In der Wikipedia steht unter dem Stichwort «Demokratie»: «Demokratie ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung.»
Das kann man so stehen lassen. Wichtig daran: Demokratie ist eine Form der Herrschaftsorganisation. Man könnte auch sagen: ein Verfahren. Und das bedeutet: Es gibt keine undemokratischen Inhalte, ausser man wollte die Demokratie selbst abschaffen.
Anders sieht das anscheinend Bärbel Bas. Sollte nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im kommenden Herbst keine mehrheitsfähige Koalitionsbildung möglich sein, drohe ein «echtes Demokratieproblem», so die Bundestagspräsidentin in einem Interview.
Man fragt sich: Wo genau droht das Demokratieproblem? Denn natürlich werden mehrheitsfähige Koalitionen möglich sein. Es wird weiterhin Wahlen geben, funktionierende Parlamente, Fraktionen, Oppositionen und Ministerpräsidenten. Es wird Ministerialbürokratien geben, Gerichte und Gesetze.
Wenn es überhaupt eine Demokratieproblem gibt, dann liegt es allenfalls in der dauerhaften Ausgrenzung eines Drittels der Wähler. Aber das hatte Frau Bas vermutlich bei ihrer Äusserung nicht im Sinn.
Doch nicht nur in diesem Sine ist der inszenierte Alarmismus von Frau Bas verlogen. Denn jeder politische Beobachter weiss, dass früher oder später sich ein CDU-Ministerpräsident von der AfD tolerieren lassen wird. Es ist nur eine Frage der Zeit. Das wird weder den Linken gefallen noch den ganz Rechten, aber man nennt es Demokratie.
niederntudorf sagt: Frau Brass macht sich Sorgen nicht um die Demokratie, sondern um ihr Bankkonto, wenn die AfD so weiter macht. Denn die Partei half mit, der SPD Mandate und Millionen Euro an Geldern abzugraben und deren Fehlen lässt Frau Brass Alarm rufen. Ihr Amt bekäme sie vermutlich mit der AfD nicht wieder und ihre Millionen für die Zukunft würden damit gefährdet.Kein Wunder, dass die Frau sogar die Wahlperiode verlängern will, denn auch das fördert die Finanzen der Brass-Leute auf den vorderen Listenplätzen
franz sachse sagt: Wenn man die AfD, von der man weiß, daß sie in ihren Reihen fast zu 100% nur gut ausgebildete Leute hat, die in ihrem Beruf immer praktisch nützliche Arbeit für Deutschlands Wohl leisten oder leisteten, an der demokratischen Teilhabe hindert oder weiterhin hindern will, zeigt das doch nur, daß die Demokratie in Deutschland nicht mehr richtig funktioniert. Es ist fast so wie in der ehemaligen DDR, in der Oppositionelle als Staatsfeinde galten, die verfolgt werden mußten.
greekmike sagt: Die Frau ist als Präsidentin des Bundestages völlig überfordert. Sie ist nicht in der Lage, Debatten zu moderieren und rechtzeitig zur Ordnung zu rufen, bevorzugt bei Rednern der Opposition. Das Geschrei und die ständigen Zwischenrufe sind ein Armutszeugnis für den Bundestag und eine Missachtung jedes Oppositionspolitikers. Man hat gar keine Lust mehr, sich das anzutun.
yosilep sagt: Das Demokratieproblem tauchte schon bei den Planungen zur AfD im deutschen Konsulat in Istanbul auf. Dort wurde in lockerer Runde auch die Namensgebung AfD aus "Autos für Deutschland" abgeleitet, die Türkei war informiert. Ziele des Vorhabens waren Ziele der OK. Frauke Petri war zugegen, wurde mir berichtet. Bin selbst durch diese "Rechtspopulisten" in Schaden geraten, die anderen ein X für ein P verkaufen und diese aufs Glatteis ziehen, selbst "Antifa" sind. Deutschland hat ein Prob.
yosilep sagt: Die AfD hat "zu rechte" Bürger sichtbar gemacht. Jetzt kommt der Schnitter, die Ernte holen. Einen anderen "Zweck" hatte sie nie. Im Wesentlichen wird jedoch unscharf wahrgenommen, was rechts ist und was nicht. Der Staat gerät bei allen guten Ansprüchen in sein Gegenteil, stärker als es je vorzustellen war. Dies wirft die grundsätzliche Frage nach den Grenzen staatlichen Handelns auf, da der Staat vollständig versagt, in seinem Handeln nicht mehr als solcher nach humanen Regeln zu erkennen ist.
logos sagt: Sie sollte einfach mal das Parteiprogranmmm der AFD lesen! Da ist rein gar nichts rechtsextremistisches zu finde! Auch wünscht sich diese Partei eine direktdemokratische Regierungsform nach Schweizer Vorbild! Rechtsextrem??? Dabei zerstört die saktuelle Regierungspartei vor den Augen der ganzen Welt die deutsche Demokratie und die deutsche Wirtschaft! Solche Leute sowie die MS Medien sind mit Blindheit geschlagen, oder ist gar ein perfides System dahinter?
Xylophon sagt: Diese Bärbel Bas weiss tatsächlich nicht mal was Demokratie heisst, respektive bedeutet. Sie und ihre Regierung sind auf bestem Weg diese zu begraben.
Solche Leute in der Regierung, da kann es mit Deutschland nur bergab gehen, wenn selbst rudimentärste Kenntnisse nicht vorhanden sind.
Und diese Frau hat wirklich einen Orden vom Bundespräsidenten erhalten ? Hoffentlich irre ich mich da…..
per aspera ad astra sagt: Demokratie ist, wenn man überstimmt wird - das habe ich als ehemaliger Kommunalpolitiker der AfD immer denen entgegnet, die irgendwelche Gutmenschen-Anträge nicht durch den Rat bekamen und dann das Abstimmungsergebnis lautstark nicht akzeptieren wollten.
Und Freiheit ist bekanntlich die Freiheit der Andersdenkenden - das sage eine gewisse Rosa Luxemburg. Und das gilt für jegliche politische Couleur.
Frau Bas sollte daher mal ein Wochenende nutzen und über beide Sätze reflektieren...
mr roof sagt: "Denn jeder politische Beobachter weiss, dass früher oder später sich ein CDU-Ministerpräsident von der AfD tolerieren lassen wird."
So wie die Umfrageergebnisse aussehen, muss eher die CDU einen AfD- Ministerpräsidenten tolerieren.
Die Altparteien werden keine andere Wahl haben. Außer sie wollen die Demokratie gänzlich abschaffen. Wir haben schon einmal eine Regierung zum Teufel gejagt. Was hält uns davon ab es zu wiederholen?
😢◕‿◕😢 sagt: Eine Demokratie kann es nur ohne linke woke Destroyer geben. Alles was da heute in der BRD das Sagen hat ist Nachkommenschaft der RAF!
widdauthomas741 sagt: Ein echtes Demokratieproblem hatte Merkel , als sie die Thüringen Wahl für ungültig erklärte,weil ihr der Gewinner nicht passte. Aber darüber wird ja nicht mehr gross diskutiert 0
ein buerger sagt: Die ˋBrandmauer´ bzw. Ausgrenzung derAfD als legitimer Teil des politisch rechten Meinungsspektrums steht nicht für ein demokratisches Gemeinwesen. Die Äußerungen von Bas, Steinmeier und anderen Gesinnungsgenossen sind Ausdruck von Demagogie und Anzeichen einer schleichenden Umwandlung einer freiheitlichen Demokratie in einen Erziehungsstaates mit autoritären Zügen. Als Erfüllungsgehilfen haben sich außerdem die Medien unterwürfig angedient; politische Hofberichterstattung hat Konjunktur.
polaris sagt: „– und zeigt damit, dass sie der Demokratie nicht vertraut“
Sie zeigt damit, daß sie die Demokratie nicht versteht.
Aber welcher Linke versteht das schon?
Für Linke ist Demokratie dann, wenn die ihre Ideologie auf Kosten anderer durchsetzen können. Geld, Freiheit ... denen alles egal - außer, wenn es an das Eigene geht.
Nirvana sagt: Man könnte sagen Demokratie ist nicht verhandelbar. Aber anscheinenend sind dir Regeln und Grundsätze der Demokratie verschieden deutbar. Die AFD ausschließen ist dann nicht undemokratisch sonder der Schutz der Demokratie. Wer so denkt entehrt die Demokratie. Wie sieht es mit der Neutralität und Objektivität des ÖRR aus? Den gibt es auch nicht. Scheindemokratie ist das richtige Wort für den aktuellen Zustand und eine Justiz die scheinbar gerechtigkeit Spricht. Erbärmlich.
Zentrum f. Meinungsvielfalt u. Freiheit (ZMF) sagt: Das sogenannte "echte Demokratieproplem" ist alleinig die Politik der Ampel, die Mainstreammedien, und die mit der grün-woken Ideologie und Idiotie kontaminierte Gesellschaft.
Bas ist ein fester Bestandteil dieser irren Clique und deshalb sind auch Ihre Aussagen nichts Weiter als Probaganda zur Manipulation, Irreführung und Hetze gegen eine legitime Oppositionspartei.
Auch Bas ist somit nicht qualifiziert für das Amt.
bupsi sagt: Wenn der Gegner auf dem Schachbrett seine Stellung gefährlich verbessert, dann hat man kein Schachproblem, sondern man hat einen Fehler gemacht. Frau Bas sollte das überdenken, wenn sie gerade mal Zeit hat, wenn z. B. die steuerfinanzierte Visagistin an ihr arbeitet.
h.zieme sagt: Vermute, die machen keine Fehler, sondern spannen den Bogen genauso wie vorgesehen. Freiwillig macht man eine so offensichtlich für Lobby-und Interessengruppen und die eigene Tasche ausgerichtete Politik doch nicht! Oder doch? Ob ich damit richtig liege, wird die Zukunft zeigen, womöglich in späteren Geschichtsbüchern stehen. Die Hoffnung bleibt, dass sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben. Der Mensch lässt nicht auf Dauer alles mit sich machen.
erstaunte sagt: Ordnungsruf! Ordnungsruf für Bas!
Kein Kontrollorgan steht über ihr, das ihr das auferlegen kann 😬 - außer vielleicht im Hinterzimmer der Bundespräsident … aus der gleichen Partei …
Bas bekommt eine monatl. Entschädigung“ von sage und schreibe 21.183 Euro u. 40 Cent. WOFÜR??
Uns angegriffenen, diskriminierten und beraubten Bürgern sollte man auch monatlich eine Entschädigung überweisen …
Mad Maxl sagt: Das echte Demokratieproblem in Deutschland kommt von links und heißt SPD / GRÜNE.
Diese beiden Parteien untergraben die letzten erbärmlichen Reste der deutschen Demokratie wo sie nur können. Es geht bei diesen Politik-Totalversagern nur noch um den Machterhalt !
rolf s sagt: Wikipedia: Von 1985 bis 1987 absolvierte Bärbel Bas eine Ausbildung zur Bürogehilfin bei der Duisburger Verkehrsgesellschaft. Erstaunlich, wie sie es bis an die Spitze geschafft hat. Mit ihren Äußerungen offenbart Frau Bas den Bildungsnotstand und Demokratiefeindlichkeit. Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem. Dass immer mehr Bürger in einer Art Notwehr zur AfD schwenken ist nur allzu verständlich. Gentherapie, Klimawahn, Kriegssucht - der Bürger hat die … voll!
Alpensturm1776 sagt: Wow, was für ein Demokratieverständnis. So eine Frau sollte Meilenweit entfernt sein von politischer Macht. Ausserdem sind die meisten AfD Wähler wie die CDU Wähler aus den 1980ern. Es gab im laufe der Jahrzehnte einfach so einen extremem Links-extrem-Rutsch, dass alles in der Mitte plötzlich wie rechtsextrem aussieht. Meine Meinung.
nosurrender sagt: 'Alles in der Mitte' ist nichts mehr und nichts weniger als 'bürgerlich / konservativ'. Es wird nur seit Jahren in perfider Weise von Links/Grün als 'rechtsextrem' diffamiert. Und die CDU/CSU ist so verblödet, da mitzumachen, weil auch sie vom WEF für die Exekution der 'Reset 2030' Agenda korrumpiert wurde.
Ernemann7b sagt: Frau Bas, die auf dem Foto böse drein schaut, scheint sich nur in ihrer Blase wohlzufühlen. Das die AfD eine demokratisch gewählte Partei ist, wird von diesen „Herrschaften“ immmer wieder gerne vergessen. Zusätzlich kommt noch die Lüge dazu, daß die AfD gaaaanz rechts ist. Im Grunde genommen haben diese Schranzen nur Angst um ihre gutdotierten Pöstchen. Und da wird gelogen, daß sich die Balken biegen. Ich verstehe die Deutschen nicht mehr warum die sich von diesen Versagern alles gefallen lassen
ClaudiaCC sagt: Sagen Sie uns bitte, wie wir es anstellen sollen, diese Versager los zu werden!
In Bezug auf Direkte Demokratie ist die Schweiz ein Vorbild.
Seien Sie bitte auch Vorbild dabei, politische Versager loszuwerden und zeigen Sie uns, wie das geht!
Aufseher sagt: Diktatur ja,mit Gutmenschen haben diese Volksverräter nichts gemein.Alleine die Personalien Merkel/Scholz und andere aus dem Osten politisch zivilisierte scheinen nur die Agenda der Zerstörung von D zu verfolgen,nachdem sie Schlüsselpositionen unterwandert haben .
ek sagt: Es wird Zeit, der Öffentlichkeit zu erklären, wie Demokratie funktioniert, was Demokratie voraussetzt, daß Demokrtie eine zwar langsame, am Ende aber die Herrschaftsform darstellt, welche allein den unblutigen Wechsel der Macht durch Wahlen ermöglicht. Klar, es wählen Dumme, aber sie wissen immerhin, wann es ihnen schlechter geht, dies verschiebt die Mehrheitsverhältnisse. Wenn eine systemfeindliche Elite Teile der Bevölkerung davon ausschließt, kann von Demokratie keine Rede sein.
e.h.d sagt: Den inszenierten Alarm hat Frau Bas nicht erfunden und auch nicht als erste genutzt. Sie wurde bei der SPD damit sozialisisert und findet sich unter SPDlern, Grünen, Linken ... damit in gleicher Gesellschaft. Inszenierter Alarm aber war und ist auch ein Kennzeichen von Boulevardmedien. Zu meiner Zeit und wohl auch heute noch lernt man zuhause u./o. in der Schule, dass Lügengeschichten zu erzählen und falschen Alarm zu schlagen, böse Folgen haben können. Daran muss man die Alarmisten erinnern.
bernau sagt: Die Äußerung Bas ließe sich tatsächlich dahingehend verstehen, dass Bas ein Problem mit der Demokratie hat, wenn die Wähler die falsche Partei (genau: die Abgeordneten, die die falsche Partei aufgestellt hat) wählen - falsch in der Wertung von Bas. Freud‘sche Fehlleistung oder schlichte Unbedarftheit? Sollte der zweiten Frau im Staate nicht passieren, aber was weiß ich schon …
h.zieme sagt: Wenn zwei von Demokratie reden, müssen sie nicht dasselbe meinen.
In der DDR, z.B., war Schulstoff und sollte Glaubenssatz für jeden Bürger sein, dass die wahre Demokratie nur mit der Diktatur des Proletariats unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Kampfpartei möglich sei. Die bürgerliche Gesellschaft des Klassefeindes könne nicht demokratisch sein, da sie auf die Ausbeutung des Menschen beruhe. Mit dem Holzhammer sind sie baden gegangen. Dann zogen sie sich den Schafspelz über und…
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Deutschland ist jetzt eine Diktatur ….
Ich warne vor solchen Bas Meinungen, die unsere Demokratie zerstören.
Stark Ver-Linkt, aber Recht-los! So ist Deutschland momentan.