Ein niederländisches Gericht hat der Regierung den Export von Teilen für F-35-Kampfjets nach Israel verboten. Sie könnten eingesetzt werden, um das Völkerrecht in Gaza zu verletzen, hiess es in der Begründung. Die Regierung muss das Urteil binnen sieben Tagen umsetzen, meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Das Urteil spiegelt die weltweite Sorge über die humanitären Auswirkungen des Krieges im Gazastreifen wider. Israel weist die Vorwürfe zurück und erklärt, ausschliesslich gegen die Terroristen der Hamas vorzugehen.
Geklagt hatten mehrere Menschenrechtsgruppen. Der niederländische Handelsminister Geoffrey van Leeuwen betonte die Bedeutung der Kampfjets für Israels Sicherheit. Er sagte, es sei zu früh, die Auswirkungen eines Exportverbots für Israel zu bewerten. Die Niederlande sind Teil eines internationalen Konsortiums, das F-35-Teile lagert und verteilt, wobei Israel seit dem 7. Oktober mindestens eine Lieferung erhalten hat.
Das Urteil des Berufungsgerichts ist ein Präzedenzfall, der die internationale Debatte über Rüstungsexporte nach Israel weiter intensivieren könnte.
ho.mi sagt: Ach ja, Niederland, war das nicht das Land in dem niederländische Kollaborateure das jüdische Mädchen Anne Frank, das dort Zuflucht suchte, an nationale SOZIALISTEN zur Deportation & Ermordung verraten wurde? Und, hatten die nationalen SOZIALISTEN damals nicht auch schon mit den Muftis & Arabern Juden vernichten wollten?
Killy sagt: Man muss wissen, dass bei uns in der Schweiz kein F35 in die Luft geht, wenn nicht ein paar Amerikaner mit Laptops etc. daneben stehen. Konkret heisst das, dass die F35 nur mit Amis Gnaden fliegen. Sonst stehen sie am Boden. Also nichts von autonomer CH Armee...
x sagt: Die US-Testpiloten hatten die F35 von Anfang an aus verschiedenen Gründen stark kritisiert. Damals berichtete sogar der Mainstream darüber. Durch aggressives US-Marketing und viel Propaganda wurde der Vogel, weil er nun halt mal da war, etlichen NATO und "Freundstaaten" für sehr viel Geld ins Nest gelegt. Mit nicht wirklich absehbaren Folgekosten. Und mittlerweile hat sich zudem erwiesen, dass selbst das Marketing-Versprechen der Stealth-Unsichtbarkeit nicht der heutigen Realität entspricht.
vanguard sagt: Es gibt wohl doch noch unabhängige Gerichte, die diesen Wahnsinn in Israel und der Ukraine nicht mitmachen!
Diamondscorp sagt: Die Komponentenschwäche beim F35 durch ausbleibende Ersatzteile, vielleicht werden auch keine Düsentriebwerke mehr nachgeliefert, sorgt für Luftüberlegenheit. Viele Staaten stellen inzwischen auf die koreanische KAI AF-21 um.
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Und wie wäre es mit einem Export Verbot in die Ukraine?
In die andere Richtung in die Ukraine wahrscheinlich kein Problem ...
Die Komponentenschwäche beim F35 durch ausbleibende Ersatzteile, vielleicht werden auch keine Düsentriebwerke mehr nachgeliefert, sorgt für Luftüberlegenheit. Viele Staaten stellen inzwischen auf die koreanische KAI AF-21 um.