Es klingt wie ein Gerichtsprozess. Die Rede ist von Verstössen, Berufung, Instanzen und einem Freispruch.
Dabei geht es nur um das Ausschlussverfahren aus einer Partei. Kreise innerhalb der deutschen SPD wollten den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder rausschmeissen.
Grund: Er gilt als Freund von Wladimir Putin, macht Geschäfte in Russland und hat sich nicht so lebhaft vom Angriffskrieg gegen die Ukraine distanziert wie viele aktive Politiker.
Die Schiedskommission der SPD Hannover hat nun festgestellt, dass Schröder nicht aus der SPD geworfen werden kann. Er habe nicht nachweislich gegen die Parteiordnung oder deren Statuten verstossen. Das Gleiche hatte zuvor schon der zuständige SPD-Unterbezirk entschieden.
Der Ex-Regierungschef habe möglicherweise die Gefahren einer Abhängigkeit von russischen Energieleistungen während seiner aktiven Zeit unterschätzt, so die Kommission. Dasselbe könne man aber von vielen Politikern der letzten 25 Jahre sagen.
Die Schröder-Gegner könnten das Urteil nun noch zur SPD-Bundesschiedskommission weiterziehen. Das wird in den deutschen Medien aber als unwahrscheinlich beurteilt.
Der frühere Spitzenpolitiker zeigt sich laut dem «Stern» nicht überrascht vom Ausgang des Verfahrens. Der Beschluss sei «juristisch solide und überzeugend sowie politisch konsequent».
thorsten s. sagt: ...Bei allem gebührenden Respekt...Aber wnn man "Gerhard Schröder"verurteilen will,
sollte man auch gerecht sein und sich die Frage stellen:"Warum Ex.Replile-Mehrkill",obwohl nicht mehr im Amt;/ oder 8 Mitarbeiter hat???
Diese"abstruse Lebensform"hat wissentlich mehr Schaden dem Volk zugefügt als Gerhard!!!
...Nur der Korrektheit wegen Herrn.Schröder zu stigmatisieren finde ich Fatal!!!
mfG...Thorsten S.
lilith sagt: Es gibt "Hoffnung" für die Menschen in DE! "Bald" sind die Maschinen dann genauso verbl...t, wie ein Großteil der Menschen in DE. 03/03/2023/19:24/focus:"Forscher wollen Computer mit menschlichen Gehirnzellen betreiben." Klingt ein bisschen nach den vielen Teilen des Films:"Terminator."
lilith sagt: Kinderporno Besitzer Edathy wurde doch auch nicht aus der SPD entfernt. Wie oft schon nahmen die wechselnden Regierungen Anlauf, um die NPD zu verbieten?,- ohne Erfolg. Wieso sind immer noch die "Grauen Wölfe" Mitglieder in der CDU und das seit Jahrzehnten? Stört sich da seitens der Verantwortlichen aus der Politiker Riege irgend jemand daran? Schröder hat m.M.n. sehr viel während seiner Amtszeit verbockt; u.A. Hartz IV. Merkel war& ist genauso mit Putin "verbandelt", wie Schröder es war& ist.
igs.itec sagt: Darf klingt schon sehr gönnerhaft, wäre für mich bereits ein Grund selber den Hut zu nehmen. Undankbarkeit gegenüber einem der wenigen herausragenden Sozialdemokraten überhaupt passt zu dieser Partei auf dem absteigenden Ast welche nur gerade zur Wahl ein Hoch hatte und wieder am Weg zum alten Tiefststand ist. Wahrhaftigkeit wird durch Neid und Heuchelei durch den Lauf der Zeit zu Fall gebracht.
luke.tam sagt: "Die Schröder-Gegner könnten das Urteil nun noch zur SPD-Bundesschiedskommission weiterziehen." Ja, sie werden das auch tun, denn die halbe SPD besteht aus Geistesgestörten (Idiot sollte man nicht sagen, um Klagen wegen Beleidigung zu vermeiden!).
Statt Schröder ein Denkmal zu setzen - das freundschaftliche Verhältnis zu Russland war nämlich entscheidend für den Wohlstand in Deutschland, schon aufgrund der sicheren und preiswerten Energieversorgung. Zu doof, um das zu begreifen!
letsep sagt: Vor fast 50 (nicht 25) Jahren hast Du mit einem Ausländer einen Liefervertrag abgeschlossen. Der liefert immer u. billiger, als andere. Dein ‚bester Freund‘ flüstert Dir eine ‚Gefahr.. einer Abhängigkeit v. russischen Energieleistungen‘ ein. Schlau machst Du Dich vom mehrfach teureren 'besten Freund’ abhängig. Verarmung treibt Deine Frau zu Deinem ‚besten Freund‘. Setze ‚ 'bester Freund‘=USA und Frau=Industrie. Schröder war/ist kein Heiliger. Sind's die SPD-Inquisitoren u. ihr 'bester Freund' ?
Betrachtung sagt: Das ist sicherlich für sich genommen ein durchaus bemerkenswerter Vorgang, allerdings gibt es
momentan sicher viele Menschen in Deutschland, die sich von den Heizungsverbotsplänen des
Herrn Habeck eher betroffen fühlen als von der Frage der Parteimitgliedschaft eines Ex-Kanzlers.
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...Bei allem gebührenden Respekt...Aber wnn man "Gerhard Schröder"verurteilen will, sollte man auch gerecht sein und sich die Frage stellen:"Warum Ex.Replile-Mehrkill",obwohl nicht mehr im Amt;/ oder 8 Mitarbeiter hat??? Diese"abstruse Lebensform"hat wissentlich mehr Schaden dem Volk zugefügt als Gerhard!!! ...Nur der Korrektheit wegen Herrn.Schröder zu stigmatisieren finde ich Fatal!!! mfG...Thorsten S.
Es gibt "Hoffnung" für die Menschen in DE! "Bald" sind die Maschinen dann genauso verbl...t, wie ein Großteil der Menschen in DE. 03/03/2023/19:24/focus:"Forscher wollen Computer mit menschlichen Gehirnzellen betreiben." Klingt ein bisschen nach den vielen Teilen des Films:"Terminator."
Kinderporno Besitzer Edathy wurde doch auch nicht aus der SPD entfernt. Wie oft schon nahmen die wechselnden Regierungen Anlauf, um die NPD zu verbieten?,- ohne Erfolg. Wieso sind immer noch die "Grauen Wölfe" Mitglieder in der CDU und das seit Jahrzehnten? Stört sich da seitens der Verantwortlichen aus der Politiker Riege irgend jemand daran? Schröder hat m.M.n. sehr viel während seiner Amtszeit verbockt; u.A. Hartz IV. Merkel war& ist genauso mit Putin "verbandelt", wie Schröder es war& ist.