Texas’ Gouverneur Abbott und die Regierung Biden streiten seit längerem über die Sicherung der Grenze zwischen den USA und Mexiko. In einem Brief richtet sich Abbott mit Unterstützung 25 weiterer Gouverneure gegen die Regierung in Washington und wirft ihr vor, nichts gegen illegale Grenzübertritte zu unternehmen. Wir dokumentieren den Brief vom 24. Januar 2024 im Wortlaut.
Die Regierung hat das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und den Bundesstaaten gebrochen. Die Exekutive der Vereinigten Staaten hat die verfassungsmässige Pflicht, die Bundesgesetze zum Schutz der Staaten durchzusetzen, einschliesslich der geltenden Einwanderungsgesetze. Präsident Biden hat sich geweigert, diese Gesetze durchzusetzen, und hat sogar gegen sie verstossen. Das Ergebnis ist, dass er die Rekorde bei der illegalen Einwanderung gebrochen hat.
Obwohl er in einer Reihe von Briefen, von denen ich ihm einen persönlich zugestellt habe, darauf hingewiesen wurde, hat Präsident Biden die Forderung von Texas ignoriert, seine verfassungsmässigen Pflichten zu erfüllen.
- Präsident Biden hat gegen seinen Eid verstossen, die vom Kongress erlassenen Einwanderungsgesetze getreu auszuführen. Anstatt Einwanderer wegen des Bundesverbrechens der illegalen Einreise zu verfolgen, hat Präsident Biden seine Anwälte in die Bundesgerichte geschickt, um Texas zu verklagen, weil wir Massnahmen zur Sicherung der Grenze ergriffen haben.
- Präsident Biden hat seine Behörden angewiesen, Bundesgesetze zu ignorieren, die die Inhaftierung illegaler Einwanderer vorschreiben. Dies hat zur Folge, dass sie massenweise illegal in die USA einreisen können.
- Durch das Aufreissen der texanische Grenzsicherheits-Infrastruktur, eine Verschwendung von Steuergeldern, hat Präsident Biden illegale Einwanderer von den 28 legalen Einreisestellen entlang der Südgrenze dieses Staates – Brücken, an denen niemand ertrinkt – in die gefährlichen Gewässer des Rio Grande gelockt.
Unter der gesetzlosen Grenzpolitik von Präsident Biden haben in nur drei Jahren mehr als sechs Millionen illegale Einwanderer unsere Südgrenze überquert. Das ist mehr als die Bevölkerung von 33 verschiedenen Bundesstaaten dieses Landes. Diese illegale Weigerung, die Staaten zu schützen, hat den Menschen in den gesamten Vereinigten Staaten beispiellosen Schaden zugefügt.
James Madison, Alexander Hamilton und die anderen Visionäre, die die US-Verfassung schrieben, sahen voraus, dass die Staaten nicht der Gnade eines gesetzlosen Präsidenten ausgeliefert sein sollten, der nichts unternimmt, äussere Bedrohungen wie Kartelle, die Millionen illegaler Einwanderer über die Grenze schmuggeln, zu stoppen. Aus diesem Grund haben die Verfasser der Verfassung sowohl Artikel IV, § 4, in dem versprochen wird, dass die Bundesregierung «jeden [Staat] vor Invasion schützen wird», als auch Artikel I, § 10, Satz 3, in dem das «souveräne Interesse der Staaten am Schutz ihrer Grenzen» anerkannt wird, aufgenommen. Arizona v. United States, 567 U.S. 387, 419 (2012) (Scalia, J., abweichend).
Das Versäumnis der Biden-Administration, die durch Artikel IV, § 4 auferlegten Pflichten zu erfüllen, hat Artikel I ausgelöst, § 10, Klausel 3, der diesem Staat das Recht auf Selbstverteidigung vorbehält. Aus diesen Gründen habe ich bereits eine Invasion gemäss Artikel I, $ 10, Klausel 3 erklärt, um die verfassungsmässige Befugnis von Texas zur Verteidigung und zum Schutz seines Gebietes selbst geltend zu machen. Diese Befugnis ist das oberste Gesetz des Landes und hat Vorrang vor allen gegenteiligen Bundesgesetzen. Die texanische Nationalgarde, das texanische Ministerium für öffentliche Sicherheit und andere texanische Bedienstete handeln auf der Grundlage dieser Befugnis sowie der staatlichen Gesetze, um die texanische Grenze zu sichern.
roro1 sagt: Texas hat ja viele Asylbewerber nach New York verfrachtet und wird deshalb von New York auf Milliarden verklagt. Als texanischer Gouverneur würde ich stattdessen einen Buslinie Dallas-New York einrichten und im Stundentakt fahren lassen. Ticketpreis: 1 USD für die Hinreise, 200 USD für die Rückreise (damit keine Texaner billig nach New York reisen).
Mit 100 Bussen könnte man diese Linie betreiben und so sämtliche Migranten an die Ostküste verfrachten.
cliff cor sagt: Die Reps wollen die Probleme an der Grenze doch gar nicht lösen, womit würden sie denn sonst Politik machen?
Trump war 4 Jahre Präsident und davor gab es auch schon Republikaner in diesem Amt und das Problem besteht immer noch.
Aber die Grenze gehört halt zum Parteiprogram der Republikaner ohne diese hätten sie gar nix mehr wenn Biden weg ist ist auch sein Sohn nicht mehr interessant genug um 4 Jahre alle Ressourcen auf ihn zu fokussieren und sonst keine einzige Vorlage zum Abschluss zu bringen.
cliff cor sagt: An die die hier nen down vote geben beweist mal das Gegenteil.
Biden wollte das Budget des Grenzschutzes um Milliarden erhöhen aber die Reps waren dagegen.
Wieso? Wenn ihnen die Grenze so wichtig ist sollten sie doch jede Möglichkeit ergreifen diese sichere zu machen. Und die Milliarden wären da sicher hilfreich.
bikerbaer sagt: Sie verdrehen die Tatsachen. Beschäftigen sie sich mal mit der Realität. Aber das scheint für grün woke Fanboys unmöglich zu sein. Trump wollte die wichtige Mauer bauen, was einmalig ca. 5 Mrd. gekostet hätte. Im Gegenzug hätte man diese Summe jährlich für Grenzsicherung eingespart. Biden hat das gestoppt, die Grenzen weit geöffnet, riesige Kosten verursacht. Wie die Europäer. Die Parrallelen sind klar ersichtlich. Linksradikale wollen unser funktionierendes Gesellschaftssystem vernichten.
cliff cor sagt: Die Mauer in welche mit handelsüblichen Metallsägen in wenigen minuten löcher reingesägt wurden und in noch kurzerer zeit jemand mit nem seil rübergeklettert ist?
Du bist echt witzig wenn du denkst diese Mauer hätte das Problem gelöst.
Die USA ist selber Schuld dass sie vom Süden aus von Migranten überschwemmt werden.
Das es den Leuten da unten so mies geht, ist unter anderem auf ihre eigene Politik und ihren WarOnDrugs zurückzuführen.
Und der wurde von links und rechts geführt.
bikerbaer sagt: Ebenfalls noch wichtig: Biden hat den Ukraine-Krieg entfacht, während Trump ihn verhinderte. Biden ließ die Pipeline zerstören, während das unter Trump nie passiert wäre. Kurz gesagt: Biden (und Scholz) = Krieg und wirtschaftlicher Niedergang, Trump = Frieden und wirtschaftlicher Aufschwung. 😉
cliff cor sagt: wirtschaftlicher Aufschwung.
Genau deswegen geht's geraden den Amis unter Biden so gut wie seit Jahren nicht mehr was?
Die tiefste Inflation aller G7 staaten niedrigste arbeitslosen quote seit Jahren, Benzin das so billig ist das selbst Republikanerwähler nicht mehr wissen worüber sie sich beklagen sollten usw.
Trump hatte die Schlechteste Wirtschaft aller Präsidenten der letzten Jahre. Und das ist nicht irgendwelches gewäsch sonder offizielle Zahlen die publiziert werden sogar von FOX.
kustodies sagt: Washington wird in den USA auch "Fantasy Island" genannt. Wie zutreffend dieser Name ist, zeigt sich nun immer mehr. Noch keine andere Administration vor Biden hat derart an Verfassung und Gesetzen und auch der Realität vorbei regiert. Der damit angerichtete Schaden beschränkt sich leider nicht nur auf die USA. Europa und viele Staaten in der Welt müssen darunter leiden, seien es Wirtschaftskrieg oder Bombenhagel. Zeit, dass sich das ändert.
taxilomax sagt: wenn. die probleme. bestehen. dann sind. die bestehenden. gesetze. nicht geeignet. oder meinen. sie wirklich. dass texas. diese nicht. anwenden würde. ausserdem. was hört. man von. den anderen. beiden grenzstaaten. arizona und. californien. frage. nichts. komisch. immer nur. texas.
freier buerger sagt: Es scheint wie Science Fiction, dass der US Präsident kognitiv wie physisch am Ende ist, offensichtlich eine Marionette! Es demaskiert ein Systems, dass eine Mehrheit aus Tradition und auch althergebrachtem Verständnis noch Demokratie nennen!
In welchem Interesse dieser Biden Clan unzählige Millionen gerade aus China erhält, ist unklar. Nur im Interesse von Amerika geschehen die laufenden Vorgänge wohl kaum.
Wir leben in spannenden Zeit. Hoffentlich bleibt es in der westlichen Welt friedlich.
hpduetsch sagt: Finde ich gut so. Den Amis soll es nicht besser gehen wie den Europäer. So werden die Linken dort bei den nächsten Wahlen eher von der Bildfläche verschwinden. Für Trump eine weitere Steilvorlage.
Pantom sagt: Dieser Krieg kommt aus den Universitäten der USA. Nicht aus Deutschland. Wie beim zweiten Weltkrieg auch, waren es am Schluss die linken Strömungen, die einen Hitler erst möglich machten. Auch damals wurden zuerst die demokratischen Anfänge durch die linken zerstört. Hitler konnte nur noch durchlaufen und die Demokratie ganz beenden. Der Sozialismus ist einfach wieder auferstanden, gesteuert von linken Bildungsstätten der USA und England.
sogol sagt: Man hat einem Mann seit Jahren gesagt, dass die Gefahr von rechts kommt, bis er das geglaubt hat. So schaute er dann auch nachreichst, als er über eine Straße ging. Es hat ihm nicht mehr gereicht nach links zu Schauen! So wird’s den indoktrinierten Menschen gehen in der BRD und anderswo! Es gibt ein zu spät!
yvonne52 sagt: Und wieder gehen die USA mit schlechtem Beispiel voraus. Die EU, vor allem D. macht es nach und die Schweiz beeilt sich devot, diesmal ja nicht die Letzte zu sein. Alles diktiert von den Globalisten, den UN und dem WEF.
Nein sagt: Wehn verwundert's? Bürgerliche Politiker oder Parteien die mit Sozialisten (aller couleur) paktieren, einen der ihren sogar wegputschen, (Bsp. Ch. Blocher o. D. Trump), gehören umgehend aussortiert und sind nicht mehr wählbar. Wenn einem die Ziele der Sozialisten bekannt sind, dann ist ihm offensichtlich, dass ein Pakt mit denselben nur in der Richtung Gier, Korruption, Ämtli-geschacher gehen kann, und das ist das Letzte, was ein Staat gebrauchen kann. Das sind reinste maffiöse Machenschaften.
nkrusch sagt: Der wahre Grund für die Politik der offenen Grenzen in den USA sind nicht linke, humanitäre Anwandlungen der Demokraten, sondern profane, egoistische Motive. Durch die Massenzuwanderung der Latinos hoffen die Demokraten die bisher knappen Wahlergebnisse dauerhaft zu ihren Gunsten verändern zu können. Ein ziemlich verlogenes und erbärmliches Verhalten der woken, amerikanischen Elite.
Jonas-Leon-Cord-Julius-Johannes-Viktor D. -gr. M. sagt: Unter Biden nimmt die Zuwanderung aus spanischsprachigen Länder zu. In Chicago haben Mafiosi aus Puerto Rico zwar einen schlechten Ruf, insgesamt tun die Mexikaner und viele andere den USA aber sehr gut. Trump strht da ebenfalls mit echten Argumenten formal dagegen, in der Praxis ist er aber auch ein Mexikaner und ganz und gar nicht KKK oder Ähnliches. In Deutschland findet man häufig Ablehnung von Farbigen oder Asiaten, besonders Antikoreanismus.
silkelueg sagt: Das schöne Wort Eid haben wir verlernt.Grenzschutz ist ein Eid und absolute Verpflichtung.Biden steht nicht über der Verfassung .Das bedeutet Volkssouveränität, das zu wissen.Ein Grundgesetz ist bindend auch in Deutschland. Unsere Verfassung.
grisu sagt: Danach beschloss das oberste Gericht, dass der Grenzschutz diese Stacheldrähte auch wieder durchschneiden darf, weil das dessen Arbeit erschwere.
Camala Harris erklärte auch was gleich was die ihre Lösung und die tatsächliche Arbeit Grenzschutzes ist: "putting recources @the border to precess people effectifly and putting in place laws to allow far meaningfull pathway to citizenship."
https://www.youtube.com/watch?v=DlqBmuuse_4
Min. 6:20
Röbi sagt: Nationale Demokratien werden von kommunistischen Great Reset Globalisten schon lange unterlaufen ... das sind die Neofaschisten der Neuzeit ... oder seh ich das falsch ...
powerfully sagt: mal konkret
bin 30 Tage hier
beim Versuch Daumen nach unten bin ich nicht nur gescheitert, nein, es wurde als Daumen hoch gecountet
das mal zu Manipulation und freie Presse
ist unterste Schublade eigentlich😎
toyrider sagt: Der tiefe Staat hockt in allen Ländern drin und seine Agende ist, alle Länder zu destabilisieren und deren Traditionen zu zerstören und 2030 mit dem Great Reset ihre kommunistisch zionistische Weltordnung zu errichten. Man erkennt es deutlich an den unmöglichen chaotischen Narrativ-Entscheidungen ihrer WEF kontrollierten Regierungs Vassallen. Auch in der Schweiz typisch der lechzende Drang in Richtung EU, obwohl die EU nur die schlechteste Auswahl sein könnte, sowie der Drang zur bald „NATO(D)“
enricoj311 sagt: Würde jemand der Regierung in Deutschland ao etwas vorwerfen, wäre derjenige gleich ein Nazi
bupsi sagt: Motiv für die Duldung von ungezügeltem Zuzug ist in USA und D dasselbe: Stärkung des links-woken Wählerreservoirs.
Womit auch das geeignete Antidot sofort zu finden ist: "Trump" in USA, "Ampel aus" in D.
Nicht jedes Problem lässt eine einfache Lösung zu, die illegale Immigration aber, s. o., schon.
severus sagt: Obama und seine Leute haben dabei den linken, westlichen Eliten die Alternativlosigkeit und sogar Notwendigkeit der illegalen Massenmigration eingeflüstert, wegen des Bevölkerungsrückgangs in der westlichen Welt, und die samt linker Medien haben das aufgesogen und glauben daran wie als wenn Obama der Messias himself wäre (Siehe sein Buch "Promised Land").
severus sagt: Etliche US-Oligarchen sind dabei mit den Obama-Linken ein Bündnis eingegangen.Viele Immigranten sind für sie viele Konsumenten.Im Prinzip haben alle autoritären Staatsformen,Diktaturen,eine mehr o.weniger ausgeprägte Tendenz zum Sozialismus,denn eine homogene,leicht lenkbare Untertanenschicht ist deren beste Existenzgarantie.Freiheit ist da nur Chaos.
Zu Texas:https://www.foxnews.com/politics/george-soros-pours-millions-texas-shifting-power-dems
severus sagt: Ungeregelte Immigration in die Länder des Westens ist ein wesentliches Element der Obama-Ideologie.Die Linken wollen damit die Transformation der westlichen Bevölkerung
v.einer freiheitsliebenden,demokratisch orientierten in eine sozialismusaffine,auf staatliche Alimente angewiesene bewerkstelligen,ganz bewußt.In D z.B. ist die Antwort der linken Faeser auf die vermehrte Unruhe in der Altbevölkerung eine Beschleunigung der Einbürgerung.Daher auch die Arroganz.Sie enden die"böse"Altbevölkerung.
siddhartha sagt: Ganz einfach: „ Enough is enough“.
Wenn nicht einmal der Wink mit dem Zaunpfahl nützt!🔥
Rückblick News 9.8.2022
Der republikanische Gouverneur von Texas, Greg Abbott, schickte Busse voller Migranten nach New York und Washington, um so gegen die Einwanderungspolitik der demokratischen Regierung zu protestieren.😊
Mad Maxl sagt: Ich denke man kann sich sicher sein das Joe Biden nicht nochmal Präsident der USA wird.
Falls doch, muss man Rechtmäßigkeit der Wahlen anzweifeln.
siddhartha sagt: 25 Staaten m. republik. Gouverneuren unterzeichneten d.Schreiben z. Unterstützung v. Texas für Grenzkontrollen.
„Wir stehen in Solidarität m. unserem Gouverneurskollegen Greg Abbott u. d.Bundesstaat Texas, der jedes Mittel u. jede Strategie, einschl.Stacheldrahtzäune, einsetzt, um d.Grenze zu sichern.
Da d.Biden-Regierung ihre verfassungsmäßigen Pflichten gg.über d. Staaten aufgegeben hat, hat Texas jede rechtl.Berechtigung, die Souveränität unserer Staaten,unserer Nation zu schützen.“
Hoppla!
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Dass sich links-woke Regierungen nicht mehr an Verfassung, Gesetzen und Volkswillen gebunden fühlen, ist auch bei uns mehr und mehr an der Tagesordnung...
Ich frage mich immer noch, welches Ziel von den grün-linken Ideologen verfolgt wird. Mit dem gesunden Menschenverstand und auch mit Demokratie hat das alles nichts mehr zu tun. Seltsam sind die Parallelen zu Deutschland. 🤔
25 Staaten m. republik. Gouverneuren unterzeichneten d.Schreiben z. Unterstützung v. Texas für Grenzkontrollen. „Wir stehen in Solidarität m. unserem Gouverneurskollegen Greg Abbott u. d.Bundesstaat Texas, der jedes Mittel u. jede Strategie, einschl.Stacheldrahtzäune, einsetzt, um d.Grenze zu sichern. Da d.Biden-Regierung ihre verfassungsmäßigen Pflichten gg.über d. Staaten aufgegeben hat, hat Texas jede rechtl.Berechtigung, die Souveränität unserer Staaten,unserer Nation zu schützen.“ Hoppla!