Deutschland ist Export-Weltmeister, das ist bekannt. Weniger bekannt ist, dass Deutschland nicht nur Autos exportiert, sondern auch Gesetze.
Nach dem Ende des Kommunismus interessierten sich die jungen Demokratien Mitteleuropas für das Grundgesetz und anderes Recht. Vieles übernahmen sie.
Heute kopieren autoritäre Regimes deutsches Recht. Es kann halt keiner so gut das Internet zensieren wie die Deutschen.
In unter einem Jahr hat sich die Zahl der Länder verdoppelt, die das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz übernommen haben. Mit ihm werden Plattformen gezwungen, schon vage definierte Fälle von Hass und Desinformation zu entfernen.
Zu Nachahmern zählen demokratische Leuchttürme wie Russland, Weissrussland, Äthiopien, Venezuela, Vietnam und Mali – so die US-NGO Freedom House.
Sie nennt das Gesetz einen «schrecklichen Präzedenzfall».
Das ist wohl in den Wind gesprochen. Soeben hat sich die EU auf verschärfte Zensur geeinigt. Vorbild ist, natürlich, deutsches Recht.
Wie war das nochmal mit dem deutschen Wesen?
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Wolfgang Koydl
Unter Merkel ist Deutschland zu einem Überwachungsstaat verkommen. Konservative und Patrioten kommen in den deutschen, links dominierten Medien kaum noch vor. Journalisten unterwerfen sich freiwillig einer Selbstzensur, damit sie weiterarbeiten dürfen. Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre haben sich am Zeitgeist zu orientieren. Wer ausschert, wird niedergebrüllt, am Vortrag, an der Weiterarbeit gehindert, weggemobbt. Die Löschung kritischer Internetbeiträge ist längst Praxis.
In London wurde 1868 die weltweit erste Verkehrsampel aufgestellt.
Seitdem haben viele Diktaturen diese Unterdrückungseinrichtung übernommen, um ihren Bürgern selbst noch das Recht auf freie Fahrt zu nehmen.
Was sagt das nun über Grossbritannien aus?
Dass man Beiträge ablehnt, welche zu Gewalt aufrufen oder gar zu kriminellen Handlungen ist in Ordnung. Es darf aber nicht sein, dass da Unterschiede gemacht werden zwischen links und rechts. Andere Meinungen zu sperren ist aber eine Beleidigung für das Volk. Man attestiert ihm nicht fähig zu sein selbst persönlich urteilen zu können. Damit entscheidet das Volk zum Teil auch falsch, da es nicht umfassend informiert ist. Das ganze ist auch ein perfider Angriff gegen die Demokratie.
Es geht ja meistens nicht um Gewaltaufrufe. Wenn es nur das wäre dann wären wohl fast alle damit zufrieden, es geht um alles was klare Worete verwendet und sich gegen das geltende Narrativ wendet. Wenn ich jemanden ein A...loch nenne, was ich nicht tue, dann wäre dies keine Aufforderung zur Gewalt sonder ein relativ üblicher Ausdruck bei zwischenmenschlichen Konflikten, würde jedoch gelöscht. ETC.
...jeden Tag Live und in Farbe im Internet zu beobachten (für Freunde dieses asozialen Verhaltens "..im Internet zu bewundern!"). Und das Beste dabei: Sie müssen es teilweise nicht mal selbst tun (wäre ja auch verboten, aber was sind schon Verbote in dieser Zeit) - sie lassen es ungehindert YouTube, Google und Konsorten tun.
Das Beste Deutschland, das wir je hatten - oh mein Gott, lass es bloß schnell vorbeigehen!
Am Deutschen Wesen genest schon lange nichts mehr - außer vielleicht die Geldbeutel der Reichen und Superreichen. Und daran wird sich leider auch in der - zumindest nahen - Zukunft nichts ändern. Viel zu viele Politiker in diesem Land haben vergessen (oder verdrängt), dass sie Vertreter aller Deutschen bzw. alle in diesem Land lebenden Menschen sind. Politik wird nur noch für einen sehr geringen Bruchteil der Bevölkerung gemacht und Kritik daran i st unerwünscht. Also wird zensiert...
Die betroffenen Länder bekommen sicher bald ein Update. Unsere Innen- Nancy findet bestimmt noch Lücken, um die Daumenschrauben in ihrem unermüdlichen Kampf gegen Rrrrechts, weiter anzuziehen.
Dem ist leider so. Das Bundesverfassungsgericht als Hüterin der Grundrechte, zu denen auch das Recht auf freie Meinungsäußerung gehört, hat sich in den Merkel Jahren in eine derart illiberale Richtung entwickelt, dass von dort auch keinen Änderung mehr zu erwarten ist.
Trotz allem wird man nicht müde müde und nennt sich etikettenschwindelnd "Rechtsstaat", wie einst in der DDR, zu der das ganze Land verkommen ist. Genau so schlimm ist, dass man für die erfundene Pandemie zu einem China 2 verkommen ist. Das viele andere vor Corona demokratische Staaten identische autoritäre Wandlungen nahmen, ist umso beunruhigender, da dadurch noch mehr die Selbstreflexion behindert ist.