Die Spitzen von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Elf Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen wurde nun am Dienstagabend mitgeteilt, dass der Vertragsentwurf am Freitag vorgestellt werden soll.
Der Koalitionsvertrag legt die Ziele der neuen Regierung in Bereichen wie Bildung, Wirtschaft, Soziales, Migration und Haushalt fest. Auf Wunsch des BSW enthält der Vertrag eine Präambel zur Friedensfrage.
Die Zustimmung der Parteigremien steht noch aus. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung. Mit 44 von 88 Sitzen im Landtag ist die Koalition bei Entscheidungen auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen, entweder von der Linken oder der AfD.
peter der troll sagt: Das war doch klar das die Macht und Geldgier wieder siegt. Man kann aber schon vorausschauend sagen das diese "Koalition" keinen Bestand haben wird. Wer ist eigentlich der Schmierlappen in der Mitte des Bildes. Scheint ja ein richtiger Sympathieträger zu sein. Egal, ich denke bevor die Sache fest ist, wird Sarah, hoffentlich, den Deal platzen lassen. Die anderen beiden wollen sie doch eh nur über den Tisch ziehen.
fora do manicomio sagt: Mission accomplished! Fast 33 % der AfD-Wähler ignoriert und von der demokratischen Teilhabe ausgeschlossen und ca. 16 % der BSW-Wähler getäuscht und betrogen. Macht und Privilegien gehen vor Glaubwürdigkeit, Zuverlässigkeit und Bürgernähe. Das BSW als Mehrheitsbeschaffer der abgewirtschaften Altparteien ( SPD 6,2 %! ) und willfähriger Verhinderer einer notwendigen Politikwende dorch die AfD. Das BSW als Fata Morgana der Gutgläubigen und FDP-Ersatz!
Hans Peter sagt: Eine sympathische Frau mit sicherlich besten Absichten, deren Partei, die eigentlich gar keine Partei ist, sondern ein Anhängsel, vom ganzen Aufbau her zum Scheitern verdammt scheint.
Zudem Frau Wagenknecht zu sehr Alphatier, um sich als wohl besseren Schritt längst in der AfD zu betätigen. Schade für sie!
Brunoaussachsen sagt: Eines steht fest, das Bündnis Wagenknecht beerdigt sich schon vor den ersten Gang auf eine Regierungsbank. Das war vorbereitet, die Verantwortlichen vom BSW in Thüringen, waren Strohmänner von SPD und CDU !!!! Vielleicht auch nur Wendehälse, Hauptsache man kommt an die Steuerseile. Die Wähler wollten das bestimmt nicht.
vasco sagt: CDU Wähler machen mittlerweile alles mit: auch Bündnisse mit Kommunisten! Helmut Kohl oder Strauss würden sich im Grabe umdrehen. Armes Deutschland.
sandor sz sagt: Wagenknecht doch nur eine Blendgranate!! Schade, haben sich viele ihrer Wähler doch täuschen lassen, leider…
steedy sagt: Diese Koalition wird ebenso grandios scheitern wie die Ampel. Besser könnte es für die AFD gar nicht laufen.
Ludwig Detusch sagt: Das ist leider kein Trost - SPD und CDU scheitern schon seit Jahrzehnten und sitzen dennoch immer wieder in der Regierung, immer öfter sogar zusammen. Das kommt mir fast vor wie der angeblich immer wieder scheiterende Putin, der den Krieg schon -mal verloren hat, weil er keine Munition mehr hat, weil seine Soldaten wollen, weil er Krebs hat blablabla. Das sind jedoch bloss feuchte Wunschträume der Gegner, welche die Realitäten verkennen.
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Der Schmiedlappen ist Mettbrötchen Mario.
Das sind wundervolle Nachrichten. Erstmals ist eine sozial-konservative Partei an einer Regierung beteiligt. Nämlich das BSW. Die CDU ist ja nicht wirklich (christlich-)konservativ. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
Das war doch klar das die Macht und Geldgier wieder siegt. Man kann aber schon vorausschauend sagen das diese "Koalition" keinen Bestand haben wird. Wer ist eigentlich der Schmierlappen in der Mitte des Bildes. Scheint ja ein richtiger Sympathieträger zu sein. Egal, ich denke bevor die Sache fest ist, wird Sarah, hoffentlich, den Deal platzen lassen. Die anderen beiden wollen sie doch eh nur über den Tisch ziehen.