Chipgigant Intel hat die Planung der Megafabrik im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt vorerst gestoppt. Das bedeutet einen weiteren Rückschlag für die deutsche Wirtschaft. Nun berät die Regierung in Berlin über eine alternative Verwendung der geplanten Unterstützungsgelder.

Insgesamt wollte man Mittel in Höhe von dreissig Milliarden Euro für 3000 Arbeitsplätzen sprechen. Ein Drittel dieser Summe sollte vom deutschen Steuerzahler getragen werden. Ökonomen standen dieser Investition skeptisch gegenüber. Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo), Clemens Fuest, nannte sie «fragwürdig».

Im Haushalt der Ampelregierung fehlen Milliarden. Somit ist es wahrscheinlich, dass die für Intel gedachten Gelder zum Lückenfüller werden. «Alle nicht für Intel benötigten Mittel müssen zur Reduzierung offener Finanzfragen im Bundeshaushalt reserviert werden», so FDP-Finanzminister Christian Lindner.

Robert Habeck (Grüne) hat andere Vorstellungen. Für ihn ist es einleuchtend, die Gelder in den Klima- und Transformationsfonds der Regierung (KTF) einzuzahlen, verlautet das Bundeswirtschaftsministerium. Wie auch beim Bundeshaushalt klafft im KTF eine Milliardenlücke.

Die Verwirklichung des Intel-Megaprojekts in naher Zukunft ist unklar. Der Chiphersteller hat schon seit geraumer Zeit mit roten Zahlen zu kämpfen. Ausserdem wolle man «zum kommenden Jahr mehr als zehn Milliarden Dollar einsparen», berichtet die ARD. Dies solle durch die Streichung von etwa 15.000 Arbeitsplätzen bewerkstelligt werden.