeiten.
a.meister sagt: Die afd ist rechtsextrem, da gibts nun wirklich nichts zu rütteln. Wer dies leugnet gehört zum selben haufen.
ants sagt: Nein, ist sie eben nicht. Sie vertritt genau die gleichen konservativen Werte, die von CDU und CSU noch vor 20 Jahren vertreten wurden. Lesen Sie sich das Parteilrogramm durch und hören sich Ihre Reden im Bundestag an.
Und dann erklären Sie mir bitte, was an der Gesinnung dieser Partei rechtsextrem sein soll. Vielleicht weil Sie den total verblödeten woken Linkskurs der Ampelregierung nicht unterstützen? Einfach nur armselig.
wieland schmied sagt: Er/sie/es @ants unterstützt die linksversiffte grüne Chaostruppe selbstredend, deshalb gehört im letzten Satz das 'sie' ja auch kleingeschrieben. Armselig ist der richtige Begriff dafür, denn wie heißt's schon in der Bibel - selig sind die im Geiste armen. ;-))
portmann113 sagt: Wer sagt das die AfD rechtsextrem ist, ist selber rechtsextrem und gehört auf den geschichtlichen Misthaufen.
Da wär noch was sagt: Na und, jeder gesunde Mensch mit etwas wachen Verstand muss zu Schlussfolgerungen kommen, die als antialtruistisch einstufbar sind und wenn man dann den Ursachen folgt und sie beschreibt, dann ist man kein geistig gesunder Mensch sondern Rassist oder Islamophob oder weiss nicht was für ein Antimensch. Sogar Precht soll antisemitisch sein, nur so wegem angelegten Massstab. - Es ist zunehmend eine Auszeichnung nicht total MSM-konform zu sein, sondern Dinge als benennen, was sie sind.
otto motor sagt: der Ministerpräsident ist ex-SED-Club und nur mit Duldung der CDU im Amt; sein VS-Präsident erfüllt nicht die vorgeschriebenen Voraussetzungen für das Amt (kein Jurist); diese Landesbehörde wird umgebaut bzw. missbraucht zu einem "Landesregierung"-Schutz; man ersetze Landesregierung durch Staat und Schutz durch Sicherheit und das Kind hat seinen angemessenen Namen; man kann nur hoffen, dass sich die Thüringer-CDU-Parlamentarier langsam ihrer Verantwortung für ihre Bevölkerung bewußt werden
burg sagt: Sind Sie wegen Hitler gegen demokratische Wahlen und gegen eine kritische Opposition? Damit gegen die demokratische Grundordnung? Würde offen und ehrlich argumentiert und diskutiert, nicht manipuliert, kämen solche Gestalten wie Hitler nicht an die Macht.
per aspera ad astra sagt: "Du kannst jeden umbringen - nur nicht Deinen Nachfolger" - diesen Satz entgegnete Seneca als Erzieher und Lehrer seinem ehemaligen Schüler Nero - seines Zeichens römischer Kaiser - weil dieser plante, sämtliche Senatoren umbringen zu lassen weil er Angst hatte, aus diesen Reihen könnte ein Mordkomplott gegen ihn erwachsen.
torstengreuner sagt: Erich Honecker und Erich Mielke würden sich wundern ,wie leicht es geht. Vielleicht sind das noch alte Seilschaften, die von ihren Eltern erzählt bekommen haben wie schön es damals war. Alleine zu Regieren
hamletwegmann sagt: Wenn sich die Mächtigen an die Macht klammern, benutzen sie die gleichen Methoden, egal welchem Gesinnungsspektrum sie angehören. Auch die Klagen sind die gleichen. Pervers nur, das die Leute in der Situation dies nie erkennen, erst recht diejenigen, die einmal darunter gelitten haben. Am Schluss kommt das fressen immer vor der Moral.
Karl Warth sagt: Genau so sieht es aus. Nur dass, wenn es die Deutschen betrifft, regelmässig besonders hässlich eskaliert. Der VfS, der gesamte deutsche Staat, mit seinem „Grundgesetz“, das längst durch eine eigentliche Verfassung abgelöst werden wollte(welche Verfassungs schützt eigentlich ein VfS!?) wollte genau das verhindern, und tut nun genau alles dafür, es eben anzuheizen, zu forcieren und zu ermöglichen…
Karl Warth sagt: Es ist bedenklich, wie der deutsche Staat immer weiter zündelt und anheizt. Das einzige, was damit erreicht wird ist, dass die Menschen Berühungsängste verlieren. Nie und nimmer ist der gemeine AfD-Wähler ein Extremist, wenn er es aber ständig an den Kopf gehauen kriegt, wird er irgendwann finden „Tja, dann bin ich eben Extremist“. Kaum einer wird deshalb die Partei verlassen oder nicht mehr wählen, abertausende aber sich weiter von Staat und medialer Gewalt entsetzlich verraten fühlen.
😢◕‿◕😢 sagt: Die woke linke Welle schwappt immer mehr über! Es wird Zeit den Stöpsel zu ziehen und die Altparteien wegzuspülen!
Laila sagt: Die AfD in Thüringen wurde vom Verfassungsschutz als ERWIESEN RECHTSEXTREM eingestuft. Nun wird die AfD in Sachsen-Anhalt als GESICHERT RECHTSEXTREM eingestuft. Was ist der Unterschied zwischen ERWIESEN UND GESICHERT? Warum braucht es diesen Zusatz überhaupt? Wo sind die Beweise für diese Einstufung? Diese unbewiesene, zur Schau getragene Einstufung beweist, dass der Verfassungsschutz erwiesen totalitär gegenüber Parteien vorgeht, die nicht seiner politischen Gesinnung entsprechen.
Mad Maxl sagt: Das wird der AfD noch mehr Wähler bringen !
Wann werden die die deutschen AfD Wähler vom Verfassungsschutz beobachtet und diskriminiert ? - Das ist wahrscheinlich das nächste was im ach so demokratischen Deutschland kommen wird.
Der Verfassungsschutz untersteht dem Innenministerium (Nanci Faeser / SPD).
SPD / LINKE / GRÜNE wollen die demokratisch gewählte AfD verbieten lassen und die CDU (Thomas Haldenwang) spielt im Hintergrund dabei mit.
Ich denke das sollte jeder deutsche Wähler wissen !
snoopisch sagt: Die Geschichte wiederholt sich mit der Eliminierung und Vernichtung politisch Andersdenkender ... 1933 ... 2023
der nachdenkliche sagt: Wenn es einen Wettbewerb für das ausgelutschteste Wort in der BRD gäbe, dann wäre es der Begriff "rechtsextrem". Heute ist schon jeder ein "Nazi", der auch nur die geringste Kritik am Migrationschaos der Bundesregierung vorbringt. Die Begriffe "rechtsextrem" und "Nazi" werden in politischen Diskussionen so häufig gebraucht, dass sich damit keine Diskussionen mehr verhindern lassen. Darum werden auch die Geheimdienste der BRD nicht verhindern können, dass die Menschen die AFD wählen.
bero sagt: Gerade muslimfeindliche Aussagen kommen bei AfD-Anhängern tatsächlich gelegentlich vor - Schuld daran ist aber weniger die AfD als die Medien, die seit dem 11.9.2001 Muslime und Terroristen gleichsetzen und die Kriegspropaganda der US-Hetzer verbreiten.
Viel extremer und auch schlimmer sind aber die rassistischen Aussagen der Grün*innen über Russen - warum wird diese viel "rechtsextremere" Partei nicht endlich überwacht?
Alpensturm sagt: Lächerlich. Ein Land, das nach dem 2.WK von den Siegermächten keine eigene Verfassung zugestanden bekam, sondern lediglich ein Grundgesetz, setzt jetzt den "Verfassungsschutz" ein, um eine der grössten Parteien zu delegitimieren. Immer wenn man am Gewinnen ist, dann ändern die Globalisten die Regeln.
Karl Warth sagt: Was man den Deutschen im Unterschied zu Palästinenser zu Gute halten muss: Sie haben erkannt, dass Krieg führen zu wollen auch Krieg verlieren zu können bedeutet. Dass es danach nicht 70 Jahre lang perfide Anschläge braucht, sondern Kapitulation, Wiederaufbau und dafür gesorgt werden muss, nicht wieder unter die Herrschaft von Extremisten zu geraten. Auch wenn sich der VfS hier verrannt, ist es eigentlich eine gesunde Institution, die den Palästinensern gut anstehen würde…
Aufseher sagt: Es gilt als "gesichert", dass die Auftragsgeber staatliche Dienste missbrauchen und rechtswidrig zweckentfremden, für den Rest bedarf es Beweise, auf der Basis von einer Nicht-Gesinnungsjustiz!
luke.tam sagt: Sie brauchen "gesichert" nicht in Anführungszeichen zu setzen, denn das ist tatsächlich so!
Aufseher sagt: Selbstverständlich haben Sie Recht, diese galten nur dem Zitat,dieses wird ja wahnwitzigerweise von den Vertretern der Einheitspartei wie ein Goldstandard vor ich hergetragen, nach dem Motto selbst gefälscht.Schamgefuehl hat da keiner mehr, soll lt. Freud erstes Anzeichen von Schwachsinn sein.
Mad Maxl sagt: Der deutsche Verfassungsschutz wird ganz klar von der SPD (Innenministerin Faeser ) für ihre politischen Zwecke missbraucht. Die AfD bekommt in ganz Deutschland immer mehr Zuspruch und die SPD sackt immer weiter ab.
Die SPD und die GRÜNEN wollen mit allen Mitteln die AfD verbieten lassen nur damit sie an der Macht bleiben können.
* Das was da in Deutschland abläuft hat absolut nichts mehr mit Demokratie zu tun. *
Bürger wehrt euch !
overlord sagt: Klar, das war ja nicht anders zu erwarten! Nachdem immer mehr Menschen in Deutschland, insbesondere im Osten, aufwachen und die Lügen der Deutschlandzerstörer nicht mehr glauben und merken, dass ihre Felle am davonschwimmen sind, beißen sie jetzt um sich und schnappen nach der AfD, die Schuld hat am einstürzen ihrer Lügengebäude!
Das wird ihnen aber nichts mehr nützen, denn der Kipppunkt ist überschritten, die AfD hat Volksparteigröße erreicht und steigt von Tag zu Tag immer weiter!
Sabine Schönfelder sagt: „Nach Thüringer AfD: Verfassungsschutz stuft AfD in Sachsen-Anhalt als «rechtsextrem» ein“. 👉DIE ANGST DER EINHEITSPARTEI WÄCHST. Die unermüdliche Agitation g e g e n die AFD trägt keine Früchte. Insbesondere angesichts der KATASTROPHENPOLITIK der Ampel nebst einer gleichgeschalteten CDU und entkoppelten Linkspartei. Da hilft nur STAATSGEWALT zur Unterdrückung und Kriminalisierung. Ich frage Sie, wann und wo hatten wir schon einmal diese faschistoiden politischen Strukturen ?💭💭💭😳
Eliza Chr. sagt: Deutschland ist in jeder! Beziehung am Verblöden. Die ganze Welt lacht nur noch über dieses Land mit der niveaulosesten Regierung seit Menschengedenken. Ernst wird D eh nicht mehr genommen.
burg sagt: Vermutlich sind viele Menschen weltweit eher erschüttert über das, was mit Deutschland geschieht..
guidok sagt: Die Nazikeule zieht nicht mehr. Hauptsache, man muss sich thematisch und inhaltlich nicht mit der AfD auseinandersetzen. Die Wahlen werden es zeigen, aber ich denke, die rot-grünen werden sich etwas einfallen lassen, warum Wahlen demokratieschädigend sind und diese dann, natürlich nur Guten der Menscheit und des Schicksals, verhindern.
akibuddha sagt: SPD, CDU, CSU, FDP hört endlich mit dieser ständigen DIFFAMIERUNG auf.
Es glaubt euch keiner mehr.
ARD, ZDF, DLF, SZ, FAZ, BILD, WELT hört endlich auf mit dieser ständigen DIFFAMIERUNG.
Es glaubt euch keiner mehr.
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SPD, CDU, CSU, FDP hört endlich mit dieser ständigen DIFFAMIERUNG auf. Es glaubt euch keiner mehr. ARD, ZDF, DLF, SZ, FAZ, BILD, WELT hört endlich auf mit dieser ständigen DIFFAMIERUNG. Es glaubt euch keiner mehr.
Der Deep State eliminiert die politische Konkurrenz. Das hätte sich Orwell nie träumen lassen!
Es gilt als "gesichert", dass die Auftragsgeber staatliche Dienste missbrauchen und rechtswidrig zweckentfremden, für den Rest bedarf es Beweise, auf der Basis von einer Nicht-Gesinnungsjustiz!