Die Wohnung oder den Job nicht bekommen? Schuld war bestimmt Rassismus oder Sexismus.
Wer sich als Opfer von Diskriminierung sieht, dem soll man in Deutschland in Zukunft blind glauben, auch wenn es keine Beweise gibt.
Das fordert Ferda Ataman, Antidiskriminierungs-Beauftragte des Bundes. Sie hat Vorschläge für eine Reform des «Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes» vorgelegt.
In Zukunft soll es vereinfacht werden, anderen Menschen eine Benachteiligung vorzuwerfen. Heute muss man dafür einen «vollumfänglichen Beweis» bringen. Ataman möchte, dass eine «glaubhafte Behauptung» ausreicht.
Wer bei der Arbeits- oder Wohnungssuche von jemand anderem ausgestochen wird, könnte künftig also einfach behaupten, es habe an der Hautfarbe oder der sexuellen Ausrichtung gelegen. Der Arbeitgeber oder der Vermieter muss dann das Gegenteil beweisen. Wie das gehen soll, weiss niemand.
Verfassungsexperten schütteln den Kopf. Damit sei der Weg frei für Missbrauch. Falsche Beschuldigungen könnten im Nu erhoben werden, weil sie nicht belegt werden müssten. Es entstehe ein Generalverdacht.
Die deutsche Regierung plant eine Ausweitung des Gleichbehandlungsgesetzes. Darin sind auch gewisse Beweis-Erleichterungen vorgesehen. Zu den Vorschlägen von Ferda Ataman hat sie sich noch nicht geäussert.
hamletwegmann sagt: Staatliche Diskriminierung gehört verboten, Private nicht.
Partnerwahl? Die will keinen Sex mit mir, Diskriminierung! (Selbst Lesben sollen mit Transfrauen Sex haben, auch wenn sie noch einen Penis haben, Diskriminierung!)
Job, sie passen nicht ins Team oder haben die Qualifikationen nicht, Diskriminierung! (Ach und wenn jemand ablehnt, weil der Lohn nicht stimmt, Diskriminierung!)
Es läuft darauf hinaus: Wen ich nicht bekomme was ich will, Diskriminierung!
franz sachse sagt: "Ferda Ataman, Antidiskriminierungs-Beauftragte des Bundes" - eine Zumutung, dass diese anmaßende Frau auch noch vom deutschen Steuerzahler alimentiert werden. Wenn jemand wirklich unter Verletzung seiner grundrechtlichen Rechte diskriminiert wird, sollte er doch vor Gericht klagen. Wozu brauchen wir zusätzlich noch solche zweifelhaften links-grünen Ataman-Behörden?
bero sagt: Dann ist es ja gut, wenn man das nicht beweisen muss...
Ich behaupte hiermit, dass ich nur wegen der Frauenquote nicht Bundeskanzler bin (damit, dass ich kein Parteimitglied bin, oder damit, dass ich Schweizer bin, kann das ja unmöglich zu tun haben), und verklage Deutschland auf 100 Millionen Franken Schadensersatz.
das dritte auge sagt: Deutschland wählt einen ungesunden Weg. " Rot-Grüne Politik und ideoligischer Krampf" führt zum kranken Staat. Ein kranker Staat gängelt und kontrolliert die Bürger. Was mir sehr Sorgen macht, ist dieses latergische Verhalten der Bürger und Bürgerinnen. Eine gefährliche Entwicklung, was da läuft. 🤔💯
gerd mueller sagt: Und wieder wird eine Mücke zum Elefanten gemacht. The adrenaline must flow!
Beweislastumkehr ist im Recht gang und gäbe, auch in der Schweiz. Wer eine Leistung nicht oder nicht gehörig erbringen kann, muss seine eigene Unschuld beweisen, wenn er nicht schadensersatzpflichtig werden will (Art. 97 Obligationenrecht).
Vielleicht nicht völlig abwegig.
Sie würde Unternehmen zwingen, zB. Beförderungen und deren Gründe ordentlich zu dokumentieren, ohne dass es einer staatl. Aufsicht bedürfte.
hellmuth sagt: Liebe Laien, lasst die Finger von der Juristerei. Art. 97 Obligationenrecht setzt voraus, dass sich jemand zu einer Leistung rechtsverbindlich verpflichtet hat. Wenn er sie dann nicht erbringen kann, ist es nur recht und billig, dass er evtll. entlastende Umstände zu beweisen hat. Gegenüber Leuten, die sich gerade mal wieder benachteiligt fühlen, hat sich aber niemand zu einer relevanten Leistung verpflichtet. Schön blöd wäre er bei Antidiskriminierungsbeauftragtinnen dieses geistigen Kalibers.
hellmuth sagt: Liebe Laien, lasst die Finger von der Juristerei. Art. 97 Obligationenrecht setzt voraus, dass sich jemand zu einer Leistung rechtsverbindlich verpflichtet hat. Wenn er sie dann nicht erbringen kann, ist es nur recht und billig, dass er evtll. entlastende Umstände zu beweisen hat. Gegenüber Leuten, die sich gerade mal wieder benachteiligt fühlen, hat sich aber niemand zu einer relevanten Leistung verpflichtet. Schön blöd wäre er bei Antidiskriminierungsbeauftragtinnen dieses geistigen Kalibers.
lachmöve sagt: Eine der zwingend tragenden Säulen rechtsstaatlicher Justiz ist die Unschuldsvermutung: Wenn jemand eines Rechtsbruchs beschuldigt wird, muss ihm diese S c h u l d von der Justiz in einem ordenlichen Verfahren nachgewiesen werden.
Wenn jemand aufgrund einer (sogar anonymen) Beschuldigung seine U n s c h u l d beweisen muß, ist damit der Weg zur systematischen Denunziation als Grundlage von Willkür-"Justiz" geebnet. Das als "Antidiskriminierung" zu verkaufen, ist eine zynische Lüge.
Mad Maxl sagt: Wieder eine GRÜNE Quotenfrau die klar aufzeigt wie kaputt und unfähig die aktuelle Regierung in Deutschland ist.
Das Ganze dient nur dazu Kritiker in die rechte Ecke zu drängen um sie mundtot zu machen.
Die Wut der Bürger auf die mit Abstand schlechteste Regierung seit bestehen der BRD nimmt mit Recht immer mehr zu.
Man kann nur hoffen das die Deutschen endlich aufwachen und diese Versager "wo immer es geht" konsequent abwählen.
Am 8 Oktober sind in Bayern u. Hessen Landtagswahlen !!
Michael Wäckerlin sagt: Wie die klügeren Köpfe immer gewarnt haben: Die "Antidiskriminierung" ist das Ende der Privatautonomie. Und in Kombination mit dem Gesinnungsstrafrecht das Ende der Rechtssicherheit schlechthin. Die Feststellung, wer genau wen diskriminiert, obliegt der Willkür der Politkommissare.
Tumbler sagt: Solch eine Willkür vergiftet die Gesellschaft - will man das?
Im Grundgesetz ist es unter anderem eindeutig festgelegt z.B.Artikel 3 „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
arouet sagt: Derartige politische Unterfangen haben in Deutschland leider seit inzwischen rund 25 Jahren (seit der ersten rot-grünen Bundesregierung) mit laufend zunehmender Tendenz immer weniger mt der Lösung politischer Probleme zu tun, und auch immer weniger mit der Beachtung von rechtlichen Grundsätzen, insbesondere der Beachtung der Verfassung. Im Hintegrund geht es um eine Umgestaltung der Gesellschaft, um eine Umerziehung der Bürger, um politische Macht, & (wenn auch kaum erkennbar) um Geld.
flower_kings sagt: Aufgepasst: Die RAF wird sich dann neu bilden, aber diesmal geht es in die andere politische Richtung !
Dieser Mensch (von einer Frau möchte ich hier nicht sprechen) wird dann wohl auch auf einer virtuellen Liste zu stehen kommen, welche von der Neugruppierung abserviert werden !
Da wär noch was sagt: Die guten, woken und ausschliesslich gegenüber ihrer Meinung toleranten Menschen werden demnächst nach Gulags für die anderen rufen. Die Beweisumkehr und die Abschaffung der Unschuldsvermutung sind erst der Anfang auf dem Weg in den rotgrünen Kommunismus, wo nicht mehr nur das Kapital, sondern auch die sozialen Komponenten vergesellschaftet sein werden. Der neue Terror der rotgrünen Khmer steht bereits auf der Türschwelle und wird nach dem Eintreten absoluter sein, als alles, was bisher da war!
Osi sagt: Vielleicht versuchen sie es; das Problem wird sein, dass die "normale" Seite stärker sein wird, wenn es hart auf hart kommt. Ich habe keine Angst.
mouton 2.0 sagt: Wer könnte sich diskriminiert fühlen? Der Raucher, der Hundehalter, der Kinderreiche, der Bayer in Berlin, der Berliner in München, Schwaben und Sachsen überall, wer nicht englisch oder hochdeutsch spricht, der Tätowierte, der Fussgänger... Na, dann mal los. das Chaos wird riesengross.
chrome sagt: das ist die bisherige Strategie der woken Chaoten: Die Lunte zünden, und sich anschliessend zurücklehnen und beobachten. Man sollte den Speiss nun umdrehen und die Woken selber in den "Genuss" ihrer ach so tollen "Anti-Diskriminierungs-Gesetze" kommen lassen. Schliesslich sind die ja selber die grössten Diskriminierer. Wenn sich die Woken so selber schlagen, hätte auch dieses "Gendering/LBTQ+/Rassismus" Chaos endlich mal ein Ende. Einfach jeden von denen aufgrund dieses Gesetzes verklagen.
chrome sagt: Wir alle sollten aus der Geschichte lernen (Robespierre wurde ja am Schluss auch Opfer seiner eigenen Terror-Gesetze). Man sollte somit diese woken Leute einfach mit unsinnigen Klagen eindecken, man muss ja selber nichts beweisen. Sollen sie dann selber sehen, wie sie ihre eigene Unschuld beweisen wollen.
gundus sagt: Deutschlands Integrationserfolge scheinen von Rechtsstaat u. Verfassung keine hohe Meinung zu haben. Solche Leute müßten eigentlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aber ich kann der Frau ja, wenn sie ihren Willen bekommt, jederzeit gerichtlich Diskriminierung vorwerfen u. Rassenhaß unterstellen. Das sollten dann alle tun.
nordwind sagt: Eine vortreffliche Idee - jeder beschuldigt quasi jeden ohne irgendwelche Beweise, nur weil man sich gerade so "fühlt". Das bringt die Demokratie definitiv weiter, in Richtung Demontage. In dem Kontext sollten wir auch gleich die Gerichte abschaffen (braucht dann niemand mehr) und direkt und ohne Sachverhaltsprüfung drakonisch bestrafen. Gottesurteile und all die mittelalterlichen Strafen reaktivieren... "Gefühlt" kommen wir dem cancel democracy täglich näher.
Aufseher sagt: Eine Antidiskrimierungsbeauftragte , die einzige Beauftragte die es bräuchte wäre eine zur Beendigung des Regierungswahnsinns, da gibt es gar so viel Bedarf das es für ein Ministerium reicht! Wo war eigentlich diese Beauftragte, als die Menschen welche sich nicht zum Genexperiement nötigen lassen wollten, auf übelste diskriminiert ja verhetzt und beleidigt wurden? Bei Politikern mit Migrationshintergrund fallt öfters auf, das deren Demokratieverständnis besonders labil ist!
ho.mi sagt: Deutschland transformiert anscheinend zu einem dystopischen Staat, eine Mischung aus Kafka "Der Prozeß", Orwell "1984"& Wells"Schöne Neue Welt"*zusammengestoppelt.
Gibt es vllt. wirklich eine linksGRÜNE Agenda, den-noch!-stärksten Staat €uropas zu"zersetzen", damit €uropa zerfällt, und US-N/GOs & Kapitalgesellschaften die Reste billigst aufkaufen können, sog."Great Reset"?
*Mitglied"Fabian-Society"die gründete 1895"LSE"wo die GRÜNE Bärbock angeblich "Masterstudiengang Völkerrecht"absolvierte.
hdvind sagt: Es gibt immer noch zu viele private nicht-staatliche Arbeitgeber und Wohnungs- und Hausvermieter in der deutschen demokratischen Bundesrepublik.
Sie müssen unbedingt weiter abgebaut werden.
adamo sagt: wenn ich die Mieter in meinem Haus nicht mehr nach meinem Geschmack aussuchen darf, lasse ich die Wohnung lieber leerstehen. Dann habe ich zwar keine Einnahmen, aber auch keinen Ärger. Aber ist es wirklich das, was die Regierung möchte ?
overlord sagt: Es wird immer wichtiger für uns, dass wir eine andere Regierung bekommen! Es darf nicht sein, dass Menschen, bei denen offensichtlich ist, dass sie der Mehrheitsbevölkerung schaden wollen, die Macht haben, obskure Gesetze zu erschaffen, die unser Recht auf den Kopf stellen sollen! Solch eine Beweislastumkehr hat überhaupt nichts mehr mit Demokratie zu tun und würde genau das Gegenteil von dem erleichtern, was angeblich damit verhindert werden soll : Diskriminierung!
xyz 55 sagt: Kein Wunder, dass immer mehr Menschen mit gesundem Menschenverstand , die ihren Lebensunterhalt noch mit Arbeit verdienen , das Irrenhaus Deutschland verlassen.
erstaunte sagt: Mensch, und i c h Hirni hatte schon mal Deutschland verlassen - und bin nach einigen Jahren wieder zurückgekehrt 🤦♀️ … (ursprünglich wollte ich nur kurz was erledigen … und nu bin ich immer noch hier ...)
Das war jedoch damals, zu einer Zeit, in der man hier in D noch unbehelligt leben konnte …
der nachdenkliche sagt: Da hilft nur noch eins: In der BRD auf allen Stufen des Staates die AFD wählen.
lilith sagt: @der nachdenkliche- Von mir ganz viele 👍
Solange die AfD nicht in Regierungsverantwortung ist,ändert sich in Deutschland =eher Buntland überhaupt nichts zum Positiven.Das Geschwalle von so einem Homo sapiens,wie Ataman,die die "Bio"-Deutschen als"Kartoffeln"bezeichnet u."Beifall klatscht",wenn ein Türken Minister ungestraft die Bio-Deutschen als Köterrasse bezeichnen darf,zeigt nur,daß die Integration überhaupt nicht funktioniert.Die Eltern sind eingewanderte Türken.Zu was wurde Ataman erzogen?
RE sagt: Wir, oder vorläufig die Deutschen, gehen damit einer juristischen Ungerechtigkeit sondergleichen entgegen. Eine wirkliche Riesenkatastrophe!
Es kann doch nicht sein, dass BEWEISLOS, ähnlich wie in USA bei „#me too“ jemand falsch beschuldigt werden darf und dies zukünftig bei Gericht akzeptiert würde. Also ein Fall mehr, wo ein „Beschuldigter“ seine eigene Unschuld zu beweisen hätte. Und wenn ihm das, nach langem Verfahren gelingen würde, wäre sein Leben trotzdem futsch!
Wahrlich, tolle Zukunft!
lustigerlagunenlurch sagt: Ich fühle mich von der Regierung diskriminiert und benachteiligt. Anzeige folgt, wenn das so einfach wird.
Karl sagt: Was ist wenn ein Russe sich rassistisch behandelt fühlt, weil ihm der Zoll gerade das Auto abgenommen hat? Nur weil er den falschen Pass hat, nicht weil er gegen irgendein Gesetz auch nur im Ansatz verstoßen hat.
vroni kalbenmatter sagt: Gib der Frau Macht und sie wird sie missbrauchen. Das sage ich als Frau.
Es fällt auf, dass überall in der Politik, egal in welchem Land. Sobald Frauen das sagen haben, geht es mit dem Land Bachab.
calpurnia sagt: Sehe ich genauso, vroni kalbenmatter. Ein Blick in die jüngere Geschichte (nicht nur Deutschlands) reicht. Die Vorurteile, Frauen würden vor allem gefühlorientiert handeln und seien zu sachlichen Entscheidungen nicht fähig, werden von der Riege der Politikerinnen in der BRD bis auf wenige Ausnahmen tagtäglich bestätigt. Ich habe mich in meinen jungen Jahren durchaus als Feministin (nicht radikal) gesehen. Das hat sich elementar geändert.
Ex Tessiner Mittelständler sagt: Schon erstaunlich was der Kanzler für eine Gaukler Brigade aud die Beine gestellt hat. Übrigens von woher kommt die Ataman? Klingt Atzechisch.
caro24 sagt: Also kann jeder jeden denunzieren. Erinnert mich irgendwie an Hexenverbrennungen.
lilith sagt: Es gibt doch schon ein Denunzianten Portal unter Führung der Grünen. Diese Mischpoke (OT Gabriel) kriegt den Hals gar nicht voll genug vom Denunziantentum. Die Zeiten des Denunziantentums unter dem Diktator des 2. WK brechen wieder an. Oder wie soll ich das ständige Auffordern zum Denunzieren verstehen?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/familienministerin-lisa-paus-meldestelle-antifeminismus-amadeu-antonio-stiftung/
Magna Carta sagt: Man kann sich auch Arbeit generieren um den eigenen Posten oder Budgeterhöhungen zu rechtfertigen. Im Zweifelfall für den Angeklagten zählt aber noch, wenn dann Aussage gegen Aussage oder Gefühl gegen Gefühl steht? Gefühle kan man immer anzweifeln. Beweise hingegen nicht. Sowas nennt sich Rechtsstaat? Ich sehe nur noch Staat und immer weniger Rechte.
lilith sagt: Laut EuGH Urteil vom 25.05.2019 ist Deutschland kein Rechtsstaat. Begründung: "Es gibt keine unabhängige Justiz." Sämtliche Staatsanwälte sind dem Justizministerium unterstellt und dem weisungsgebunden. Staatsanwälte dürfen noch nicht einmal einen EU weiten Haftbefehl ausstellen, geschweige denn einen Internationalen.
Mad Maxl sagt: Das Ganze zeigt was für eine Panik inzwischen in der katastrophalen deutschen Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) herrscht.
Diese Politikversager schlagen wie wild um sich und generieren so noch mehr Stimmen für die AfD ! - Weiter So !
..
Zur Info : Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte ist genau die arrogante, unfähige, GRÜNE Politikerin die deutsche Bürger/Wähler öffentlich als "Dumme Deutsche Kartoffeln" bezeichnet hat.
Nun werden die dummen Kartoffeln schön langsam wach !
Joerg Sulimma sagt: Also gut! Ich fühle mich gerade ausgesprochen diskriminiert von Ferda Ataman. Die Anrede "Frau" gebrauche ich jetzt nicht, das könnte mir ja als nicht gendergerechtes Verhalten ausgelegt werden. Ich fühle mich als Opfer von Rassismus! Die Begründung? Als weißer, heterosexueller Mann(!) von 56 Jahren werde ich mich nach Atamans Überzeugungen nie auf dieses Gesetz berufen können. Ich werde nach dieser Logik nie Opfer sein können, auch wenn ich eine Wohnung nicht bekomme. Wie ist Ihr Strafmaß?
adisch sagt: Jetzt spinnt die Politik endgültig ! Am besten man zieht sich auf eine Alp zurück. Keine Medien, kein Fernseher, kein Radio, einfach Natur pur und das Leben leben.
Kammerjäger sagt: Bin ja mal gespannt, was geschieht, wenn ich mich als alter weisser Mann diskriminiert fühle....
alain2030 sagt: Es ist höchste Zeit, dass unsere Werte und unser Schweizer Rechtssystem gefestigt werden.
Die Angriffe darauf werden noch zunehmen.
15.01 sagt: Sollte das so sein, wären deutsche Politiker, wie Peer Steinbrück mit:
"man die Schweiz zur Not mit der "Peitsche" zur Räson bringen müsse" - oder
ex SPD-Parteichef Franz Müntefering, über Länder wie Liechtenstein und Schweiz: "Zu früheren Zeiten hätte man dort Soldaten hingeschickt.", die ersten die wegen ihrer Deutschen Krawallrhetorik, zur Hand genommen werden müssten.
Nirvana sagt: Es ist eine Machtverlagerung zum Staat und zu den Gerichten, die jetzt schon seit Jahren völlig überlastet sind. Verklage deinen Arbeitgeber und der Staat darf entscheiden ob du Recht bekommst. Alle staatskritischen Firmen werden so bestraft, in dem man die KLage durchwinkt und Kritiker immer weiter schädigen kann. Die letzt Generation ist ja jetzt auch "keine" kriminelle Organisation, lt. dem Gericht. Linke Gewalt nennt sich jetzt aktivismus. Bürger verunsichern und die Staatsmacht vergrößern.
Magna Carta sagt: Staatsmacht vergrössern ist ein gutes Stichwort. So viele Staaten erhöhen nun ihre Militärbudgets auf 2% BIP oder mehr. Militärs die nach dem Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Notrecht eingesetzt werden können, wenn die Stimmung dann ganz kippt! Unter den Deckmänteln Corona, Krieg und Klimawandel sagt die beeinflusste Masse ja zu Dingen, die noch viel weitreichender sein werden als wir es erahnen können.
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FÜHLT ! Genau das ist das Problem. Es reicht das Gefühl, jemanden in das Gefängnis zu bringen. Und ein Gefühl zu widerlegen, ist nicht möglich.
Also kann jeder jeden denunzieren. Erinnert mich irgendwie an Hexenverbrennungen.
Es ist höchste Zeit, dass unsere Werte und unser Schweizer Rechtssystem gefestigt werden. Die Angriffe darauf werden noch zunehmen.