Olaf Scholz ist ein Biedermann, der stets das Verbindende sucht. Er ist schlau, diszipliniert und so vertrauenswürdig, wie das ein Politiker nur sein kann, der stets das Gute will, aber ständig denen ausweichen muss, die ihn politisch ein Bein stellen wollen. Oder?
Möglicherweise ist Olaf Scholz auch nur ein Machtpolitiker. Einer, der im Amt bleiben will, solange er irgendwie kann. Der dafür Tricks und Tarnungen anwendet und der Wahrheit die lange Nase zeigt. Ein jetzt aufgetauchtes Dokument legt die zweite Version nahe.
Es geht um den grössten Steuerskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte, der den Namen Cum-Ex trägt und ein bisschen kompliziert ist, weswegen es auch inzwischen zehn Jahre braucht, bis die ersten Täter verurteilt sind. Im Prinzip geht es darum, dass sich meist reiche Menschen mit Hilfe von Banken noch reicher gemacht haben, in dem sie sich Steuern, die sie gar nicht gezahlt haben, vom Finanzamt erstatten liessen.
Als die Sache aufflog, mussten einige der Täter mehrstellige Millionenstrafen nachzahlen, Schweizer Bankiers waren auch darunter. Einige wanderte sogar hinter Gitter. Unter den Tätern war aber auch die Hamburger Privatbank Warburg, deren Chef sich hilfesuchend an den damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz wandte und prompt erst einmal nicht zahlen musste.
Der Kanzler hat deswegen bereits die Strafanzeige eines Linken-Bundestagsabgeordneten an der Backe, und ihn befallen im Untersuchungs-Ausschuss zu dem Thema regelmässig Gedächtnislücken. Er kann sich an Treffen nicht erinnern, die der fragliche Banker aber in seinem Tagebuch vermerkt hat.
Jetzt ist sogar ein Dokument aus dem Finanzministerium aufgetaucht, dem Scholz auch mal vorstand. Darin heisst es: Scholz habe sich «nicht zu dem Verfahren geäussert oder gar Handlungen in Aussicht gestellt». Scholz sei «seiner Linie für derartige Gespräche treu geblieben, sich die Sichtweise seines Gesprächspartners schildern zu lassen und gelegentliche Nachfragen zu stellen». Und weiter: «Scholz hat sich in den Gesprächen nicht näher verhalten und keine Zusagen oder eigene Einschätzungen in der Sache vorgenommen.»
Die Frage ist nun, warum das Ministerium offenbar von den Gesprächen und deren Verlauf wusste, sich der Kanzler aber nicht einmal erinnern kann.
Ist Scholz möglicherweise doch ein Bürgermeister gewesen, der Einfluss auf ein Steuerverfahren genommen und sich damit der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig gemacht hat? Ist er ein Kanzler, der die Menschen, die ihn gewählt haben, täuscht?
Der Verdacht legt sich wie ein Spinnennetz um den Spitzenpolitiker. Seine Bewegungsfreiheit in dieser Sache wird immer kleiner.
Lange werden seine Gedächtnislücken ihm nicht mehr helfen.
gruerrzi sagt: Die Gerichte im Ausland sind härter als in Deutschland. Der ehemalige Premierminister Katzav wanderte in den Bau, da er Büromitarbeiterinnen belästigt hatte. Israelische Politiker dürfen ihre Gerichte fürchten. In Deutschland ist die Gefahr für Politiker scheinbar nicht so gross, eingebuchtet zu werden. Im Rathaus von Osnabrück oder Hamburg ging es allerdings nicht um Belästigung, sondern um Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Wie wird das ausgehen, wenn die deutsche Politik vor dem Kadi ist.
freier buerger sagt: Die Deutschen wären gut beraten, sich einmal zu fragen, wie sie zu all diesen Stars in der Regierung gekommen sind!
Erpressbarkeit ist gerade beim Kanzler wohl ein Hauptproblem! Seine Integrität ein anderes. Seine Loyalität zu Land und Volk muss sich wohl ein jeder selber beantworten!
Und so kommt es, dass da die Pirouetten von 360Grad, das Nicht-Verstehen von Insolvenzen und ähnliches sowie handfeste Verbrechen und Vergehen nur so wimmeln in der Repräsentanz der Nation!
xyz 55 sagt: Studienabbrecher und Bildungsferne werden Abgeordnete, ein Kinderbuchautor wird Wirtschaftsminister, eine mit ,,Null Ahnung , davon aber jede Menge" wird Aussenministerin und ein jemand mit einer Amnesie darf sogar Bundeskanzler bleiben. Wer und was man in Deutschland alles werden kann und was in Deutschland ohne Konsequenzen alles möglich ist?.
bacon of hope sagt: Schurkenstaat Deutschland, in jedem Rechtsstaat wäre Hamburger-Cum ex Scholz längst im Knast.
Übrigens diese Grinserei von Scholz ist nur abtönend und kotzt mich nur mehr an.
bacon of hope sagt: Ein deutscher Bundes Kanzler der an vollen Demenz leidet, keine Fragen mehr eure Ehren.
RalpHarro sagt: CumEx. Scholz wird das locker durchstehen. Deutschland ist die Demokratie mit dem "tiefsten Staat. Letztendlich bestimmen bei uns die Parteien die Regierungen und diese wiederrum wen die Staatsdiener verfolgen dürfen. Bei Tango Korrupti kann Scholz auf seine Tanzpartner CDU/CSU, und FDP genau so zählen wie auf seine SPD:
Joerg Sulimma sagt: Wir müssen unterscheiden zwischen Machtpolitikern und machtvollen Politikern. Die einen laufen der Macht hinterher, ohne sie je wirklich zu erlangen. Die anderen wissen genau, woher sie in einer Demokratie letztendlich kommt: vom Souverän, vom Volk. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl sind drei Beispiele. Deshalb fällt es Machtpolitikern auch so schwer, von ihren Ämtern zu lassen. Und ist eines perdu, dann muß das nächste her, siehe Ursula von der Leyen - und eben auch Olaf Scholz!
Joerg Sulimma sagt: Es ist schon lange deutlich, daß Olaf Scholz für diesen Skandal zumindest eine politische Mitverantwortung trägt. Das ist gar nicht anders denkbar, wenn man sich den Ablauf der Ereignisse und seine "Äußerungen" hierzu einmal vor Augen führt. Und wer möchte bei diesem "Kanzler" ernsthaft in Abrede stellen, daß er ein reiner Machtpolitiker ist! Eine andere Frage ist, ob er die Cum-Ex-Geschäfte tatsächlich überblickt(e). Aber in der Politik gilt wie überall: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!
siddhartha sagt: Ja, das Problem mit d. „Vergesslichkeit“ bei Regierungsoberhäuptern scheint zu grassieren. 🔥
Der mutige Rentner im roten Pullover hat es anf. November 2023 auf d.Punkt gebracht:
„ Rentner hält Scholz Standpauke - der sagt: „Na, das musste ja alles mal raus“
https://www.youtube.com/watch?v=ebS2QXbisnc
1 Mio. Aufrufe, fast 16’000 Likes und viele der 3430 Kommentare haben’s in sich.😊
Die dEUtsche ReGIERung hat sich völlig von einem Grossteil des Volkes entkoppelt!⚡️
Und das in einer DEMOKRATIE!⚡
siddhartha sagt: Interessanter Beitrag auf den „ Nachdenkenseiten“ dazu:
„Eine Extrawurst für Olaf. Auf Cum-Ex-Amtshelfer ist der deutsche Rechtsstaat nicht scharf“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104975
Die Strategie: Man versucht der ausgezeichneten Staatsanwältin Anne Brorhilker den Fall zu entziehen, um damit Scholz zu decken. Aber: Trotz drohender Degradierung triumphierte Anne Brorhilker im Konflikt mit NRW-Justizminister Benjamin Limbach. 🏆
Es gibt noch Hoffnung auf Gerechtigkeit! 🙏
Mad Maxl sagt: Armes Deutschland !
Wie lange noch will man warten um diesem Kanzler und seiner Regierung das Misstrauen im Bundestag auszusprechen ?
Ein Großteil der Deutschen haben das schon lange getan, wie man an den Umfrageergebnissen klar erkennen kann.
Jeder Tag den Scholz und seine Regierung weiter regiert ist einer zu viel !
Jeder Tag den Scholz und seine Regierung weiter regiert erzeugt noch mehr Schaden !
sonja d. sagt: Und, was wäre eine bessere Regierung in Deutschland? CDU und SPD haben 16 Jahre regiert und diesen politischen Scherbenhaufen, völlig veraltete Infrastruktur, katastrophale Zustände in der Bildung,Pflegenotstand, schlimme Zustände in der Verkehrspolitik, Flüchtlingschaos u.a. hinterlassen. Die jetzige Regierung hat die Scherben nur zertrampelt,üble Außenpolitik drauf gepackt. FDP alles mitgemacht. CDU hat nichts draus gelernt, nur Ankündigungen, denen nichts folgen wird.
t.lennox sagt: Das Dokument (Aktenvermerk?) aus dem Finanzministerium ist doch - soweit hier wiedergegeben - geeignet, Scholz zu entlasten. Verstehe deshalb den Artikel nicht.
norjas sagt: @t.lennoc: Wer Lesen kann ist klar im Vorteil. Cum-Ex-Olaf war umfassend informiert. Das wird eindeutig bestätigt. Das Ergebnis ist auch bekannt. Also hat irgend ein Heinzelmännchen einige Drähte gezogen, damit das Ergebnis rauskommt. Da Cum-Ex-Olaf informiert war, wäre es seine Pflicht gewesen, den ordnungsgemäßen Weitergang sicherzustellen.
beograd sagt: In welcher psychischen Verfassung sich Olaf befindet, zeigt seine Aussage auf der Sitzung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: „Der Anstieg der Gaspreise in Europa im Jahr 2022 hat zugenommen, seit der russische Präsident Wladimir Putin die Gaslieferungen über bestehende Gaspipelines eingestellt hat.“ Olaf weiss also überhaupt nicht, dass es die Gasleitung nicht mehr gibt. Das bedeutet eine vollständige Lähmung des Gehirns. Sicher ein Cum-Ex Syndrom.
observer99 sagt: Und dass Dtl./'E-U' mit der Posse und der Nichtrückgabe der in Canada gewarteten Turbine - die vermutlich immer noch in Deutschland herumliegt - auch sz. NS 1 praktisch 'dichtgemacht' haben, hat der 'cum-ex' - Gnom natürlich 'vergssen'! --- Aber ja doch, 'PUTIN ist SCHULD!'! Was sonst? 🤔🤮🤮
Nirvana sagt: Scholz ist eine Marionette, der Puppenspieler hat die Beweise für CumEx und Scholz macht alles um seiner gerechten Strafe zu entgehen. Es ist ein riesen Skandal. Unser ganzes System braucht dringend ein demokratisches UPDATE. Politiker sind vom Volk gewählt um deren Interessen zu vertreten. "Zum Wohle des Volkes und Schaden von ihm wenden". Das ist aber nicht was die Ampel macht. Sie sind noch nicht einmal bereit den Kurs zu ändern, wenn ihnen die Wähler weglaufen. Dann kann man auch CumExen!
adisch sagt: Angenommen der Bundeskanzler Scholz muss in den Knast und dann wird der Vize Habeck Chef !
Alles Gute Deutschland !!!
Ernemann7b sagt: Scholz, ein ehrlicher Mann? Mitnichten. Ihm kann niemand mehr glauben. Seine Rede bei der SPD strotzte nur so von Lügen. Einem Mann, der sich so unglaubwürdig macht, kann man nicht mehr trauen. Daß er Bundeskanzler nicht kann, hat er mehrfach bewiesen. D in nur 2 Jahren so kaputt zu regieren, das heißt schon was. Das beste, was Scholz dem dt. Volk antun könnte, wäre mit seiner Gurkentruppe abzutreten. Wir brauchen ehrliche Politik, die sich nicht selbst in die Tasche lügt.
nm70 sagt: Er muss gehen. Er muss angeklagt werden. Genau wie Hunter Biden. Die zwei sind Glaubensbrüder.
bupsi sagt: Wer verliert sein Amt früher: Selenskij oder Scholz? Wetten werden noch entgegen genommen.
singin sagt: Erinnern wir uns: Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1982, entzog die Mehrheit des Bundestages dem Bundeskanzler Helmut Schmidt das Vertrauen. Helmut Schmidt (SPD) wurde gestürzt.
Daran sollten sich die Bundestags-Abgeordneten einmal erinnern! Helmut Schmidt, einem der besten Kanzler, wurde das Vertrauen entzogen, aber ein Scholz, der lügt und betrügt und DE in den Ruin treibt, bleibt weiterhin unbehelligt! Was hockt im Bundestag, dass dieser Halunke nicht gestürzt wird?
kostas sagt: Herr Richter, Herr Richter, ich habe vergessen das ich eine Bank ausgeraubt habe. Komme ich jetzt Frei wie der Bundeskanzler. Oder ist die Justizia nicht Blind?
kostas sagt: Das Steuergeld der Bürger für utopische Ziele auszugeben, vergisst er nie. Die Banderisten mit Milliarden durchzufüttern auch nicht, den Klimaschwachsinn zu forcieren, auch nicht. Die NS2 musste er vergessen. Ist wohl eine partielle Amnesie
luiggi sagt: Bei CumEx soll es „irgendwie“ darum gegangen sein, dass jemand Steuern (Kapitalertragsteuer) zurück bekommt, die er nie bezahlt hat, seine „Ankagen/Wertpapiere“ aber „hin und her geschoben“ hat?? Gut, ich muss das nicht verstehen, aber was ich gern verstehen würde, wie eine Finanzbehörde Geld/Steuern zurück erstattet, die sie nie bekommen hat?
Ich werde das auch probieren, 😆, nein Spaß beiseite, sowas funktioniert doch nur, wenn auch das Finanzamt mitspielt?!
singin sagt: @luiggi: Scholz war Bürgermeister und hatte demnach ein gerütteltes Mass an Macht. Wer getraut sich da als kleiner Bürger, ein solch hohes Tier anzuklagen, selbst wenn er Beweise in der Hand hält? Kriminelle Politiker sind gefährlich, eben weil sie mächtig sind. Und alle anderen, die von dieser Macht profitiert haben, halten natürlich den Mund.
gonzo der grosse sagt: Olaf Scholz von vorne sieht er fast aus wie ein Heiliger und hintenrum dreht er wohl die grössten Krämpfe. Ist er der Kanzler mit dem Stiernacken, wie das Alois Irlmaier prophezeit hat und der die Deutschen Bürger ausnehmen wird wie eine Weihnachtsgans? Zuzutrauen ist es ihm und er wird auch einen Weg finden die fehlenden 60 Mrd. aufzutreiben und wenn nötig über das Portemonnaie der arbeitenden Bürger. Linke sind eben so hüben wie drüben.
per aspera ad astra sagt: Scholz wird höchstwahrscheinlich wie Nixon enden - wenn er Glück hat, kann froh sein wenn er nur krachend per Abwahl aus dem Amt gejagt und dann ein Prozeß folgt, der an Widerwärtigkeiten und gegenseitigen Schuldbezichtugungen nur so strotzen wird.
Allerdings vergessen alle das Schicksal der SPD - sie wird als zerstörtes Etwas zurückbleiben. Das jedoch nehmen Leute mit einer Zocker-Mentalität billigend in Kauf - egal ob Ehen, Freundschaften oder der Job/Firma dabei den Bach runtergehen.
Herbert Wolkenspalter sagt: Kann sich die Warburg-Bank auch an keine Gespräche erinnern?
Und wie sieht es mit dem Finanzamt aus? Dort müsste bekannt sein, warum es „Steuerrückzahlungen“ gab, wo es keine Einzahlungen gab.
Welche Rolle hätte Scholz überhaupt spielen können? Eine Anordnung ans Finanzamt?
singin sagt: Wolkenspalter: Scholz war Bürgermeister und hatte demnach ein gerütteltes Mass an Macht. Wer getraut sich da als kleiner Finanzangestellter, ein solch hohes Tier anzuklagen, selbst wenn er Beweise in der Hand hält? Er müsste ja um seinen Job fürchten. Denn kriminelle Politiker sind gefährlich, eben weil sie mächtig sind. Und all Jene, die von dieser Macht profitiert haben, halten wohlweislich den Mund.
Mad Maxl sagt: Olaf Scholz braucht schon einen Karren um seine lange Nase vor sich herschieben zu können !
Er und seine Regierung haben das Vertrauen der Deutschen komplett verloren.
Im D Bundestag gehört schon lange die Vertrauensfrage gestellt, der Bürger kann das leider nicht sonst würde er es sofort tun.
D-Land braucht dringend eine direkte Demokratie in der der Bürger bei Lug, Trug und Politikversagen einschreiten kann.
Eigentlich sollte das schon lange der BP tun !
Aber der heißt Steinmeier u. ist SPD !
Janosh H. sagt: Wieviel Rente er erhält wird er bestimmt nicht vergessen.
Auch die von ihm und seiner "Hampel"- Riege beschlossenen Sparmaßnahmen treffen ihn nicht. Ganz im Gegensatz zu den Bauern, Handwerks- und Industriebetrieben sowie den einfachen Bürgern, welche Steuern bezahlen!!!
Was geht ihn schon die Volksmeinung und das Volkswohl etwas an.
kostas sagt: Im antiken Athen wurden die Parlamentarier ausgelost, jeweils für 1 Jahr. Die müssten alle ihre Besitztümer angeben und alles belegen. Nach dem 1 Jahr wurde penibel kontrolliert, ob der Besitz sich vermehrt hatte, wenn ja, Warum. Und was er in diesem Jahr für die Stadt positives gebracht hat. Und wenn nichts positives, warum nicht? Selbstbedienungsladen ist Deutschland geworden, für oskurre Personen, die aus dem Nichts auftauchten
kostas sagt: Soviele Betrüger in einer Regierung, gab es noch Nie. Der Zerfall ist unaufhaltsam und wird im Wasserfall enden.
juege sagt: Ich empfehle erneut die Sonntagsrunde: Das Verfassungsgericht untersteht der Regierung!
https://www.pi-news.net/2023/12/kontrafunk-sonntagsrunde-sehnsucht-nach-schroeder/
rolf s sagt: Olafs Gedächtnislücken sind doch nur temporär und themenbezogen. An Corona hat er klare Erinnerungen: „wir waren alle Versuchskaninchen - und es ist gutgegangen.“ Die Impfschäden hat er nicht mitbekommen, dafür ist doch der Karl zuständig, der mit dem Sprung in der Platte: „die Impfung ist sischer, die Impfung ist sischer“ - sischerlich nicht.
longlang sagt: Die Weichen sind längst gestellt: Natostoltenberg bereitet auf schlechte Nachrichten vor. Grünenfischer fordert Atomwaffen. Parteiverwalter Klingelbeil ruft Notlage aus, damit BlackoutScholz abtreten kann bevor er noch weiter Milliarden aus leeren (vergessen) Kassen verschenkt. Endlich kann KriegsvorbereiterPistorius (höchste Umfragwerte!) endlich die Panzer rollen lassen und uns fürsorglich in den Krieg führen, damit die Ukraine gewinnt. Den Doppelwummsschlamassel badet das dumme Volk aus.
kostas sagt: Denke die deutschen Panzern, geht nach der ersten Kurve die Puste aus..Mit rollen wird es wohl nix.
carstenmenger sagt: Es ist klar auch eine moralische Frage, was Politiker in ihren Ämter tun. Wer als Politiker Leuten aus der Wirtschaft oder vermögende Personen begünstigt, macht Rechtsbruch. Auch wenn man Gesetze erlässt, dass Reiche weniger Steuern zahlen. Es muss möglichst gerecht in einer Gesellschaft zu gehen. Leider gab es schon genug Politiker, die den moralischen Kompass verloren haben. BK Scholz ist in der jetzigen Situation erpressbar (Washington), siehe Ukraine-Politik und eine Gefahr für Deutschland.
per aspera ad astra sagt: Der Schweizer Max Frisch schrieb einst "Biedermann und die Brandstifter" - hier allerdings ist der Biedermann Scholz der Rädelsführer der mit zwei Hörnern auf dem Kopf auf dem subventionierten (Lasten)-Fahrrad fröhlich grinsend zum nächsten Brandort radelt - Geistes-Akrobaten wie Habeck sowie moderne Bezinfässer in Form von E-Auto-Batterien die nicht löschbar sind im Gepäck. Scholz ist ein Zocker - und er weiß genau: Verliert er und bekommt eine Cum-Ex Anklage endet er wie Nixon.
franka sagt: Liebe Weltwoche, bitte nennt diese Handpuppen nicht mehr "Spitzenpolitiker". Das ist eine Beleidigung für all jene, die sich einst für dieses Land verdient gemacht und anerkennend hervorgehoben haben. Diesseits trifft das leider nicht mehr zu, denn das übliche Tagesgeschäft wird durch Korruption, Scheinheiligkeit und intellektuelle Dürftigkeit bestimmt. Ein ganzes Land erodiert unter der Last fahrlässiger Richtungsentscheidungen und ideologischen Hirngespinsten.
Mad Maxl sagt: Erschreckend wenn man sieht wie sich die "linken" deutschen Medien zurückhalten !
..
"Möglicherweise ist Olaf Scholz auch nur ein Machtpolitiker. Einer, der im Amt bleiben will, solange er irgendwie kann. Der dafür Tricks und Tarnungen anwendet und der Wahrheit die lange Nase zeigt" ?
..
Nicht Möglicherweise, es geht Ihn und der SPD "nur noch" um Machterhalt !
Wie nur konnte Deutschland so extrem abrutschen ?
nm70 sagt: Er muss weg. Nicht nur wegen dieses Skandals. Der Skandal ist nicht der einzige. Er muss vor allem weg - wegen Unfähigkeit und somit grober Gefährdung des Staatswohls. Gekoppelt ist seine Unfähigkeit mit Ignoranz und wie es scheint kommen schwerwiegende Gedächtnisverluste hinzu. Seit dem Bürgermeisterstuhl in Hamburg hätte man zumindest Unfähigkeit erkennen können. So eine Person würde kein Bahnhofswärter werden können, wegen Unzuverlässigkeit im Dient und dem dringenden Verdacht auf Gefährdung
hansj. sagt: In Deutschland sind Staatsanwälte weisungsgebunden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. 5. 2019 fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Regierung sind. Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen deshalb keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen, da die Gefahr einer Einflussnahme durch die Regierung besteht, etwa durch ein Justizministerium.
Hat irgendwer noch eine Frage, warum Scholz als Sozi nie etwas passieren wird?
Ernemann7b sagt: Eins ist für mich lange klar: Kanzler kann er nicht und mit dieser Vorgeschichte hätte er es nie gedurft. Das ist für jeden rechtschaffenden Bürger ein voller Schlag ins Gesicht. Das er nicht für das dt. Volk ist, hat er auch oft bewiesen. In wessem Auftrag arbeitet Herr Sch. eigentlich? Ist er wirklich die Marionette, für die ihn die Meisten halten? Bei dem Hintergrund wohl schon. Denn besser ließe er sich sonst nicht lenken.
Wolfgang sagt: Kann sich irgendeiner der verehrten Leser daran erinnern, dass irgendeinem der ultralinken, aalglatten, ignoranten Bessermenschen irgendwann irgendwo auf dieser Welt auch nur ein Haar gekrümmt wurde? Ich nicht.
hansj. sagt: Oh doch, im Rahmen der Nürnberger Prozesse wurden eine ganze Reihe extremer Sozialisten verurteilt und sogar hingerichtet.
tante berta sagt: Scholz hat "Dreck am Stecken" und seine gesamte Regierung ist problematisch, die linksextremistische Genossin Fäser vernichtet die deutsche Opposition und flutet das Land mit sog. "Asylanten", Habeck hat keine Ahnung von Wirtschaft, verärgert die deutsche Industrie und wirtschaftet das Land in den Abgrund, Lindner hat keine Ahnung einen Haushalt auszuarbeiten, muß vom Verfassungsgericht gestoppt werden, Bärbock ist Spesenweltmeisterin und weiss nicht was sie tut.
erstaunte sagt: In irgendeiner Kanzler-Befragung im Bundestag - und das geht mir nicht mehr aus dem Kopf - antwortete Scholz glatt, schlüpfrig und sich seiner Sache sicher, auf das Bohren der CDU:“Es ist schon mehrfach überliefert: alle Verdachtsmomente sind ausgeräumt - man kann mir nichts nachweisen!“ - Dieses „Man kann mir nichts nachweisen“ ist doch Mafia-Jargon, oder? 👀 (Komisch, dass er sich da hinreißen ließ.)
beograd sagt: Als Anwalt mit umfangreicher Erfahrung vor Gericht habe ich festgestellt, dass ein Krimineller immer dann, wenn er an die Wand der Wahrheit gerät, die Fähigkeit zur Erinnerung plätzlich verliert. Für Kriminelle ist Amnesie der ULTIMO letzte Schlüssel zur Flucht aus dem Kerker.... Ja, I can't remember...und heimlich hoffen!!!! Genau das ist bei Cum-Ex Figur der Fall.
burko sagt: ...Gedächtnislücke schützt vor Verurteilung nicht, hat aber Einfuss auf das Strafmass, sowohl mildernd wie auch verschärfend. Ist die Faktenlage eindeutig, wirkt punktueller, oder genereller Gedächtnisschwund in der Regel strafverschärfend. Warum aber ein Scholz, ein Berset trotz vorgeworfener Offizialdelikte mit eideutiger Beweis-/Faktenlage freigesprochen wird, ist allein der Entscheidungsfreiheit des Richters/Gerichts geschuldet.
Xylophon sagt: Die Geldgier der Politiker, gerade auch aus linken Parteien ist, ist abstossend. Einerseits verteilen sie Milliarden in der ganzen Welt, sich selber zu bereichern und vom Staat zu nehmen was immer möglich ist, egal mit welchen Mitteln, steht auch weit oben auf der Agenda. Mit dem Geld der arbeitenden Bevölkerung zu jonglieren ist offensichtlich recht lustvoll.
piet sagt: Scholz soll offensichtlich gefügig gemacht werden, mit immer neuen Durchstechereien! Wer weiß, wer und was dahinter steckt? Ich als Deutscher freue mich nicht! Wir brauchen in dieser schweren Zeit einen voll handlungsfähigen Kanzler, der für Deutschland und sonst niemanden Politik macht! Cum Ex ist Geschichte, das Kind ist längst in den Brunnen gefallen!
felix3317 sagt: Nein. Wenn scholz nicht redet, muss er eingebuchtet werden. Wir werden von totalitarismusaffinen Straftätern refiert, die allesamt hinter Gitter müssen. Dringend!!
Tumbler sagt: Genau, warum sickern immer mehr Details des Cum-Ex-Skandal an die Öffentlichkeit durch. Wenn man tatsächlich versucht Scholz damit gefügig zu machen, ist es schlicht Erpressung und einen Kanzler, der erpressbar ist, ist in seinen Entscheidungen nicht frei. Er muss so schnell wie möglich die politische Bühne verlassen. Wir brauchen Neuwahlen, um endlich wieder dt.Interessen in der Politik durchzusetzen.
roro1 sagt: Das wirklich Peinliche beim Cum-Ex-Skandal? Bereits 2005 haben Finanzbeamte ihre Politiker auf die Gesetzeslücke hingewiesen. Sie haben dargelegt, dass Banken diese Lücken ausnutzen und Milliardenschäden anrichten könnten.
Die Politik hat nicht reagiert.
Wie mir scheint, arbeiten die Politiker in Deutschland einzig noch dafür, Gesetzeslücken zu schaffen und sie so spät als möglich zu schliessen, wahrscheinlich, um ihre Pfründe einzutreiben. Der Sozialismus hat in Deutschland längst gesiegt.
felix3317 sagt: Sozialismus: was dir gehört, gehört auch mir, aber was mir gehört, geht dich nichts an.
Die Oberen schwelgen in saus und braus, und das Volk muss sich einschränken und wird ausgepreßt wie eine Zitrone.🍋
hansj. sagt: „Wer hat uns verraten - die Sozialdemokraten“ dieser Spruch kam vor ca. 100 Jahren auf und ist auch heute noch aktuell wie eh und je.
kater47 sagt: Absichtlich Gesetzeslücken schaffen kann man dann verstehen, wenn man sieht,
dass in erster Linie Juristen in der Politik sitzen.
Wenn man als Anwalt ein Schild vor dem Haus anbringt, kommen in der Regel
NICHT so viele Mandanten, dass man eine Familie davon ernähren kann.
Also geht man in die Politik, um ein mehrfaches zu erhalten !!
Schlampig konstruierte Gesetze sorgen dann für Arbeit, da man
ja neben dem politischen Mandat noch seine eigene Anwaltskanzlei
betreibt.
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Weg mit dem und dem grünen Pack und Neuwahlen! Retten was noch zu retten ist nach 3 Jahren grünrot Kommunismus!
Ab in den Knast! Dort gehört er hin!
Das wirklich Peinliche beim Cum-Ex-Skandal? Bereits 2005 haben Finanzbeamte ihre Politiker auf die Gesetzeslücke hingewiesen. Sie haben dargelegt, dass Banken diese Lücken ausnutzen und Milliardenschäden anrichten könnten. Die Politik hat nicht reagiert. Wie mir scheint, arbeiten die Politiker in Deutschland einzig noch dafür, Gesetzeslücken zu schaffen und sie so spät als möglich zu schliessen, wahrscheinlich, um ihre Pfründe einzutreiben. Der Sozialismus hat in Deutschland längst gesiegt.