Wegen politischer Äusserungen zum Krieg in der Ukraine ist ein Mann in Deutschland zu drei Jahren Haft verurteilt wurden. Wie die Ukrajinska Prawda und andere ukrainische Medien berichteten, sah es ein Gericht in Hamburg als erwiesen an, dass der Mann die Ukraine als «terroristischen Staat» bezeichnet und in Online-Beiträgen das russische Militärsymbol «Z» verwendet hatte. Die Anklage hatte auf Unterstützung der «russischen Aggression» gelautet.
Die deutsche Zeitung Die Welt schrieb ergänzend, dass der Angeklagte einen Telegram-Kanal mit Verbindungen zu einer ultranationalistischen russischen Partei betrieb. Das Urteil sei aussergewöhnlich hart ausgefallen, da der Mann vorbestraft war und zusätzlich wegen illegalen Waffenbesitzes vor Gericht stand.
Nach der russischen Invasion begannen mehrere deutsche Bundesländer, «prorussische Propagandisten» zu verfolgen und die Verwendung des Symbols «Z» zu verbieten.
Dies führte zu Gesetzesänderungen auf Bundesebene, um prorussische Äusserungen im Zusammenhang mit dem Krieg strafrechtlich verfolgen zu können.
roro1 sagt: Es ist richtig, wenn man Vorbestrafte härter anfasst als Unbescholtene. So ist es auch richtig, wenn ein "Scharfmacher", der schon wegen illegalem Waffenbesitz verurteilt ist, zusätzlich bestraft wird. So funktioniert unser Rechtssystem: geringe Strafen zu beginn. Steigerung mit jeder weiteren Straftat.
Die Ukraine als Terrorstaat zu diffamieren, kann man als Volkshetze bezeichnen. Denn nichts deutet darauf hin, dass die Ukraine VOR dem Einmarsch der Russen sich terroristisch betätigt hätte.
Oekonom sagt: Seit über 10 Jahren beschiesst die Ukraine ihre russischstämmige Bevölkerung im Donbass. Sie zahlt ihren Bürgern in diesen Gebieten ihre Renten nicht mehr und verbietet der Minderheit den Gebrauch ihrer Sprache.
Nun verdichten sich fie Beweise, dass due Ukraine die Gasversorgung von Deutschland gesprengt hat. Wenn das kein Terrorismus ist, weiss ich nicht, was denn unter diesen Begriff fällt.
moebius sagt: Vorbestraft, illegaler Waffenbesitz, Verbindung zu Rechtsextremen und Terroristen... hört sich nach einem unbescholtenen Bürger an, den man vor der bösen Willkürjustiz beschützen muss.
HJM sagt: Deutschland ist wahrlich der Nährboden wo das Böse wachsen kann. Die Geschichte deckte es mehrmals auf. Da nützt auch ein Göthe, Wagner und Bach nichts um dem entgegen zu wirken.
gerhard engler sagt: Die Weltwoche irrt: Der Mann wurde zwar für siene Aussagen zu Russland verurteilt. Die Strafe erhielt er aber wegen eines tätlichen Angriffs auf einen Journalisten.
burko sagt: Wäre Wahrheit oberste Maxime, dann wären die Gefängnisse voll mit Juristen, Richtern, Politikern, Ärzten und Klerikern.
chi sagt: Tja, er hätte es als Satire deklarieren sollen, so wie das das ZDF gemacht hat.
maigloegglibuur sagt: Genau so begann es auch in den 1930er Jahren. Der Schnauzer ist wohl auf der Rückreise.
mullex sagt: Jeder in Deutschland der vollständig dem Faschismus huldigt darf jeden anderen Nazi nennen oder Antisemit, Rechts, Schwurbler oder Leugner.
Jeder in Deutschland der vollständig dem Faschismus huldigt darf jeden anderen mit Hitler gleich setzen. Das ist dann das Gegenteil von Verharmlosung des Faschismus.
Rolf Schmid sagt: DAS ist heuzutage aus der einstmals so bezeichneten und garantierten "freiheitlichen Deutschen Grundordnung" sowie dem "Demokratischen Rechtsstaat" geworden! Und das Allerschlimmste: Die BRD-Gerichte forcieren damilt die mörderischen Assow-Nazi`s in der Ukraine und die US-Kriegstreiber ohne Rücksicht auf die absehbaren Folgen, nämlich die atomare Auslöschung zumindest Europas! Diese BRD hat`s rund 80 Jahre nach der letzten Niederlage wieder "weit gebracht"!
Recherche statt andere Sicht! sagt: Die Ukraine ist zwar ein korrupter Staat, (aber noch weit besser als Russland), aber kein terroristischer Staat.
Im Übrigen ist es ekelhaft, dass ein solches Thema überhaupt angesprochen wird, wenn gerade ein Terrorist und Kriegsverbrecher für zehntausende von Toten und Verletzten noch frei rumläuft.
carstenmenger sagt: Das ist Gesinnungsjustiz und erinnert an eine finstere Zeit in Deutschland. Manchmal glaube ich, ich wäre in einem Alptraum. Aber dann ist das doch bittere Realität. Ich hätte das nie für möglich gehalten, dass es mal so weit kommt. Obwohl schon in der Vergangenheit das deutsche Grundgesetz mehrfach gebrochen wurde. Diese Gesinnungsjustiz ist selbst ein Rechtsbruch.
Jakob sagt: Wie bei Corona die selben Richter, die sich nach der Meinung der Politik richten, einlullen lassen, statt die Verfassung und Grundrechte studieren, wie vorleben, den Staat (die Macht hungrigen Politiker) tunlichst zur Ordnung zitieren!! Unglaublich! Nur noch Gummihälse statt couragiert klar Kante mit Rückgrat einfordern! Das Ganze wird wieder von oben orchestriert, wann?? rollen die Köpfe in diesen ....stall für bessere Zeiten und konstruktives gemeinsames menschliches zusammenleben!!
Peter Hasler sagt: Ganz nach 1984 von George Orewll: nach der Einführung staatlicher Wahrheitsministerien, der Einführung des Neusprech sowie der verteufelung natürlicher Sexualität und Fortpflanzung werden nun auch Gedankenverbrechen hart bestaft. Dazu ständig im Krieg mit den Mächten Eurasien, Überwachung der Bürger auf Systemtreue, Personenkult, Gedankenpolizei und Staatsdiener, die Nachrichten im Sinne des 'Grossen Bruders' umschreiben.
Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke, Sklaverei ist Freiheit, ...
alex lo sagt: Am besten den Buchstaben Z aus dem deutschen Alphabet streichen.
Aber hat nicht der Spiegel versucht nachzuweisen, dass die deutschen Pipelines von einem staatlichen Akteur, der Ukraine gesprengt wurden?
Aber vielleicht waren das nur urkainische Kriegsflüchtlinge aus Polen auf Urlaub als private Hobbytaucher mit einem Zucker- Dünger-Gemisch und einem 5-Euro-Wecker?
bikerbaer sagt: Zoll zass zedeuten, zass zas Z zun zerboten zird zin Zeutschland? Zuss zich zetzt zins Zefängnis?
Oh mann, das nervt alles nur noch.
B.S. sagt: Der Mann wurde natürlich NICHT zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er die Ukraine einen terroristischen Staat genannt hat. Liebe Kommentatoren, wenn ihr schon keine Quellen überprüft, lest doch bitte den Artikel zu ende. Die sind ja meistens sehr kurz, schön auf die Leserschaft zugeschnitten.
Und liebe Weltwoche: Wie soll man euch bei solchen Artikeln noch ernst nehmen?
zet sagt: Der Ausloeser fuer die Gerichtsverhandlungen waren die Aeusserungen ueber den Ukrainekrieg und die Ukraine. Bis dahin hat der illegale Waffenbesitz (wenn er ein wahrer Tatbestand ist) niemanden etwas geschert. Man hat dies als Anlass genommen, noch etwas drauf zu schlagen, sonst saehe es wirklich wie politische Verfolgung aus. Uebrigens, die Zuercher Versicherung sollte ihr Logo aendern.
flurin70 sagt: Wie sagte jemand so schön: "freedom dies by inches" .
Und genau das scheint die Taktik der wokedurchseuchten deutschen Ampel zu sein.
Der Normativ wird heute per Strafandrohung verordnet und in einigen Jahren will dann niemand mehr dabei gewesen sein... "denk ich an Deutschland in der Nacht".
Deutsche applaudiert solchen Zuständen nicht noch, sondern wehrt Euch endlich gegen diese Zustände. Ihr seid gerade im Begriff, Eure Zukunft zu verpennen.
Klare Ansage. sagt: Die Bewertung eines Sachverhalts fällt selbstverständlich unterschiedlich aus und gehört zum legitimen Prozess der Meinungsbildung und Meinungsäußerung, zumindest in einem demokratischen Staat.
Sollte es, auf Grund der Faktenlage und logischen Schlussfolgerungen zu Schnittmengen mit den Darstellungen der Gegenseite kommen, dann muss das ein ehrlich demokratischer Staat aushalten können und respektieren. Ist dieser Staat aber nur vorgeblich demokratisch reagiert represiv u. somit ungerecht.
cah sagt: Nur nicht aufregen.
Mit Aufregung lenken wir unseren Verstand selber vom Wichtigen weg.
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Nicht das, was sie uns -- dem Volk -- verbieten, fürchten sie, die Feinde der Freiheit.
Sondern sie fürchten das, was ihnen ohne Verbot blühen könnte.
Und das lässt unweigerlich in das hineinblicken, was sie mit uns noch vorhaben werden.
max.bernard sagt: Diese Strafe zeigt einmal mehr auf welch wackligen Füssen der demokratische Rechtsstaat in Deutschland steht.
firecock sagt: Diese Nachricht kann ich gar nicht glauben. Wo ist denn da die Verhältnismäßigkeit? Wenn ein „Schutzbedürftiger“ mit der scharfen Axt durch die S-Bahn marodiert, wird er sofort für psychisch krank erklärt, kommt für kurze Zeit in die Geschlossene und es gibt noch nicht einmal eine Anklage.
Klare Ansage. sagt: Wenn im Namen eines Staates Terror verübt wird, in dem man Zivilisten, die z.B. auf einer Todesliste geführt werden, gezielt ermordet, ist ein solcher Staat faktisch ein Terrorstaat. Das gilt auch, wenn Minderheiten, auf welche Art und Weise auch immer, terrorisiert werden. Terror ist Terror und wird auch solcher benannt.
xyz 55 sagt: Als Deutscher kann man sich für sein Land nur noch schämen. Der Vizepräsident des DFB Hermann Winkler hat Selenskyj den ,,ehemaligen ukrainischen Schauspieler" genannt. Dafür musste er sich entschuldigen . Klar knickte er ein und das macht deutlich wie erbärmlich ergeben die Deutschen der Obrigkeit und den USA gegenüber geworden sind. In Nürnberg patrouilliert die US-MP, weil Polizei nicht gegen US-Soldaten vorgehen darf. Da soll noch jemand sagen, Deutschland ist kein von den USA besetzes Land.
hatomune sagt: Ja, ja die etwas vergangene Vergangenheit! Der bad.-württ. Ministerpräsident, der als fürchterlicher Jurist vor Gericht stand, hat KOMMENTIERT: "kann heute Unrecht sein, was damals RECHT war!"Der Kerl war NAZI-Jurist, dann CDU-Gefolgsmann, dann Ministerpräsident. Da sehe doch den silberhaarigen Kanzler Kiesinger im Parlament stehen: "Ich sage nur China, China, China!" Was ist denn das für ein Hamburger Gericht, das 3 Jahre Knast ausspricht? Der Richter muss doch wissen, dass die Ukraine .....
tempelritter1947 sagt: Dann müsste ich 30 Jahre in Haft. Die Richter sind alle besonders links gestrickt.
hatomune sagt: LINKS? Was ist links? Dieser Richter hat die Hosen voll - er will sich einen "guten" Namen machen, damit man ihm ncht an den Kragen geht. Links gibt es nur noch rudimentär. Kein Otto Wels mehr. Dafür Baerbock.Jetzt ist links: Russophobie und Sinophobie und verbissene Kriegstreiberei.
doc_b sagt: Schon alleine, dass ein Staat einen Buchstaben (Z) verbietet, weil damit eine russlandfreundliche bzw. ukrainefeindliche Haltung ausgedrückt werden könnte, grenzt an Realsatire nahe an George Orwells 1984.
Heisst wahrscheinlich, dass jetzt alle, die Zorro-Filme mögen, als Russlandfreunde verurteilt werden müssen.
beograd sagt: Wenn ein Land ein terroristisches und faschistisches Land mit Geld und Waffen unterstützt, dann ist dieses Land auch terroristisch und faschistisch. Es ist klar, dass sich das Gericht den Luxus der Wahrheit nicht leisten kann und die Diktatur einführt. Haben sie uns nicht schon so viele Jahre lang belogen, und uns mit Märchen über die Meinungsfreiheit im Westen in den Schlaf gewiegt?
Recherche statt andere Sicht! sagt: Sie vergessen, dass Putin ein freies demokratisches Land angegriffen hat und unschuldige Menschen auf beiden Seiten sterben.
Wie wir wissen, unterstützt zB. Iran ein terroristisches und faschistisches Land, nämlich Russland.
Sie liegen ein bisschen verkehrt, lassen Sie sich psychiatrisch behandeln.
Chrüütlibuur sagt: Wie nennt man die Vertreibung und Ermordung einer Volksgruppe?
Genau dies haben Alexej Danilow und Michail Podoljak nach der UA Einverleibung der Freien Republiken vor und Bestätigt.
Man kann DE Richter einfach nicht mehr ernst nehmen. Mittelalter in DE. Einfach nur noch irre, welche Einschätzungen mit Halbwissen gemacht werden.
Recherche statt andere Sicht! sagt: Meinen Sie die Ostukraine, wo die Russen seit 2014 die Leute in den Separatistengebieten in KZ steckt?
Chrüütlibuur sagt: Der KZ-Trigger hat bei Joschka Fischer und Gerhard Schröder funktioniert, damit DE zusammen mit den UDA gegen die Serben mit machen. Das war der Deal für die Kanzlerschaft. Hier müssen Sie sich etwas Neues einfallen lassen und nicht mit solch billigen, abgelutschen Argumenten aus der Steinzeit kommen. Es soll auch noch politische Höllenbewohner geben, gemäss deren Aussagen in Russland Religionen verboten seien. Also bitte. Etwas mehr Klasse beim Lügen.
Mad Maxl sagt: Es ist inzwischen leider bekannt !
Eine andere, nicht Mainstream konforme Meinung zu haben kann inzwischen für die Bürger im ach so demokratischen Deutschland gefährlich werden.
Demokratie und Meinungsfreiheit werden in Deutschland mit allen Mitteln untergraben.
Während GRÜNE Extremisten ungestraft deutsche Bürger terrorisieren dürfen muss der Große Rest zu anderen politischen Fehlentscheidungen das Maul halten.
Hamburg wird von SPD und GRÜNEN regiert ! Alles klar oder ?
KMU sagt: Offensichtlich ist die Ukraine ein terroristischer Staat !
Die BRD ist auf dem besten Wege ein genauso irreparabler Unrechtsstaat zu werden wie die Ukraine. Korruption der politischen und journalistischen Klasse, Missbrauch des Rechtsstaates, Bevölkerungsaustausch, Verschwendung durch Umverteilung führen zu permanentem Terror gegen die eigene, dadurch eingeschüchterte Bevölkerung.
Padeno sagt: "Hamburger Gericht verurteilt Mann zu drei Jahren Haft, weil er die Ukraine als «terroristischen Staat» bezeichnet hat"
Deutlicher kann niemand demonstrieren in welchem politischen System Deutschland inzwischen angekommen ist.
Ziel erreicht.
oazu sagt: Faschismus ist Krebsgeschwür, das im Staat und Gesellschaft nur noch Einheitsmeinung der Polit-Akteure zulässt, Nicht-Angepasste verfolgt und willig gleichgeschaltete Justiz Abweichler mit drakonischen Willkür-Strafen verfolgt. Der breitet sich im DE 2020er breitet mit Riesenschritten aus, diesmal als Links-Grüner, der als Anti-Faschismus verkleidet daher kommt, in Nichts demjenigen der 1930er nachsteht. Wie damals wird jeder Widerstand von Medien und Staatsapparat im Keim erstickt. Wieder DE.
jolly roger sagt: Man kann wirklich nur hoffen, dass zuerst ganz Deutschland dem Erdboden gleich gemacht wird wie vor einigen Jahrzehnten.
Röbi sagt: Wie soll man einen Staat nennen, der seit 2014 russischsprende Ukrainer im Donbass tötete ... etwa demokratisch humanistisch ... Hatte der Richter ukrainische Wurzeln ...
Eliza Chr. sagt: Unglaublich, doch die Deutschen haben darin Uebung: Wie war es vor dem 2. WK? Nur alles, was GEGEN die Juden gesagt wurde, war richtig. Wehe jemand hat einem Juden geholfen,z.B. ihn zu verstecken, damit er nicht umgebracht wurde? Man denke an Anne Frank. Die Kennzeichnung,wie GLP-Grossen diese für Ungeimpfte wollte, kam von den Nazis. Jetzt geht das Gleiche los mit Leuten, die sich trauen,die korrupte Ukraine einen terroristischen Staat oder sonstwie zu nennen! Voraussage:Es wird noch schlimmer!
Entköppelt von dieser Welt sagt: Nach den Grundsätzen müsste man wohl auch einen Grossteil der Weltwoche-Leserschaft wegsperren oder zumindest für die nicht vorbestraften bedingte Haftstrafen aussprechen.
Wer heute noch für den Kriegsverbrecher Putin schwärmt, den darf man nicht mehr schonen. Am besten sollen sich diese Verräter westlicher Werte allesamt nach Moskau verpissen. Solche Kreaturen brauchen wir hier nicht!
rangitoto sagt: Ihre demokratische Haltung und Ihre Fähigkeiten, Geschichte und aktuelle Politik zu verknüpfen, haben Sie damit bewiesen.
Gute Nacht!
kobelschweiz sagt: Nur er / sie braucht solche Kreaturen hier nicht. Denn diese stellen sich gegen seine / ihre betonierten Vorstellungen, eben seiner westlichen Werte. Und: westliche Werte kann man wohl nicht mehr verraten: diese sind in höchstem Masse durchseucht von Dekadenz, Selbstgerechtigkeit, Unfehlbarkeit, Überheblichkeit, etc. (N.B: sowohl in Russland und der Ukraine leben Verwandte und Bekannte von uns!)
Klare Ansage. sagt: Ihre billigen und dümmlichen Provokationen sind ja hinreichend bekannt und entlarven Sie immer wieder als das was Sie sind. Mit diesem Ihrem Kommentar zeigt sich ganz deutlich und unmissverständlich dass Sie alles Andere als Werte haben. Solche Leute wie Sie sind brandgefährlich da Sie demokratische Werte grundsätzlich verachten und missbilligen. Insofern verpissen Sie sich doch am besten ganz zügig zu Ihren Waffenbrüdern in die Ukraine.
Klare Ansage. sagt: Welche westlichen Werte meinen denn da ganz genau? Ach u.a. solche, die Sie hier immer wieder ganz deutlich zeigen. Es ist aber äußerst Zweifelhaft, ob solche Art von Werten, die ja offensichtlich grundsätzlich keine sind, wirklich erstrebenswert sind. Fahren Sie doch mal an Front und zeigen da was Sie können.
rangitoto sagt: Welchen Gesetzestext man da wohl vergewaltigt hat, damit man den Scheiterhaufen vorbereiten darf…
grisu sagt: Aller Wahrscheinlichkeit nach den verschärften! §130 StGB über die "Volksverhetzung"",
§140 "Billigung (und Kenntnis) von Straftaten", §130a.2 "Anleitung zu Straftaten" Zusammenhängend mit §11.3 der die zur Verfügungstellung dieser Information/Hassrede via sozialen Medien unter Strafe stellt. §xy Völkerrechtstrafrecht "Billigung eines Angriffskrieges" mit +- der Begründung: ..."Die Inhalte und Äusserungen des Angeklagten sind geeignet den herrschenden Konsens in der BRD zu unterminieren"...
rangitoto sagt: Dann müsste jeder Klimakleber für Jahre ins Gefängnis und die Politiker fürs Wegschauen, oder gar wegen Beihilfe…
grisu sagt: Sie haben recht, denn § 130 wäre grundsätzlich ein zweischneidiges Schwert.
Die absolute Willkür ist allerdings dem "herrschenden Konsens" geschuldet auf den sich solche Anklagen stützen. Dieser wird wie wir nun seit 3 Jahren wissen von den Medien und ihren "Experten" geformt und überwacht und von den Eiferern kontrolliert.
...dann ist noch den 2.Teil des Satzes zu erwähnen, der an Heuchelei nicht zu überbieten ist, erwähenswert: ..."und den öffentichen Frieden zu stören."
Maximus Decimus sagt: Und einmal mehr bin ich schockiert wie schnell die Meinungsfreiheit wieder eingeschränkt wird. Quo vadis Deutschland ?
corse36 sagt: D ist auch hete noch von braunem Gednakengut durchseucht und das bis in die oberste Regierungsebene. Da haben viele den Schmach nach der Niederlage im WW2 bis heute nicht verwunden.
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Und einmal mehr bin ich schockiert wie schnell die Meinungsfreiheit wieder eingeschränkt wird. Quo vadis Deutschland ?
Gesinnungshaft einer Gesinnungsjustiz. Dürfte aber wohl nur jene verwundern, die die letzten 10-20 Jahre im Tiefschlaf verbracht haben.
Welchen Gesetzestext man da wohl vergewaltigt hat, damit man den Scheiterhaufen vorbereiten darf…