Wenn man einmal Eckdaten sucht, an denen die deutsche Demokratie zugrunde ging, sollte man sich an den 7. September 2022 erinnern.
An diesem Tag erlebte der Bundestag Szenen, wie seit den Zeiten nicht, als Hermann Göring einem deutschen Parlament vorstand.
Es war nicht so sehr die geifernde Tirade des Oppositionsführers Friedrich Merz gegen die AfD.
Er hält sich nur an seine PR-Berater: Setz dich mit Emotionen vom drögen Scholzomaten ab.
Es war noch nicht einmal der Umstand, dass er einer gewählten Partei ihr grundgesetzlich garantiertes Demonstrationsrecht absprach.
Es war die Reaktion des Parlaments auf diesen Ausfall: Alle Fraktionen bejubelten frenetisch und teilweise stehend diesen Angriff auf demokratische Grundrechte.
Friedrich #Merz hat noch eine Botschaft für die 💩#AFD! #Generaldebatte pic.twitter.com/eVQ1x3cJJ8
— Stephan Brock 🇩🇪🇪🇺 (@_StephanBrock) September 7, 2022
Das war kein Hohes Haus, das war eine johlende Meute, die straflos auf ein wehrloses Opfer eintritt. Denn es traf ja die Richtigen: Die Rechten.
Das war der Moment, wo jedem Demokraten das Blut in den Adern gefror.
Ob man die Szene auch im Ausland bemerkt hat?
der nachdenkliche sagt: Ich sehe erschreckende Paralellen zuSchweiz. Bei uns heisst die Schwesterinnen-Partei der CDU die Mitte. Von der weiss eigentlich keiner was das ist, aber deren, Pfister heisst er, redet genauso wie die deutschen "Bürgerlichen". Herr Köppel irrt, wenn er, an eine Besserung in nächster Zeit glaubt. In den Schweizer Medien sitzen Schwachmaten, die den Schwachmaten in der Politik zudienen und die Menschen glauben all den Schwachsinn. Mein Optimismus ist weg. Es wird noch viel schlimmer kommen.
arouet sagt: Der Widerstandskämpfer gegen den italienischen Diktator & Faschistenführer Mussolini, Ignazio Silone, soll, wie der Schweizer Journalist François Bondy schrieb, gewarnt haben,
der Faschismus werde sich bei seiner Wiederkehr als Antifaschismus ausgeben. Ob diese Worte so wörtlich von Silone selbst gefallen sind, oder ob Bondy ihn nur sinngemäß wiedergegeben oder gar überinterpretiert hat, ist zwar umstritten. Aber unter dem Banner "Antifaschismus" wird inzwischen tatsächlich gegen Recht verstoßen
arouet sagt: Die Bundesinnenministerin Frau Faeser (SPD) hatte bereits vor Wochen öffentlich etwaigen Anti-Corona-Regeln-Demonstranten mit Gewalt gedroht. Vertreter von Bundestagsfraktion der Grünen hatten ebenfalls verlangt, Corona-Demonstranten durch Polizei-Schlagstöcke niederknüppeln und mit Pfefferpray einzunebeln. Linke beteiligen sich gelegentlich persönlich an Demo-Blockaden. In NRW hat sogar die FDP einer Beschränkung der Demonstrationsrechte zugestimmt. Merz reiht sich nun bloß ein in die "Antifa".
muggal sagt: Schwarz-Rot-Grün-Gelb sind schon lange keine demokratischen Parteien mehr! Leider erkennt das das deutsche Wahlvolk nicht. Sie wollen/können es nicht erkennen, denn die 4. Macht im Staate hat es sich zur Aufgabe gemacht, sämtliche undemokratischen Taten zu unterstützen, zu verschleiern oder zu verharmlosen (neudeutsch: Framing). Gleichzeitig wird die einzige echte demokratische Partei, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die FDGO zu erhalten, mit allen politischen Mitteln fertiggemacht.
Bert aus Hamburg sagt: Richtig, wir haben es in Deutschland schon länger mit einem Parteienkartell (Blockparteien) zu tun, das sich mit undemokratischen Mitteln (Wahlen rückgängig machen, usw.) in eine unerträglich autoritäre Machtposition gepuscht hat. Die "Wahrheits- und Qualitätsmedien" sorgen mit ihrer Hofberichterstattung dafür, dass die Schlafschafe weiter träumen. Umso schrecklicher wird das Erwachen sein.
Aufseher sagt: Die Diktatur legt immer dreister ihr demokratisches Mäntelchen ab. Den Bürgern sollte bei dieser
neuen Normalität vor Furcht eigentlich das Blut in den Adern gefrieren. Wacht der Deutsche eigentlich erst auf, wenn er hungernd und frierend vor dem leeren abgeschalteten Kühlschrank in seiner dunklen Wohnung sitzt?
Der Michel sagt: Auch dann noch nicht, fürchte ich. Im Zweifel wird's dann Putin gewesen sein (funktioniert prächtig!). In den letzten Tagen öfter gelesen: Die Energieprobleme rühren daher, dass die CDU in den letzten 16 Jahren die Energiewende und den AUsbau der "Erneuerbaren" behindert und blockiert habe, wo immer es gegangen sei. Michel und Micheline glauben das. Wirklich!!!
pastacaspa sagt: Dazu kommt dieses beschlossene beschissene Gesetz. Wie ein Ermächtigungsgesetz. Proteste gequälter Bürger werden über herbeigetestete Inzidenzen oder sonst was mit den neu angeschafften 40 Wasserwerfern niedergemacht und schon mal vorsorglich diffamiert. Als von der AfD angestiftet. On Top kommt noch das neu gegründete Bundeswehrkommando zum Einsatz im Innern. Die Polizei trainiert auch schon entsprechende Einsätze. Schon wieder Faschismus in Deutschland!
muellmann sagt: Wirklich Schade, dass auch Herr Merz nur eine Marionette der USA ist. Er hätte ein Lichtblick nach 17 Jahren Sozialismus sein können. Aber egal ich wähle weiterhin nur die Partei, der etwas an unserem Land liegt.
pastacaspa sagt: Aha, die USA wollen also wieder einen Problemfall in Europa, der den gesamten Western schwächt?
Im Ernst, eine USA, die mit zehntausenden gefallenen eigenen Leuten Hitler besiegt hat, wird nicht mit Wohlwollen auf diese sozialistischen Blockparteien schauen, die eine DDR2.0 etabliert haben. Ein freies wirtschaftlich, prosperierendes Land nutzt den USA viel mehr. Und uns gleich mit!
arouet sagt: Bereits seit rund 120 Jahren bemühen sich die Führungseliten der USA, eine Zusammenarbeit von Deutschland und Russland zu verhindern, denn sie fürchten einen deutsch-russsichen Block als potentiellen wirtschaftlichen und machtpolitischen Konkurrenten. Washington hat 1946 - 1989 Westdeutschland nur insoweit geholfen, als man die BRD im Kampf gegen den Kommunismus politisch, wirtschaftlich & militärisch in Stellung bringen wollte. Seit 03.10.1990 überwiegt in den USA wieder das Konkurrenzdenken.
Joerg Sulimma sagt: Wer bemerkt das im Ausland ist die eine Frage. Freunde hier in Italien haben es gesehen und mich noch am gleichen Tag darauf angesprochen. Wer bemerkt es im Inland ist die viel wichtigere. Und außerdem fängt man an, darüber nachzudenken, ob diese Meute, die sich so wenig an demokratische Grundsätze halten will, wirklich noch mit demokratischen Mitteln in Schach gehalten und Matt gesetzt werden kann. Oder ob die bewußte Abschaffung demokratischer Spielregeln nicht ebenso beantwortet werden sollte
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Wolfgang Koydl 
margit-kaestner 
luke.tam
Schwarz-Rot-Grün-Gelb sind schon lange keine demokratischen Parteien mehr! Leider erkennt das das deutsche Wahlvolk nicht. Sie wollen/können es nicht erkennen, denn die 4. Macht im Staate hat es sich zur Aufgabe gemacht, sämtliche undemokratischen Taten zu unterstützen, zu verschleiern oder zu verharmlosen (neudeutsch: Framing). Gleichzeitig wird die einzige echte demokratische Partei, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die FDGO zu erhalten, mit allen politischen Mitteln fertiggemacht.
"Ob man die Szene auch im Ausland bemerkt hat?" Vielleicht in der Schweiz, vielleicht auch noch in Ungarn, aber sonst? Das, was man früher als Demokratie bezeichnete, ist im "Wertewesten" überall auf dem Rückzug, es wird so ziemlich überall immer autoritärer.
Dazu kommt dieses beschlossene beschissene Gesetz. Wie ein Ermächtigungsgesetz. Proteste gequälter Bürger werden über herbeigetestete Inzidenzen oder sonst was mit den neu angeschafften 40 Wasserwerfern niedergemacht und schon mal vorsorglich diffamiert. Als von der AfD angestiftet. On Top kommt noch das neu gegründete Bundeswehrkommando zum Einsatz im Innern. Die Polizei trainiert auch schon entsprechende Einsätze. Schon wieder Faschismus in Deutschland!