Der Schweizer Nachrichtendienst (NDB) äussert in einem vertraulichen Lagebericht Besorgnis über die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024. Der Bericht warnt vor einem möglichen Mangel an freien Wahlen und sieht das Land an einem «kritischen Punkt», wie die NZZ am Sonntag schreibt.
Laut dem Bericht versucht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, seinen grössten Rivalen, den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, auszuschalten. Der NDB stützt sich dabei auf «glaubwürdige nachrichtendienstliche Hinweise». Diese Massnahme seitens Selenskyj wird im Bericht als Ausdruck autoritärer Tendenzen gewertet, was möglicherweise die Beziehungen zu seinen Unterstützern belasten könnte.
Der NDB gibt an, dass die westlichen Staaten voraussichtlich Druck auf den Präsidenten und sein Umfeld ausüben werden. Dieser Entwicklung vorausgegangen war eine interne Diskussion im Bundesrat über den Verkauf von Leopard-1-Panzern, die in die Ukraine geliefert werden sollten. Die Regierung lehnte den Verkauf jedoch ab, angeblich entgegen dem Willen von Verteidigungsministerin Viola Amherd.
von irgendwo sagt: Könnte die Schweizer Nachrichtendienstliche-Erkenntnis (so "blöd" können die wohl nicht sein) dahingehend interpretiert werden, der Stöckelschuh-Komiker wird demnächst fallen gelassen, kämpft bereits nicht nur um das politische Überleben?
Siehe auch, Video des comödianten Ukrapräsidenten:
https://www.gloria.tv/post/XqUSEAcMUhne6S4Ysvqqcr6g3#205
redtable sagt: einen Nachrichtendienst kann man das ja nicht nennen, sondern ein Dienst, der ihren Gastgebern aus den USA Tür und Tor öffnet, der grossen Demokratie, die die kleine Demokratie in der Ukraine installiert hat. Was für unehrliche, unwahre und ungerechte Äußerung. Was für einen schlechten Eindruck hinterlässt jemand der so einen Unsinn verbreitet?
Ein Nachrichtendienst wäre eine Organisation, die im Dienst unseres Landes steht und unser Land vor der Unterwanderung durch die USA schützt.
ZEidgenosse sagt: Der Nachrichtendienst soll sich Sorgen um unsere Demokratie machen :
- Einheitsmeinung in de Medien
- anderst denkende, publizierende werden angegriffen
- Missachtung von Abstimmungen
- Richter orientieren sich an Gesinnung statt am Gesetz
Ich Nenn das eine Gesinnungsdiktatur und Bananenrepublik.
carstenmenger sagt: Die Demokratie in der Ukraine endete spätestens mit dem Drama Maidan 2014. Nuland und Konsorten haben den im westlichen Teil der Ukraine vorhandenen Bandera-Faschismus rausgelassen. Es ist unerträglich, dass Europa (mit wenigen Ausnahmen) sich an die Seite solcher Faschisten begibt. Nichts gelernt aus dem 2. Weltkrieg. Die Strafe wird wohl sein, dass es eine multipolare Welt geben wird, wo Europa nur noch ein politischer Zwerg sein wird. „Besten Dank“ an die Biden-Regierung, an UvdL, Borrell, Sc
telegram@newsofehrmedia sagt: Gemäss dem Schweizer NDB gab es also irgendwann mal 'Demokratie in der Ukraine'? Vor 2014 kann das aber nicht gewesen sein, denn Janukowitsch wurde wegen Mangels an Demokratie gestürzt, obwohl er von der Mehrheit des Volkes gewählt worden ist. Vielleicht kam man von 2014 bis 2019, mit all den verbotenen Parteien, Einschränkungen der Medien, Repressalien gegen Russen, und bombardieren von Städten im Donbass dem westlichen Ideal der Demokratie näher. Der NDB wird es wohl genauer wissen.
Marwin Darx sagt: Sry, aber ich kann dieses ganze Demokratiegehabe nicht mehr hören. Demokratie hat sich gehörig überlebt (sah man an den letzten Abstimmungen). Die Zukunft gehört den Systemen von Russland und China.
karlheinz.carol sagt: Wen in ein Bericht im Titel das Wort Demokratie erscheint muss ich wegschalten,
Demokratie ist eine Erfindung der Politik, die gibt es nicht. Die Demokratie in der
EU ist eine Täuschung und ein Betrug an der Bevölkerung. Die Regierung in ihrer
Hilflosigkeit und totaler Inkompetenz versucht sich argumentativ mit Parolen zu
retten. Sämtliche Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Solidarität, gemeinsame Werte
oder Alternativlosigkeit sind ausgehöhlte Fassaden.
lachmöve sagt: Na, das ist ja endlich einmal eine reife Geheimdienst-Leistung - wenn auch mit einem Jahrzehnt Verspätung - und skandalöser Weise sogar mit zwei bis drei Atomen Kritik am größten Freiheitskämpfer des (Un)Wertewestens in unserer verrückt gewordenen, an sich selbst zugrunde gehenden Kultur.
Gandhi hat auf die Frage eines Journalisten, was er von der westlichen Kultur halte, geantwortet:
"Das wäre wirklich eine gute Idee".
karlheinz.carol sagt: Demokratie als Mogelpackung....
Demokratie, ein Wort das ad absurdum geführt wurde.
Dies vor allem, weil eine Minderheit dem Volk vorschreibt,
was eine Demokratie ist. "Das Stimmvolk hat entschieden ..."
Nein, die Mehrheit der Stimmenden hat entschieden.
Sie ist nicht die Mehrheit des Volkes, sondern nur die Mehrheit
der Stimmenden. Aber das ganze Geplänkel spielt eh nur darauf ab,
dass das Majoritätsprinzip als Demokratie angesehen wird.
karlheinz.carol sagt: Denn in einer Demokratie bestimmt das Volk und nicht der Wähler.
Demokratie heißt nämlich, dass im Sinne des Volkes beschlossen wird,
nicht dass das Volk regiert. Ergo kann es keine Abstimmungen geben,
die der Demokratie dienen, es kann nur Beschlüsse geben, die dem
Volke dienen, sowie es auch Beschlüsse gibt, die dem Volk schaden.
Eine Abstimmung macht die Kräfte der Demokratie einseitig und
vom Zufall abhängig.
.
Thor der massive sagt: Dieser Nachrichtendienst ist ein grosser Witz! Das Selenskji nicht sauber ist, wissen wir seit den Pandora Papers und nicht erst jetzt, weil es auf die Wahlen zugeht!!!!! Was machen diese Typen den ganzen Tag? Die Ausschreitungen in Frankreich haben sie auch nicht vermutet!!!!! Man muss sich langsahm sorgen machen um die innere Sicherheit in unserem Land!!!!
herzblut sagt: Und plötzlich wollen dann viele schon lange gewusst haben wie korrupt dieser von Macht besessene Mann ist… Ich frage mich, weiss Selenskyj überhaupt noch das er hier nicht die Hauptrolle als Staatsmann zu spielen, sondern in echt Verantwortung zu tragen hat? Kaum, denn überall wo er auftritt wird er mit standing ovation gefeiert wie hier in unserem Bundeshaus🤨 was übrigens an Peinlichkeit kaum zu überbieten ist…
Eliza Chr. sagt: Ach, die autoritären Züge hatte Bandera-Bewunderer und Oligarch Selenskyj schon immer. Wenn unser Schlaf-Nachrichtendienst das erst heute bemerkt, sollte er endlich aufwachen. Nur einer sieht ihn als Heiligen: Cassis und wirft diesem Kriminellen, der hundertausende junge Männer für SEINEN Krieg opfert ... bis zum letzten Mann, ohne ihn jedoch.... , noch Milliarden nach. DAS sollte dem Nachrichtendienst Sorge bereiten, denn Cassis arbeitet längst nicht mehr für die Schweiz!
singin sagt: Guten Morgen NDB! Gut geschlafen?
Merkt Ihr jetzt auch schon, dass dieser Kerl - ehemals Pausenclown zur Belustigung der Bevölkerung - zu einer der gefährlichsten Figuren der Welt mutiert ist?
Selenskyj hat längst diktatorische Züge angenommen, aber er wird weiterhin vom Westen inkl. EU als tapferer Held hochgejubelt und mit Waffen ganz nach seinen Wünschen bedient.
chgerth sagt: Ach nee! So eine überraschende Erkenntnis - kann doch nicht wahr sein, oder? Der heilige Wolodomyr verteidigt doch für uns Demokratie und westliche Werte - und daher unterstützen wir ihn solange uneingeschränkt, wie er es anfordert und benötigt (und der EU- und deutsche Bundeshaushalt noch locker Knete dafür hat, laut VdL und CumEx-Olaf). - Wird Zeit, dass auch die Schweiz massiv Knete locker macht und nach Brüssel und Kiew überweist.
tusnelda sagt: Was ist das für eine Diskussion? Seit 2014 ist die Demokratie in der Ukraine außer Kraft. Westliche Medien und Politiker tun so, als wäre der russischsprachige Teil der Bevölkerung (immerhin 35-40%) überhaupt nicht vorhanden, als wären das eine Art Untermenschen. Wie anders ist es zu erklären, dass die Schließung von russischsprachigen Radio- und TV-Sendern, das Verbot russlandfreundlicher Parteien, die Drangsalierung/Gefangennahme von Oppositionspolitikern als in Ordnung beschwiegen wird?
Wie soll man sonst ein Land mit so hoher Korruption bzw. organisierter Kriminalitaet "regieren?" Es zeigt nur auf, wie naiv der gesamte Westen gegenueber der Ukraine operiert! Wenn man den Waffentausch (z.B. Polen und die baltischen Staaten haben durch diesen Krieg praktisch saemtliche russische Altwaffen mit neuen westliche Waffen ersetzen koennen) genauer betrachtet bzw. dessen Bezahlung durch die EU, so muss sich der Steuerzahler der EU Nettozahlerlaender echt an den Kopf greifen.
lektor sagt: Übrigens: wie war das eigentlich mit unserer Demokratie während der Pandemie? Wurden damals unsere Menschenrechte berücksichtigt (wir waren ja übrigens nur im Krieg gegen das Virus)?
amboss81 sagt: Die Demokratie hat da wunderbar funktioniert! Alle Abstimmungen und Wahlen haben stattgefunden, die Corona-Massnahmen wurden drei Mal demokratisch legitimiert, politische Demonstrationen durften durchgeführt werden.
Und unsere Regierung hat auch die Massnahmen nicht unnötig verlängert, sondern baldmöglichst alles wieder aufgehoben.
amboss81 sagt: wieso? dreimal wurde abgestimmt, dreimal deutlich zugestimmt. Probleme damit, demokratische Ergebnisse zu akzeptieren?
amboss81 sagt: Wenn das so stimmt: Wieso hat der BR denn den Normalzustand so schnell wieder eingeführt? Wenn der Zustand so bequem und lustig war für die Regierung, wieso hat sie denn diesen Zustand nicht einfach noch ein bisschen verlängert?
Es gab ja auch genügend Stimmen, welche sagten, es sei zu früh, um schon wieder alle massnahmen aufzuheben...
bruno.rabe sagt: Demokratie hat funktioniert? Man hat die Verfassung aufgehoben und mit Notrecht einen Polizeistaat eingeführt.
amboss81 sagt: Und genau für solche Situationen wurde Notrecht geschaffen - absolut demokratisch legitimiert - für genau solche Situationen, wo man nicht auf den Gesetzgebungsprozess warten kann, sondern sofort handeln muss.
Man muss das Ganze einfach danach auf eine saubere gesetzlice Basis stellen - was passiert ist, mit dreifachem segen des Stimmvolks
michael11 sagt: Ein fast unglaublicher Link zu einem Vortrag im EU-Parlament über die Entstehung von Covid-19
https://t.me/NachrichtenWelt/15817
oazu sagt: Ach, was hat unser Nachrichtendienst rausgefunden, was seit 10 Jahren schon längst jedem halbwegs Beitrosten klar sein muss: erst wird gewählte Regierung orchestriert und verdeckt bewaffnet von US-Geheimdienst geputscht, hörige Marionetten eingesetzt, russisch sprechender Ostteil des Landes von westlichem Bürgerkrieg überzogen, in tiefstem Korruptionssumpf kräftig mitgemischelt (Bidens sicher nicht einzigen). In diesem von "Werte"-Westlern angerichteten Verderben sei nun "Demokratie" in Gefahr.
telegram@newsofehrmedia sagt: Die ukrainische Regierungen haben schon seit 2014 diktatorische Züge. Schon seit 2014 wird alles mundtot gemacht, was nicht auf der Bandera Linie liegt, oder nur schon Koexistenz mit Russland will. Parteien werden verboten, Journalisten werden erschossen oder fliehen ins Exil, in Odessa wurde ein Pogrom veranstaltet, und andauernd fliegt irgendwo jemand durch eine Autobombe in die Luft - zuerst im Donbass, dann sogar in Russland und demnächst sicherlich auch anderswo in Europa.
amboss81 sagt: Immerhin steht in deinem Benutzername, wo du dich informierst...
Merke: Telegram erzählt nicht immer die ganze Wahrheit. Gerade Röper und Co sind Meister darin, Dinge wegzulassen.
In diesem Fall die ganze russische Einflussnahme in diesem Konflikt und den Bruch der Abkommen durch die russische Seite...
mayabee sagt: Also Scott Ritter, Nachdenkseiten, der "junge" Kennedy welcher unlängst wortwörtlich gesagt hat: Russland hat alle Verträge eingehalten, USA / NATO und EU nicht. Sorry amobss81 auch ich musste die letzten 4 Jahre einiges lernen und es tat weh, sich vom Wertewesten als Wertegemeinschaft inkl. Massenmedien zu verabschieden und sich mühsam und wenig bequem die Infos zu beschaffen. In einem geb ich Ihnen recht, auch weglassen ist Manipulation.
Angy Scheiwiler sagt: Aha, jetzt erst dämmert es dem NDB, dass es um die ukrainische alles Andere als freiheitlich, demokratisch zu und her geht. Hat der NDB vorher geschlafen? Wohl eher hat er sich weggeduckt, aus Gründen der politisch aktuellen Grosswetterlage.
Und wie steht es um diese Fragen in unserem Land? Statt den Splitter im fremden Auge zu sehen, wäre es angezeigt, den Balken in unserem Auge wahrzunehmen (Bergpredigt).
amboss81 sagt: Und wo ist das problem dabei? In vielen Staaten geht es seit Jahren alles andere als freiheitlich her und zu, und trotzdem treiben wir munter Handel mit ihnen. Man denke an China, an die arabischen Länder, Russland, Weissrussland.
Zudem ist die Ukraine ein Land im Krieg, da ist einiges anders als normal.
Dass die Ukraine bezüglich Transparent, Freiheit etc... nicht wahnsinnig toll ist, war ja schon längst bekannt
freelancer sagt: Das sind doch genau diese "Werte", welche es doch bedingungs- und kritiklos zu verteidigen gilt...
amboss81 sagt: Naja, die Ukraine ist ein eigentständiges Land, darf seine eigenen Entscheidungen fällen. Es ist durchaus zu verteidigen, dass die Grenzen eines Landes akzeptiert werden, auch wenn in diesem Land nicht alles rosig ist.
Gerade für uns Schweizer sollten doch solche Werte wie Eigenständigkeit, Souveränität, Unabhänigkeit keine Unbekannten sein. Gerade für Köppels SVP.
singin sagt: @amboss: Was verstehen denn Sie unter eigenständig? Etwa, dass junge Männer von einem durchgeknallten grössenwahnsinnigen Kerl, der früher Clown und Komödiant war, in einem aussichtslosen Krieg, den er selber verschuldet hat, geopfert werden?
Sein neuester Wunsch: "Wir brauchen einen nuklearen Erstschlag gegen Russland."
amboss81 sagt: @singin: Unter Eigenständig verstehe ich: Wenn die Ukraine sich Richtung Westen bewegen wollen, dann dürfen sie das - dann hat Russland genau null und gar nichts dazu zu sagen. Unabhängigkeit, Souveränität, Eigenständigkeit, Selbstbestimmung - alles Worte, die von der SVP stammen könnten und welche auch für die UKR gelten.
Und noch für dich: Russland ist im Feb 22 in die UKR einmarschiert. Russland hat die Grenzen übertreten.
mayabee sagt: Als eigenständiges Land, haben sie trotz in der Verfassungs stehend 1/3 der Terra preta,
diese fruchtbare Erde der UK an Monsanto, Reesel und Dupont verschachert.
Sie haben seit 2008 langsam aber stetig zunehmend Rassismus betrieben, gewählte Parlamentarier die Minsk 1 und 2 umsetzten wollten um Frieden im Land herzustellen verfolgt, umgebracht etc. und hören sie sich mal den Führer der Swobodatruppe an.
Dürfen die machen wenns nach ihnen geht. Also die noch zu beklatschen grenzt an...
grisu sagt: @Amboss:
1. Was hätte Russland gemäss Minsk I und Minsk II denn überhaupt einhalten sollen?
2. War Russland, wie D und F, Garant oder Vertragspartei von Minsk II?
3. Wer war gem. MII als Vertragspartei zu was verpflichtet?
3. Welche Punkte von Minsk II hat RU denn nicht eingehalten oder verlezt. Bitte konkret werden.
UAwG
amboss81 sagt: @grisu: all diese Fragen soll ich dir in 500 zeichen beantworten.
Also bitte.... musst nur ein bisschen lesen, dann findest du die Antworten. Halt mal was anderes als Röper und deine Telegram-Kanäle...
Nur so viel: Russland war immer sehr aktiv im Donbass und hat dafür gesorgt, dass es ein Unruheherd bleibt
desi sagt: Was??? das habe die beim NDB auch schon bemerkt. Das hätte ich denen schon vor Jahren sagen können, denn diese "autoritären" Züge machen sich nicht erst jetzt bemerkbar, die waren auch schon unter Poroshenko erkennbar, wenn man nicht den Kopf in den Sand gesteckt hat.
fredy-bgul sagt: Die UKR wird seit Jahren vom Geld regiert und aus dem Ausland gesteuert. Das bisschen Demokratie was in der UKR aufgebaut werden konnte ist am sterben. Die UKR Oligarchen kauften sich bereits in der Vergangenheit ihre Mehrheiten.
Wahlen sind ein anderes Thema. Sie werden durch die Medien gewonnen. Die Medienlandschaft in der UKR ist gegeben. Eine zweite Meinung existiert nicht. Also wird der UKR Schauspieler gewinnen.
Oder, die vielen Grabsteine bringen ein Erwachen aus der Mediengewalt.
Amurtiger🐯 sagt: Selenskyj ist ein korrupter naseschniefender Schmierfink! Der dank dem Oligarchen Ihor Kolomojskyj als Präsidentschaftskandidat im Jahr 2019 kandidierte. Und jetzt vergöttern an alle aus dem Westen als neue Messias der das Heil über den Westen bringen und den Tod den bösen Russen wünscht. Kranke Welt!
grisu sagt: Warum nicht gleich eine Spezialausgabe vollständig von der Adenauer Stiftung finanziert und geschrieben. Mit einem Editorial von Victoria Nuland und Schwurbula von der Lügen.Ganzseitigen Inseraten von Raytheon, USAID, Endownment for Democracy und open society, Als co-Autoren Lindsey Graham und Trameline der I. mit einem Essay über den "Bacon of hope". (Ironie off)
MiG-63 sagt: Der Hort von Transparenz, Wahrheit, Demokratie und Minderheitenschutz scheint jetzt doch nicht so vorbildlich zu sein. Vielleicht ist auch die unterste Ebeme der Hölle mit dem Superteufel, der Masaker begeht und seine eigene kritische Infrastruktur in die Luft jagt, nicht so abgrundtief böse, dumm, weltbedrohlich und schwach (alles gleichzeitig)? Das ist ein rein nach Medien-Narrativen geführte Krieg, ähnlich dem Corona-Narrativ. Problem: Lügen haben (relativ) kurze Beine. Slava Wahrheit!
Maclas sagt: Dass ein Präsident, der als oberster militärischer Befehlschef seit 17 Monaten im Krieg ist, autoritäre Züge hat, ja sogar autoritäre Züge haben muss, ist doch die normalste Sache der Welt, zumal es auch noch landesintern korrupte Richter, Kriegsprofiteure, Verräter und mögliche Attentäter gibt.
Ist nun mal kein Weicheierjob. Wären unser Bundesräte unter Kriegsrecht in dieser Situation, dann bekämen sie vermutlich auch autoritäre Züge oder würden sonst einfach untergehen und aussortiert werden.
bupsi sagt: "... autoritärer Tendenzen gewertet, was möglicherweise die Beziehungen zu seinen Unterstützern belasten könnte"
Welche Unterstützer? Etwa die "West-Werte-Wächter" [WWW]. Da könnte ich die Dienste beruhigen: Das einzige, was diese Beziehungen ernsthaft gefährden würde wäre eine nachlassende Entschlossenheit, die eigene Bevölkerung als Tontauben für die russische Artillerie zu rekrutieren.
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Welche Demokratie? Neuwahlen gibts nicht mehr. Oppositionsparteien sind verboten. Freie Medien auch. In der Ukraine werden nur Steuermilliarden von Bürgern verschwendet.
Aber von Anfang an war es (extrem) offensichtlich und überwältigend ! Wir brauchten keine Untersuchung von "Fachstelle NDB", um dies perfekt zu wissen. Dieser NZZ-Artikel ist ein Binsenweisheit (Lapalissade auf meine Haupt-Sprache).
Der Hort von Transparenz, Wahrheit, Demokratie und Minderheitenschutz scheint jetzt doch nicht so vorbildlich zu sein. Vielleicht ist auch die unterste Ebeme der Hölle mit dem Superteufel, der Masaker begeht und seine eigene kritische Infrastruktur in die Luft jagt, nicht so abgrundtief böse, dumm, weltbedrohlich und schwach (alles gleichzeitig)? Das ist ein rein nach Medien-Narrativen geführte Krieg, ähnlich dem Corona-Narrativ. Problem: Lügen haben (relativ) kurze Beine. Slava Wahrheit!