Die Social-Media-Plattformen Meta, X (ehemals Twitter) und Tiktok haben eine Einladung des Bundestags-Digitalausschusses zu einer öffentlichen Anhörung über die Umsetzung des Digital Services Act (DSA) abgelehnt. Die Unternehmen begründeten ihre Absage mit Terminschwierigkeiten und kurzfristiger Planung.
Die Anhörung sollte klären, wie die Plattformen Hassrede und Desinformation moderieren und ob sie die europäischen Vorschriften zur digitalen Regulierung einhalten. Besonders im Fokus stand die Ankündigung von Meta-CEO Mark Zuckerberg, die Moderation von Inhalten zurückzufahren und sich gegen EU-Regulierungen zu positionieren.
Tabea Rössner (Grüne), Vorsitzende des Digitalausschusses, zeigte sich empört: «Schade, dass wir in Deutschland ihr Kommen nicht einfordern können.» Jens Zimmermann (SPD) forderte eine klare Zusage der Plattformen zur Einhaltung des DSA und drohte mit Sanktionen seitens der EU-Kommission, falls Verstösse festgestellt würden.
martinchalupa sagt: Da sollte zum Thema Hass und Hetz besser zunächst der Bundespräsident Steinmeier eingeladen werden. Ich wäre gespannt mit welchen Ausreden dieser sein Kommen verweigern würde. Deutschlands Regierungsbetrieb macht uns in der gesamten Welt zur Lachnummer. Ich schäme mich dafür.
bjoern.ac sagt: Wenn das nichts mit Wahrheitskontrolle zu tun hat.
"»Die Partei ist jederzeit im Besitz der absoluten Wahrheit, und das Absolute kann natürlich nie anders gewesen sein als jetzt.«"
darock sagt: «Schade, dass wir in Deutschland ihr Kommen nicht einfordern können.» Merkt denn eigentlich niemand diese autokratischen Tendenzen dieser Politiker? Nach zwei totalitären Regierungen im selben Land innerhalb nur eines Jahrhunderts muss man sich schon fragen, was die Deutschen den eigentlich daraus gelernt haben…
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
adalbert k. alkotas 
freelancer 
Quasi Modo 
Vogtländr 
Heidi V.
Muppet show im Gruselkabinett? Da würde mein Terminkalender auch nicht mitspielen wollen.
Wenn das nichts mit Wahrheitskontrolle zu tun hat. "»Die Partei ist jederzeit im Besitz der absoluten Wahrheit, und das Absolute kann natürlich nie anders gewesen sein als jetzt.«"
Soso, der deutsche Bundestag lädt ein…..was für eine Idee….und WER ist der oder die Einladende??? Soll duese Grüne schäumen, es tut ihr sicher gut.