Die gute Nachricht lautet: Der Ständerat lehnt den Migrationspakt der Vereinten Nationen ab. Dies entgegen dem Bundesrat und entgegen Aussenminister Ignazio Cassis, der möchte, dass die Schweiz dem Pakt zustimmt.
Der Ständerat will nun, dass sich die Schweiz der Stimme enthält, eine Art indirekter Ablehnung.
Der Migrationspakt propagiert so etwas wie ein Menschenrecht auf Migration, eine Personenfreizügigkeit für die ganze Welt. Die Staaten sollen die reguläre Migration erleichtern, zulassen, fördern. Migration wird schöngemalt. Alles sei gut. Alles werde noch viel besser.
Aber Achtung, die Uno hält weiter am Migrationspakt fest. Der Genfer SP-Ständerat Carlo Sommaruga betonte in der Debatte, der Pakt gelte sowieso für alle Mitgliedstaaten, auch für die, die ihn ablehnten.
Und die Uno ist bereits daran, eine Hintertür zu öffnen: Auch in einer neuen Deklaration zu «zukünftigen Generationen» sind die Ziele des Migrationspakts zusammengedampft enthalten.
Schlaumeier argumentieren, das sei alles nur sogenanntes Soft Law, man müsse es nicht anwenden. Die Erfahrung rät zur Vorsicht: Meist sind es dieselben Leute, die im Vorfeld betonen, alles sei unverbindlich, die hinterher dann kommen und sagen, man habe ja zugestimmt, das sei Völkerrecht, es gelte für alle.
Dieser Migrationspakt darf nie unterzeichnet werden. Wir hätten nichts mehr zu sagen. Ist eigentlich unser Bundesrat ganz behämmert, sowas unterzeichnen zu wollen? Dasselbe gilt für das RA. Es liegt nun am SR und NR, diesen Machtspielen der BR ein Ende zu setzen: Machtbefugnissen des UN-Generalsekretärs — RT DE https://de.rt.com/international/218836-auf-weg-zur-weltregierung-oekonom/ 12:38
Ganz klar, warum Pleitestaaten diesen Vertrag möchten: Um von den vernünftigen Staaten mit besserem Haushalt profitieren zu können. Cassis beweist immer wieder, dass er nur auf dem Papier Schweizer ist.
Ganz richtig Und deswegen müssen wir unseren Lobbyisten ( Parlamentarier) deutlich aufzeigen, dass sie endlich ihren verd..... Job machen müssen und den Bundesrat in die Schranken weisen.
Bald dürfen sich diese Verrats Bundesräte nicht mehr in der Öffentlickeit zeigen, das ist es scheinbar was sie wollen. Was für Landesverräter, unfassbar!13:39
Es ist immer die SP mit ihren unnützen Langzeit Steuergeld Fressern, die das Land und die Bevölkerung ruinieren wollen. Wie viele Jahre geniesst der Geniesser von Steuergeld C. Sommaruga als NR und SR das Geld der wehrlosen Steuerzahler ohne jemals etwas vernünftiges, nützliches geleistet zu haben. Die SP will die Schweiz aus vorsätzlicher Bosheit vernichten, weil ihnen freie Bürger ein Dorn im Auge sind. Allein dieser Name muss jeden Bürger der die Unabhängigkeit der Schweiz liebt wütend machen
Die Linken und ihre Helferlein würden gerne die Schweiz abschaffen und alles rein lassen, was geht.
"La Suisse n'existe pas" war ja der Spruch der Linken damals auf einer bekannten Ausstellung.
Ich war nie für einen UNO-Beitritt der Schweiz, denn damit wären wir ein neutrales Terrain für viele internationale Verhandlungen.
Egal ob UNO, G7, G20, OSZE, EU, usw. Da stehen immer Interessen von Grossen gegen die "Kleinen" oder "Innovativen" im Vordergrund, um diese zu bestimmen oder klein zu halten.
Und wieder einmal lügt Herr Gut: Der Migrationspackt ist keinesfalls eine Personenfreizügigkeit für die ganze Welt. So ein Mist Herr Gut. Schämen Sie sich solche Aussagen zu machen. Jeder, der ein bisschen lesen kann, und diesen Packt gelesen hat, weiss, das Sie gelogen haben. Aber eben, die WW Anbeter glauben Ihnen alles. Und wenn Sie morgen schreiben, die Erde sei flach wie eine Pizza, dann glauben Ihnen dies die WW Anbeter. Herr Gut: Geben Sie Ihren Titel ab, Sie haben ihn nicht verdient.
Vielleicht gelingt es doch noch irgendjemandem, die schon tausendmal gestellte, aber bis heute politisch verweigerte Antwort auf Frage zu geben: WEM GEHÖRT DIE SCHWEIZ? Dann ergibt sich die Frage nach der "Personenfreizügigkeit" von selber. Oder gehören Sie bereits zu denen, die nichts mehr besitzen und fremdregiert werden wollen? Die Antwort der eigentumsfeindlichren Grünroten ist bekannt. La Suisse n'existe pas! Die USA auch nicht? Die EU auch nicht? Eine soziale "Weltordnung" ohne Eigentümer?
Migration = Jeder kommt eigenverantwortlich für seinen Lebensunterhalt auf. - Und nun, finde den Fehler!
Wir brauchen auch keine fremden Milliardäre...die werden anderswo besser gebraucht.
Herr Cassis Arm in Arm mit Frau Baume-Schneider, die eine 12-Mio. CH für kein Problem hält. Wie sollte es auch, wenn man im von der Mehrheitsgesellschaft entrückten Elfenbeinturm leben kann und sich nicht um den beschränkten Wohnraum zoffen muss? Andererseits sind es auch rechte Lobbygruppen wie Economiesuisse, die den Hals von europäischen Fachkräften nicht vollkriegen, da man sich in diesen Kreisen davor scheut, das Geld für die Ausbildung des Personals in der CH selbst in die Hand zu nehmen.
Die 12-Millionen-Schweiz haben wir in 10 Jahren. Garantiert. Jedenfalls, wenn es so weitergeht, wie jetzt.
So geht Nationen- und Staatsabschaffung. Und Bürgerenteignung. Am Anfang stand die Idiotie, dass die Schweiz ein "Einwanderungsland" sei, mit der die Linken mit Hilfe der Wirtschaft durchgekommen sind. Logisch, ausser ein paar "Eingeborenen" von 1291, und einer Armee von 650'000 Mann, war die ja niemand, der Knder hat! Dass man auch in ein Land migrieren kann, das kein Einwanderungsland ist - aufgrund von demokratischen Migrationsbestimmungen - ist für die Eigentumsgegner halt kein Argument.
Weil der Bundesrat es so will, ist die Schweiz kein souveränes Land mehr. Ein souveränes Land unterwirft sich nicht dem Diktat fremder Mächte, Sei es die UNO, die EU, die USA , oder die NATO. Keine Verschwörungstheorie, aber ein Verdacht der immer mehr Konturen annimmt. Der Bundesrat will die Schweiz auf das Niveau, auf dem bereits Bananenrepubliken wie Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich sind, bringen. Keinen Neutralität, keine Identität, Überflutung mit Illegalen. Noch immer Schweiz ?
Warum suchen Sie die Terroristen nicht in der Ukraine Wie viele NATO Soldaten, Offiziere steuern die noch verbleibende Ukrainische Armee. Wo ist das Interesse der NATO an der Ukraine? Es geht um Macht um Ausdehnung des NATO Gebietes bis zur russischen Grenze. Die NATO war früher als Verteidigungspakt gegründet worden und heute ist Sie eine Angriffsmacht. (Kriegstreiber). Keine Waffen mehr für die Ukraine und keine NATO-Söldner mehr in der Ukraine und dann ist der Krieg zu Ende.
Die Leute merken es wieder nicht, dass sie mit dem Migrationspakt erneut dem amerikanischen Staatsmodell aufsitzen: die USA, ein demoskopisch bunt zusammengewürfeltes Land, alle wurden ungefragt mit Betreten des Landes Amerikaner. Später zeitweise nur für Europäer offen, zwischendurch mit generellem Einwanderungsstopp in den 1920er Jahren. Heute jedem Einwanderungswilligen offen mit Aussicht auf Wahlbeteiligung und Bürgerrechts-Anerkennung. Das Motto: was die USA gross machte, ist gut für alle.
Wird den Herr Cassis von George Soros bezahlt oder vom Volk ? Er soll sich entscheiden welche Seite er verteidigen will und dann eventuell im Ausland gehen ? Agenda 2030 ist die nächste Diktatur leider
Sollte Cassis vor die Wahl gestellt werden, Soros, oder Volk, für wen wird sich Cassis entscheiden. Sicher nicht für das Volk.
Ok, weil ich "Journalisten" wie Herrn Gut und seine Machenschaften anprangere? Oder weil ich auf der Seite der Verteidiger bin und nicht auf der Aggressoren/Russenseite?
Ich stehe auf der Seite meiner Heimat, welche zum Westen gehört. Ich vertraue der Wissenschaft, keinen Schwurblern. Und ich bin garantiert nicht auf der Seite der russischen Mörderbande, bezeichne den aktuell grössten Terroristen nicht als missverstanden und halte Orban für keine Friedenstaube. Und Sie so?
Dann sind sie auf der Seite von Gates und seine Milliardären Freunde , nicht von der Heimat
Und welches genau ist Ihre Heimat? Deutschland? Die Ukraine?
Die USA sind eine Friedensmacht ? Oder ?
Blinder Konformismus führt immer ins Verderben, Nörgeli.
Der Genfer SP-Ständerat Carlo Sommaruga liegt falsch. Bei Völkerrecht handelt es sich um multilaterale Verträge, welchen Staaten explizit zustimmen müssen, damit sie für diese auch gelten. Das ist eine Grundregel des Völkerrechts. Bei der UN handelt es sich auch nicht um eine Weltregierung, bei der die Generalversammlung per Mehrheit neues Völkerrecht generiert, auch wenn das einige Kreise so möchten.
Die "Globale Personenfreizügigkeit" in Richtung EU existiert dank offener Außengrenzen bereits
Cassis, C. Sommaruga, der Grüne Genfer NR Walder und der Direktor des Bundesamts für Statistik zeigen sich regelmässig mit dem Logo der UN Agenda 2030 am Revers. Ich meine, die vertreten nicht die Interessen der souveränen Schweiz, sondern sie vetreten globalistische Interessen, wie sie von der vom WEF unterwanderten UNO und deren Suborganisationen wie die WHO, COP, UNICEF, usw. propagiert werden. Milei warnte den Westen vor dem schleichend eingeführten Sozialismus durch eine kleine Elite.
In Bern sitzen nur noch - sorry - Landesverräter. Wir sollten alle unsere Steuern nicht mehr bezahlen.
Langsam hege ich den Verdacht, dass der BR ein anderes Volk will und uns Schweizer richtiggehend aus unserer Heimat herausmobben will. Nur: Wer bezahlt dann noch alle seine Wünsche für die ganze Welt, nur nicht für das eigene Volk, wenn niemand gedenkt zu arbeiten? Die Sieben dürfen dann für alle ihre Wunschmenschen finanzieren! Was in Bern abgeht, ist unter aller ...., genau wie in D. 14:07
Es ist mehr als Verdacht. Der Verdacht wird mehr und mehr, zu Gewissheit. Warum bezahlt der Bundesrat jeden, der auch gegen die Schweiz arbeitet ? Weil er ein Verbündeter des Bundesrates ist. Der Bundesrat ist gegen das Volk. Wer von den Asylanten, Ukrainer inklusive, hat etwas für die Schweiz getan ? Das Gegenteil ist der Fall.
gaero007 : Wirklich tolles Video! Da wird einem erst so richtig klar, wie verlogen die ganze Flüchtlingspolitik doch in Wahrheit ist!
Der Europäische Gerichtshof für Menschrechte erhebt sich über Demokratien ... und erweitert autokratisch willkürlich undemokratisch die Konventionen ...
Bald dürfen sich diese Verrats Bundesräte nicht mehr in der Öffentlickeit zeigen, das ist es scheinbar was sie wollen.
Was für Landesverräter, unfassbar!13:39
Es ist immer die SP mit ihren unnützen Langzeit Steuergeld Fressern, die das Land und die Bevölkerung ruinieren wollen. Wie viele Jahre geniesst der Geniesser von Steuergeld C. Sommaruga als NR und SR das Geld der wehrlosen Steuerzahler ohne jemals etwas vernünftiges, nützliches geleistet zu haben. Die SP will die Schweiz aus vorsätzlicher Bosheit vernichten, weil ihnen freie Bürger ein Dorn im Auge sind. Allein dieser Name muss jeden Bürger der die Unabhängigkeit der Schweiz liebt wütend machen
Aber auch die Grünnen nicht vergessen, die mit der Energiewende unser Lebenskosten in einsame Höhe treiben. Es wird damit viel Geld umverteilt und ins Ausland geschickt. Solatpanels und Windrädli werden ja nicht in der Schweiz hergestellt, dafür dürfen wird dann in 30 Jahren die enormen Entsorgungskosten bezahlen.
Früher hatten wir noch Bundesräte, die beim Rohstoffeinkauf-Besuch im Iran oder dem Handelsabkommen-Besuch in China im offiziellen Statement die Menschenrechte kritisierten. Wo sind die Bundesräte, die die UNO in den Senkel stellen? Wo sind die Bundesräte, die öffentlich äussern, dass dieser Migrationsfurz für die Schweiz nicht in Frage kommt?
Ganz klar, warum Pleitestaaten diesen Vertrag möchten: Um von den vernünftigen Staaten mit besserem Haushalt profitieren zu können. Cassis beweist immer wieder, dass er nur auf dem Papier Schweizer ist.
Dieser Migrationspakt darf nie unterzeichnet werden. Wir hätten nichts mehr zu sagen. Ist eigentlich unser Bundesrat ganz behämmert, sowas unterzeichnen zu wollen? Dasselbe gilt für das RA. Es liegt nun am SR und NR, diesen Machtspielen der BR ein Ende zu setzen: Machtbefugnissen des UN-Generalsekretärs — RT DE https://de.rt.com/international/218836-auf-weg-zur-weltregierung-oekonom/ 12:38
Ist im Geheimen bereits unterzeichnet. Wetten ?
Wo ist da die in der WW so hochgejubelte Schweizerische Direkte Demokratie?
Und, die SVP verspricht jeweils vor Wahlen sich gegen Masseneinwanderung einzusetzen.
Wichtiger scheinen ihr aber dann doch noch die beiden Bundesratssitze.
Eine glaubwürdige SVP müsste doch jetzt ihre Regierungsbeteiligung offiziell an die Bedingung knüpfen, dass die Schweiz den Migrationspakt explizit ablehnt.
Linksbrei und Leitmedien würde natürlich laut aufheulen. – "Konkordanz, Kollegialität" ist bequemer.
Die von der WW so hochgejubelte direkte Demokratie ist eben keine direkte Demokratie, sondern bloss eine halbdirekte. Damit bekundet auch so mancher Kommentator seine liebe Mühe.
Dr. Fu Manchu : Daumen hoch!
Damit bekundet auch so mancher "Gschudierter" seine Mühe, obwohl dies Allgemeinwissen ist und schon erschöpfend hier im Forum kommentiert wurde. Sie suchen wie gewohnt das Haar in der Suppe, der Blick fürs Ganze ist wahrlich nicht Ihr Skill.
in der WW hört man auch nie etwas über das WEF und den unseligen Schwab, auch über die WHO herrscht Stillschweigen!!
Ober Köppel auch zu den Globalisten gehört?
war nur eine demokratische Frage!!!
Diese neue Kommentarfunktion ist immer noch eine katastrophe. Ich will mich nict daran gewöhnen, weil es nämlich vorher gut war. ausserdem werden gar nie die 5 Top-Kommentare angezeigt, sondern einfach wahllos drei herausgepickt. Ist das alles von einer KI gesteuert? Bitte so rach al möglich rückgängig machen. Danke.
Den Ländern, die sich dem Teufels-Pakt entgegenstellen, geht es vor allem um die Regierbarkeit. Diese wiederum steht auf den drei Standbeinen Infrastruktur, Bildung & Sicherheit. Lässt eine Regierung diese drei schleifen, ist sie delegitimiert. Der Teufels-Pakt sägt aber an allen drei Beinen. Also: Weg damit!
Ganz richtig
Und deswegen müssen wir unseren Lobbyisten ( Parlamentarier) deutlich aufzeigen, dass sie endlich ihren verd..... Job machen müssen und den Bundesrat in die Schranken weisen.
@hanspeter1956: wie deutlich aufzeigen?
Wenn der Stammtisch-Spruch je gegolten hat "die machen z'Bärn obe ja doch, was sie wollen, dann heute.
Lug und Betrug am Volk rundum.
Ausuferung der Staatswirtschaft!
Schönredereien bis hin zur Inkompetenz.
Bedeutet fortlaufend höhere Steuern von den noch verbleibenden Steuerzahlenden, deren Lebensqualität sinkt.
Nochmals Volkswahlen alle vier Jahre!
Viel wichtiger ist es die SP mit ihren Spiessgesellen, die Grünen, die FDP und die Mitte bei allen Wahlen, auf allen politischen Ebenen, mit allen demokratischen Mittel zu reduzieren. Die Sozis haben in ganz Europa mit ihrem irren Wahn Unglück über die Bevölkerungen gebracht. Ihr Ziel ist die Nationalstaaten und die Identität der Völker zu vernichten um über eine Widerstandslose Masse zu herrschen und auszubeuten. Wir wollen keine Zustände wie sie in Schweden, der BRD durch die Sozis geschaffen.
Die grosse Mehrheit der Länder kümmert sich nicht um diesen Migrationspakt. Es ja soft law. Bei uns und in andern westlichen Ländern werden die rot/grünen mit unseren linksverseuchten Regierungen dafür sorgen, dass er eingehalten wird.
Wenn dieser Pakt das ist, was ich einmal im Wortlaut gelesen habe dann ist es für uns etwas ganz fürchterliches !
Afrika soll 2100 ca 4.2 Milliarden Einwohner haben. Wenn nur 100 oder 200 Millionen zu uns kommen dann wird es das heutige Europa nicht mehr geben.
Bei Autor Pillip Gut muss man echt alles doppelt und dreifach überprüfen und hinterfragen... Das Gut selbst Satire als Fakt verkauft, um gegen LinksGrün zu hetzen. Und dies dann nicht mal richtig stellt und sich entschuldigt.... Nun ja, Gut wurde ja mehrmals wegen ähnlicher Sachen verurteilt, unter anderem wegen übler Nachrede,....
@bly: wie oft wollen Sie den eigentlich noch bringen? Seien wir froh, gibt es einen Philipp Gut, LinksGrüne Abrissbirnen können nichts als zerstören, aber profitieren.
Schon spannend, mit welchen "Begründungen" Sie die Märchen des P. Gut tollerieren...
bly : Gegen alle strömen Sie Ihren Hass aus! Gegen Köppel, gegen Gut, gegen Mörgeli und andere! Vielleicht sollten Sie sich einmal fragen, ob nicht eher Sie selber das Problem sind! Und übrigens dauerndes Wiederholen macht Ihre Märchen nicht glaubhafter.
bly : Lassen Sie dieses Hosenbein, in das Sie sicher dermassen verbissen haben endlich los! Alle machen mal Fehler und Sie ganz bestimmt. Denn Sie lassen sich ausschliesslich von Emotionen leiten! Werden Sie endlich etwas objektiver, dann müssen Sie nämlich zugeben, dass die Aktion, dieses Typen Sacha (Sputim), an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten ist! Wenn man Menschen täuschen und hintergehen muss, um Aufmerksamkeit zu kriegen, dann ist das sehr, sehr krank!
Wer Fehler macht, entschuldigt sich dafür, gesteht diese ein. Nicht so bei der WW, bei Philipp Gut. Aber eben, wenn der rechte Rand der WW mit solch Märchen gegen LinksGrün hetzt, da tolerieren sie es.
Dass Sie Satire nicht verstehen, nun gut... Aber dass Sie immer und immer wieder Lügen verteiigen, solange diese in ihrem (politischen) Sinne ausfallen, das sagt sehr vieles über ihren Charakter aus.
Und Gut fällt halt schon sehr sehr regelmässig dadurch auf, dass er mit Märchen hausiert.
Was ist nur mit unserer Volksvertretung los? Eine schrumpfende Bevölkerung bedeutet zwar auch schrumpfende Wirtschaft, das ist dann aber auch in gesundem Verhältnis. Oder meint man eine gewaltsame Aneignung des Landes, durch vorbeugende "Integration" zu verhindern? Da kämpfe ich lieber.
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Diese neue Kommentarfunktion ist eine Katastrophe
Die Stimmung wandelt:
Insgesamt 71 Prozent der deutschen Bevölkerung bewerten die Asylpolitik der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) negativ. Fast 40 Prozent der Personen aus dieser Gruppe befürworteten diese Politik im Jahr 2015 noch, wie eine Umfrage von Insa ergab. 19. Sept. 2024:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ueber-70-prozent-beurteilen-merkels-asylpolitik-negativ/
Der Ständerat hat den Pakt zwar abgelehnt. Das wird aber nichts daran ändern, dass die CH schon länger in vorauseilendem Gehorsam den Pakt einhält. Die EU hat den Pakt bereits unterzeichnet. Kennt jemand ein Beispiel, bei dem die CH nicht in der Art eines Musterknabens alles brav nachvollzieht, was die kranke EU beschliesst? Die CH befindet sich in der Geiselhaft der EU. Nur die östl. EU-Länder Ungarn, Tschechien, Polen... haben den Pakt abgelehnt. Die einzigen, die noch bei Verstand sind.
Sechs Zipfelmützen zuviel, dann noch mit ausschliesslich eigenen Interessen. Der Volkswille gilt, Basta.
Landesverräter gehören unverzuglich all' ihrer Ämter enthoben und dies ohne die üblichen Vorsorgeleistungen auf Kosten der Steuerzahler. So genannte Soft-Law-Anbindungen wuren und werden praktisch immer in verbindlichkeiten umgemünzt. Deshalb Austritt aus UNO, WHO, NATO, genauso aus den Europäischen Gerichtshöfen etc. Die NEUTRALE Schweize braucht aufgrund ihrer Tradition keine Bemutterung von aussen. Politiker mit Rückgrat und Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Stimmvolk sind angesagt.
Am 3.2.2021 hat der BR unter dem Radar, den UNO-Migrationspakt gutgeheissen u eingeräumt, der Pakt sei im Interesse der Schweiz. Das alles wurde von der Presse totgeschwiegen. Der Pakt entfaltet also seitdem seine volle Wirkung, indem Asyl nicht mehr von Migration unterschieden wird. Deshalb darf jeder, der die Grenze überschreitet, Leute mit u ohne, oder mit gefälschten Papieren, falschen Angaben...dableiben. Migration wird zum Menschenrecht deklariert... ganz im Sinne des Pakts. Alles legal!
Viel schlimmer, die Sozis mit ihren niederträchtigen Anhang wollen die Schweiz wie wir sie kennen und lieben vernichten. Die Sozis sind die Erben der totalitären Kommunisten und steuern die Vernichtung aller Freiheiten an. Sie sind auch gegen die Familie, weil sie Kinder und Jugendliche weniger beeinflussen können. Tagesstrukturen und Kitas sind das Vehikel um ihr Gift in die Köpfe der jungen zu oktroyieren. Bei allen Wahlen keine Stimme für SP und ihre Knechte, die Mitte, die Grünen und FDP.
Ja genau; Völkerrecht gilt immer für alle – ganz besonders für die Schweiz, deren Bevölkerung am 25. November 2018 dem Völkerrecht und jeglichem internationalen Recht gegenüber unserer Verfassung mit einer komfortablen 2/3-Mehrheit den Vorrang gab.
Selber schuld kann man da nur sagen, schliesslich hat jede Nation genau die Regierung verdient, die sie gewählt hat.
Es ist schon ein riesiges Wunder, dass der Ständerat sich gegen den BR gestellt hat.
noergeli : Sie und Ihre Einstellung sind auch bedenklich! Höcht bedenklich!
Werden wir von Verrätern regiert oder von Politikern?
Damit wir verstehen von was gesprochen wird und was die Implikationen sind, Immigration einfach erklärt mit Kaugummikugeln
https://youtu.be/zNERcF1J1uY
Wenn der Migrationspakt als unverbindlich angedacht worden wäre, hätte man ihn gar nicht erst zu Papier gebracht. Die Strategie ist selbstverständlich nach bewährter Salamitaktik: man lässt die Mitgliedsstaaten einen Pakt unterzeichnen, in dem bereits alles im Detail aufgelistet ist - alles zur Zeit noch unverbindlich -, um ihn dann in Zukunft Schrittweise für verbindlich zu erklären. Ansonsten hätte man ja nicht Alles im Detail fein säuberlich definieren müssen.
Das ist ein permanentes Ärgernis, was unsere Regierung abzieht, insbesondere bezüglich Migrationspolitik. Unser Hösi BR Cassis macht ohnehin schon lange in erster Linie nur das, was die EU und die internationalen Organisationen wollen. Für mich ist es offensichtlich, dass diese Politik zum Vollstopfen der Schweiz und langfristig zu unlösbaren Problemen führt. Bravo Ständerat.
EU pocht auf Einhaltung der Regeln
NIEDERLAND und UNGARN wollen aus EU-Asylabkommen aussteigen
Sowohl die Regierung Ungarns wie auch die der Niederlande wollen aus dem EU-Asylabkommen aussteigen und ihre eigene, unabhängige Politik zur Sicherung der Landesgrenzen umsetzen. Die EU pocht auf Unterwerfung unter das Regelwerk.
https://www.freiewelt.net/nachricht/niederlande-und-ungarn-wollen-aus-eu-asylabkommen-aussteigen-10097912
"NIEDERLAND und UNGARN wollen aus EU-Asylabkommen aussteigen" Und unsere willfährigen EU-Turbos und devoten FDP-Leuten wie Cassis wollen in die EU und brav alles nachvollziehen. Katastrophal.
Damit Sie verstehen von welcher Grössenordung wir reden und was die Implikationen sind: Immigration einfach erklärt mit Kaugummikugeln
https://youtu.be/zNERcF1J1uY
Wir müssen die UNO und noch dringender die WHO verlassen. Dort wird eine globalistische Agenda gefahren, gegen die Interessen der Menschheit, hin zu einer Versklavung, wie sie die Welt noch nicht gesehen hat.
Die weltweite Personenfreizügigkeit kann man einführen, wenn vorher alle staatlichen Sozialwerke aufgelöst werden.
Sind das wieder so haltlose Behauptungen, Informationen welche die Weltwoche ungeprüft von Schwurblerwebseiten in ihr Blatt übernimmt, wie die Geschichte mit dem Jesus-Shirt? Journalismus hat in der WW auch keinen Stellenwert mehr! Sehr bedenklich was hier abgeht!
Nicht nur der Bundesrat, sondern alle Bundesparlamentarier und Verwaltungsangestellte.
Bedenklich, was der Nörgeli vom Stapel lässt. Er lässt nichts Gutes erahnen.
@moserman, bedenklich das man es hier überhaupt nicht genau mit der Wahrheit nimmt und einfach Geschwurbel rausposaunt. Hier wird Hetze mit ungeprüften Informationen, welche sich als Fake heraus stellen. Wird dies von der Weltwoche jemals richtig gestellt?
anti noergeli: Welches sind denn Ihre geprüften Informationen? Jene von SRF, 20min. und Blick? :-))) Wieso nennen Sie den Link dazu nicht? Also prüfen Sie bitte diese! Ihre Informationen, indem Sie den Vertrag GENAU lesen! Vielleicht vergeht Ihnen dann das Hören und Sehen! Armer Nörgeli, sitzt Cassis- und SFR-täglichen Lügen auf :'-( ! 16:00
noergeli : Als ob gerade Sie es mit der Wahrheit genau nehmen würden. Halten Sie die Leser eigentlich für doof?
Die Eigenmächtigkeiten unserer Bundesräte nimmt immer schlimmere Formen an: Alles über den Kopf des Souveräns; da wird verhindert und geschummelt, wie's grade passt! Wenn wir diesem Trend den Riegel schieben wollen, gibt es nur eins: Eine Volks-Initiative lancieren für einen Zusatz in der BV, dass ein Bundesrat, der die BV missachtet, aus seinem Amt entfernt werden MUSS!
AUFTRAG an die SVP,
0000,
seit ihr dazu jetzt bereit, oder auch zu feige, wie SVP-Fraktions-Chef Aeschi bei der Pauschal-Wahlempfehlung für SP-Ex-Juso Jeans und SP-Ex-Sozialhelferin Baume aus dem JURA?
Volksweisheit: "Nur die dümmsten Kälber wählen ihren METZGER gleich SELBER".
Raus aus UNO, WHO. Kein Unterjochungsvertrag mit der EU. Vertrag mit WEF, BMGF und GAVI künden.
Jawohl und dann noch einen Antrag zur Aufnahme in die BRICS stellen!
Gopfertori!
Jawohl und Cassis endlich raus!
Jawoll, und dann alle Grenzübergänge schliessen und einen hohen Zaun um das Biotop Schweiz errichten.
Wie stoppt man all diese Intrigen und das Gemauschel zuoberst in Bern? Das Volk will weder in die EU, noch in die Nato und auch nicht WHO und UNO. Alles geschieht hinter unserem Rücken. Jemand (wir das Volk) muss diese Verräter endlich stoppen und aushebeln. So kann es doch nicht weiter gehen mit einer Regierung die gegen das eigene Volk entscheidet.
Wir werden vornehmlich von den Linken getäuscht, betrogen und belogen! Das war bei der Leuthard so und war bei Berset und Sommaruga so. Und es ist mit Jans, Cassis wie auch bei dieser Baumschneiderin so. Dafür nehmen sie alle von unseren Steuergeldern und leben wie Fürsten. Zur Rechenschaft wird niemand jemals gezogen. Der Normalsterblich muss nur einmal am falschen Ort oder zu lange parken und schon wird er sanktioniert! Es muss sich dringend etwas ändern und zwar rasch!
Sehe ich auch so! Aber wer kann wie etwas ändern???? Funktioniert ja alles nicht (mehr). Auch beim Denken der Leute schein nicht mehr allzu viel zu funktionieren. Und jene, die sich wirklich widerspenstig wehren und "die Dinge" tatsächlich ändern und verbessern wollen, die werden alle kleingeredet und/oder schlechtgemacht (z.B. Rimoldi und viele andere Rebellen aus der PLANdemieZeit
Das war ja zu erwarten. Aber es betrifft nur Länder, deren Vertreter nicht für ihre Bürger einstehen. Leider fürchte ich, dass unser Bundesrat und unsere Richter genau so falsch und mutlos agieren werden.
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Die Linken und ihre Helferlein würden gerne die Schweiz abschaffen und alles rein lassen, was geht. "La Suisse n'existe pas" war ja der Spruch der Linken damals auf einer bekannten Ausstellung. Ich war nie für einen UNO-Beitritt der Schweiz, denn damit wären wir ein neutrales Terrain für viele internationale Verhandlungen. Egal ob UNO, G7, G20, OSZE, EU, usw. Da stehen immer Interessen von Grossen gegen die "Kleinen" oder "Innovativen" im Vordergrund, um diese zu bestimmen oder klein zu halten.
Und wieder einmal lügt Herr Gut: Der Migrationspackt ist keinesfalls eine Personenfreizügigkeit für die ganze Welt. So ein Mist Herr Gut. Schämen Sie sich solche Aussagen zu machen. Jeder, der ein bisschen lesen kann, und diesen Packt gelesen hat, weiss, das Sie gelogen haben. Aber eben, die WW Anbeter glauben Ihnen alles. Und wenn Sie morgen schreiben, die Erde sei flach wie eine Pizza, dann glauben Ihnen dies die WW Anbeter. Herr Gut: Geben Sie Ihren Titel ab, Sie haben ihn nicht verdient.
Vielleicht gelingt es doch noch irgendjemandem, die schon tausendmal gestellte, aber bis heute politisch verweigerte Antwort auf Frage zu geben: WEM GEHÖRT DIE SCHWEIZ? Dann ergibt sich die Frage nach der "Personenfreizügigkeit" von selber. Oder gehören Sie bereits zu denen, die nichts mehr besitzen und fremdregiert werden wollen? Die Antwort der eigentumsfeindlichren Grünroten ist bekannt. La Suisse n'existe pas! Die USA auch nicht? Die EU auch nicht? Eine soziale "Weltordnung" ohne Eigentümer?