Angesprochen auf den aktuell vor Gericht stehenden Björn Höcke und ob in Thüringen die Faschisten marschieren, sagt Staatsrechts-Professor und der ehemalige CDU-Minister Rupert Scholz: «Es gibt in Deutschland keinen substanziellen Faschismus. Und auch die AfD ist keine faschistische Partei.»
Im Gespräch mit der Weltwoche führt er aus, dass er es «absurd» finde, wenn so etwas behauptet würde. «Und es ist auch unklug, denn allein mit Verleumdung erreich ich immer das Gegenteil.» Für ihn ist klar: «Die AfD ist keine verfassungswidrige Partei.»
Denn verfassungswidrig sei gemäss Artikel 21 des Grundgesetzes, wenn man gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei. «Das muss in aggressiv-kämpferischer Weise geschehen», sagt Scholz.
Die AfD sei «keine nationalsozialistische Partei», und sie sei vor allem «nicht aggressiv kämpferisch tätig». Im Gegenteil. Scholz: «Diese Partei tritt demokratisch legitim bei Wahlen an, sehr erfolgreich, wie man sieht. Und sie ist inzwischen in allen deutschen Parlamenten vertreten und nimmt am parlamentarischen Prozess in ganz normaler Weise teil, wird allerdings dort teilweise auch ausgegrenzt.»
Das ausführliche Gespräch finden Sie in der aktuellen E-Paper-Ausgabe von Weltwoche Deutschland.
Oder im Weltwoche-Videoformat:
kulinux sagt: Natürlich gibt es Faschismus auch in Deutschland! Denn sein Erfinder, Mussolini, definierte ihn als die Verbindung von Staat/Politik mit Kapital/Großindustrie/Banken. (D.h. auch: Aufmärsche, Gewalt, "Goebbelsschnauze" etc. sind NICHT Wesensmerkmale des F.!) Wer vertritt diese in DE und treibt sie seit Jahrzehnten voran…? ALLE "regierungsfähigen" Parteien! Was würde wohl Mussolini über einen Bundeskanzler Friedrich "Blackrock" Merz sagen …?
Q.e.d.
max männdli sagt: Ich empfehle zum Verständnis des Phänomens Faschismus das 1933 erschienene Buch "Massenpsychologie des Faschismus" von Wilhelm Reich (1897-1957). Reich schrieb das Buch als Jude im dänischen Exil. Dennoch handelt sein Buch kaum vom Nationalsozialismus.
Für ihn kann jede politische Kraft faschistisch sein, da er den Faschismus als im Menschen bereits angelegt sieht. Der Verführer und spätere Unterdrücker muss daher nicht schneidig auftreten, er kann auch sanft, im bunten Gewand, daherkommen.
raxl sagt: D 1933: „Wer Hitler wählt, wählt den Krieg“Gegen alle Vorwarnungen wurde er gewählt. Der furchtbarste aller Kriege stürzte die ganze Menschheit in den Abgrund.
Die inszenierten Demos gegen Rechts erinnern mich an die Propaganda-Fackelzüge durchs Brandenburger Tor.
Wer vorsätzlich Kriege anheizt und nicht nach deren Ursachen fandet, die nämlich den Weg zu ihrer Lösung weist, ist nicht in der Demokratie angekommen.
Nicht die diffamierten Blauen sind die Braunen, sondern in olivgrünen Tarnanzügen !
kulinux sagt: „Wer Hitler wählt, wählt den Krieg“ – Dazu sollte man aber den ersten Teil nicht vergessen: "Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler." Und wer hatte seinen Anhängern die Wahl Hindenburgs empfohlen? Die SDP!! OBWOHL damals jeder wusste, dass Hindenburg die Menschenschlächterei des 1. Weltkriegs "wie eine Badekur" bekommen war! Mein Grossvater hat damals die Plakate mit der vollständigen Parole angebracht – und er hat Zeit seines Lebens betont, wie verlogen das spätere "Wir haben nichts gewusst!" sei.
Socrates9Zico10 sagt: Wirkliche faschistische und Naziparteien in Deutschland sind/waren der III.Weg und die NPD, jetzt Die Heimat. Die werden jedoch nicht verboten bzw. ein Verbotsverfahren gegen die NPD ist dilettantisch gescheitert! Also nichts als Propaganda, Hetze, Lügen und Diffamierungen seitens der etablierten Medien, des Mainstream’s und von NGO’s, da der AfD anders nicht beizukommen ist!
kulinux sagt: … und in allen diesen Parteien und ihren "Vorfeld-Organisationen", unter rechtsextremen Terroristen und sogar jenen Schlägern und Brandstiftern, die seit 1990 hunderte Menschen umgebracht haben, war wer IMMER "führend" mit dabei? Der «"Verfassungs"-"Schutz"»! Bekanntlich scheiterte das NPD-Verbot daran, dass zuviele seiner "Vertrauens-Leute" in der Partei für die extremsten Parolen verantwortlich waren – das Gericht also nicht wusste, wie weit sie der Partei und nicht dem VS zuzuschreiben wären!
aliasmailster sagt: Ich muss Herrn Rupert Scholz vehement widersprechen! In Deutschland gibt es sehr wohl einen äußerst gefährlichen Faschismus! Er ist mit einem grünen Tarnanstrich versehen, auf Lügen und Gehirnwäsche aufgebaut und proklamiert sich "Retter der Welt", während er Volkswirtschaft, Umwelt und Gesellschaft nachhaltig zerstört!
Im Westen nichts Neues. sagt: Das kalte Entsetzen bei mir bleibt.Überall Demos gegen "Rechts" = vernünftig konservativ..Die fremdbestimmte NGO- Regierung kämpft gegen ein Phantom, um von einem mehrfachen Billionen- Betrug (Stelter- Berechnungen) durch Transferieren von Steuergeldern in Fehlinvestitionen und gefährliche , die privaten Kassen plündernde Einwanderung ins Sozialsystem, abzulenken.Wenn die Geldparty aus ist, kommt der große Katzenkammer.
clever&smart sagt: Wen interessiert die AfD - außer Köppel und seine Schergen ? Die AfD ist laut den letzten Umfragen deutlich unter 20% was bedeutet über 80% der Deutschen wollen kein AfD eindeutiger kann es kaum sein . Und nochmals a die lieben Schweizer , ja im Osten. Ist die Zustimmung höher - aber in Ostdeutschland wohnen jediglich 16 von 84 Millionen Menschen welche auch nur 12 % von BIP ausmachen!!!! Das ist die Realitätu und wem es nicht passt der soll halt nach Russland abwandern!
pit ralon sagt: @ "clever&smart"? - Ihre Selbstironie find ich gut, aber "...Köppel und seine Schergen" unter aller Sau. Ein Beleg für Ihre Unfähigkeit zur sachlichen Meinungsäußerung und zur fairen diffamierungsfreien Auseinandersetzung mit Leuten, die außerhalb Ihres verengten und beschränkten Gedankenspektrums wirken. Bleiben Sie bei Böhmermann, Restle und Reschke - da sind Sie richtig!
Übrigens: Laut letzten Umfragen kommen die desaströsen Regierungsparteien auf keine 30%, aber D. muß sie weiter ertragen!
m.p. sagt: Mehr als 80 % der Wähler in Deutschland wollen keine Grünen. Trotzdem schaut man entgeistert zu, wie diese Neo-Faschisten dieses Land zerstören. Schlimmer könnte es mit der AFD doch überhaupt nicht werden. Abgesehen davon, in einer Demokratie muss man andere Meinungen aushalten und nicht jeden, dessen Meinung einem nicht passt, nach Rußland wünschen.
Ich? Ich bin bloß mit..... sagt: Bitte, was ist Faschismus. Der hat erstmal mit der NSDAP nichts zu tun, sondern wird eher auf die Frateria Italia Mussolinis zurückgeführt. Also auf eine Arbeiterbewegung unter dessen Tarnmantel die NSDAP auch daher kam. In D gibt es ihn heute in Form von einer kleinen Gruppe (momentan 12% Zustimmung), die der Mehrheit gegen deren Willen eine Agenda aufdrückt. Genau so definiert sich nämlich Faschismus.
Moritz der es mit Humor nimmt sagt: Auch wenn der TV von Faschismus spricht, darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass wir den heissesten April seit dem Urknall haben!
tempelritter1947 sagt: Und der Schnee der fällt ist die Asche von den verglühenden Polen. Also Nordpol und
auch Südpol.
Socrates9Zico10 sagt: Gerade gibt es Ende April ab 400 m Höhe 10 cm Neuschnee und die letzten Monate waren so nass wie seit Jahrzehnten nicht mehr! Sie müssen Klima und Wetter auseinanderhalten und da sprechen wir mindestens von Zehntausenden von Jahren, wenn nicht noch mehr. Nur über diese großen Zeiträume lassen sich wirkliche und signifikante Klimaveränderungen nachweisen oder ausschließen. Außerdem müssen Sie beim Klima vor allen Dingen den Einfluss der Sonne, insbesondere der Sonnenwinde beachten…
tempelritter1947 sagt: Das ist teuflisch was die Ampel macht. Sie lenkt den Frust der Deutschen über die
stümperhafte Politik in die Richtung AfD.
AfD bedeutet Partei für die Vernunft zu sein. Der Stadtrat von Degerloch (Stuttgart)
will jetzt sogar die Gießkannen mit dem Aufdruck AFD austauschen.
Der Aufdruck steht für Alter Friedhof Degerloch. Deutschland ist ein Land der Irren
geworden.
hdvind sagt: Um zum Schluss zu kommen, dass die AfD keinesfalls eine faschistische Partei ist, dafür braucht es sicherlich keinen Professor.
Dass es gar keinen Faschismus in Deutschland gibt, kann man jedoch nicht ganz sicher sein.
tempelritter1947 sagt: Faschisti kommt aus dem Italienischen. Dort wurden die Anhänger von Mussolini als
"Facchi" bezeichnet. Das Wort bedeutet aber """ B U N D """ Gebündelt könnt es auch
sein.
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Das ist teuflisch was die Ampel macht. Sie lenkt den Frust der Deutschen über die stümperhafte Politik in die Richtung AfD. AfD bedeutet Partei für die Vernunft zu sein. Der Stadtrat von Degerloch (Stuttgart) will jetzt sogar die Gießkannen mit dem Aufdruck AFD austauschen. Der Aufdruck steht für Alter Friedhof Degerloch. Deutschland ist ein Land der Irren geworden.
Um zum Schluss zu kommen, dass die AfD keinesfalls eine faschistische Partei ist, dafür braucht es sicherlich keinen Professor. Dass es gar keinen Faschismus in Deutschland gibt, kann man jedoch nicht ganz sicher sein.
Klar - die Ampel steht längst auf Faschismus......