Es ist eine Schlappe für die Trump-Jäger. Und ein Sieg für die Demokratie.
Mit neun zu null Stimmen weist das Oberste Gericht der USA ein Urteil des Obersten Gerichts des Gliedstaates Colorado zurück.
Dieses hatte im Dezember entschieden, Donald Trump werde von den Vorwahlen in dem US-Bundesstaat ausgeschlossen. Begründung: Trump dürfe wegen seines Verhaltens beim Sturm auf das Kapitol (6. Januar 2021) nie mehr US-Präsident werden.
Deutlicher konnte die Zurückweisung nicht ausfallen. Nicht nur die von Trump portierten Richter stimmten für ihn, sondern das gesamte Gericht unisono.
Das ist wichtig. Sonst hätten Trump-Feinde so tun können, als ob die «konservative Mehrheit» im Gericht aus politischen Motiven entschieden hätte.
Doch nun demonstrierten die neun Richter Einheit vor dem polarisierten Volk.
Ihr Urteil besagt: Nicht Richter, sondern die Wähler haben das Sagen über den nächsten US-Präsidenten.
«Das Gericht hat einer gespaltenen Nation gezeigt, dass wir weiterhin an gemeinsame verfassungsrechtliche Werte gebunden sind», kommentierte Jonathan Turley, Juraprofessor an der George Washington University Law School.
Der Entscheid des Supreme Court dürfte weitreichende Folgen haben. In mehr als dreissig Bundesstaaten wurden Anfechtungen eingereicht, um Trump von den Wahlzetteln für 2024 zu streichen. Nach dem deutlichen Urteil der obersten Richter wird Trump auf diesem Weg kaum zu stoppen sein.
Das Gericht befasste sich zum ersten Mal mit der Bedeutung und Reichweite von Artikel 3 des 14. Verfassungszusatzes. Demnach ist es ehemaligen Amtsinhabern, die sich an einem «Aufstand» beteiligt haben, untersagt, erneut ein öffentliches Amt auszuüben.
«Wir kommen zu dem Schluss, dass die Bundesstaaten Personen disqualifizieren können, die ein Amt in einem Bundesstaat innehaben oder zu bekleiden versuchen. Aber die Bundesstaaten haben nach der Verfassung keine Befugnis, Abschnitt 3 in Bezug auf Bundesämter (nationale Ebene, Red), insbesondere die Präsidentschaft, durchzusetzen», schrieb das Gericht.
Wenig Freude am Urteil hatte offenbar das Fenster zur Welt von SRF TV. Der «Tagesschau» war der wegweisende Entscheid des US Supreme Court gerade mal eine dürre Nachricht wert.
Als das Oberste Gericht von Colorado Trump im Dezember von der Wahlliste kippte, sah es anders aus. Stets zur Stelle, wenn Negatives über Trump zu berichten ist, rapportierte SRF damals ausführlich. Und kommentierte: Das Urteil nütze «schon jetzt Donald Trump, der sich einmal mehr als Opfer seiner Gegner darstellen kann».
kurt hugi sagt: Das Oberste Gericht hat richtig entschieden. Das mahnt mich, im umgekehrten Sinn, an die kantonale Schattenregierung im "Haus der Kantone" in Bern: Da soll das Ständemehr bei einer Abstimmung zur EU-Unterwerfung verhindert werden. Ein Verfassungsbruch und damit Rechtsbruch. Schon wieder! Das muss von den Bürgern unbedingt verhindert werden. Eine schnell und mächtig zustande kommende Initiative gegen den EU-Beitritt könnte dem BR und der EU die roten Linien aufzeigen.
ObsistereProLibertate sagt: YEEEHOOO! Kann ich hier nur LAUT schreiben! Wie ich schon dezidiert anmerkte. Trump wird kommen, Tornado mässig, so oder so! An die LINKEN Kakistokraten. Halt, halt, nicht hyperventilieren .. Bitte lesen .. Kakistokatie, bedeutet „Herrschaft der Schlechtesten“/„Regierung durch die Unfähigsten“, also passt es doch exzeptionell! Und noch was zur SRG. Aktuell sind auch die initiativ geforderten 200chf/Jahr gute 101% zu viel für diese links orchestrierten Labertaschen und ignoranten SchönSäusler.
ww123 sagt: Ich gebe Nikki Haley den Vorzug. Trump ist aus meiner Sicht zu alt. Als Trump gegen Clinton antrat, war ich in den USA. Für mich war es sonnenklar, dass Trump NICHT gewinnt. Ich widmete seiner Kandidatur daher kein Interesse, weil er unwählbar schien. Komisch. Aber als einzige in der Runde, war ich bereit, ihn als Präsidenten anzuerkennen. Hinter ihm zu stehen. Weil der die Wahl gewann. All die anderen verweigerten sich zu Tausend Prozent (!) und nahmen sofort den "Kampf" auf. Bis heute.
erstaunte sagt: „Section 3 of the 14th Amendment“ wurde ganz schnell einige Wochen nach Trumps ersten vagen Überlegung wieder anzutreten, im Eilverfahren durchgeboxt.
Mich wundert eigentlich, dass er in dem neuen Zusatzartikel vom Sept. 2022 nicht gleich namentlich erwähnt ist. „Gesetz zur Verhinderung von Trump (und Nachahmern)“ hätte es ehrlicherweise heißen müssen. 😡
Dr. Fu Manchu sagt: Sie sind zu Recht erstaunt, denn Section 3 of the 14th Amendment stammt von 1868.
erstaunte sagt: 💁♀️ Aber doch nicht das Update vom 7.9.22, das ich meinte.
https://crsreports.congress.gov/product/pdf/LSB/LSB10569
Echter Grüner sagt: Dafür wird in der gleichen Sendung über Niki Haley minutenlang berichtet. Da eine Studie der Uni Zürich das SRF als neutral verortet, stelle ich mir die Frage, ob Neutral das neue Links bedeutet.
Urschweizer sagt: Dieser linke Verdummungs-und Märchenkanal SRF, möchten die meisten Menschen einfach nicht mehr konsumieren und schon gar nicht bezahlen. Wir müssen eine Lösung finden, wie wir diesen Störsender loswerden.
Andreas88 sagt: Unser Filterfernsehen tue ich mir ausser dem Samschtig - Jass schon lange nicht mehr an, das Oberlehrergehabe ist einfach ekelhaft🤕
Ludwig Detusch sagt: Lasst ebenfalls das Volk entscheiden, ob es SRF weiter wie bisher alimentieren will oder nicht. Gerecht ist das aber in keinem Fall, solange Nichtzuschauer weiterhin (egal ob 100% oder "halbiert" nur 60%) für die Verblödung der anderen mitbezahlen müssen.
Geronimo sagt: Swiss Policy Research (SPR) ist ein unabhängiges Forschungs- und Informationsprojekt zu geopolitischer Propaganda in Schweizer und internationalen Medien. https://swprs.org/
strega.ruth sagt: Ich wünsche,Trump alles gute. Wir wissen alle, dass er den Krieg beenden wird,und so dass Amerika nicht das Gesicht verliert, sondern nur Europa.Ich hoffe das erlebt Uschi noch und mit ihr die Nato.Ob England so eine Ohrfeige verkraftet, wird sich zeigen
peter scholz sagt: Ruth - klasse Beitrag. Ich bin seit Jahren bekennender Trump-Anhänger. Und das ist nicht leicht für viele in meinem Umfeld. Trump ist der einzige US-Präsident, der keinen Krieg angezettelt hat. Da müssen sich alle anderen Präsidenten verstecken. Allen voran der Schönschwätzer Obama. Wenn der nur etwas Charakter hätte, dann hätte er die Annahmne des Friedens-Nobel-Preises abgelehnt.
lianne sagt: Und jetzt? …Rette sich wer kann! Jetzt wird uns Biden die Welt um die Ohren fliegen lassen, denn die Schmach, dass Trump wiedergewählt werden wird will er nicht erleben ohne noch ein letztes Zeichen gesetzt zu haben.
PS: wer ist so masochistisch veranlagt und tut sich noch srf an? Nicht mal geschenkt.
Dr. Fu Manchu sagt: Was hätte das ÄssÄRäFF nach Meinung der WW denn tun sollen? Ballons aufhängen und Konfetti verstreuen?
a.meister sagt: Ach gehriger, falls der artikel selbst geschrieben, was erwarten sie, eine sondersendung? So spez. ist jetzt die meldung auch nicht, ausserdem hat sich das urteil schon abgezeichnet.
kinnaj sagt: Ach meister, der Autor weist nur auf die sehr einseitige Berichterstattung von SRF hin!
Joerg Sulimma sagt: "Und sie dreht sich doch!" soll Galileo Galilei gesagt haben, als er von der Heiligen Inquisition ob seines Weltbilds verurteilt worden war. "Und es gibt sie doch noch!" Demokratie und Rechtsstaat. Möchte man nach diesem Urteil des Supreme Court hinzufügen. God bless America!
TOM TOM sagt: SRF ist eine reine FakeNews Schleuder. Unliebsames wird - wenn überhaupt - nur kurz erwähnt, erwünschte Meldungen hingegen richtiggehend ausgeschlachtet. Seriöser Journalismus sieht anders aus. Kein Stutz Gebühren für diesen Schrott!!!
Karl sagt: Man sieht, den politischen Gegner einfach verbieten ist in Deutschland möglich, nicht aber so einfach in etablierten Demokratien. Trump ist der einzige Kandidat, der gehen den Krieg ist. Darum feiern die Medien lieber Haley und verteufeln Trump.
bly sagt: Eigentlich typisch Urs Gehrig, dass er es befürwortet. Dass durch diesen ausgeweiteten Urteilsspruch sich Trump den Vorwürfen nicht stellen muss. Er scheint zu ahnen, dass Trump bezüglich der Kapitolstürmung bei einer Anklage zumindest eine Mitverantwortung tragen müsste.
kinnaj sagt: Trump hat nie zur Erstürmung des Capitols aufgerufen, sondern die Demonstranten lediglich darauf hingewiesen vor dem Capitol zu demonstrieren.
Mad Maxl sagt: "Der Entscheid des Supreme Courts dürfte weitreichende Folgen haben. In mehr als 30 Bundesstaaten wurden Anfechtungen eingereicht, um Trump von den Wahlzetteln für 2024 zu streichen. Nach dem deutlichen Urteil der Obersten Richter wird Trump auf diesem Weg kaum zu stoppen sein"
So wie es aktuell aussieht wird ihn niemand stoppen können.
Donald Trump wird mit großer Wahrscheinlichkeit nochmal Präsident der USA u. die dummen Europäer haben einen Krieg am Hals der von den USA angezettelt wurde.
juege sagt: Er wurde aber NICHT von Trump angezettelt! Wann kapiert ihr endlich, dass Trump genau deswegen weg musst?
Alpensturm1776 sagt: Wer sich auf das SRF verlässt, der ist verlassen. Es sollte langsam jedem klar sein, dass SRF nicht politisch neutral berichtet. 200.- sind immer noch zu viel.
pen2 sagt: Mag sein. Aber sie denken hoffentlich nicht, dass die Weltwoche ausgewogen berichtet. Die WW ist so extrem wie die WOZ, einfach auf der rechten Seite.
a.gal sagt: Trump wir die westliche Welt einen und der Weg in Frieden ermöglichen. We make Deal, no War. Gut sofür die🇨🇭🤩
bly sagt: Trump hatte für Diktatoren wie Putin und Kim immer mehr Bewunderung und lobende Worte übrig als für seine westlichen Kollegen.... Er hat einen Handelskrieg mit Europa gestartet. Und zur Erinnerung: Bzgl. Bankenplatz Schweiz, Geheimnisse, hat er mal gemeint, das kriminelle Land Schweiz sollte aufgelöst werden und den Nachbarländern zugeordnet.... Trump hat keine skrupel, die grösse der USA gegen die Schweiz als Waffe einszusetzen.
bly sagt: zur Erinnerung: Gemäss der Trump Regierung, dem US Rechnungshof und dem Pentagon wurden in 4 Jahren Trump mehr Drohnen und Raketenangriffe ausgeübt als in 8 Jahren Obama. Trump hat sich auch selber damit gebrüstet... Und Trump hat verschiedene Handelskriege gestartet: Gegen China, gegen Kanada, gegen die EU..
Bigblade sagt: Das Schweizer Fenster zur Welt SRF ist politisch schon lange nicht mehr neutral.
SRF dient nicht einmal mehr der Unterhaltung oder der Belustigung.
Zu hoffen bleibt, das mit einer beträchtlichen Kürzung der Finanzierung dieser Institution sich die Ausgangslage ändert.
bly sagt: Dass er antreten kann ist richtig und wichtig. Das Problem, wenn man die Urteilsbegründung insbesondere der republikanischen Richter anschaut: Es ist fast unmöglich geworden, ihn wegen tatsächlich illegaler Wahlbeeinflussung/ Strum aufs Kapitol zu verklagen. Es wird also nie ein Urteil für oder gegen ihn geben. Was das Land weiter spalten wird. Ein klares Urteil, egal ob schuldig oder unschuldig. Hätte vieles befrieden können.
Alpensturm1776 sagt: Das war kein Sturm aufs Kapitol. Machen Sie sich mit den Hintergründen vertraut. Das war "Entrappment" durch das FBI. Die haben den Demonstranten die Türen aufgehalten.
bly sagt: Typisch Verschwörungstheoretiker. In bisher über 300 Gerichtsverfahren konnte zu dieser Behauptung keine Belege vorgelegt werden. Kein Wunder wollt ihr die Gesetze aushebeln, weil die Rechtsprechung eure Aussagen nicht unterstützt, ihr keine Belege habt ausser verschwörungstheorien. Ihr könnt euch ja nicht mal drauf einigen, ob es das FBI, die CIA oder ein Obama Geheimdienst war..
Dr. Fu Manchu sagt: Ja genau, deshalb sind ja die Abgeordneten, die sich noch im Capitol befanden, panisch geflohen. Weil das FBI den Demonstranten die Tür aufgehalten hat.
Alpensturm1776 sagt: Wenn Trump vor den Wahlen abgeurteilt worden wäre, dann wäre jetzt Bürgerkrieg in den USA. Übrigens warum wurden die Kriegsverbrechen Obama und Bush Jr. nie angeklagt für ihre illegalen Kriege im Irak, Syrien und Libyen, Trump aber schon, obwohl er keinen neuen Krieg angezettelt hat? Trump ist eine Gefahr für die Kriegsgewinnler, deshalb kommt er dran.
Quasi Modo sagt: Das Schweizer Farbfernsehen schalte ich nur ein wenn Meteo mit schönen Farbfernseherseherfotos den Tag abrundet. Und Bucheli ist irgendwie sympatisch. Den woken unausgewogenen Teil erspare ich mir, den lese ich hier.
Donald Trump als POTUS, hoffe ich, wird den Ukrainekonflikt sofort beenden.
bly sagt: Er hat schon gesagt wie: Er ist der Ansicht, dass alle Gebiete, in denen (auch) Russisch gesprochen wird, an Russland gehen sollten. Also rund 80% sollten an Russland gehen, inkl. Kiew... Zum Bankenplatz schweiz meinte er auch mal, die Schweiz gehöre aufgelöst und an Deutschland, Frankreid und Italien verteilt. Nur die Rätoromanische Schweiz würde übrig bleiben.
Das Trump das machen würde, was sein Freund Putin will, wundert doch niemanden.
singin sagt: "Eine dürre Nachricht" - ja klar! Dass das unserem linken Mainstream nicht passt, dürfte ja wohl Jedem einleuchten. Die Demokraten der USA verlieren immer mehr gegen Trump, je mehr sie versuchen, ihn vor Gericht zu bringen und somit die neue Präsidentschaft zu verhindern. Die Amerikaner sind scheinbar doch nicht so dumm....
Til sagt: Douglas Macgregor sagt zu Tucker: „Die Leute sollten sich einige Filmaufnahmen aus New York City und anderen Städten des Landes ansehen, in die große Mengen illegaler Einwanderer transportiert wurden … Was passiert, wenn man diese Leute bewaffnet? Verwandeln sie sich über Nacht auf wundersame Weise in treue Mitglieder der…“ Amerikanische Gesellschaft und Gemeinschaft? Ich bezweifle es.“
Til sagt: Tucker Carlson heute: Das US-Militär hat Probleme mit der Rekrutierung, und die Demokraten im Kongress haben eine Lösung: Sie rekrutieren illegale Einwanderer. Schon vor Jahren hätte es wie eine Satire gewirkt, dies nur anzudeuten. Aber es passiert wirklich. Oberst Douglas Macgregor verbrachte seine gesamte Karriere bei den Streitkräften und schloss sich Tucker Carlson Uncensored an, um seine Sicht auf diese umwerfende Geschichte darzulegen.
pen2 sagt: Illegale Einwanderer sind für die USA aber durchaus hilfreich. Im Grunde genommen sind es günstige Arbeitskräfte. Die Wirtschaft läuft sehr gut. Die Arbeitslosigkeit ist auch sehr tief.
erstaunte sagt: Also da muss ich Ihnen leider recht geben. Unglücklicherweise sind das aber für die Ausbeuter nur „bessere“ Sklaven … eigentlich wie hier in D (wenn man mal nur allein an die Fleischindustrie denkt, die Ausländer eingepfercht in kleinen Räumen mit bis zu 10 anderen unterbringt und mit Mini-Lohn abspeist …)
Ansonsten aber sieht man in den USA Illegale bekanntermaßen in Scharen auf Gehwegen liegen oder Zelt an Zelt hausen mit ordentlich Fentanyl im System, oder sie rauben Geschäfte aus.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Urs Gehriger 
oazu 
kostas 
whitecreekopinion 
WMLM 
Waldi Wick 
sandor sz 
perelisa 
baer1962 
hdvind 
p_lang 
Ratio 
b_lady 
hgar218 
chato 
ruedi k. 
freelancer 
gpc 
de balli 
reining 
bmiller 
Ben Turpin
"Eine dürre Nachricht" - ja klar! Dass das unserem linken Mainstream nicht passt, dürfte ja wohl Jedem einleuchten. Die Demokraten der USA verlieren immer mehr gegen Trump, je mehr sie versuchen, ihn vor Gericht zu bringen und somit die neue Präsidentschaft zu verhindern. Die Amerikaner sind scheinbar doch nicht so dumm....
Warum sollte das mit der dürren Meldung merkwürdig sein bei unserem linken Manipulationsmedium? Ich freue mich schon auf die qualitativ hochstehenden Berichte bei Trumps Wiederwahl!
Douglas Macgregor sagt zu Tucker: „Die Leute sollten sich einige Filmaufnahmen aus New York City und anderen Städten des Landes ansehen, in die große Mengen illegaler Einwanderer transportiert wurden … Was passiert, wenn man diese Leute bewaffnet? Verwandeln sie sich über Nacht auf wundersame Weise in treue Mitglieder der…“ Amerikanische Gesellschaft und Gemeinschaft? Ich bezweifle es.“