Keine Brombeere, sondern eine knallrote «Himbeere mit einem faulen, schwarzen Fleck». So sarkastisch charakterisierte der Thüringer Oppositionschef Björn Höcke (AfD) die neue Regierung in Erfurt. CDU, BSW und SPD bilden neu die Regierung, CDU-Politiker Mario Voigt ist Ministerpräsident. Diese Koalition bezeichnete der Thüringer AfD-Chef Höcke als «Verrat am Wählerwillen». Er kritisierte, dass die Koalition erneut zu einer linken Regierung in Thüringen führe. Die AfD habe geschlossen gegen Voigt gestimmt, da dieser, so Höcke, das Prinzip «erst das Land, dann die Partei, zuletzt die Person» auf den Kopf stelle.
Die AfD stellt mit 32 Abgeordneten die grösste Fraktion, gefolgt von CDU, BSW, Linkspartei und SPD. Grüne und FDP sind nicht mehr im Landtag vertreten. Laut einer aktuellen Insa-Umfrage glauben lediglich 25 Prozent der Thüringer, dass Voigt ein guter Ministerpräsident sein wird.
Trotzdem stimmten 51 Abgeordnete im ersten Wahlgang für Voigt, während 33 gegen ihn votierten und vier sich enthielten. Die als «Brombeer-Koalition» bezeichnete Zusammenarbeit aus CDU, SPD und BSW verfügt jedoch nur über 44 Sitze und damit keine eigene Mehrheit. Dies legt nahe, dass Stimmen aus anderen Lagern – mutmasslich von der Linkspartei – entscheidend für Voigts Wahl waren. Die Abstimmung erfolgte geheim.
Der Wählerwille ist unbekannt. Das Wahlergebnis ist Baumaterial aus dem die Politiker etwas beliebiges basteln können. Nach der Abgabe der Stimme ist der Wähler nicht mehr im Spiel. Das lässt sich durch Volksentscheide und Direktwahlen ändern.
Wenn etwas Faul ist, dann ist es immer geheim! Transparenz ist anders! Demokratie auch!
Wie groß muss doch der Hass der Linkspartei gegen die AfD sein? Wagenknecht hat durch ihre BSW Gründung die LINKEN bis ins Mark getroffen, ja fast ins Nirwana befördert. Zur Krönung sind dann auch noch viele Mitglieder der LINKEN mit wehenden Fahnen zum BSW über gelaufen. Und trotzdem stimmt der jämmerliche Rest dieser Partei, die eigentlich schon Geschichte ist, zusammen mit dem BSW für Voigt? Das Beste an Thüringen ist die Wurst!