Olaf Scholz fährt nach China – und zum Glück ist das Routine.
Für ihn selbst ist es das zweite Mal, seine Vorgängerin Angela Merkel kam in den sechzehn Jahren ihrer Regierungszeit auf zwölf Reisen nach Peking, Gerhard Schröder schaffte in seinen sieben Jahren als Kanzler fünf Reisen ins Drachenland. Jeder hatte die Aufgabe von Medien, NGOs und allen, die sich für rechtschaffen halten, auf jeden Fall das Thema Menschenrechte anzusprechen, und erwähnte es auch gewissenhaft. Er müsse, so sagte es Gerhard Schröder, der Unverblümte, einmal zur Vorgehensweise, die Problematik ja nicht mit dem Lautsprecher annoncieren.
Die Kanzlerriege weiss: Deutsche Politiker gehören nach Peking, weil – China-Strategie der Bundesregierung hin und Pekings Anerkennung von Putins Krieg her – die Volksrepublik auch im Jahr 2023 zum achten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner gewesen ist. Auf den Rängen zwei und drei folgten die Vereinigten Staaten und die Niederlande.
Nach Deutschland importiert wurden die meisten Waren eben aus China, der Überschuss daraus betrug knapp 60 Milliarden Euro. Neuerdings klemmt es ein wenig, weil sich die Bundesregierung in den Kopf gesetzt hat, die Ausfuhren nach China stärker zu kontrollieren und Chinas Investitionen hierzulande zu bremsen. Vom Thron gestossen hat das den wichtigsten Handelspartner aber eben noch nicht. Das Thema dürfte ganz oben auf der Liste der politischen Gespräche stehen.
Unterm Strich allerdings ist die Scholz-Reise ein wohltuendes Zeichen für eine interessengesteuerte Aussenpolitik – und damit für das Gegenteil dessen, was Aussenministerin Annalena Baerbock mit ihrer erratischen moralgeleiteten Politik betreibt.
Mit Deutschlands grösstem Handelspartner macht Scholz das, was sich gehört: Er verhandelt.
Mad Maxl sagt: Lob für Scholz ? - Na Ja !
Aktuell fliegt ihm die Politik der schlechtesten Regierung die Deutschland je hatte um die Ohren !
In China versucht er die Fehler von Dumm-bock auszubügeln.
cwklutzka sagt: Eine absolut richtige und wichtige Reise nach China. China und Deutschland haben viele gemeinsame Interessen.
An erster Stelle stehen die wirtschaftlichen Beziehungen.
Unsere Energiewende kann nur mit China funktionieren. Windräder, Photovoltaik, 5G-Ausbau und günstige Elektroautos müssen wir aus China importieren.
China ist ein starker Partner an unserer Seite.
raxl sagt: Frau Anna-Lena B. ist zur falschen Zeit am falschen Ort.
Man sollte ihr Gelegenheit geben ihre Studien/teuer finanzierte Promotion, erfolgreich abzuschließen und einer geregelten Tätigkeit nachgehen, für die sie sich nach einer Probezeit als geeignet erweist und nicht so viel Porzellan zertrümmern kann.
Sie hat unserem Land, entgegen ihrem Amtseid, schon genügend Schaden zugefügt und unserem Ansehen in der Welt, als ehemals friedensbringende Nation nachhaltig zunichte gemacht !
Falko sagt: Ich bin da einer ganz anderen Ansicht. Da er wusste das er nach China reist und China ein enger Verbündeter Russlands, konnte er nicht sein OK für die Taurus geben. Desweiteren hat er sich auch wegen Assange zurückgehalten. Wir werden sehen wenn er zurück kommt, ob ich mit meiner Spekulation recht hatte. Den beides hätte die Gespräche sehr belastet.
yvonne52 sagt: Man könnte meinen, Olaf Scholz nimmt seit neustem "Hallo Wach"-Tabletten. Eine 180° Grad Drehung. Gut so. Hoffnung herrscht.
gabi.xx sagt: @yvonne52: Hoffnung? Nie und nimmer. Er versucht bloss, irgendwie noch seine Haut zu retten mit Charaktereigenschaften, in denen er sattelfest ist, zu punkten: (schleimen, lügen......). Man kennt ihn ja unterdessen. Daran wird sich wohl in Zukunft kaum etwas ändern. Aber: Versuchen kann man es ja. Freue mich, jetzt dann zukünftig mit verfolgen zu können, was für Tricks der Einte oder Andere dieser "Elite" aus der Tasche zaubern wird, und den Versuch starten wird, wie O.S. sich reinzuwaschen.
In der Tat seit einigen Tagen (nebst der Taurus Absage) der erste politische Lichtblick von D!
Quasi Modo sagt: Was ist nur mit Scholz los?
Fährt nach China, will dass Assange nicht an die USA ausgeliefert wird und will keine Taurus nach UA liefern.
Kann sein dass die Demo gegen rechts sein Hirn falsch umgepolte und er rechtsextrem wurde. Oder stehen bald Wahlen an?
mitnachdenker sagt: Ihm dämmert wohl, dass die SPD nur mit 'ordentlicher' Politik wieder an Stimmen zulegen kann.
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Oliver Stock 
kostas 
carstenmenger 
Eliza Chr. 
cora17 
vbi 
ich wars nicht
Da gebe es doch ein Einsparpotential. Wozu brauchen wir noch eine Außenministerin, wenn der Kanzler, das macht, was sie tun sollte? Baerbock ist flüssiger, als überflüssig.
Was ist nur mit Scholz los? Fährt nach China, will dass Assange nicht an die USA ausgeliefert wird und will keine Taurus nach UA liefern. Kann sein dass die Demo gegen rechts sein Hirn falsch umgepolte und er rechtsextrem wurde. Oder stehen bald Wahlen an?
In der Tat seit einigen Tagen (nebst der Taurus Absage) der erste politische Lichtblick von D!