Das Landgericht Heilbronn hat eine Klage von Sawsan Chebli, ehemalige Staatssekretärin in Berlin, wegen Beleidigung abgewiesen. Dies berichten deutsche Medien.
Chebli wurde in einem Facebook-Eintrag aus dem Jahr 2020 als «dämliches Stück Hirn-Vakuum» bezeichnet.
Die Richterin begründete ihre Entscheidung damit, dass die Aussage noch von der Meinungsfreiheit umfasst sei.
Chebli hat auch ein Buch zu dem Thema geschrieben und fordert darin eine stärkere Regulierung von US-Plattformen wie Facebook und Twitter, damit Menschen angstfrei im Netz agieren können.
Das Urteil, meint sie, setze ein «fatales Signal».
lilith sagt: Na endlich mal ein Urteil, welches die Bezeichnung "Im Namen des Volkes" verdient. Soweit unter Deutschen zu vernehmen war, auch unter meinen Bekannten, war Chebli so beliebt, wie Fußpilz und Mundfäule. Seit 12/2021 kann sie in ihren 4 Wänden von einer 2015/2016 "rechtsextremen Silversternacht" fantasieren, wo ihre Klientel (illegal Eingewanderte) im gesamten Land, zehntausende Mädchen und Frauen begraptschten, vergewaltigten, die Haare anzündeten, anspuckten und beraubten.
Aufseher sagt: Wenn die auch nur einen ihrer Rechtsstreite nicht auf Staatskosten führen würde, hätte es für die
Rolex wohl nicht gereicht. Bei Alexander Wallasch ist sehr umfangreicher Bericht über das Mitglied einer gleich mehrfach illegal eingewanderten Grossfamilie zu finden : "Sawsan Chebli fantasiert von einer rechtsextremen Silvesternach"
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Weltwoche daily 
Der Michel 
luiz 
Maiskolben
"Dämlich" könnte eine Beleidigung sein (vielleicht "fühlt" sie sich derzeit ja als Mann? Oder als Zebra? Vielleicht auch als Klavier?) - der Rest ist meiner Ansicht nach jedenfalls eine Tatsachenbeschreibung.
Wer seinen Kopf aus dem Fenster hält, um seine Meinung kund zu tun, muss mit den Konsequenzen leben, selbst wenn er mit Eiern beworfen wird.
«Dämliches Stück Hirn-Vakuum»: 1. Meiner Meinung nach ist das nun mal die Wahrheit 2. Wenn ihr das nicht gefällt kann sie gerne ausreisen. Je eher desto besser für die werktätige Bevölkerung