Heute startet in Bern die Sommersession der eidgenössischen Räte.
Kurz vor den eidgenössischen Wahlen im Herbst steht das Parlament vor zwei Richtungsentscheiden.
Möchte die Mehrheit des National- und Ständerats den Sozialstaat weiter ausbauen und die Neutralität weiter schleifen?
Ohne die Ursachen für die Kostenexplosion im Gesundheitswesen anzugehen, plant die grosse Kammer, weitere Milliarden Franken an Prämienverbilligungen in das System zu pumpen. Das Stöckli wehrte sich in einer ersten Abstimmung gegen das Ansinnen.
Ziehen die Exponenten in der Chambre de Reflexion ihre Position durch, oder knicken sie ein?
Die Sicherheitskommission des Nationalrates – unterstützt von Verteidigungs-Ministerin Viola Amherd – schlägt vor, 25 stillgelegte Leopard-Panzer ausser Dienst zu stellen, um sie den Deutschen weiterzugeben, die ihr Kriegsgerät ihrerseits in die Ukraine geschickt haben.
Auch hier: ohne zu fragen, welchen Bedarf die Schweiz hat, um ihr Land verteidigen zu können.
Welchen Weg beschreitet das Parlament? Welches Lager triumphiert?
Die Wähler sind gut beraten, so kurz vor dem entscheidenden Urnengang im Oktober genau hinzuschauen, wie sich ihre Volksvertreter und die Parteien in diesem Ringen positionieren.
putin the terrible sagt: Gesundheitsökonom und Rüstungsexperte Odermatt sollte lieber nach "mehr Fakten, weniger Halbwahrheiten" streben. Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen kann mit langfristigen Massnahmen angegangen werden, ohne eine Erhöhung der Prämienverbilligungen zu verunmöglichen. Eingelagerte Leopard 2 Kampfpanzer werden an Deutschland verkauft, eben weil das Schweizer Heer in ihrer Analyse zum Schluss gekommen ist, dass diese nicht mehr gebraucht werden.
HJM sagt: Amherd im Herd. Unsere Regierung kann man rauchen* (*neues Schimpfwort für unfähig) wer unsere Neutralität schleift gehört vor ein Kriegsgericht. Anscheinend haben wir jetzt schon ein Übergewicht von falschen Schweizern im Lande. Sofort aufhören mit Schw. Pass verschenken und Doppelbürger!!!
bmueller sagt: Die Abstimmung über Panzerlieferung in den Räten gibt ihnen die Nicht-Wahlempfehlung der Parlamentarier für den Herbst. Die Diskrepanz zwischen Wort und Tat ist das Hauptproblem der Politiker und das Entscheidungskriterium für meine Wahl. Höchste Zeit, das unsere Neutralität klar in der Verfassung definiert werden muss. Wir dürfen auch dem westliche Druck ( USA UNO EU WHO ) nicht nachgeben, uns in unnötige Abhängigkeiten zu treiben. Der Neutrale ist willkommen im 3 Kräftepoker.
Alpensturm sagt: Ich würde gerne einen Politiker wählen, der die Bundesverwaltung massiv verschlanken will, die Bundessteuern mehr oder weniger abschaffen will, unsere Neutralität und Unabhängigkeit stärken will, und aus der UNO/WHO austreten will. Ich will, dass der Schweizer Staat sich aus meinem Leben heraushält und mir mein sauer verdientes Geld behalten lässt. Einfach gesagt, mehr Freiheit und Eigenverantwortung und weniger Gesetze und Staat.
romy2763 sagt: Das können wir alles haben seit der privatisierung unseres Staates , sie haben keine hoheitliche Legitimation mehr über uns zu herrschen
http://www.hot-sips.com
wird zwar alles als Verschwöhrungstheorie abgetan , doch ist es die Wahrheit
Mad Maxl sagt: "Mehr Staat, weniger Neutralität" ?
Achtung !!
So verliert die Schweiz ihre hart erkämpfte Demokratie und ermöglicht Politikern / Parteien eine Art der Scheindemokratie (Diktatur) nach deutschem Vorbild aufzubauen.
Schaut euch alle die inzwischen sehr schlimmen Zustände in Deutschland an beurteilt selbst ob ihr das in der Schweiz genau so wollt.
Meine Meinung: Entfernt diese Parteien und ihre Polit-Narren umgehend aus der Schweizer Politik bevor sie noch mehr Schaden anrichten.
BeRom sagt: In der Schweiz ist es genau so wie in Deutschland. Wer Veränderung in eine bessere und sichere Zukunft will, muss bei einem Parteiwechsel entweder die SVP oder die AFD wählen.
Den andern sei gesagt, dass sie die Partei nicht zu wechseln brauchen, da sie ohnehin geschlossen die gleiche Ideologie verfolgen, nur mit unterschiedlichen Namen.
Wenn Coca-Cola nicht mehr schmeckt, da macht ein Wechsel zu Pepsi wenig Sinn. Der Geschmack mag anders sein, aber der Inhalt ist nach wie vor Cola.
Verstanden?
Benedikt sagt: Die in Bern können entscheiden was wollen, ist eh egal. Auf die kommt es nicht darauf an. Unser neoliberales Gesellschaftssystem mit der täglichen Gier nach immer mehr Profit (auch im Gesundheitswesen) ist am Ende und wird uns vermutlich nächstens um die Ohren fliegen. Wir leben vor allem noch von fiktiven Werten aber schon lange nicht mehr von realen Werten, eine Bank verleiht einen Franken 9x weiter. Es ist wie beim Monopoly, hat mal einer alles und die anderen nichts mehr, ist Game Over!🖖
freier buerger sagt: Die Demokratie heute ist der grossen Masse gar kein echter Begriff mehr! Die Wahlbeteiligung ist dafür nicht nur Indiz, sondern eine Bestätigung!
Und ein Zitat hat noch nichts an seiner Trefflichkeit verloren:
Demokratie in der Menschengeschichte ist eine seltene Pflanze. Selbst ihre Blüten welken rasch.
Eliza Chr. sagt: Wer bei Amherd das Zepter in der Hand hat, ist klar: Nato-Stoltenberg und die Finnin an ihrer Seite, beide extreme Russland-Hasser. In Bern regieren längst nicht die BR, sondern jene hinter ihnen, meisten noch Ausländer, wie hier, aber bes. Deutsche. Offensichtlich haben Schweizer nichts mehr zu melden bzw. sind dazu zu feige, ohne Rückgrat und Zivilcourage, nur elende Schleimer und Heuchler. Sowas nennt sich Regierung, die UNSERE BUNDESVERFASSUNG EINHALTEN und durchziehen sollte!
gandor sagt: URS volle Einigkeit. Eine Instandssetzung ist notwendig bevor bestimmte Deserteure die CH verhökern. Offenbar zirkuliert unter der Bundeshauskuppel ein neuer gemeingefährlicher Virus der mit allen möglichen Methoden wegradiert werden muss. Die Begriffe Schleimerei und Neutralität ist für diejenigen die immer noch auf dem Schlauch stehen nicht deckingsgleich.
burko sagt: Viola Amherd, trägt ihren Wirkungs-/Bestimmungort ja bereits im Namen. Diese Tatsache wirft die Frage auf, warum sie diesen verlassen hat und nach Bern gegangen ist. "Am Herd" liesse es sich mit Chili neutral scharf schiessen, ohne dass Russen getötet/abgeschlachtet werden/werden müssen.
kopp sagt: Ganz sicher keine Panzer-Lieferung an Deutschland. Man merkt es immer mehr, diesen dickbäuchigen Heimat- und Neutralitätsmüden in Bundesbern muss der Chef, der Souverän im Herbst unbedingt die Quittung erteilen. So kann und darf es in unserem Land nicht mehr weitergehen.
Charlie Brown sagt: Falls wir Panzer in den grossen grünen Kanton liefern, sind wir für den Kreml definitiv Kriegspartei und damit ein mögliches Ziel. Die Neutralität ist nicht nur leicht geschliffen, sondern in den Augen der russischen Führung längst aufgegeben, Stichwort: Konfiszierung von privaten und staatlichen Vermögenswerten, Cassis sozusagen befreundet mit dem Schauspieler in Kiev, geplante Bettel-Videoansprache des Komikers im Bundesparlament, usw
dds sagt: Ich bin kein Schweizer, aber ich schãtze das CH System sehr. Nein, die Neutralität, pazifisch bewaffnet, nie verlassen. Ich erinnere mich mit Respekt an General Guisan. Bescheidene Verteidigung. Schweizerische Panzer sollen nur der Schweiz dienen, in Ruhe, selbstv. Gute Beziehungen halten, aber unabhängig bleinen.
reto ursch sagt: Die Schweiz bleibt ein neutraler Bundesstaat mit starkem Föderalismus, mit eigenverantwortlichen Kantone, Gemeinden. Unabhängig u. selbstbewusst bestimmen Bürger und Steuerzahler ihr Leben selbst. Deshalb wollen immer mehr Nachbarregionen der Schweiz beitreten. Der Wirtschaftsraum Schweiz-Baden-Württemberg-Bayern-Lombardei-Südtirol stärkt uns. Der Brenner gibt uns das Nord-Süd-Achsen-Monopol und die Deutschen machen uns zum Fussballweltmeister. Das wird die Viola und die EU nicht ändern können.
4waldstaettersee sagt: bin kein Oberlehrer und kein Besserwisser, aber: sicher meinen Sie "pazifistisch" und nicht pazifisch. So verstehe ich Sie und danke. Tippfehler und Autokorrektur beim schreiben, spielen einem etwa Streiche. Gut so?
Nichts beisst sich mehr als pazifisch (US-Kriegsgeheul mit den Vasallen) und pazifistisch (für Frieden --- erlaubt bewaffnete Neutralität für die Schweiz und bitte auch "anderswo").
j.d.luethard sagt: Die Schweiz würde besser die 25 Leos reaktivieren. Die würden fast für zwei Panzerkompanien reichen.
reto ursch sagt: Warum 25 Panzer ausmustern und an Rheinmetall zurückschieben? Deutschland hat ja nur 18 an die UKR abgetreten! Diese wurden bereits vom Bundestag für 525 Mio. Euro ersetzt. Wo also gehen unsere 25 Panzer hin? Nichts auf der Welt verkörpert «Unglaubwürdigkeit» so vortrefflich wie Bundes-Bern. Deshalb am 22. Oktober die vom Ausland gesteuerten Marionetten abwählen.
freier buerger sagt: Ich wollte in guter Absicht herausfinden, was die Frau auf dem Bild als Wehr-Bundesrätin so wählbar machte. Ich bin mir nicht sicher, ob es nur schmeichelhaft ist, doch einiges ist offensichtlich:
In Sachen Militär Selbstverteidigung und Rüstung ist sie komplett abhängig von Beratung und Unterstützung! Zuerst aus mangelnder eigener Erfahrung, ohne Wehrdienst erbracht zu haben!
Dazu geht ihr kritisches Denken gegen den Verstand: Wie auch immer scheint die eigene Entwaffnung ein wichtiger Vorteil.
hape sagt: Gestern haben wir ja im Kassensturz gesehen, dass Schweizer Patienten auf der Strecke bleiben, wenn der herumstotternde Schwabenboss des Bundesamtes für Soz. Versicherungen von steuerhinterziehenden, ebenfalls Schwabenärztn (PMED), falsche IV Gutachten bekommt und nicht hinterfragt. Und sogar den Vertrag mit diesen Pseudogutachtern verlängert.
Und Alain lächelt leise...
Hauptsache, eine IV Rente weniger und ein paar Deutsche mehr, die Schweizern die Nähte eintun wollen.
swissnomad sagt: Es ist tatsächlich befremdend, in welch ungeheurer Zahl Ausländer (i. d. R. Deutsche) an wichtigen Schalt- und Entscheidungspositionen hocken und dann noch einschneidende Entscheidungen über CHer treffen können. In einem "normalen" Land müssten solche Stellen von eigenen Leuten (Staatsbürger, nicht Eingebürgerte) besetzt werden. Es ist letztlich auch eine Frage der Loyalität. Früher musste jeder Dorfpolizist seit X-Generationen Einheimisch sein.
Meinrad Odermatt sagt: Leider haben Sie noch nicht kapiert, wie die subversive Staatszerstörung an den linken UNI's funktioniert. Eine Illustration: Gehen Sie auf die Website des "Swiss Forum for Migration (SFM, UNI Neuenburg). Unter Publikationen 2011 finden Sie den "Wegweiser gegen die Diskriminierung in der Zentralschweiz". Dort ist eine Checklist (Seite 133) was getan werden muss um die "Diskriminierung von Ausländern bei der Rekrutierung von Staatspersonal zu bekämpfen". Sie nennen das Loyalität, ich auch.
fmj sagt: Wo man hinschaut, nichts als himmeltraurige Opportunisten und Versager.
Unsere Vorfahren haben durch ihre Arbeit aus der armen Schweiz ein blühendes Staatswesen gemacht. Die ideologisierten und nicht erzogenen Kinder der 68er reissen es wieder ein.
An der Spitze der Verteidigung eine Frau, bar jeglicher militärischen Erfahrung, sekundiert von einem weichgewaschenen subalternen Generalstabs-Chef, unfähig den Abbau zu verhindern!
burko sagt: Der Ausverkauf der Schweizer Identität, die Schleifung der direkten Demokratie, der Bürgerrechte, geht munter weiter. Henri Dufour und BR Jakob Dubs, als die Gründer des Schweizerischen Roten Kreuzes, würden sich, ob der Waffen-/Munitionslieferungen an Kriegsparteien, wohl im Grabe umdrehen. Die Bundespolitik ist eine einzige Schande. Dass sich Amherd, Keller-Sutter und Cassis als bürgernaher Konsens verstehen, ist ein Affront gegenüber der Schweiz und der Schweizer Bürger. Füdlibürger allesamt!
Peter Meier-Schlittler sagt: Würde tatsächlich im Sinne des Volkes Politik betrieben, müsste es heissen: weniger Staat, mehr Neutralität. Demokratie wurde einst in der Antike ersonnen um die Macht der "Eliten" einzugrenzen. Da nun eine gegenläufige Entwicklung stattfindet, Eliten ihre Macht und Pfründe historisch gesehen nie freiwillig abgegeben haben, wird das Volk eines Tages wieder eingreifen müssen, liebe LeserInnen, Sie wissen was ich meine. Gerade für die CH-Bevölkerung kommen schwierige, herausfordernde Zeiten.
Meinrad Odermatt sagt: Wir sind mitten in einem "EIGENTÜMERWECHSEL" und schauen dem wie Volltrottel untätig zu! Eine internationale Mafia von "Trans- und angeblich Supranationalen" verfügt über unser Eigentum und entsorgt damit gleichzeitig die Demokratie! Dazu wird es noch angekündigt: "Ihr werdet nichts besitzen..." Von der "Volksherrschaft" zu einer Masse von Besitzlosen. Und keiner merkt was !!! Oder J.-C. Juncker: "Solange niemand protestiert, weil die Meisten gar nicht begreifen was wir tun, machen wir weiter!"
miggeli1 sagt: Scherz beiseite. Die neuen effizientesten Drohnenabwehrwaffen Skynex wurde in Zürich(Schweiz) entwickelt. Bei Rheinmetall, früher Bührle.Deutschland hat sie der Ukraine übergeben.Bührles Genialität wirkt immer noch nach.Man wird ihn nicht los. Eben genial.187 Euro das Stück. Putin zittert.
elsa sagt: Kritisch2020…Diese Volks- und Schweizerverkäufer gehörten umgehend entlassen. Nein vor Gericht gestellt!
janaeliska sagt: Volksverräter sollen sofort aus dem Amt zurücktreten und vor Gericht stellen.
Mehrheit der Bevölkerung ist Desinteressiert. Frage? Wer kann der Fahrt in 3 WK stoppen?
Ignazio Cassis, kann locker plaudern, aber auch verbissen schweigen, zum Beispiel zu seiner Teilnahme an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz in Lissabon. So trifft der Schweizer Aussenminister den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg – und die Medien schweigen. Viola Amherd ist gefährlich für unsere Freiheit und Demokratie.
Peter Meier-Schlittler sagt: Werte, dabei lassen Sie ausser acht, dass - nach ihrem Vorschlag - Ihre Volksverräter vor diejenigen Richter gestellt werden sollen, die sie selbst gewählt haben! Eine Änderung der Richterwahl - eine strikte Gewaltentrennung - ist vom Volk damals sinnigerweise abgelehnt worden! Ich denke, der CH-Bevölkerung warten noch schwierige Aufgaben.
freier buerger sagt: Heutige Schweizer Bürger verlernten, dass wer nicht stimmt, wirklich nichts zu melden hat!
Und hier eine sich selbst bestätigende Prophezeiung: In einem demokratischen Volk aus 100Bürgern, ist die Mehrheit 51Stimmen. Wählen im selben Volk nur 60% braucht es deren 31! Ist die Wahlbeteiligung unter 50% reichen 26Stimmen!
Das sind im Schweizer Fall neben dem Beamten-&Angestellten-Heer mit allen Treuen aus Gesundheit Soziales Schule Bildung & Kultur, noch wenige Parteiwähler!
Wozu noch wählen?
herby51 sagt: So eine Bundesrätin haben wir nicht verdient!Bezahlt von BlackRock?Augerechnet ehemalige CVP.Verwundert ja nicht,auch der Vatikan hat ja 1940 die Waffen der Nazis gesegnet.Jetzt sieht man doch wie verlogen die Mitte ist.
einer der genug hat sagt: Diese ReGIERung ist eine Schande für die Schweiz!
Echte Probleme wie KK Explosion,dreckige Spitäler,Masseneinwanderung,Ausländerkriminalität usw sind für die natürlich kein Thema wert.
Lieber etwas Krigshetze und Verfassungsbrüche zelebrieren.👎🏽
Diese ReGIERung MUSS WEG!
Benno43 sagt: Wenn Frauen einen politischen militärischen Bereich führen müssen, dann kommt es falsch heraus. Man hat es gesehen in Deutschland, nach drei Frauen an der Spitze, ist die Armee nicht kampfbereit, trotz den vielen Milliarden im Budget. Der Schweiz geht es ähnlich, seit die Linke Amherd am Ruder ist, dann war primär die Frauenbekleidung in der Armee das große Thema, dann der NATO Beitritt und Waffenlieferungen. Die Kampfsteigerung derArmee ist für diese Abschafferin hat keine Priorität.
unclegreg sagt: Warum nur wollen unsere Politiker und die meisten Medien ohne Not unbedingt unser bewertes Erfolgsmodell Schweiz abschaffen?
Edmo sagt: Der Wahnsinn dürfte ungebremst auch in der Sommersession weitergehen. Die Gesundheitskosten explodieren munter weiter und die Kriegsgeilheit der rotgrünen Waffennarren und Ukraine-Verehrer ist grenzenlos. Wer das unsägliche Treiben dieser Totalversager stoppen will, muss im Herbst sorgfältig ausgewählte SVP-Politiker wählen. Der Rest ist längst unwählbar geworden.
karlheinz.carol sagt: Ich kann mich nicht erinnern dass nach einer Wahl irgend eine Verbesserung
der Lebensqualität für die Bevölkerung durch die Politdarstelle erfolgte!
Die Politik ist bereits so weit von der alltäglichen Lebenswirklichkeit des
Bürgers entfernt, dass ihre Arbeit eher einer Werbung für die Politik gleicht
Inkompetenz, Verachtung und Arroganz der Macht. Die Regierung kümmert
sich nicht mehr um die Bürger, aber deren Luxus Leben ist gesichert.
romy2763 sagt: Unsere Regierung dient schon lange nur der Elite , nicht dem Volk das ihnen den Lohn bezahlt,
doch in einer sogenannten direkten Demokratie sind wir der Boss , sie müssen uns gehorchen , doch herrschen sie über uns Sklaven
Eliza Chr. sagt: Sorry, romy2763, wenn Sie u/Regierung oder gar das Parlament mit einer Sozialarbeiterin!!, einer Dolmetscherin sowie unzähligen o/Ausbildung im Parlament etc. zur 'Elite' zählen, verstehe ich das nicht. Ich denke, Sie haben es nicht so gemeint.
- KK-PRÄMIEN: KEINER DIESER KNALLKÖPFE steht hin und gibt zu, dass die KK-PRÄMIEN WEGEN DER ASYLANTEN EXORBITANT steigen, denn W I R müssen deren Prämien und Gesundheitskosten tragen! SEID ENDLICH EHRLICH. Verlogen sprechen sie von anderen Kosten!
romy2763 sagt: Mit Elite meine ich jene die zuoberst auf der Pyramide sitzen ,diese Pyramide haben Sie sicher auch schon gesehen
karlheinz.carol sagt: Es ist ja bewiesen das die Eliten die Regierungen der einzelnen Staaten steuern kontrollieren und wenn erforderlich den einen oder anderen Präsidenten auf den Tron setzen. So ist es in vielen Ost-Europäischen Staaten gemacht worden, Rumänien, Polen,
Slowakei und zu guter Letzt vor kurzem in Tschechien.
Die wurden nicht vom Volk gewählt, hätten auch nie die Mehrheit der Stimmen
bekommen!!! Im Westen nicht anders, siehe Italien!!!
kritisch2020 sagt: Diese Volks- und Schweizverkäufer gehörten umgehend entlassen. Ich erkenne viele trojanische Pferde in Bern. Diese aufgeblasene Machtelite soll sich in der Landwirtschaft erden lassen. Das Hauptproblem erkenne ich jedoch in der Bevölkerung. Ein bekannter Journalist meinte kürzlich: "Wäre die Bevölkerung auf der Höhe, hätte Inkompetenz keine Chance." Er liegt wohl goldrichtig. Wie konnte sich die Schweiz nur so negativ entwickeln? Mögliche Ursachen: Smartphone, Medien, Bildung, Digitalisierung...
chgerth sagt: Bildung und insbesondere historische Bildung wird bewußt heruntergefahren, wie derzeit im modernen Restdeutschland, und findet immer weniger statt. So bekommt man doofe, überhebliche und moralisierende Abgeordnete und unbedarfte, inkompetete Wahlbürger, die man wunderbar per Staatsmedien manipulieren und indoktrinieren kann - wie in den USA schon lange erfolgreich praktiziert.
karlheinz.carol sagt: Traurigerweise merken die Menschen nicht das die westlichen Regierungen von den
Eliten gesteuert werden und im Grunde bestimmen wie das Volk gesteuert werden muss!
Die Regierung ist nichts weiter als der Verwalter der Eigentümer und Bevölkerung.
Es sind acht Familien die mit ihre Macht die Regierungen steuern;
https://www.globalresearch.ca/the-federal-reserve-cartel-the-eight-families/25080
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Leider lese ich nirgends, was denn die Deutschen für die alten Panzer bezahlen. Wenn die Panzer für die Armee so wertlos sind, dass wir sie verscherbeln können, sollte Geld eigentlich denjenigen zugute kommen, die sie vor Jahrzehnten bezahlt haben, der Rentnern.
Gesundheitsökonom und Rüstungsexperte Odermatt sollte lieber nach "mehr Fakten, weniger Halbwahrheiten" streben. Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen kann mit langfristigen Massnahmen angegangen werden, ohne eine Erhöhung der Prämienverbilligungen zu verunmöglichen. Eingelagerte Leopard 2 Kampfpanzer werden an Deutschland verkauft, eben weil das Schweizer Heer in ihrer Analyse zum Schluss gekommen ist, dass diese nicht mehr gebraucht werden.
Amherd im Herd. Unsere Regierung kann man rauchen* (*neues Schimpfwort für unfähig) wer unsere Neutralität schleift gehört vor ein Kriegsgericht. Anscheinend haben wir jetzt schon ein Übergewicht von falschen Schweizern im Lande. Sofort aufhören mit Schw. Pass verschenken und Doppelbürger!!!