Es gibt gute Verlierer, schlechte Verlierer, und dann gibt es Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey und ihre Vize Bettina Jarrasch.
Die Sozialdemokratin und die Grüne wollen die Wahlbotschaft der Bürger partout nicht akzeptieren: Wir wollen euch nicht mehr.
Zur Dickfelligkeit gesellen sich Pampigkeit und Frechheit. Schon am Wahlabend erklärten die beiden im Ton besserwisserischer Gouvernanten das Wählervotum für belanglos.
«Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie», so Giffey und Jarrasch unisono. Da komme es nur darauf an, wer im Parlament eine Mehrheit «schmieden» könne.
Tja, Pech gehabt, liebe Wählerinnen, liebe Wähler. Im Parlament habt ihr nichts zu suchen. Da sind die Gewählten unter sich und deuten euren vermeintlichen Willen zu ihren Gunsten.
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Dass sein Votum letztlich eine unverbindliche Empfehlung ist, weiss der Wähler mittlerweile. Neu ist, dass er nun noch schnippisch eine Nachhilfestunde in politischer Bildung erhält.
Kann man nicht toppen?
Doch. Mit Wählerbeleidigung – wie SPD-Promi Sawsan Chebli und Linken-Politiker Lorenz Gösta Beutin demonstrierten.
Sie beschimpften alle Wähler von CDU und AfD als Rassisten.
Die Verlustparteien haben im Einzelnen gar nicht so viel verloren. Das reicht von nur -0,4%-Punkten bei den Grünen bis um die -3% der SPD. Die „Sonstigen“ haben mit -3,5% am meisten verloren. Das ist für jede dieser Parteien im Bereich üblicher Schwankungen. Zählt man alle kleineren Verlustposten zusammen, kommt man auf die +10% der CDU nebst +1,1% der AFD.
Nicht der Trend sondern das Ergebnis macht den Wahlsieger. Das linke Lager bleibt trotz Berlin-Desaster deutlich vorn.
Keiner hat die Mehrheit, also muss man koalieren, aber mit wem damit es reicht? Der CDU wird es nicht reichen und links-rot-grün wird wohl das Sagen haben wollen und die CDU nur neben sich als Mehrheitsbeschaffer dulden. Letztlich wird sich wohl doch nichts verändern in Berlin.
"links-rot-grün" hat die Mehrheit im Parlament (Abgeordnetenhaus), nämlich 90 Sitze. Bei 159 Abgeordneten ist das eine komfortable Mehrheit, sie brauchen also keine CDU als Mehrheitsbeschaffer.
"Rassist" steht als Variable für beliebige andere Beleidigungen. Dabei profitiert Frau Chebli meines Erachtens von zwei umgekehrten rassistischen Aspekten. Ich vermute, dass sie als Frau mit ausgeprägtem auch durch Lippenstift hervorgehobenem Schmollmund, großen Augen und exotischem Teint und Kopfform erotische Anziehung Marke Kindfrau auf Männer produziert, die über deutliche Mängel in Haltung, Charakter und Argumentation hinwegsehen lässt. Mein Eindruck: Sie profitiert von dem Beklagten.
«Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie». Da ist nur das Wort "Demokratie" falsch. Dass die 'vereinten Verlierer' die Regierung stellen, liegt tatsächlich an unserem politischen System, in dem der Bürger keine Macht hat, aber die Parteien, in denen nur ein ganz geringer Teil der Bevölkerung organisiert ist. Lesetipp: "Vom schönen Schein der Demokratie, Politik ohne Verantwortung" (Hans Herbert von Arnim, 2000; ISBN: 9783426775387)
In unserem derzeitigen Wahlrecht mit Erst- und Zweitstimme liegt der Systemfehler. Die "Zweitstimme" ist die eigentliche Erststimme. Sie ist die Stimme, die den Parteien (zu viel) Macht verleiht. Die "Zweitstimme" muss verschwinden. Wir brauchen in den Parlamenten nur Direktmandate mit Kandidaten, die in den Wahlkreisen ihre Wähler überzeugen können. Erst dann gibt es MEHR DEMOKRATIE mit selbstbewussten Politikern.
Mit den Berlinern, die grün wählen, und die dabei wissen, was sie tun, habe ich auch kein Mitleid. Aber es gibt auch viele Wähler, die sich wirklich richtig nicht im Klaren darüber sind, was die Machtpolitiker der Grünen machen und bewirken und anrichten. Der Zeitgeist und die Leitmedien, mögen sie teils fahrlässig naiv oder teils vorsätzlich manipulativ sein, stellen gegenüber den Wählern, die Grünen sehr viel positiver dar, als sie sind. Und sehr viele Wähler sind leider durchaus manipulierbar
RRG haben sich unfreiwillig zur Wahl gestellt und haben die Wahl mit Verlusten gewonnen. Mit 28% hat die CDU keine Mehrheit. Das ist Fakt. Und sie kann nur mit einer der ultralinken Parteien eine Mehrheit erreichen. Dann lieber nicht als schlecht regieren. Zusätzlich hat die CDU absichtlich noch ihre Wählerschaft verkleinert mit der Causa Maaßen. Die AfD wird tabuisiert. Noch einmal gut 10% Potential verschenkt. Und die FDP hat sich mit der Ampel selbst kastriert.
Dem ist wenig hinzuzufügen - außer die Wahlbeteiligung, die gegenüber 2021 massiv eingebrochen ist und noch um die 60% lag. Die Verluste der linksgrünen Parteien werden dadurch noch deutlicher, die Gewinne von CDU und AfD entsprechend geschmälert. Der Wähler ist nicht blöd: Er hat offenbar schon vor der Wahl gewusst, dass sein Kreuzchen keine Änderung bewirken wird - und ist deswegen zuhause geblieben und hat sich einen schönen Sonntag gemacht. Finde ich zwar nicht gut, aber nachvollziehbar.
Die CDU ist doch mittlerweile selbst im linken Lager angekommen, wenn man sich zB einen Hr. Guenther anschaut. Demnach spielt es doch gar keine wirkliche Rolle mehr, ob SPD, Gruene oder eben eine linke CDU regieren wird.
Die FDP hat sich, nicht für Geld, aber für Macht bzw. für Ministersessel, an Rot-Grün quasi verkauft. Wenn und solange die FDP in der Bundesrepublik in der Opposition war, trat sie jeweils rethorisch für hehre Grundsätze ein, und trat insbesondere als vermeintlicher Kämpfer für Freiheit und Demokratie und Rechtsstaat und Grundrechte auf. Sobald die FDP an einer Regierung beteiligt ist, verhält die FDP sich jedoch opportunistisch, und ihre Funktionäre werden dann quasi zu Apparatschiks.
@hhm.hesse: Es werden Parteien gewählt, keine Koalitionen. Hier von einer gewonnenen Wahl zu sprechen, ist Wirklichkeitsverdrehung. Die Parteiendiktatur in Deutschland hat die Demokrarie abgeschafft und das Wahlrecht ausgehebelt. Die vielgescholtene AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die Volksabstimmungen fordert. Die Blockparteien, Panzer-Fritzes CDU/CSU-Pseudoopposition und Die Linke scheuen Volksabstimmungen wie der Teufel das Weihwasser.
Wenn Rolex-Chebli zu dem einzigen Mittel greift, was den einfach Gestrickten noch bleibt wenn die Argumente ausgehen, nämlich der plumpen Diffamierung, dann weiss ich, dass ich als progressiver Konservativer etwas richtig mache. Leute wie Chebli, sollten den Mainstream Medien dankbar sein, dass sie im Bewusstsein er Leute immer wieder nach oben geschwemmt werden. Warum eigentlich, fragt sich schon keiner mehr.
Nun sind also CDU Waehler Rassisten, waehrend jemand der sagt, dass die Weissbroetchen zum Glueck bald aussterben vom Staat subventioniert wird. Lebe ich eigentlich mittlerweile in einer Anstalt oder bin ich nur noch von Leuten umgeben, die eigentlich dorthin einziehen muessten?
Sie wussten also noch nicht, dass Deutschland "die größte Freiluft-Irrenanstalt" ist? Das hat übrigens Henryk M. Broder vor Jahren schon festgestellt.
Ich habe es scheinbar ausgeblendet oder wollte es nicht wahr haben.
Und Henryk M.Broder leben als integrierter Insasse mittendrin, wie z.B. seine Statements zur Ukraine zeigen.
Sie haben Recht: seine Statements zum Ukraine-Krieg waren unterirdisch. Aber so ging's mir auch beim ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP), als er bei Lanz auftrat. Vielleicht hat es mit dem Alter zu tun? Demenz oder Alzheimer's?
Im „Neudeutschen“ ist „Rassist“ ein Synonym für „Nazi“ und ein extrem effizienter Beitrag für die Umsetzung von „Einfacher Sprache“ im Alltag. Denn deren Gebrauch setzt weder beim „Sender“, noch beim Empfänger“ eine feststellbare Sprachkompetenz voraus und ist deshalb ein gelungener Beitrag zur Förderung der sozialen Interaktion zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen. Eine Untersuchung, ob bestimmte Gruppen den Begriff „Rassist“ präferieren, verbietet sich aus naheliegenden Gründen.
Diese Verteidiger der Demokratie sind längst Postdemokraten. Demokrat darf sich nach denen nur der nennen, der dem Wokismus folgt.
George Orwells Beschreibung des sogenannten "Neusprech" in seiner Dystopie "1984" wird heutzutage leider von immer weniger Bürgern als Warnung verstanden, sondern von immer mehr Machtpolitikern und Zeitgeist-Journalisten als Handlungsanweisung und Gebrauchsanweisung zu Machtmißbrauch und Manipulation. Die Grünen sind darin Meister. Kritik daran kontern sie damit, daß manche Kritiker rechtsextreme Sprüche klopfen, worauf die Grünen dann allen Kritikern vorwerfen, rechtsextrem zu sein.
Das ist der vorläufige Höhepunkt, jetzt sind CDU Wähler der seichten Merz CDU schon Rassisten.
Am Begriff des Umkehrrassismus ist vieles dran, im Kleinen schon alleine das sich die angeblich Benachteiligten hinter ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion, etc. verstecken. Bei der Allesnichtskönnerin Chebli müssen Sie sich nur einmal die Geschichte ihrer Familie anschauen Millionen an Sozialhilfe erhalten für NULL Gegenleistung. Solche Leute gehen dann von Ihnen für Nichts hochbezahlt durchs Land und zeigen noch mit dem Finger der Schande auf Sie!
Guter Beweis, daß solche Klientel nur oft genug die Drehtür nach ihren zig fachen Abschiebungen benutzen muß & zack, wird der deutsche Pass hinterher geschmissen & wie in diesem Fall, wie bei zig Mio weiteren Illegalen, darf der gesamte Clan bleiben. Was hat denn Cheblis Mutter für ne Facharbeiter Ausbildung & wieviele Jahrzehnte hat sie in Vollzeit als Netto Steuerzahler gearbeitet? https://www.politikversagen.net lesen. Wer da noch ruhig & gelassen bleibt...
Da habe ich mit den Berlinern ja so überhaupt kein Mitleid. Die Menschen in dieser Stadt hatten die Möglichkeit r.r.g. mit einem riesen Tritt davonzujagen. Und sie haben diese Chance leichtsinnig vertan. Das zeigt auch eine Nichtwählerschaft von über 1/3 der Berliner. Sodom und Gomorrha sind untergegangen, Berlin ist es auch. Und das wird mit Deutschland ebenfalls passieren wenn der Ampelwahnsinn so weitergeht.
Es wird passieren - "der Deutsche" braucht offenbar alle paar Jahrzehnte mal einen General-Reset. Der steht jetzt bevor. Ich hoffen inzwischen nur noch, dass es möglichst schnell gehen wird - danach kann man (vielleicht) die Ärmel hochkrempeln und wieder anfangen was aufzubauen. Wird diesmal allerdings deutlich schwieriger als Mitt des 20. Jh., denn die "hier Lebenden" sind anders zusammengesetzt und ticken zum großen Teil anders als beim letzten Mal...
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Am Begriff des Umkehrrassismus ist vieles dran, im Kleinen schon alleine das sich die angeblich Benachteiligten hinter ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion, etc. verstecken. Bei der Allesnichtskönnerin Chebli müssen Sie sich nur einmal die Geschichte ihrer Familie anschauen Millionen an Sozialhilfe erhalten für NULL Gegenleistung. Solche Leute gehen dann von Ihnen für Nichts hochbezahlt durchs Land und zeigen noch mit dem Finger der Schande auf Sie!
Da habe ich mit den Berlinern ja so überhaupt kein Mitleid. Die Menschen in dieser Stadt hatten die Möglichkeit r.r.g. mit einem riesen Tritt davonzujagen. Und sie haben diese Chance leichtsinnig vertan. Das zeigt auch eine Nichtwählerschaft von über 1/3 der Berliner. Sodom und Gomorrha sind untergegangen, Berlin ist es auch. Und das wird mit Deutschland ebenfalls passieren wenn der Ampelwahnsinn so weitergeht.
RRG haben sich unfreiwillig zur Wahl gestellt und haben die Wahl mit Verlusten gewonnen. Mit 28% hat die CDU keine Mehrheit. Das ist Fakt. Und sie kann nur mit einer der ultralinken Parteien eine Mehrheit erreichen. Dann lieber nicht als schlecht regieren. Zusätzlich hat die CDU absichtlich noch ihre Wählerschaft verkleinert mit der Causa Maaßen. Die AfD wird tabuisiert. Noch einmal gut 10% Potential verschenkt. Und die FDP hat sich mit der Ampel selbst kastriert.