Die Bekämpfung der AfD sei ein Fehler und schwäche die Demokratie in Deutschland, warnt die New York Times (NYT).
«Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden», schreibt sie.
Besonders kritisiert wird der neue 13-Punkte-Plan gegen den Rechtsextremismus, vorangetrieben durch Nancy Faeser. Inländische Behörden und der Geheimdienst hätten durch ihn die Möglichkeit, Leute bereits bei einer Vermutung ins Visier zunehmen und ihre Finanzen zu untersuchen.
Ein solcher Beschluss ist «in einem Land, das im letzten Jahrhundert sowohl Faschismus als auch Kommunismus erlebt hat, kein einfacher Schritt», schreibt die NYT.
«Es entsteht eine Kultur des Misstrauens», wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio zitiert. «Wir betrachten dies als die eigentliche Bedrohung für die Demokratie.»
franz sachse sagt: Vermutlich gilt im Innenministerium immer noch die alte DDR-Stasi-Richtlinie GVS Nr. 1/76 :
"Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ist vor allem vorbeugend ein Wirksamwerden feindlich-negativer Kräfte zu unterbinden, das Eintreten möglicher Schäden, Gefahren oder anderer schwerwiegender Folgen feindlich-negativer Handlungen zu verhindern und damit ein wesentlicher Beitrag zur kontinuierlichen Durchsetzung der Politik der Partei- und Staatsführung zu leisten."
UKSchweizer sagt: Es war immer meine Meinung, dass Sozialdemokratie keine Grenze gegen links kennt. Sie führt zu Sozialismus. Desgleichen kennt Sozialismus keine Grenze gegen links. Sozialismus führt zu Kommunismus. Wie das funktioniert oder eben nicht funktioniert wissen wir ja bestens. Am meisten Sorgen für die Zukunft bereiten mir die einseitigen politischen Einstellungen der kommenden Eliten an den Hochschulen.
willys mb sagt: Das Land der Richter und Henker kommt international wieder zu Ehren. Sogar Elon Musk äussert seinen Ärger über den pflichtvergessenen Roten Rektor in Meck-Pomm. Und jetzt schreibt die New York Times, die Hetzkampagne der Ampel gegen die AfD schade der Demokratie. Klar, wenn sich die oberste Polizei-Bössin selbst zum obersten Richter über Meinung und Moral macht. Faeser hat Deutschland dem Ampel-Ziel DDR 2.0 ein gutes Stück nähergebracht. Wann fordert sie den finalen Nahschuss für Ampelkritiker?
guidok sagt: Also wenn es sogar die NYT schnallt, müsste man eigentlich glauben, dass die Faeserin es auch schnallen sollte. Leider hat sie als Neosozialistin keine Ahnung von Sozialpsychologie und schon gar keine Ahnung von Innenpolitik. Und trotzdem ist sie und ihre restliche ignorante Entourage ein bewährtes Wahlkampfteam für die AfD.
per aspera ad astra sagt: Die NYT ist wahrlich kein rechtes Kampfblatt - eher das Gegenteil. Und wie das mit Abständen so ist: Um so größer dieser ist um so weiter wird der Horizont und der Blickwinkel. Die NYT spricht das aus was viele Menschen in Deutschland beschäftigt und die fassungslos sehen müssen wie die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie demontiert werden mit der Begründung diese damit zu Schützen - gleich einem dystopisches Stück aus dem Tollhaus das 1984 von Orwell drastisch potenziert.
Gonzo911 sagt: Es wird auf zwei Alternativen hinauslaufen: Entweder der Regierung und den Medien gelingt es, die widerspenstigen Bevölkerungsteile mit immer autoritäreren Methoden auf Linie zu bringen, und wir haben die DDR 2.0. Oder die Andersdenkenden wehren sich gegen Gängelung und Meinungsterror, und Deutschland endet im Bürgerkrieg. Denn freiwillig wird die ideologisierte die Macht nicht abgegeben.
peter m. linz sagt: Was mich erstaunt ist, dass die New York Times als ziemlich linke Zeitung dies so richtig sieht. Was die Ampelregierung derzeit veranstaltet, ist nicht mehr auszuhalten. Aber leider ist die CDU/CDU auch nicht viel besser. Man will einfach ohne irgendeine reelle Opposition weiter regieren, resp. wursteln. Die Medien machen da ja auch mit. Insbesondere die Öffentlich-rechtlichen. Man schwafelt immer von Demokratie, das ist ungefähr so, wie wenn die Russen von Frieden reden.
jpa sagt: Es geht nur um Macht und Geld. Wie schon Ulbricht wußte, es muß nur demokratisch aussehen. Und man muß die Medien gleichschalten.Nun hat es auch AUF1 getroffen. Servus Deutschland ist seit Januar aus. Warum? Kostengründe? Warum wird dann der Kanal weiter mit DF1 bespielt, so eine Art Servus Resterampe? Oder waren es die unbotmäßigen Nachrichten, die schweigen sollten?
siddhartha sagt: Es bleibt nur zu hoffen, dass Nancy Faeser ( FRAESER) den Artikel in der New York Times gelesen hat, was ich sehr bezweifle!
Denn sie ist zu sehr damit beschäftig, Chaos anzurichten, die Gesellschaft zu spalten, anders Denkende auszuschliessen, zu zensurieren, zu diffamieren, zu diskreditieren und missliebige Parteien zu verbieten!
Echt demokratisch! Ironie off!🔥
observer99 sagt: Es ist absolut irre: Diejenigen, die tatsächlich die Demokratie zugrunde richten, geben vor, dieselbe 'fördern' zu wollen, tatsächlich aber ihre linksextremen Hilfsorganisationen (wie 'antifa, correctiv', u.v.a: fördern und die Meinungsfreiheit torpedieren. Wenn das kein Wahnsinn ist, weiss ich's nicht, Auf jeden Fall, '1933' wiederholt sich - mit linksextremem Vorzeichen.
baer1962 sagt: Diese Grossmacht- & Spitzelfantasien seitens Nancy Faeser & Konsorten kann einer gelebten Demokratie nur Schaden zufügen. Dabei haben gerade eben diese unter Eid geschworen 'Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden'! Es ist halt so einfach, unter den Mächtigen, die verliehene Macht auszunutzen. Damit sorgsam umzugehen hingegen, braucht tägliches Bemühen, Selbstreflexion & Prüfung - was für eine Arbeit. Jene welche als 'Überzeugungstäter' figurieren sind, im weitesten Sinne, eben die Gefährlichsten!
15.01 sagt: Irgendwie kommt einem diese Vorgehen in Deutschland bekannt vor!
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Genau, die "Nürnberger Gesetze"
Vor fast 90 Jahren, genau an 15. September 1935, erliess Hitler die so genannten "Nürnberger Gesetze". Mit ihrem Inkrafttreten wurde die rechtliche Grundlage, für die Verfolgung der Juden in Deutschland geschaffen. Antisemitismus war fortan nicht nur legal, sondern gesetzlich verordnet.
rolf s sagt: Hinweis: Staatsrechtler Murswiek: Faesers 13-Punkte-Plan ist ein Angriff auf die Grundrechte
Murswiek sieht in den Plänen Faesers eine Bedrohung der freiheitlichen Ordnung. Der Geheimdienst sei nicht für ein ominöses „Staatswohl“ zuständig. Außerdem warnt der Jurist vor dem Versuch der Regierung, private Organisationen für sich einzuspannen. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsrechtler-murswiek-faesers-13-punkte-plan-greift-in-grundrechte-ein/
ehrlich sagt: Rechtsextremismus ist definitiv nicht das Problem. Es sind die Linken (SP/Grüne etc.), die eine Gefahr für den Staat darstellen. Fast jede Woche Demos aus dem linken Lager (oft unbewilligt), mit Zerstörungen am Eigentum (eingeschlagene Scheiben, Farbanschlägen, Beschädigung von Autos etc.). Die verursachten Kosten können die Privaten übernehmen und die Steuerzahler für den Polizeieinsatz. Linksextremismus ist Realität. Und die Linken beherrschen die erste Macht im Staat: die Medien.
heinrich13 sagt: ……deswegen nutzt die nächsten Wahlen, und wählt mit Vernunft , dass solche unfähigen ungebildeten Leute und deren Parteien nie mehr in Regierungsverantwortung kommen . Es liegt
allein an uns Wählern .
Nesti sagt: @heinrich13: Leider muss davon ausgegangen werden, dass Bildungsferne, Eingebürgerte und am Sozialtropf Hängende wieder diese linksextremistische SPD wählen, anders als Linksextrem kann man diese Tyrannenpartei nicht nennen. Faeser errichtet mit ihren grünen Gesinnungsgenossen eine zweite DDR inkl. der Stasi, was die Bildungsfernen noch immer nicht checken. Faeser greift zu allen hinterhältigen Mitteln, die AfD, die die zerstörerischen Rot-Grün-Machenschaften aufdeckt, aus dem Weg zu räumen.
Urschweizer sagt: Wenn man sich als Außenstehender die Reden im Bundestag angehört hat, musste man ganz klar feststellen, dass die anständigsten Redner von Politikern aus der AfD gehalten wurden.
Aus anderen Parteien hat man viel Hass und Verbitterung gegenüber der AfD verspürt und das deutet darauf hin, dass die Regierungsparteien ihr baldiges Ende kommen sehen.
crazy sagt: Die Deutsche Regierung schafft gerade pö a pö die Grundlagen der Demokratie ab.
Im Sinne einer Weltregierung, Abteilung Europa.
Im Mai wollen Sie einem "höheren Ziel" folgend dann noch der WHO die Vollmacht über Deutsche Bürger und Lockdowns / Zwangsimpfungen u.v.m. erteilen. Macht-der-WHO .
Ihren Amtseid "Zum Wohle des Deutschen Volkes" entpuppt sich das als Meineid?
mariowolf sagt: Das die NYT warnt, ist mehr als berechtigt. Frage, warum macht sich ausgerechnet die NYT, das linke Propagandablatt der Demokraten, ausgerechnet Sorgen, um die Demokratie in Deutschland.
Warum jetzt ? Warum Deutschland, das absolut von Bidens Administration abhängt ? Deutschland, das jeden Schritt, den die USA vorgeben, unterwürfig nachmacht.
Oder nur eine redaktionelle Entgleisung. Alles andere ergibt keinen Sinn,
Alois1 sagt: Das LinksGrüne Pack reisst in faschistischer Manier alle Macht an sich, und schafft damit die Demokratie ab.
Die CDU ist vollkommen abgemerkelt und will den Kurs in den moralischen und Wirtschaftlichen Abgrund nicht stoppen. Ich wünsche der AFD viel Kraft. Jeder der noch bei Verstand ist muss die AFD wählen!
Wolf Scheit sagt: Die NYT und Michaela Hailbronner haben eins gemeinsam: Sie reden von Eventualitäten und Möglichkeiten. Alles Ermahnte findet allerdings längst statt. Demokratische Funktionen in Deutschland "können" nicht geschwächt werden - sie werden völlig unverfroren umgedeutet, angepasst, oder deren im Grundgesetz festgehaltene Bedeutungen einfach nicht beachtet. Ein Kuriosum dabei ist ein "Verfassungsschutz", der sich dringlichst selbst beobachten und verbieten müsste.
ho.mi sagt: Die beliebteste & kompetenteste Ministerrnde des Innerrsten, Nancy Fäserr,"s"PD, MUSS diese verrleumderrisch hetzende NYT von ihrrem BfVS Haldenzwang als "gesicherrt rrechtsextrrem" brrandmarrken lassen.
Begrründung:
1.) PARRTEIstaatswohlgefährrdung;
2.) Frrakturrschrrift im Namen, das benutzten auch die nationalen SOZIALISTEN!
taeschhorn sagt: Faeser & Co wollen ihren gewachsenen Einfluss auf Staat und Gesellschaft vor der AfD und damit letztendlich dem Souverän schützen.
Jahrelang haben sie ihre Macht weit über den vom Grundgesetz vorgesehenen Umfang ausgedehnt und wurden dafür u.a. von Richard von Weizsäcker kritisiert, der die Parteien als „machtvergessen, machtversessen“, als „ungeschriebene sechste Gewalt im Staate“ bezeichnete.
Darum geht es und nicht um den Schutz der Demokratie. Das ist die Sprache der Gauner und Gaukler.
Andreas sagt: Nein, dieser blöde Satz zum Ende, hat wohl nur den Zweck, Sie bzgl. Zensur zu bestätigen bzw ihre Meinung kund zu tun. Die WW gehört zu den Medien, wo man noch zu 99% unzensiert posten kann. Unsere Werte Mittelstrahlmedien in Deutschland lassen weitestgehend Kommentare überhaupt nicht zu
Xylophon sagt: Nur schon dass es möglich ist, dass man einen Geldsegen auszuschütten will für klar linke NGO‘s und sogar ohne Hemmungen bekannt gibt, dies auch für die ANTIFA zu wollen, sagt doch alles. Eine ANTIFA, die klar linksextrem ist und vor allem mit gewalttätigen Aktionen auffiel.Die sind übrigens zur Zeit sehr still. Ist ja klar, es läuft genau in der von ihnen angestrebten Politik.
Das Schweigen des Mainstream ist tödlich und erschreckend.
Socrates9Zico10 sagt: Ich finde es wunderbar und ganz große Klasse, dass die Weltwoche ganz sachlich, neutral und vor allem positiv, unterstützend und Hoffnung machend für die AfD schreibt! Ganz dickes Lob! Das macht in Deutschland nur die „Junge Freiheit“ und nicht einmal das neue konservative Magazin „Tichys Einblick“! Die NZZ, die ich mal sehr mochte, geht leider auch mehr und mehr im links/grünen Mainstream unter, jammerschade!
Xylophon sagt: Interne Frage
Mein Kommentar wird nach 3 Stunden immer noch geprüft. Ist er so gefährlich?
Socrates9Zico10 sagt: Frage ich in meinem Umfeld rum, dann fühlen sich meisten Menschen von ökosozialistischen grünen Transformation, vom religiösen, fanatischen, gewaltbereiten Islam, von gewaltbereiten, nicht integrierten Asylanten, die niemals für Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen u. von linksradikalen, militanten, intoleranten Vereinigungen u. NGO‘s wie Antifa u.der letzten Generation bedroht! Die einzige Partei die konsequent gegen das alles vorgeht, ist AfD! Deswegen wird immer mehr AfD gewählt!
habefin sagt: 'Friedenskanzler' Scholz schaut zu und lässt Faeser gewähren.
Am inneren Frieden in Deutschland ist ihm nichts gelegen.
burko sagt: Ein 13-Punkte-Plan, der zur sicheren Abwahl der Regierung und zur Marginalisierung der Altparteien führt. Nur fundierte Gegenargumente könnten der angezählten Glaubwürdigkeit der Regierungspolitik wieder auf die Beine helfen, was in Anbetracht der Omertà über die NS2-Sprengung, unbezahlbaren Energiepreise, Rezession, Zerstörung der Wirtschaft usw. ein schwieriges Unterfangen ist. Faesers Plan/Politik wird die Wirkung aber nicht verfehlen und die AfD zur stärksten Partei Deutschlands machen.
simba63 sagt: Es braucht nicht 13 Punkte, um die Demokratie zu retten. Es braucht nur eine Wahl, um diese Regierung abzuwählen damit wieder Ordnung in den Laden kommt.
MiG-63 sagt: Aber was soll Faeser denn machen, wenn immer mehr ihrer Subjekte die falsche Meinung haben? Vielleicht sollte man ein zweistufiges Wahlverfahren einführen: (1) alle wählen, (2) alle AfD und WU Stimmen ausgefiltert wird der Rest dann internationaldemokratisch auf die Blockparteien, pardon die Kräfte der Demokratie verteilt in 5.5 Jahren werden bei den nächsten Wahlen auch die CDU/CSU Stimmen ausgefiltert, in 9.5 Jahren dann FDP und SPD. Und wir sind im internationalistischen Paradies.
kasch1 sagt: So in der Art wirds in gut einem Jahr ablaufen. Sicherer wäre natürlich vorher die offizielle Kriegserklärung an Russland, denn dann kann die Bundestagswahl ganz offiziell ausgesetzt werden. Geht das Volk VORHER nicht gewaltbereit auf die Barrikaden, wars das wieder mal. Alle 100Jahre grüßt ein Murmeltier, wie dies schon vor Jahrzehnten der chinesische Aussenminister, ohne jeden Zweifel, unserem Herrn Theo Waigel sagte, dass diesem fast die dicken Augenbrauen runterfielen.
kasch1 sagt: Die Vermutung bereits heute bestätigt: Die Kanzlerpartei stimmte in Brüssel für die Lieferung und die Kriegstreiber äusserten sich sinngemäß: Russland wird Deutschland sowieso bald überfallen, besser Taurus gleich liefern. Eine Sprache, die selbst das dümmste Schaf versteht und anspornt die Schlachtbank noch schneller zu erreichen. Der gesamte Euroraum incl. Neuzugänge Schweden und Finnland drängen nach Suizid. Klingt komisch, is aber so.
kasch1 sagt: Bürgerschutz für Teslamitarbeiter in Grünheide wär bereits äusserst dringlich. Der "Staat" wird die Terrorgruppe Vulcan vermutlich gewähren lassen.
Mad Maxl sagt: "Man könnte es sogar schon jetzt als Missbrauch bezeichnen"
Könnte ? - Es ist Missbrauch !
SPD ( Nancy Faeser) u. GRÜNE untergraben die "letzten Reste" der deutschen Demokratie
nur um an der Macht bleiben zu können.
Beide Parteien verlieren "zurecht" immer mehr Wähler weil sie Politik gegen das eigene Land /
Volk machen.
In Deutschland entsteht Stück für Stück eine "Diktatur" von Parteien die keine Mehrheiten
im Volk haben u. sich wie "kranke Sekten" benehmen.
Rolf Schmid sagt: Leider ist es in der BRD NOCH SCHLIMMER: Auch die CDSU sind "kein Jota besser" und deshalb - mit oder ohne die Umfaller von der FDP - keine Alternative!
Nur die AfD scheinen eine Alternative zu sein, und genau deshalb soll sie VERBOTEN werden!
"Schlimmer gehts NIMMER"? Doch, wenn der "Taurus" losgelassen wird, um den Kreml angreift! Dann braucht diese BRD keine andere Partei mehr!!
Bischi49 sagt: Natürlich hat die NYT recht, nur ist zu befürchten, dass ihre Warnungen ungehört verhallen. Entweder geht es Faeser bzw. der Ampel allein um die Macht. Dann ist das Gesalbader von „Demokratie schützen“ reines Ablenkungsmanöver. Oder sie versteht von Demokratie tatsächlich etwa so viel wie eine Briefmarke vom e-Mail-Verkehr. Dann weiss sie wohl nicht mal, dass sie nichts davon versteht. Ich befürchte, dass beide Varianten zutreffen.
nkrusch sagt: Es ist zu hoffen, dass einige ehemalige Intellektuelle, die sich früher für Meinungsfreiheit eingesetzt haben, diesen Artikel lesen. In den deutschen Mainstream-Medien wird man so eine Kritik am Umgang mit Andersdenkenden nicht finden. Die Aussage von Voltaire ' Ich Teile ihre Auffassung nicht, ich werde mich aber dafür Einsetzen, dass sie ihre Meinung äussern können' wird von der Antifa-Sympathisanten als irrelevant betrachtet. Der Zweck heiligt die Mittel und was das Gute ist definieren wir.
ho.mi sagt: Es ist ja nicht nur GRÜNER + ROTER (+ ein bißchen GELBER) SOZIALISMUS = BRAUN, die dieses Schlamassel verursachen, die wesentliche Vorarbeit ist durch die ver#te SCHWARZE "c"DU/SU geschehen, und die macht als Scheinopposition unter Merzkel weiter mit.
Leider scheint aber die WU, die sich angeblich davon distanziert, nicht mehr so richtig daran erinnern zu wollen? Deshalb: "...Der Klabautermann führt das NARRENSCHIFF. Volle Fahrt voraus und Kurs auf´s Riff!" -R. Mey-
Quantenverschränkung sagt: Die deutsche Regierung hat immer mehr Ausgaben und wegen der schrumpfenden Wirtschaft weniger Einnahmen. Durch den Verzicht auf russisches Gas fehlt D-Land günstige Energie.Die zahllosen Streiks sind Sand im Getriebe. Der Wirtschaftsmotor stockt und hat immer mehr Fehlzündungen. Die Ampelmänner machen sich der Insolvenzverschleppung schuldig. Sie sind Konkursverwalter- und das wissen sie. In YGL Lehrgängen wurden sie auf ihre Rolle vorbereitet.
rudi klein sagt: Die aktuelle Regierung begeht schon Machtmissbrauch. Hier könnte Adolf noch einiges lernen. Hinzu kommt, die aktuelle Regierung das eigene Volk als Untermenschen betrachtet und die Illegalen als die neue Herrenrasse, die morden, vergewaltigen und zu brandschatzen darf ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Im Gegensatz dazu wird das Posten eines blauen Schlumpfes oder das Wort Heimat durch Jugendliche polizeilich geahndet. - Und die grosse manipulierte Masse macht bis zum Untergang mit.
aliasmailster sagt: Hat sich schon mal jemand gefragt, warum der "Kampf gegen Rechts" Dauerthema ist, während die Linksfaschisten unbehelligt schalten und walten können?
Kleiner Tipp: Hitlers NSDAP war NIE rechts, Hitler selbst war ein glühender Anhänger von Marx und eifriger Leser des Manifests. Und es heißt schließlich auch NationalSOZIALISMUS.
Denkt mal drüber nach....
Aber wahrscheinlich schafft es dieser Hinweis nicht durch die Zensur....
kasch1 sagt: Exakte Analyse, danke Ihnen ! Die Koalitionsdiktatur zerstört Demokratie, Rechtsstaat und Verfassungsgepflogenheiten, belügt und täuscht das Volk mit übelsten Phsychotechniken, um ihr korruptes Konstrukt mit aller Gewalt zu retten. Wenn schon den Amis die Parallelen zur üblen Epoche Deutschlands ins Auge stechen, sollten doch langsam mehr deutsche Bürger ins grübeln kommen, bevors mal wieder VIEL zu spät ist.
kasch1 sagt: Und seit dem, für die Ukraine beschämenden Rückzug der Deutschen aus Stalingrad, haben die Swoboda, Asow, ... mit Deutschland immer noch ein Hühnchen zu rupfen, sobald unsere Unterstützung endet. Wenn man derart heuchlerisch und verlogen Faschisten fördert, die uns zu tiefst hassen, haben wir uns alles verdient, was uns evtl. noch so bevorsteht.
aliasmailster sagt: Das möge Herr Putin verhindern! Er ist ein Freund des deutschen Volkes und weiß sehr wohl, dass das Volk anders denkt als die Verbrecher an der Staatsspitze.
Mich beeindruckt heute noch seine Rede im Bundestag, wenn wir die ausgestreckte Hand damals ergriffen hätten - wir könnten heute in Frieden leben wie im Paradies, befreit von den amerikanischen Besatzern, als souveräner Staat.
Andreas sagt: Nein, dieser blöde Satz zum Ende, hat wohl nur den Zweck, Sie bzgl. Zensur zu bestätigen bzw ihre Meinung kund zu tun. Die WW gehört zu den Medien, wo man noch zu 99% unzensiert posten kann. Unsere Werte Mittelstrahlmedien in Deutschland lassen weitestgehend Kommentare überhaupt nicht zu
galli mauro sagt: kampf gegen rechts intressiert niemanden..hitler.. hoechstens ein paar wenige..um gewisse leute zu isolieren..
nir ein paar alte..vergraulte leute..sind besorgt..aber diese leute..habens laengst auf allen eben zerstoert.
ist ein mieses profit geschaeft..von einem gewissen kreis
max.bernard sagt: "Hitlers NSDAP war NIE rechts, Hitler selbst war ein glühender Anhänger von Marx und eifriger Leser des Manifests."
Der absolute Schwachsinn, den Sie hier vertreten! Wer solche Behauptungen in die Welt setzt, der hat weder über den Faschismus noch über Hitler jemals eine Zeile gelesen.
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Faeser ist eine der größten Gefahr die jemals in der deutschen Politbande tätig ist...sie ist unfähig, empathiefrei, gewissenlos, korrupt, einfach eine miese Politclownin...
Was Frau Faeser betreibt ist Einschüchterung der Bürger, der Opposition, alle die eine andere Meinung haben und Unterdrückung der Meinungsvielfalt und der Meinungsfreiheit.
Vermutlich gilt im Innenministerium immer noch die alte DDR-Stasi-Richtlinie GVS Nr. 1/76 : "Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ist vor allem vorbeugend ein Wirksamwerden feindlich-negativer Kräfte zu unterbinden, das Eintreten möglicher Schäden, Gefahren oder anderer schwerwiegender Folgen feindlich-negativer Handlungen zu verhindern und damit ein wesentlicher Beitrag zur kontinuierlichen Durchsetzung der Politik der Partei- und Staatsführung zu leisten."