Peinlicher Moment für SP-Bundesrat Beat Jans in der abgelaufenen Wintersession. Der Justizminister hat bei einer Debatte, bei der es um die Digitalisierung der Justiz ging, mehrfach am falschen Ort die falsche Notiz abgelesen. Es scheint, als habe Jans während der Differenzbereinigung im Ständerat Artikel, Abschnitte und Ziffern des Bundesgesetzes irgendwie durcheinandergebracht.
Mehrfach hat er eine vorbereitete Antwort betreffend die Registrierungspflicht von Anwälten abgelesen, obschon die Debatte noch nicht bei diesem Punkt angelangt war. Beim ersten Mal wurde Jans vom Ratspräsidenten Andrea Caroni (FDP) darauf hingewiesen. «Entschuldigung, ich wurde abgelenkt, es tut mir leid. Wir kommen noch zu diesem Punkt», sagte der Justizminister etwas duselig.
Beim zweiten Mal beteuerte Jans, dass er «jetzt am richtigen Ort» sei – lag aber wieder falsch. Ratspräsident Andrea Caroni musste ihn erneut darauf hinweisen. «Zur Registrierungspflicht kommen wir später, Herr Bundesrat.»
Als die Debatte dann tatsächlich bei der Registrierungspflicht angekommen war, versuchte Kommissionssprecher und SP-Ständerat Daniel Jositsch vergeblich, das Lachen zu verkneifen. «Jetzt sind wir also bei der Bestimmung, die Sie schon verschiedentlich erwähnt haben.» Die Blamage war perfekt, zumal die Ständeräte bei den vergangenen Bundesratswahlen grossmehrheitlich Jositsch portierten, nicht Jans.
Dass Bundesräte bei langwierigen und komplexen Ratsdebatten den Einsatz verpassen, kann vorkommen und ist kein Beinbruch. Bei Jans reiht sich diese Anekdote aber in ein wenig schmeichelhaftes Gesamtbild. Aus den Kommissionen war schon mehrfach zu hören, dass Jans nicht in den Themen sei und vor allem seine Beamten reden lasse – falls er überhaupt zu den Sitzungen erscheint.
Seine Auftritte wirken schnell fahrig, sobald es ins Detail geht. Als Jans am Freitag vor Weihnachten vor die Medien trat, um die fertig verhandelten Verträge mit der EU zu präsentieren, wirkte er unsicher, fast abwesend, als Detailfragen zur Wirksamkeit der Schutzklausel kamen.
Danach kursierte der Spitzname «Sleepy Beat» unter den Medienschaffenden – in Anlehnung an den oft verdattert wirkenden US-Präsidenten Joe Biden, den seine Gegner «Sleepy Joe» nannten. Eine Frage, die den helvetischen Politbetrieb im kommenden Jahr beschäftigen wird: Wann wacht der Justizminister auf?
lawrentij-berija sagt: News online Video..
Migranten, die sich illegal in Russland aufhalten, müssen das Land bis
zum 30. April verlassen oder ihren Status legalisieren.
Die Auflage gilt nicht für diejenigen, die sich legal im Land aufhalten
wollen und mehrere Bedingungen erfüllen: Sie haben eine biometrische
Untersuchung bestanden, sich Drogen- und Infektionstests unterzogen,
Dokumente über die Beherrschung der russischen Sprache, Kenntnisse der
russischen Geschichte und Gesetze vorgelegt und Schulden zurückgezahlt.
singin sagt: Ich habe mir soeben noch einmal das Gestotter von Jans angehört und seine Herumblätterei in den Akten beobachtet. Das ist wirklich unfassbar, und es verschlägt einem die Sprache, wenn man sich das anhört und ansieht!
Herrn Jositsch gehört ein Kränzlein gewunden für seine sehr freundliche Souveränität gegenüber diesem unfähigen Taugenichts.
singin sagt: Bald ist wieder Basler Fasnacht: Wird dem Jans (der kann's) auch wieder so gehuldigt wie im 2024? Es war ja geradezu peinlich, wie alle Schnitzelbänggler diesen Versager in den Himmel gehoben haben. Und wir werden wohl vergeblich darauf warten, dass diese Bänggler den Jans diesmal in ein anderes Licht stellen werden. Da wird gnädig der Mantel des Schweigens drüber gelegt!
Andy B. sagt: Da gibt es nix mit aufwachen. Der Mann ist von seinem Amt überfordert, bringt es nicht auf die Reihe. In meinen Augen hat so jemand nichts verloren im höchsten Amt der Schweiz. Ein Amtsenthebung Verfahren müsste eingeleitet werden und zwar schnell. Gleiches gilt für Baume-Schneider und Cassis
maedchen sagt: Beat Jans muss nicht aufwachen, er muss nur lernen, ""besser und überzeugender zu lügen. Er weiss, dass er Unwahrheiten (EU-Vertrag) von sich geben "muss" und dies verunsichert ihn sehr... Ob ansonsten mit dem Amt als solches masslos überfordert ist und deswegen (von seinen Beamten) vorgefertigte Texte ablesen muss, ist ein anderes Thema...
octopussy sagt: Interessante Meinungen zu den Bundesräten. Aber das eigentliche Problem ist der gigantische Beamtenapparat. Man kann Bundesräte wählen, bis die Ohren wackeln - der Apparat bleibt und arbeitet im Hintergrund nach Agenda.
Wenn ein Bundesrat das ändern will, muss er zuerst monatelang die Abteilungen durchforsten, Chefbeamte austauschen und neue Doktrine veranlassen. Der letzte, der so was versucht hat, war Arnold Koller im Justizdepartement.
Atlas sagt: Die Bundesräte sollten vom Volk gewählt werden und nicht vom Parlament mit seinen undurchsichtigen und undemokratischen Interessengruppen. Das Volk würde unfähige Kandidaten für den Bundesrat durchschauen und den fähigen eine Chance geben. Welche Partei lanciert eine Volksinitiative?
Melanie sagt: Eben. Was einmal mehr belegt, dass das Volk nicht so das hellste ist... und dass es dann wohl auch beim vom Bundesrat bereits abgesegneten Unterwerfungsvertrag JA sagen wird - weil es den 7 Würgern in Bern doch sooo fescht vertraut...
Senecia sagt: Melanie : Vielleicht wird das Volk ja auch einfach schon seit Jahren hintergangen. Vielleicht werden die Wahlen und Abstimmungen schon seit ewig manipuliert und wir merken es in unserer Gutgläubigkeit einfach nicht. Gerade zum Thema Corona, kann ich mir schwer vorstellen, dass die genannten Resultate der Gewinner dermassen in der Überzahl sind, gegenüber den Verlierern. Ich glaube schon lange nicht mehr an saubere Abstimmungen. Da wird getrickst, da bin ich mir fast sicher!
Melanie sagt: "Angelogen": ja, sicher! "Abstimmungstricksereien": wohl noch (!) nicht. Ich empfinde es eher so, dass immer mehr Leute immer weniger selber denken und eigenständig entscheiden können (auch aus Desinteresse!). Und auch sehr gerne keine EIGENE Verantwortung übernehmen wollen. Beim Cor-Hohn war das überdeutlich: die Mehrheit WOLLTE diese Sklavenmassnahmen, und auch die sanktionierbaren Zwänge (aus Angst, Bequemlichkeit und Feigheit). Sonst hätten sich ja VIEL MEHR dem Widerstand angeschlossen.
Demokrat und neutral sagt: Darock: stimmt, aber hütet Euch am Morgarten, das CH Volk ist durchaus lernfähig! Übrigens man könnte diese Niete auch so beschreiben: weiss nichts, kann nichts, tut nichts = WKN. Der erste Schritt bei WKN muss sein, ihm das Asylwesen wegnehmen, der 2. Schritt ein Sprechverbot vor Publikum und setzt ihn endlich ab.
lukullus-ein-kluger-mann sagt: Der Schweizer PublizistRudolf Farner sagte, dass er „für eine Million Franken sogar einen Kartoffelsack zum Bundesrat machen” könne. Siehe das Interview, das er 1959 mit der “Schweizer Illustrierten Zeitung” führte.
Die Gefahr besteht, dass nur noch Reiche oder vom Ausland unterstützte (Soros) Bundesrat werden.
octopussy sagt: 1. Wenn einer "reich" ist, ist er von dubiosen Geldgebern unabhängig. (siehe Trump)
2. Oligarchen wie Wyss beeinflussen jetzt schon Wahlen, über Lobby und Parlament.
3. Farner war ein Plauderi, der die Wahl durch das Parlament verteidigte. 1959 hätte man keine Pfeifen in den Bundesrat gewählt, auch nicht für 1 Mio. Heute ist der IQ im Bundeshaus auf Rekordtiefe. Die wählen sich die pflegeleichtesten Pflöcke in die Regierung.
4. Dass die Legislative die Exekutive wählt, ist Bananenstaat hoch 2.
Dr. Schiwago sagt: Wenn wie beim Cüpli-Sozi Tschanz Trägheit, Inkompetenz und Selbstüberschätzung aufeinander treffen wird es schnell einmal gefährlich und teuer für die Schweiz. Die SP hat mit dem basler Grüssaugust und der Schafzüchterin aus dem Jura wahrlich ein "Anti-Dreamteam" im Bundesrat. Wenn das alles ist, was die Sozis zu bieten haben, dann sollten sie sich schleunigst aus der Politik zurückziehen und die SP abschaffen. Schade wäre es nicht. Je schneller umso besser !
Arabella sagt: Dieser Mann ist ein Blender, ich begreife nicht warum man diese Fehlbesetzung im BR noch akzeptiert (bzw. duldet). Eine Blamage sondergleichen .
Melanie sagt: Selber Schuld... hätten sie eben doch besser den Jositsch gewählt, der wenigsten juristische Kompetenz + Dossierübersicht hat und frei reden kann. Diese totale Miss(ratene)-BR-Wahl fällt hoffentlich endlich mal auf die SP-Leitung zurück. Ist ja nicht die erste.
Lilianna sagt: Genau.....
Man wählt eben das kleinere Übel.
Wäre an Stelle von Baume- Schneider, Frau Herzog gewählt,
und an Stelle von Rösti, Ueli Vogt gewählt, hätte sich das Parlament die Zähne ausgebissen. Das ganze dient nur den eigenen Interessen
und nicht dem Volk. Man wählt nicht die Besten, sondern die, die man manipulieren kann. Die Liste ist endlos in diesem machtgierigen, versumpften und verlogenen Bund.
I bi Dumm sagt: Wir müssen sofort die Bundesrats Renten abschaffe. Wieso soll ein solcher nichts Nuziger Bundesrat jedes Jahr 250 000 CHF erhalten. Auch die Parlamentarier Geschenke (Bezüge) sollten wir auf 60.000 CHF senken. Ist doch absolut genug für ein Halbtags Job.
schaar1 sagt: Es ist aber absolut falsch in unserem Land einer Terrororganitation, wie der Hamas und anderen eine Plattform zur Selbstdarstellung zu bieten und dies unter dem sozialen Deckmantel, den Menschen verkaufen zu wollen, die Terroristen wollen den Palestinaensern helfen. Die Hamas ist durch und durch eine Terrororganisation, die das Existenzrecht Israels bestreitet und zu Terror aufruft. Die JUSO Schweiz ist damit eine demokratie-gefährdende Gruppierung.
Dr. Schiwago sagt: Tschanz kann's nicht und wird es nie können. Dass er im BR eine totale Fehlbesetzung ist, sollte inzwischen jeder kapiert haben. Warum diese Schlafmütze überhaupt in den BR gewählt werden konnte, ist die Gretchenfrage und ein Skandal. Tschanz ist an Inkompetenz nicht zu überbieten. Dieser Grüssaugust muss so schnell als möglich nach Basel zurück spediert werden. Dort kann er sich mit seiner Frau dann verlustieren und Cüpli trinken. Denn das beherrscht er aus dem ff.
Melanie sagt: Wahrscheinlich kommt seine Tracey zu oft nach Bern. Sowas macht Senioren halt müde.
singin sagt: Wundern wir uns wirklich über diese SP-Bundesräte von heute und aus der kürzeren Vergangenheit? Denken wir nur an die Katastrophe Berset und Sommaruga. Ein einziger wirklich fähiger Mann in der SP wäre wohl Jositsch, aber auch der ist mit Vorsicht zu geniessen...
Einfach peinlich, was sich da "Landesregierung" nennt. Wir müssen uns nicht über die Deutschen lustig machen; bei uns sieht es kein bisschen besser aus!
schaar1 sagt: In Westeuropa schafft sich wohl die Demokratie ab: zu viele Islamisten- und Hamasversteher?
Das Ziel dieser Personen ist ein Kalifat unter der Scharia. Woher kommt der Hass und die Hetze auf uns Christen, auf Israel durch die Juso Schweiz?
Und Jans, Wermuth, Meyer was sagen sie dazu? wollen sie lieber die ganze islamistische Welt retten vor Israel?
Lapidarius sagt: Die SP. Welche Partei schickt einen solchen Trottel in den Bundesrat, die Landesregierung nota male? Der ist ja kaum fähig, einen Text abzulesen ohne zu stottern. Und das tut er noch zum falschen Zeitpunkt. Wie kommt man zu diesem Job, der eine halbe Million einbringt? Offenbar dank einer maroden, korrupten Partei.
Nesti sagt: Die SP vereint fast nur Trottel, mit wenigen Ausnahmen wie z.B. Jositsch. Wenn man ewiger Student ist, über keinen Berufsabschluss geschweige Praxis- und Lebenserfahrung aber eine ordentliche Portion Blödheit verfügt, dann ist man bei der SP in der richtigen Partei. Wermuth, Meier, Molina, Funiciello lassen grüssen. Bei Beruf kann man "Sozialhilfeempfänger" eintragen, wie kürzlich von einem 22-jährigen Trottel. Dummheit ist leider immer noch nicht strafbar, wenn dem so wäre, gäbe es keine SP.
Melanie sagt: Absolut richtig. Nur: in den Jahrzehnten vor der Jahrtausendwende war die SP schon noch ein anderes politisches Kaliber; mit ganz anderem Personal in den ersten Reihen. Dass einer wie Jositsch immer noch in der aktuellen SP-Bubi-Partei ist und anscheinend für immer zu bleiben gedenkt, ist mir ein Rätsel. Mario Fehr (Regierungsrat ZH) hat da bedeutend mehr Haltung und Geradlinigkeit gezeigt.
pimi17 sagt: Für mich stellt sich die Frage, warum wollte die Mehrheit der Bundesversammlung genau ihn als Bundesrat haben? Wollte man einen einfach zu steuernden Bundesrat haben, dem man sagen kann, was er denken soll? Oder hatte man einfach nicht gemerkt, dass er ab und an mal ein bisschen schusselig ist?
perelisa sagt: Weil die Mehrheit der Bundesversammlung halt den Jon Pult nicht wollte und das war eine weise Entscheidung.
singin sagt: Eben! Die BV musste zwischen Cholera und Pest wählen. Denn die SP hat keine fähigen Leute - schon seit vielen Jahren nicht mehr. Leute wie Ritschard, Stich und Tschudi sind längst ausgestorben.
deesse sagt: Will er überhaupt aufwachen? Er hat es doch mit dieser Mentalität bis in den Bundesrat geschafft!
hanspeter1956 sagt: ja und wenn er denn aufwachen würde..... meinen sie ernsthaft, dass sich qualitativ etwas verbessern würde. es ist zum fremdschämen!
Bitte lassen sie diesen Dussel ja nicht mit fremden Regierungen reden, sonst lachen die sich über die Schweiz kaputt.
alaska sagt: Da wurde schon bei der Erziehung geschlampt ... "Was Jänschen nicht lernt, lernt Jans nimmermehr!" Dass er so lange unter dem Radar fliegen konnte, wird teuer. Vielleicht wäre er besser Pfarrer geworden. Wenn seine Schäfchen nach 5 Min. eingeschlafen sind, kümmern seine Ausfälle niemanden mehr.
kari-daellebach sagt: Ein Zauberling wollte Habeck mit Baerbock klonen. Das Resultat: Beat Jans.
masinger55 sagt: Wann wacht er auf? Er wird nie aufwachen, er ist die Unfähigkeit in Person. Darum haben sie ihn gewählt.
Diabolo sagt: Bei Analysen von NR und SR-Wahlen wird jeweils regelmässig und mit „verstohlener“ Bösartigkeit darauf hingewiesen, dass die SP primär von Gescheiten/Studierten/Intelligenten gewählt wird, bei der SVP folglich eher von den Dummen/geistig Minderbemittelten.
Mein Eindruck ist zumindest bei den gewählten BR/SR/NR wohl eher der umgekehrte Schluss angebracht.
E. Keller sagt: An Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Absolut keine Ahnung um was es geht in der entsprechenden Ratsdebatte. Respektive keine Ahnung von seinem Job. Und dieser Siebenschläfer will die Zuwanderung im Griff haben? Ich denke eher, dass sich seine Mitarbeitenden täglich ins Fäustchen lachen über die Ahungslosigkeit ihres Chefs. So können sie fuhrwerken wie es ihnen behagt und weil Jans nichts versteht, muss er sie noch in Schutz nehmen. Weit haben wir es gebracht mit unseren Bundesräten.
🐯 professor kater sagt: Da ein BR leider keine abgeschlossene Ausbildung haben muss, leider keine 10 Jahre in der freien Wirtschaft „überlebt“ haben muss… sollte man nicht wenigsten - vor einer allfälligen BR-Wahl: mindestens einen IQ-Test machen müssen? (Ich verkneife mir nur den Hinweis auf zuviele Cüpli…)
Freerider sagt: Linke Politiker verfolgen zu 100% eine Agenda zu Ungunsten der Schweiz. Was der Clown uns da vorliest haben Andere geschrieben.
Seit BR Otto Stich hatte die Schweiz kein selbständig denkendes Mitglied in der Landesregierung.
Jositsch als Bundesrat wäre eventuell noch akzeptabel.
Selene sagt: Jans, die Unfähigkeit in Person! Man muss ihm alles aufschreiben und vorsagen, trotzdem checkt er es nicht. Er ist unfähig, frei zu sprechen, stottert in der Gegend herum, ist an Peinlichkeiten auf dem Niveau von Habeck und Baerbock, doch das ebenso unfähigste Parlament hat ihn in diesem Wissen trotzdem gewählt! Die Schweiz wird nur noch mitleidig belächelt! Was ist mit diesen BR nur aus der Schweiz geworden! Zum Schämen! 11:42
Nesti sagt: Kleiner Hinweis bezüglich dem Kasperli Jans: Geschlossenes Scheunentor das er in der Landwirtschaftslehre übersah. Jans machte seine politische Karriere nicht mittels Intelligenz, die sucht man bei ihm vergebens, sein Aussehen war ihm nur hilfreich, auf das viele Frauen reintappten. Hoffe auf Abwahl dieses dummen August.
Senecia sagt: Dass so etwas überhaupt möglich ist, dass sich einer wie ein Hilfsschüler in den Gremien bewegen kann, ohne dass die Übung "Bundesrat" Jans abgebrochen wird und der Steuerzahler dann auch noch genötigt ist, solchen Fehlbesetzungen ein völlig überteuertes Honorar zu zahlen, ist ein Affront!
Selene sagt: Jans kann Gott danken, war er weder mein Mitarbeiter noch Lehrling ;-))! Allerdings hätte ich sowas nie eingestellt! :-)! Er gehört zu jenen, die nur in der Politik oder beim Staat einen Platz finden!
Nicht mehr meine Schweiz sagt: Leider wird unser Staat - auf welcher Stufe auch immer - mehr und mehr zum Aufgangbecken der Negativauslese in unserem Land.
Denn diese Angestellten können es nicht, wollen es nicht können und müssen, auf Grund der staatlichen Monopolstellung, es auch gar nicht können.
7r sagt: Man muss sich ja schämen, welche Pfeife dieser BR ist. In einem Unternehmen wäre er schon längst hochkant rausgeflogen bzw. gar nicht angestellt geworden. Oberpeinlich. Überhaupt fehlen BRs mit Charisma, Weitsicht und Mut.
Ich hatte immer gemeint, Jans sei gewählt worden, weil man eine Pfeife haben wollte. Und jetzt hat man sie! Also bitte!
Senecia sagt: Würde man sich solche Fehler in der Privatwirtschaft leisten, sässe man auf der Strasse bevor man Bap sagen könnte! Aber dem Kindergarten im Bundeshaus lässt man alles durchgehen, sogar, wenn es weitreichende Konsequenzen für die ganze Bevölkerung haben wird! Ein Trauerspiel, was dort seit geraumer Zeit abläuft!
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Es wimmelt wieder von Bettlern in der Basler Innenstadt..Frage mich wie Mr Jans reagieren täte, wenn sie vor seinem Haus sässen, zerlumpt und dreckig.
Jositsch wäre sicher die bessere Wahl gewesen. Es ist aber heute Modern, dass man Idioten in die höchsten Stellen hievt. Dies geschieht leider auch in der Privatwirtschaft, Netzwerk MBA.