Ja – sind die denn in einen Zaubertrank gefallen? Wie Comic-Held Obelix verfügen Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner augenscheinlich über ausserordentliche Kräfte, ausserordentlich viel Geld zu verteilen.

Erst diese Woche wieder verkündete Habeck eine Subvention von geschätzten 5 Milliarden Euro an einen taiwanesischen Chiphersteller, damit dieser bei Dresden ein Werk baut. Rund 10 Milliarden sollen an Intel fliessen, damit die Amerikaner ein Chipwerk in Magdeburg hochziehen. 12,5 Milliarden sind es, die die Deutsche Bahn zusätzlich erhält, um ihre Schienen zu flicken. Habecks Heizungsgesetz, das ohne Förderung nicht auskommt, und die Wasserstoffinitiative, die FDP-Verkehrsminister Volker Wissing steuert – all das wird mit Milliardensummen gepolstert.

Wo kommt das Geld her?

Der Zaubertrank heisst in Berlin «Klima- und Transformationsfonds» (KTF). Er speist sich aus Schulden in Form von Kreditermächtigungen, erwarteten Einkünften aus höheren Steuern und Hoffnungswerten, die sich «globale Mehreinnahmen» nennen. 212 Milliarden Euro kommen auf diese Weise bis zum Jahr 2027 zusammen.

Zum Vergleich: Der eigentliche Etat des deutschen Finanzministers fürs nächste Jahr beträgt 445,7 Milliarden Euro.

Aus dem Fonds kann sich die Bundesregierung bedienen, ohne dass sie das Parlament fragen muss. Er gleicht einem gigantischen Schattenhaushalt. Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit – wen kümmert es? Schuldenbremse? Wie lästig.

Politiker, die mit dem Geld der Steuerzahler höchste Transparenz hinsichtlich ihrer Ausgaben pflegen? Sind ausgestorben. Stattdessen sitzen dort die Obelixe.

Die 3 Top-Kommentare zu "Für den «Klima- und Transformationsfonds» wollen Scholz, Habeck und Lindner 212 Milliarden Euro bis 2027 zusammenkratzen. Und woher kommt das Geld? Fällt es vom Himmel?"
  • Mad Maxl

    "Wo kommt das Geld her" ? Einfach zu erklären, SPD/FDP/GRÜNE werden es aus den Steuerzahlern und Verbrauchern raus-pressen und somit noch mehr Elend, Armut aber auch Kriminalität und Terror im eigenen Land erzeugen. Diese Politikversager machen Deutschland endgültig platt !

  • alex lo

    Wenn man daneben über die Erweiterung des BRICS-Wirtschaftsraums liest,klingt das "Wirtschaft"s-"Programm" (beides unter Anführungszeichen) als Ablenkungsmanöver vor dem Total-Versagen der Merkelschen / EU-Politik seit 15 Jahren.

  • stevenswissnew

    Die Superreichen wollen noch reicher werden. Die brauchen keine Mittelklasse mehr. Darum geht es bei der Klima- und Kriegshetze, darum ging es beim Virus. Kritiker werden mittels bezahlten Faktencheckern verhöhnt. Die besten Helfer der Superreichen sind die Grünen, knapp dahinter die Sozen, gleichauf mit der FDP (beidseits der Rheins).