Eine vollverschleierte Muslimin scheiterte vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gegen das Verhüllungsverbot im Strassenverkehr. Dies berichtet die Wochenzeitung Junge Freiheit. Nach Paragraf 23 Abs. 4 der Strassenverkehrsordnung muss das Gesicht eines Fahrzeugführers erkennbar sein. Die Klägerin, die sich in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt sah, argumentierte erfolglos für eine Ausnahmegenehmigung.
Das Gericht wog das Grundrecht auf Religionsfreiheit mit der Notwendigkeit einer effektiven Verfolgung von Verkehrsverstössen ab. Das Verbot verhindere, dass Fahrer unerkannt bleiben würden, und fördere verantwortungsbewusstes Verhalten. Ein Vorschlag der Klägerin, den Nikab mit einem QR-Code zu versehen, wurde abgelehnt, da die Identität der Fahrerin damit nicht zweifelsfrei überprüfbar sei.
Die Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht bleibt der Klägerin als letzte Möglichkeit offen.
klaus keller sagt: Motorradfahrerinnen sind hier im Vorteil. Ich will hier jetzt ausdrücklich nicht an die Maskenpflicht erinnern, sondern nur daran das sich die Polizei immerhin mit diesem Problem beschäftigt. Gefährliche Parks werden nur beobachtet. Hier handelt man wohl entschlossener, was für mich aber kein Grund zum feiern ist.
andiamo sagt: Bitte abwarten, noch ist kein endgültiger und rechtsverbindlicher Entscheid getroffen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass Richter diesbezüglich ebenso pflaumenweich urteilen könnten wie u.a. die Zustimmung zum allseitigen Wokeness, Urteil zur jährlichen problemlosen Umwandlung zum gefühlten Geschlecht, zur Duldung illegaler Immigration - obwohl a priori ungesetzlich, milde Urteile gegen Klimakleber und damit Ermutigung zum Weitermachen u.v.a.m. Danke vielmal.
kostas sagt: Ich mag ihre drastischen Kommentare (ist das Selbstverstaendliche) sehr. Mit Nettiquette, da lachen die Steinzeit Islamisten nur. Viele hier im Forum wollen halt Nett sein und die andere Wange hinhalten. Dann seit halt Nett und haltet sie hin und nicht wundern wenn es schmerzt.
bmillerXX sagt: "Cicero" : "Begleitet wurde die Klägerin von Dennis Rathkamp, dem Präsidenten der Förderalen Islamischen Union e.V. (FIU). Im aktuellen Bericht des niedersächsischen Verfassungsschutzberichts wird der Verein dem salafistischen Spektrum zugeordnet. Auf der Homepage der FIU lassen sich Blogbeiträge mit den Überschriften „Der antimuslimische Verfassungsschutz“ oder „Deutschland und Gaza: Verstrickt in einen neuen Völkermord“ finden."
Widerstand ist Pflicht, es handelt sich um islamische Landnahme.
papas71 sagt: Typisch Muslim, alles wird auf die Religionsfreiheit geschoben. Hier mal eine gute Entscheidung eines Gerichts, mal nicht eingeknicktvor den Muslimen.
andiamo sagt: Bitte abwarten, papas71, noch ist nichts geschehen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass Richter diesbezüglich ebenso pflaumenweich urteilen könnten wie die Zustimmung zum allseitigen Wokismus, zur jährlichen problemlosen Umwandlung zum gefühlten Geschlecht, zur Duldung illegaler Immigration - obwohl a priori ungesetzlich, durch milde Urteile gegen Klimaklebe-Idioten Ermutigung zum Weitermachen u.v.a.m.
Danke vielmal.
andiamo sagt: Bitte abwarten, papas71, noch ist nichts geschehen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass Richter diesbezüglich ebenso pflaumenweich urteilen könnten wie die Zustimmung zum allseitigen Wokismus, zur jährlichen problemlosen Umwandlung zum gefühlten Geschlecht, zur Duldung illegaler Immigration - obwohl a priori ungesetzlich, durch milde Urteile gegen Klimakleber Ermutigung zum Weitermachen u.v.a.m. Danke vielmal.
kalengerja sagt: Da die Vollverschleierung nicht im Koran steht, sondern eine Kleiderordnung des Geburtslandes der Klägerin ist, und im übrigen gegen die Menschenwürde verstößt ( Grundgesetz), muss diese Art der Entwürdigung immer abgelehnt werden. Es gibt andere Wege in Deutschland, den Islam nach außen darzustellen.
Der Michel sagt: Den vielen Spekulationen hinsichtlich der Herkunft dieser Dame will ich den Boden entziehen; das habe ich heute morgen im TE-Wecker gehört: Es handelt sich um eine (Bio?)Deutsche, die zum Islam konvertiert ist. Ich hab's nicht überprüft, gehe aber davon aus, dass Holger Douglas das schon recherchiert hat. Möge sich jeder sein Teil denken.
elianeab sagt: Sage oft, dass diese Leute sehr, wirklich sehr gefährlich sind. Fast niemand merkt (oder will merken), dass sie einen kleinen Finger nehmen um einmal die ganze Hand zu essen. Und so weiter. Ohne Ende.
Und wir haben es in Zürich gesehen. Extremistische Familien, die ihre Kinder im Hass des Gastlandes erziehen ... Familien, die von den lokalen (Gastland-) Behörden nicht/nie überwacht wurden..... Nachher wundern wir uns. Während alles so offensichtlich war.
i.m.k sagt: Die Chance nach Saudi-Arabien umzuziehen, denn dort darf Frau verschleiert Autofahren jedoch mit einem männlichen Begleiter. (Bruder oder Ehemann) Leider gibt es Saudi-Arabien kein Bürgergeld. Deutschland har über 22Tsd Islamisten im Land, welche bekannt sind. Die Dunkelziffer dürfte ein vielfaches höher sein.
Pullfaktoren entziehen und die Spreu trennt sich vom Weizen.
Mad Maxl sagt: " Eine vollverschleierte Muslimin scheiterte vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gegen das Verhüllungsverbot im Strassenverkehr " ?
Man sieht deutlich wie sehr sie sich um Integration bemüht !
Meine Meinung : Schickt sie nach Hause, da kann sie sich vollverschleiert von ihrem Mann kutschieren lassen. Wahrscheinlich weis sie was da passiert wenn sie sich nicht an die Regeln hält.
gabrielle7 sagt: „Blöder großer weißer Vogel“ (in Memoriam Heinz Erhardt), an sie und den Kreis ihrer Unterstützer. Nachdem ich gerade Vera Lengsfelds Merkel-Biografie „Ist mir egal.“ lese, würde es mich nicht wandern, wenn deren Financiers DEUTSCHE Gruppen sind. Merkel und Ampel waren nämlich etwa das selbe, die Presse dto., wir arbeitende Bevölkerung haben das damals nur noch nicht so gemerkt. Sie war eine gleisnerische Blenderin und Karrieristin, die ungerührt DDR-Mittel zum Machterhalt verwendete.
info-bohm sagt: In einer früheren Biogtafie wurde geschrieben, dass sie keine Demokratie wollte, sondern einen "besseren" Sozialismus.
nofmgeopolitics sagt: Würde es die Dame wirklich ernst nehmen mit dem Islam, würde sie wohl zu Hause bleiben und sich von ihrem Ehemann chauffieren lassen, stattdessen selektiert sie einfach die Regeln, die ihr passen.
Die Regeln findet man hier:
https://islamqa.org/hanafi/muftisays/9109/can-women-drive/
kurt hugi sagt: Wem Kultur und Regelungen in einem andern Land nicht passen, der soll erst gar nicht dahin gehen. Profitieren, dann noch motzen bis Kalifat ausrufen, das geht gar nicht. A propos Regelungen: Darum will die Schweiz auch nicht in die EU, ausser einigen Schweiz-Verachter.
gabrielle7 sagt: kurt hugi: die Arme hatte doch keine Wahl, denn sie musste ja ihrem Mann, Vater oder Bruder hierher in den Sündenpfuhl folgen. Wie machen die das bei sich daheim? Immer richtig fahren, ach so ja.
kurt hugi sagt: Wem Kultur und Regelungen in einem andern Land nicht passen, der soll erst gar nicht dahin gehen. Profitieren, dann noch motzen bis Kalifat ausrufen, das geht gar nicht. A propos Regelungen: Darum wollen die Schweizer Bürger auch nicht in die EU, ausser einigen Schweiz-Verachter.
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Motorradfahrerinnen sind hier im Vorteil. Ich will hier jetzt ausdrücklich nicht an die Maskenpflicht erinnern, sondern nur daran das sich die Polizei immerhin mit diesem Problem beschäftigt. Gefährliche Parks werden nur beobachtet. Hier handelt man wohl entschlossener, was für mich aber kein Grund zum feiern ist.
Wer trägt die Gerichtskosten ?
Bitte abwarten, noch ist kein endgültiger und rechtsverbindlicher Entscheid getroffen. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass Richter diesbezüglich ebenso pflaumenweich urteilen könnten wie u.a. die Zustimmung zum allseitigen Wokeness, Urteil zur jährlichen problemlosen Umwandlung zum gefühlten Geschlecht, zur Duldung illegaler Immigration - obwohl a priori ungesetzlich, milde Urteile gegen Klimakleber und damit Ermutigung zum Weitermachen u.v.a.m. Danke vielmal.