Am Sonntag ist kleine Bundestagswahl. 19 Millionen Menschen entscheiden über die politische Zukunft in Bayern und Hessen. Und weil es so viele sind und die Länder zum Kern vom Kern Deutschlands zählen, stimmen sie in Wahrheit über die Arbeit der Bundesregierung ab.
Für die Regierenden dürfte das zum Desaster werden: Vor allem die Kanzlerpartei SPD gerät nach allem, was sich in Umfragen zeigt, unter die Räder. Einstellig in Bayern, 16 bis 17 Prozent in Hessen, wo sie einst regierte – das sind die Werte, mit denen Olaf Scholz rechnen kann. Es wird der Tiefpunkt seiner bisherigen Kanzlerkarriere. Und weil Rechte von AfD bis Freie Wähler erstarken, ist das Ganze mehr als eine Erkältung. Die Regierung liegt am Tropf im Krankenhausbett. Ob sie sich nochmal erholt, können die Ärzte derzeit nicht sagen.
Für Scholz geht es ums politische Überleben. Will er runter vom Krankenlager, muss er einer Operation zustimmen. Möglich wäre eine Kabinettsumbildung. Innenministerin Nancy Faeser ist bei einer krachenden Niederlage in Hessen, wo sie als Spitzenkandidatin der SPD antritt, nicht mehr zu halten.
Der einzige Aktiv-Posten aus der eigenen Partei, den Scholz im Kabinett hat, ist Verteidigungsminister Boris Pistorius. Schiebt Scholz ihn ins Innenministerium, hat er die Chance, damit gleichzeitig einen Kopf zu gewinnen, der das Schmerzthema Migration massgeblich bestimmt.
Selbst ran muss der Kanzler, was Energie- und Klimapolitik betrifft. Sein Vize Robert Habeck stellt die Klimapolitik über alles, mit dem zweifelhaften Ergebnis, dass beim Klima nichts besser, aber bei der Industrie alles schlechter wird. Diese Irrfahrt kann nur der Kanzler selbst beenden.
Er kann natürlich all das auch lassen und auf Homöopathie setzen. Dann jedoch haben definitiv die letzten zwei Jahre seiner Kanzlerschaft begonnen.
Es gilt: Am Montag nach dieser Wahl hat Scholz die Wahl.
franz sachse sagt: Schaut er auf obigem Foto nicht wie ein Schlumpf, der sich gar nicht durchsetzen will, nur immer dabei sein? Erinnert er in seinem dem Zeitgeist angepaßten Verhalten nicht stark an seine Amtsvorgängerin? Es fehlt ihm offensichtlich das Format als Staatsmann. Er hat den Laden nicht unter Kontrolle. Von ihm hat Deutschland nichts Positives zu erwarten.
piet sagt: Scholz war SPD-Generalsektretär, unter Kanzler Schröder! Scholz ist ein Schrödermann! Ich bin mir sicher, er ist heute noch davon überzeugt, dass Schröder mit der Pflege der Freundschaft und der Energiepartnerschaft zu Russland richtig lag! Und totunglücklich darüber, wie sich das deutsch-russische Verhältnis seit damals fast unheilbar verschlechtert hat! Aber, was will er gegen die Amerikaner machen? Unter den Präsidenten Clinton, Busch junior, Obama, Biden ging's bergab! Ausnahme Donald Trump!
rolf s sagt: Montag wird Olaf sich nicht mehr an den Wahlsonntag erinnern. Er wird sich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken und verkündet den Dreifachwumms, damit es jetzt noch schneller abwärts geht.
Tribalman sagt: Wer kennt das nicht aus dem Garten der Eltern oder Grosseltern, der Eierpflaumenbaum ist hoch, die Pflaumen rar. Die Zwetschgenbäume hingegen sind voll, die blauen Pflaumen leicht zu pflücken. Was ist der Unterschied desweiteren? Die blauen Pflaumen machen den Pflaumenkuchen aus. Was kann man noch zum Wahlsonntag sagen? Kaffeezeit um drei Uhr nicht vergessen. Alle Pflaumen auf dem Kuchen sollten entkernt sein. Ob Donauwellen oder Eierlikörtorte, es ist immer richtig, was sie wählen.
Tribalman sagt: In Bayern war immer doe CSU stark und die SPD schwach. In Hessen wechselt das. Heute sind viele in unserer Elite von einem Tribalismus belegt. welcher tribe, spielt keine Rolle, auch wenn alle Klischees der Selbstüberschätzung und Selbstüberhöhung dabei vorkommen, bei Licht sind alle Katzen grau. Wir haben ein Elitenproblem. Schon Kant schätzte aus Kenntnis solcher Vorkommnisse, die Handwerker, mit denen er zu Mittag ass, am meisten. Welche Partei auch gewinnt, unsere Elite siegt.
alex lo sagt: Es gibt in DE keine Partei(führung), die ein brauchbares Konzept hat.
Vielleicht gibt es irgendwo in den Parteien irgendwelche Fraktionen, die den Mainstream überlebt haben. Man sieht sie nicht und hört sie nicht.
Auch die AfD ist keine Alternative, obwohl sie in der Migrantenfrage und im Krieg auf die Probleme hinweist. Sie ist durch und durch neoliberal und alle die sie sich von ihr Sicherheit und sozialen Frieden erhoffen werden enttäuscht werden - leider!
Pascal Fortran sagt: Wenn Verleger Suhrkamp ein Manuskript ablehnte in Nachkriegsdeutschland, sagte er oft "warme Pisse" und ließ das Manuskript vom ausgestreckten Arm in den Papierkorb fallen. Es war ihm zu unehrlich, zu wenig der Wahrheit entsprechend oder zu fixiert auf unwesentliche Inhalte. Das erzählte ein ehemaliger Literaturkritiker der FAZ. Heute löst jede Eierpflaume Prjektionen aus. Was denken sie bei blauen Pflaumen? Manche wählen blau, gelb, rot grün oder schwarz. Gelb ist nicht voll daneben.
Ranchli sagt: ... dem Foto nach, hat er was 'falsch' gesagt, was dem 'deep state' nicht so gefällt und rücht mit dem Nebelchen etwas in den Hintergrund... 🤣🤣😂😂 oder ist es ein deep Furz der da hervornebelt oder gar sein eingener Geist?¿ Fragen über Fragen, aber immer durchschaubarer diese Bildersprache... das sind alles HampelmännerInnen... upsi, hab ich da zuviel gesagt? 🤭
burg sagt: Es geht nicht um Herrn Scholz, es geht um das Überleben der alten deutschen Sozialdemokratie.
Kateso sagt: Aha, wohl nicht alles mitbekommen. Wie ist das denn mit der frühkindlichen Sexualerziehung schon im Kindergarten von 0-4 Jahren? Und es geht dann weiter in den Grundschulen….
Oder Pubertätshemner um zu sehen, ob man doch lieber ein Junge oder ein Mädchen sein will? Ich glaub, die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank, wie Elon Musk gesagt hat!!!
Mad Maxl sagt: Niedergang der SPD ?
Es ist nicht nur die SPD sondern auch die GRÜNEN die enormen Schaden in D anrichten.
Das wird am So den 08. Okt. eine interessante, richtungsweisende Wahl in Deutschland.
Es wird sich zeigen ob die Deutschen sich "endlich" trauen ihre Politik-Totalversager ohne faule Kompromisse aus dem Verkehr zu ziehen.
Ich hoffe sie machen das, denn nur so können sie "Ihr" Land noch retten.
luiz sagt: Ich denke auch, es geht nicht mehr um sein politisches Überleben oder um den Umbau der Regierung. Es geht darum, den Schaden, den er täglich anrichtet, zu benennen und zu beziffern, um so juristisch gegen den Bruch seines Amtseids vorzugehen. Ein ganzes Land derart zu ruinieren und dafür unbestraft zu bleiben, darf einfach nicht Realität sein, weil sonst die Gefahr besteht, dass eine politische Neuordnung eben nicht gewaltfrei von statten gehen könnte.
tusnelda sagt: Ich glaube, dass "mein" Deutschland, das Deutschland des "Bonner Grundgesetzes" (H.G.Maaßen) verstorben ist. Als Berlin zur Hauptstadt wurde, war dies der Anfang des Endes der Bundesrepublik Deutschland. Anscheinend gehöre ich zu der Minderheit, die dieses "Provisorium" mochte. Ich hätte es toll gefunden, wenn Deutschland sich mehr Richtung neutraler Schweiz von 1970 mit solidem Bankgeheimnis, stärkeren Kantonen und einem angestellten Bundesvorstand ohne legislative Macht entwickelt hätte.
Pascal Fortran sagt: Wie wahr, Berlin hat einfach zu viele Optionen angeboten. Die Vertriebenen sind dann über Kohl doch an andere Grenzen geraten. Heute fragt Polen nach 1,4 Billionen Euro Reparationsleistungen. Wieviel dürfte Berlin wert sein? Deutschland, Österreich und die Niederländer finanzieren die EU immerhin. Berlin liegt wirklich nicht in der Mitte der Republik.
Pascal Fortran sagt: Unsere Politikerkaste lebt in allen Parteien, handelt wie Dali und das dalli. Wäre schön, wenn in einer Demokratie, in der alle Macht vom Volke ausgehen soll, auch Volksvertreter aufgestellt sind, die wirklich aus dem Volk sind. Das deutsche Volk musste Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht hinnehmen, die jetzt Prozesse ermöglichten, wodurch die Politiker ihr Volk bekommen, welches nicht mehr an erster Stelle die nativen Deutschen sind. Die Parteienoligarchie spielt uns manchen Streich.
bero sagt: Habeck entmachten und Faeser entlassen ja, aber ausgerechnet den Kriegstreiber Pistorius, der Taurus-Raketen in die Ukraine schicken will, stärken? Höchstens in einer anderen Position, wo er nicht über Kriegstreiberei entscheiden kann.
Noch dringender: Baerbock und Strack-Zimmermann müssen weg, um den 3. Weltkrieg zu verhindern. Und natürlich Lauterbach, bevor er die nächste Pandemie wegen einem leichten Schnupfen ausrufen kann.
Pascal Fortran sagt: Mit dem berühmten Satiriker der Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, könnte man seinen Stil kopierend sehr satirisch sagen: Wir haben eine Parteienoligarchie in Deutschland, die uns Politiker bestimmt hat, die eine ganz eigene Kaste sind und gegen das Volk gehandelt haben, dem sie vorgeben anzugehören. Das Problem ist in ihrem Denken. Sie sind Ethnozentristen und beseelt davon, ihre Projektionen von Volk wahr werden zu lassen. Unter Schmidt war das noch nicht so, es ist also nicht zwingend so.
rayner zufall sagt: Das ist schon richtig. Wo aber sind die Leute, die in der Lage sind, übernehmen zu können? Die deutsche Politiklandschaft ist geprägt von Nichtskönnern, komplett infantilisiert von Wumms bis Doppelwumms ... tinky, winky! Welcher ernsthafte Mensch mit unverfälschtem C.V. hat denn da noch Lust mitzumachen, zudem in diesen Kreisen anspruchsvolles Denken und Handeln nur noch von der KI verstanden wird. Es lohnt, ab und zu mal in die Berichte zu Pressekonferenzen bei den Nachdenkseiten zu schauen!
Mad Maxl sagt: Möglicherweise .... ?
Nach dem Schaden den diese Politikversager innerhalb kürzester Zeit angerichtet haben "muss" diese Regierung weg !
So ein extremes Politikversagen wie das der aktuellen deutschen Regierung hat die Welt noch nicht gesehen. Das nach katastrophalen 16 Jahren Merkel und dem Schaden den die angerichtet hat - Unglaublich !
Rudi Mentär sagt: Gute Idee. Aber Scholz & Co bleiben. Und nach den beiden Wahlen liefert Scholz auch Taurus.
tante berta sagt: falsch! Es geht nicht um die SPD! Es geht um das Land. D-Land muß sich befreien von SPD&Grünen, oder es muß untergehen. Der schnelle, schmerzhafte Untergang ist die bessere Variante. Es muß weh tun, nur so erwacht der Michel aus der Narkose der GEZ-Volksverblödungsindustrie!
anscho sagt: Klar, Faeser und Habeck sind eine Katastrophe, Baerbock ein Totalausfall. Die alle zu ersetzen ist zwar nötig, löst aber kein einziges Problem. Deutschland braucht ein Ende der Sanktionen und billige Energie, sonst spielt es keine Rolle wer in der Regierung sitzt. Solange die Medien von den US-Neocons gesteuert sind wird Deutschland in den Abgrund befördert, und der Rest der EU hinterher.
in_dubio sagt: Politisch zu ueberleben ? Wer will das denn ? Es wird Zeit, dass Politiker fuer ihre massiven Fehlleistungen zur Verantwortung gezogen werden. Da nuetzt in diesem Fall auch das Personalkarussel nichts mehr. Die Waehler in Hessen und Bayern koennten den Anfang vom Ende machen.
juergenbecke sagt: Die Hessen sind geschichtslose Wesen deren Städte schon längst von den Migranten gekapert sind. Da gibt es noch die alten Deutschen die wählen was sie schon immer gewählt haben und die mit den Lastenfahrrädern essen Würmer und wählen grün. Wenn Sie hier auf eine Veränderung hoffen sind Sie ein unverbesserlicher Optimist.
Eliza Chr. sagt: Scholz kann nicht anders, denn er ist und bleibt eine Niete. Er wird niemanden austauschen, durch wen denn? Alle sind ihm ähnlich, hilflos und unfähig, ob SPD oder Grüne. Auch hier der Beweis: Dauergrinser sind bes. bei Regierungen am falschen Platz ... nicht nur bei uns!
kinnaj sagt: Ohne Zustimmung der Grünen Parteispitze kann Scholz keine Grünen aus dem Kabinett entlassen, andernfalls wäre diese Koalition zu Ende und damit wäre auch Scholz als Kanzler Geschichte.
bero sagt: Scholz könnte sich wahrscheinlich halten, wenn er eine neue Koalition SPD-CDU-FDP aushandeln würde.
Die Mehrheit wäre da, inhaltlich würde sich nicht viel ändern, ausser dass ein paar der extremistischsten Punkte der Grün*innen etwas abgeschwächt würden. Strack-Zimmermann würde weiter den 3. Weltkrieg und Lauterbach die Panikmache zu Schnupfen und Klima garantieren.
Revenir à la raison sagt: "16 bis 17 Prozent in Hessen" sind immer noch unverständich viel... Angemessen wäre, wenn die SPEZIALDEMOKRATEN aus beiden Landtagen RAUSFLIEGEN würden!
hansj. sagt: Die Ratschläge sind gut gemeint, aber gar nichts wird passieren. Wie die Geschichtsschreibung zeigt, verbreitete die Reichspropaganda noch am Tag als Geschosse auf den Führerbunker fielen Durchhalteparolen und faselte vom Endsieg. Bestenfalls werden neue schwulstige Begriffe kreiert und Retuschen durchgeführt. Werwölfe, Wolfsschanze, Wunderwaffe, das sind sie stark, ja sogar Weltmeister.
onkel alex sagt: Scholz hat fertig. Die SPD mit ihm. Sie haben alles verraten, wofür ein Willy Brandt einst stand.
anscho sagt: Das Fundament legte Merkel. Sie hat akzeptiert, dass die Minsker Verträge nicht umgesetzt wurden. Sie wusste, dass der CIA faschistische Milizen bewaffnete. Sie wusste auch, dass die NATO die (West-)Ukraine für einen Angriff gegen Russland aufrüstete.
Das Video auf YouTube, "Lindsey Graham & John McCain in Ukraine - Preparing for a proxy war with Russia (2016)" wurde gelöscht, via Yandex findet man es noch:
https://ok.ru/video/3850524297946
reiner balast sagt: Sollte der Satz ernst und nicht ironisch gemeint sein:
"Deutschland retten", wird die AfD definitiv nicht. Man darf nicht vergessen, der Fisch stinkt vom Kopf her, aber der gesamte Körper ist bereits angefault und teils verwest. SÄMTLICHE(sic!!!) Ministerien, Behörden, Lehrkörper von der Uni bis zur Grundschule sind VOLLSTÄNDIG links angefault und teils verrottet.
Angesichts dieses Gesamtzustandes zu erwarten,die AfD würde Deutschland "retten", kann ich nur sagen, sei nicht zu tief enttäuscht!
Mad Maxl sagt: Ganz offen gesagt : Diese erbärmliche Regierung hat keinerlei Substanz für einen Umbau !
Was Scholz tun muss, um politisch zu überleben ?
Es geht inzwischen nicht um Scholz (SPD) sondern um Deutschland.
Scholz und seine Regierung sollten schnellstens abdanken um noch mehr Schaden an Deutschland zu verhindern.
Der Schaden an Land und Menschen wozu Merkel (CDU) 16 Jahre brauchte hat Scholz innerhalb 2 Jahren getoppt. - Erschreckend was in D abläuft !
ww123 sagt: Ich glaube es wird wie immer sein: Nach einer Veranstaltung in Hessen, bei der er so lautstark von den hinteren Rängen ausgepfiffen wurde, dass er es vorne hörte, meinte er zur Presse: "Das war eine bewegende Veranstaltung mit vielem, vielem Zuspruch und ich hab sehr viel Optimismus gespürt." Hier steht ein Mensch (ähnlich seiner Vorgängerin), der von der Wirklichkeit nichts mehr mitbekommt. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=mqSHru1MUpQ
juege sagt: https://www.pi-news.net/2023/10/achtung-reichelt-so-will-habeck-mit-wagenknecht-kanzler-werden/
bero sagt: Interessante Theorie, aber das wird wahrscheinlich an 2 Punkten scheitern.
1. Die Grün*innen sind radikal anti-männlich. Wenn er sich nicht noch vor den Wahlen in Roberta umbauen lässt, heisst der Kanzlerkandidat seiner Partei Baerbock (was natürlich mindestens genauso schlimm - wahrscheinlich noch schlimmer - wäre).
2. Wagenknecht äussert sich immer wieder gegen alles, für das die Grün*innen stehen, und hat wahrscheinlich zu wenig Hohlraum über dem Hals, um mit dieser Bande zu koalieren.
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Ich glaube es wird wie immer sein: Nach einer Veranstaltung in Hessen, bei der er so lautstark von den hinteren Rängen ausgepfiffen wurde, dass er es vorne hörte, meinte er zur Presse: "Das war eine bewegende Veranstaltung mit vielem, vielem Zuspruch und ich hab sehr viel Optimismus gespürt." Hier steht ein Mensch (ähnlich seiner Vorgängerin), der von der Wirklichkeit nichts mehr mitbekommt. Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=mqSHru1MUpQ
Die AFD wird das geschehen in die Hand nehmen und Deutschland retten
Wie hat es Frank Wahlig gestern im "Kontrafunk aktuell" so brilliant kommentiert? "Ist das noch Politik, was die treiben, in [...] Berlin, oder kann das weg. Das kann weg." AMPEL -- Alptraum Mit Politik Ewiger Lügen.