Polizei, Justiz und Medien in Deutschland können stolz auf sich sein. Mit vereinten Kräften ist es ihnen gelungen, einen bisher unbekannten Nazi-Slogan fest in den Köpfen der Menschen zu verankern.
Einen Nazi-Spruch notabene, der gar keiner war. Historiker haben nachgewiesen, dass die SPD-Organisation Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold vornehmlich das Motto «Alles für Deutschland» verwendete. Die Schläger der SA gravierten es auf Ehrendolche, die keine Massenware und einer breiten Öffentlichkeit unbekannt waren.
Aber was scheren deutsche Richter Fakten? Unverdrossen verurteilten sie Björn Höcke zu einer Geldstrafe und lobten sich noch dafür, ihn nicht hinter Gitter geschickt zu haben.
Das Urteil hinterlässt mehr als einen üblen Nachgeschmack, es ist ein handfester Skandal. Denn künftig wird jeder, der seine Kräfte zum Wohle Deutschlands einsetzen und dies auch kundtun will, als Nazi stigmatisiert.
Alles für Bayern, alles für Recklinghausen, alles für Liechtenstein – alles ist möglich.
Nur für Deutschland sollte man – ja, was? Vermutlich nichts tun.
lou garou sagt: hierzu will ich gerne den Eid zitieren, den deutsche Richter zum Eintritt in ihr Amt ablegen müssen....
"Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe."
kurt hugi sagt: Diese Richter verhalten sich gegen den Rechtsstaat und Verfassung/Grundrechte. Auf kriminelle Weise betreiben sie MSM Politik gegen ihren Schwur zum Richteramt. Sie entwürdigen den Verfassungsschutz und gehören deshalb selbst angeklagt und aus ihren Ämtern entfernt mit happigen Geldstrafen. Im Fall B. Höcke zeigen sie regierungskonformen Dilettantismus, der dem
"Verfassungsschutz" noch mächtig um die Ohren fliegen wird. Haldenwang mag man heissen, aber keinen Haldenwahn betreiben.
maedchen sagt: Ratschlag an die Verteidigung von Herrn Höcke: Mittels KI alle jemals von den Nazis verwendete Schlagwörter/Parolen zusammenstellen und die Richter auf ihr Wissen prüfen. Mittels KI sämtliche Straftaten, welche mit 100 Tagessätzen bestraft werden zusammentragen und ins Verhältnis zu Höckes "Straftat" stellen. Die KI findet bestimmt noch weitere interessante "Verhältnisse" um die unverhältnismässige Verurteilung Höckes zu beweisen.
franz sachse sagt: Der Höcke zur Last gelegte Spruch geht wahrscheinlich zurück auf das revolutionäre Wartburgfest von 1817. Als die national-sozialistische SA diese Wort-Kombination verwendete, war dies der eigentliche Skandal. Deshalb sieht das Urteil gegen Höcke ganz wie ein politisch-ideologisches Fehlurteil aus, welches nur zeigt, mit welchen primitiven Mitteln man heute schon wieder die Opposition verfolgt. Leben wir Deutschen schon wieder in einem Gesinnungsstaat? Anscheinend ja. Wählt sie ab, diese Häscher
miriamR sagt: „Historiker haben nachgewiesen…“ Nicht nur Historiker, sondern auch der Anwalt Ansgar Neuhof. Seinen Artikel „Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland”, der bei der Achse des Guten veröffentlicht wurde, hatte ich hier vor einigen Tagen erwähnt. Aus ihm geht klar hervor, dass der Spruch damals normal war und nicht erst durch die National-Sozialisten verbreitet wurde. Eigentlich müssten die Anwälte von Höcke diesen Artikel den Richtern zukommen lassen, was sollen sie dann sagen?
hk765 sagt: Im alliierten Fragebogen von 1945 sind über 90 Organisationen der NSDAP aufgelistet. Wer kennt deren Mottos? Wer kennt das Motto der KdF, des NSKK?
Es sind, wie die bestrafte Aussage, oft sehr banale Redewendungen. Wir alle bewegen uns auf dünnem Eis, das durch die totalitäre Anwendung von Politik auf Justiz und Gesellschaft immer brüchiger wird.
Im Westen nichts Neues. sagt: Die grüne Kolonialkollektivschuld- Selbstmördersekte und Kalifat- Antijudaisten gehen zusammen "Alles für ( das Wohl in) Israel" ist seit den amerikanischen Stellvertreterkriegen der Nato- Großkonzerne auch bald verboten.Die Nato- Geheimdienste wollen eine Ablenkung vom Krieg der Fiatmoney- Großkonzerne gegen den Mittelstand. Höcke und die Kritiker in der AfD sind Sündenböcke der Stellvertreterkriege.Wir erleben live eine Form von staatlicher Propromstimmung gegen alle Staatskritiker.
AKA sagt: Armes Deutschland - quo vadis? D ist am Rande der völligen Verblödung - quo vadis? D spürt sich offensichtlich nicht mehr selber - quo vadis? D leidet wohl am Resultat der totalen Impfeuphorie - Impfschäden en masse - quo vadis? D rennt mit offenen Augen ins eigene Verderben - quo vadis?
Mad Maxl sagt: "Polizei, Justiz und Medien in Deutschland können stolz auf sich sein" ? - Nein !
Sie haben SPD/GRÜNE/LINKE dabei geholfen die letzten Reste der deutschen Demokratie zu untergraben bzw. zu zerstörten.
Das Ganze war ein Show-Prozess so wie es sie in der Nazi-Zeit oder in der DDR gab.
Hauptziel war es der AfD zu maximal zu schaden, weil diese Politikversager es auf demokratischen Weg mit der einzigen D Volkspartei nicht mehr aufnehmen können.
Ich hoffe viele Deutsche ziehen ihre Schlüsse daraus !
pbe sagt: Ich "freue" mich auf die Fussball-WM. Jene, die dort Deutschland rufen oder mit Fahnen daher kommen, werden ja sofort verhaftet. Im Prinzip sind alle Fans Nationalisten und folglich rechtsextrem. Ein Wunder, dass die WM noch nicht abgesagt wurde. Bin gespannt, wie das Publikum auf die hohen Gäste auf der Ehrentribüne, wie Scholz, Faeser, Habeck, Baerbock, Flak-Zimmermann und wie sie alle heissen, reagieren wird.
kurt hugi sagt: Ich hoffe, Tausende schwingen die Deutsche Fahne, wenn D spielt und foutieren sich um die diktatorische Faeser-Rechtsverbiegung gegen die Grundrechte. Die Polizei möge sich allfälligen Verhaftungen zu diesem Unsinn widersetzen, mit Unterstützung der Zuschauer, die ihr Deutschland lieben und (noch) verehren (dürfen).
roland weinert sagt: Auch ich kaufe Herrn Höcke nicht ab, dass er die in Rede stehende SA-Parole nicht kannte; insbesondere auf dem Hintergrund jener politischen Zirkel, in denen er sich bewegt, und jener Menschen, die ihn im politischen Geschäft umgeben.
Frau Faeser assoziierte mit dem Zusammentreffen in Potsdam ( CORRECTIV-Affäre ) "Wannseekonferenz" ( 1942 ). Ich assoziiere: Faesers Äußerungen waren Absicht, um zu hetzen und den politischen Gegener zu verunglimpfen. Sie sollte unbedingt zurücktreten!
franzag sagt: Was er wußte ist eigentlich nicht wichtig. Was er damit ausdrücken wollte ist für mich ausschlaggebend. Wollte er die SA verherrlichen? Eher nicht denke ich. Plausibler ist für mich, das er alles für seine Heimat geben will. Was er dabei dachte, weiß nur er selber, verurteilen kann ihn nur ein Gedankenleser, Lügendetektoren sind ja auch nicht 100% sicher.
In dubio pro reo.
roland weinert sagt: Was Herr Höcke wusste bzw. weiß, ist sehr rechtserheblich, denn daraus resultiert Vorsatz. Und genau das macht diese Angelegenheit so unerquicklich. Für mich sind PolitikerInnen wie z. B. Höcke und Faeser nicht wählbar; deren Parteien ebenfalls nicht!
Ferner: Jeder Politiker sollte äußerst sprachsensibel sein, um historische Kontexte wissen usw. Ist er es nicht aus Dummheit, Ignoranz oder niederen Beweggründen, taugt er nicht für Amt und Mandat. Alles das trifft auf Höcke und Faeser zu.
empoerungspamphletiker sagt: „Äußerst sprachsensibel“! Wenn ich das schon höre! Der sprachsensible Linguist Noam Chomsky wollte „Ungeimpfte“ in ihren Wohnungen verrecken lassen. Politiker haben zu handeln, und zwar zum Wohl des Volkes, in diesem Fall des Deutschen Volkes. Wer aber im „besten Deutschland aller Zeiten“ seinen Willen bekundet, diesem Anspruch gerecht zu werden, wird „im Namen des Volkes“ verurteilt: „defizitäre Sprachsensibilität“ als Straftatbestand.
Wolf Scheit sagt: Es ist völlig durchsichtig, dass es sich nur um einen Dolchstoss gegen AfD handelt. Die Nazis haben deutsche Sprache zwar auch benützt, aber die konnten nicht englisch. Dass "alles für den VFB" juristisch belangt wird, ist eine Riesensauerei. Richter sollten darüber stolpern.
Über Faeser schreibe ich nix, die weiss, wo ich wohne.
natwin sagt: Vor einem deutschen Gericht sollte aber nicht nach „abkaufen“ entschieden werden. Wir haben Gesetze und müssen beweisen, wenn wir dies nicht können, muss es einen Freispruch geben. Im Zweifel für den angeklagten!
Übrigens find ich es eine sehr schöne Aussage und würde mir wünschen, dass die deutschen mal wieder alles für Ihr Deutschland geben wollen. Warum sollen wir uns solch im Kern gute Worte von Genozidmenschen NAZI‘s genannt aus 1933 im Jahr 2024 kaputt machen lassen und verfolgt werden?
petitpierre sagt: Vielleicht dämmert es nun, dass das deutsche Grundgesetz Konstruktionfehler hat, die elementaren demokratischen Prinzipien widersprechen. Parteien haben zu viel Macht, das Volk zu wenig, die Justiz ist nicht unabhängig, sondern von Legislative und Exekutive gegängelt. Brillante Deutsche, wie etwa Jaspers, haben früh darauf hingewiesen. Man wollte ihre Einwände nicht hören. Die überzeugten Nazis haben sich nicht in Luft aufgelöst, sondern unteränigst an der Konstruktion der Republik mitgewerkelt.
aladin sagt: "Alles für Deutschland" bestrafen schafft "crime without victims". Das Überhandnehmen solcher rechtsgutsloser Kriminalisierungen ist nicht nur eine rein quantitative Staatsinvasion in die Freiheitsrechte der Bürger. Dahinter steckt mehr. Der staatlich vorgedachte gleichgewichtige Dreierverband Parlament, Rechtsprechung, Verwaltung wird insgesamt ausgeweitet und verstärkt. Leidtragender ist das Volk, in der Schweiz hervorgehoben als "Souverän", tatsächlich aber nun mit beschränkter Wirkung.
Kalle Möllmann sagt: Zur Erinnerung: HIER der Nazi-Richter Roland Freisler, als dem Führer des Mißbrauchs der Justiz GEGEN das Deutsche Volk : https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Freisler - - - Vergleichen Sie selbst das Bild mit dem Bild von Clemens Schindler - dem das Recht beugenden Richter aus dem politischen Schauprozeß gegen den weltbekannten Corona-Aufklärer Dr. Reiner Füllmich - der behandelt wird, wie es Roland Freisler zur Ehre gereichen würde. - - - https://laufpass.com/gesellschaft/die-schuldig-macher/
Mad Maxl sagt: Ist Deutschland überhaupt noch ein Rechtsstaat ? - Ich denke nicht !
Das Ganze war ein Show-Prozess der von SPD/GRÜNE/LINKE inszeniert wurde um der AfD zu schaden. Mit von der Partie die deutschen Linksmedien im Volksmund auch zurecht "Lügenpresse" genannt. Ganz vorne dabei die zwangsfinanzierten ÖR-Sender wie ARD/ZDF/WDR/... . Die genannten Parteien sind nicht mehr in der Lage einen demokratischen Wahlkampf gegen die AfD zu machen, deshalb greifen sie zu solchen, schäbigen Mitteln. - Armes D
Ottfried Wallau sagt: Man muss die Richter auch verstehen, besonders wenn sie Haus, Eltern, Frau & Kinder haben.
Die Zukunft eines Richters, der Höcke nicht verurteilt hätte (zumindest etwas), wäre ja verbrannt.
Die „Top“-Medien & die etablierten „Parteisoldat*/innen“ würden ihn laut keifend zur Schnecke machen. - Deutschland steckt in einer tiefen Krise: hoffentlich geht’s diesmal besser aus, als vor 100 Jahren, als buchstäblich ALLES in einer teuflischen national-sozialistischen Verbrecher-Diktatur endete.
singin sagt: @Wallau: Nein, es geht diesmal garantiert nicht besser. Denn solche Urteile wie dieses gegen Höcke sind eine Wiederholung der "Rechtsprechung", wie sie vor über 90 Jahren gang und gäbe war. Warum sehen das die Deutschen eigentlich nicht? Kein Interesse? Noch immer stehen Glotze, Fussball und Bier an erster Stelle....
otto5 sagt: Dieses Land ist ein Justiz Irrenhaus in dem nur noch Schwerverbrecher- Vergewaltiger- Asylbetrüger und Sozialbetrüger aus allen Ländern der Welt den vollen Schutz der Justiz genießen. Kaum Gefängnisstrafen, viele schwere Vergehen zu Bewährung sehr oft Resozialisierungsmaßnahmen und eine Armada an Rechtsanwälten die Ihnen Kostenlos zu Verfügung gestellt werden, das eigene Volk erfährt bei kleinsten Vergehen die volle Härte der Justiz. Da erleben wir die Inquisition der Justiz in Vollendung (siehe Höcke).
luiggi sagt: Ich bin ein freiheitlich-liberaler u. demokratisch denkender Mensch, der sich nichts sehnlicher wünscht, als die Abschaffung der Ampel und die Verurteilung allderer, die seit 2015 alles dafür tun, unser Land zu zerstören. Ich bin AFD-Wähler, weil ich keine andere Möglichkeit mehr sehe, aber:
Herr Höcke muss in die Schranken gewiesen werden, weil er mit seinen Äußerungen, die er immer wieder provokant setzt, der AFD schadet. Er setzt so deren Wahlerfolg auf‘s Spiel. Hoffentlich lernt er jetzt.
singin sagt: @luiggi: Gehts noch? Ich glaube, dass die AfD auf SOLCHE Wähler wie Sie sehr gern verzichtet! Endlich hat DE eine Partei, die Klartext redet und sich einsetzt für Gerechtigkeit, Demokratie und Meinungsfreiheit. Das aber scheinen nicht Ihre Ideale zu sein. Da wären Sie bei der CDU wohl besser aufgehoben, Herr Luiggi!
luiggi sagt: Ich war nie bei der CDU aufgehoben, habe viele Jahrzehnte FDP gewählt, als es noch Genscher und Westerwelle gab.
Vielleicht habe ich mich etwas missverständlich ausgedrückt, ich denke nur, dass Herr Höcke seine Worte und dass meine ich ganz allgemein, besser wählen sollte.
Ich denke auch, dass jeder AFD-Wähler wichtig ist und zählt und was Sie singin mit der AFD verbinden, unterschreibe ich Ihnen doch. Sicher ist eine Urteil gegen Höcke nicht der beste Weg ihn zu ermahnen, aber viell. Einer?
wieland schmied sagt: ",,,,,,,weil er mit seinen Äußerungen, die er immer wieder provokant setzt, der AFD schadet."
Nennen Sie wenigstens eine Hand voll dieser provokanten Äußerungen, die der AfD Ihrer Meinung nach schaden.
luiggi sagt: Herr schmied, ich verstehe, was Sie meinen. Sie wissen aber genauso gut wie ich, dass man das nicht aus dem Ärmel schüttelt. Also kurz und gut: Hören Sie aufmerksam zu, wenn Frau Weidel spricht und hören Sie genau hin, wenn Herr Höcke spricht. Hören Sie bitte auch „zwischen den Zeilen“, dort finden Sie, was ich meine. Ich will Herrn Höcke doch nicht verteufeln, ich möchte doch nur, dass er seine Wortwahl überdenkt. Oder gehen Sie tatsächlich davon aus, dass er nicht genau weiß, was er sagt?
hoddi sagt: "Zwischen den Zeilen". Ja, sie bringen es auf den Punkt. Politik und diverse Medien greifen zu oft die AfD, zuvorderst auch Herrn Höcke, an, wegen der unterstellten Absichten "zwischen den Zeilen". Schlimmer kann man die Meinungsfreiheit kaum noch mit Füssen treten. Das jüngste Gerichtsurteil gegen die AfD in in Sachen rechtsextremistischer Verdachtsfall hat für mich eine ähnliche Qualität. Es wird mit Behauptungen agiert, Anträge zur Beweisvorlage dazu einfach übergangen. Gerechtigkeit???
maxag sagt: luiggi,
Höcke kann doch sagen was er will, es wird ihm immer negativ ausgelegt und verdreht.
Wenn andere das Gleiche sagen, passiert gar nichts.
Sie wollen Höcke auf stumm schalten, das ist der Zweck dieser Übung, und Sie fallen auch darauf herein.
Also ist Ihre "Liebe" zur AFD wenig glaubhaft, weil Sie das sonst auch sehen könnten.
Ungefähr so, wie einige Trolle hier, die schreiben, dass sie die WW wegen Köppel abbestellen werden, obwohl sie gar kein Abo haben.
michael m. sagt: ... und Irgendjemand wird dann sagen/schreiben, daß das hier in den Kommentaren unterhalb dieses Artikels (und anderer Artikel dieser Seite) alles böse und braune AfD-Wähler sind und die Plattform der Weltwoche schon unterwandert ist, deshalb nicht als neutral zu bezeichnen ist!
Dadurch sollte ein Verbotsverfahren gegen die WeltWoche initiiert werden um die gute Bevölkerung davor zu schützen.
Ich finde es so gut, wie sich manche Gutmenschen um die Menschen kümmern!
michael m. sagt: ... Nur zur Klarstellung:
Mein obiger Text war "etwas" sarkastisch!
Meine Meinung ist, daß sich viele Menschen nicht mehr trauen das zu sagen, was sie umtreibt. Dabei wäre das so wichtig!
Nur durch Diskussionen und (sachlicher) Auseinandersetzung mit einzelnen Themen kann jeder seine Sichtweise ändern oder verständlich machen, und man kommt zu vernünftigen Lösungen.
Durch Verbote und durch die Abwertung der Bürger zu "braune AfD-Wähler" missbraucht man die Demokratie!
michael m. sagt: ... weitere Klarstellung zu meinem Sarkasmus:
Eine Brandmauer aufzurichten gegen andersdenkende Parteien ist das Falscheste, was man in einer Demokratie tun kann: Man verwehrt sich und den ausgeschlossenen Parteien dem Gedankenaustausch. Und diese andersdenkende Parteien wurden nun mal zu einem großen Teil vom Volk gewählt, also MÜSSEN diese ebenfalls angehört und respektiert werden!
Und das Schreibt hier ein (ehemaliger?!?) FDP-Wähler!
luke.tam sagt: Es ist deprimierend, zu sehen, wie sich universitär gebildete Leute (Richter müssen ja Jura studiert haben!) entblöden, öffentlich eine Farce aufzuführen, nur um den für ihre Karriere zuständigen Minister nicht zu vergrämen!
Ein Kommentator hier auf WW-daily traf den Nagel auf den Kopf: "In deutschen Gerichtssälen toben sich die modernen Freislers aus" (sinngemäss, an den genauen Wortlaut kann ich mich nicht erinnern).
Nirvana sagt: Wir dürfen das nicht hinnehmen, das die Justiz sich nicht an das Gesetz hält sondern es politisch verbiegt. Schlimm finde ich vor allen Dingen das Richter so korrupt sind. Wenn wir den Richtern nicht mehr trauen können, dann müssen wir ein neues System aufsetzten. Solche Richter zerstören die Demokratie in Deutschland.
luiggi sagt: Es sind die Richter und auch die Journalisten. Das Dreierkonglomerat Politik, Justiz, Medien, machen erst möglich, was läuft.
Die entscheidende Frage wird sein, wie das aufzulösen ist? Ich kann mir nur eine friedliche Lösung vorstellen, die heißt Wahlen. Was aber, wenn diese, möglicherweise nicht stattfinden? Ein neues Virus? Krieg in der Ukraine oder sonstwo? Wirtschaftliche Notlage nationalen Ausmaßes? Kreative Wortschöpfungen gibt es viele, die Auswahl erfolgt per Los.
Im Westen nichts Neues. sagt: Jetzt versuchen Kreise auch Israel mit dem Begriff Täterland in Misskredit zu bringen.Ewige Kollektivschuld ist eine Form von Rassismus und Stigmatisierung."Alles Gute für Deutsche" der Geburtstagsgruß ist gegen die Verfassung. Deutschland soll im Klimarettungsmodus und 60 bis 80% Steuern , die immer mehr an ausländische Organisation überwiesen werden,verschwinden.Das Motto von den Grünen : Nichts für Deutschland. Mein Sohn hat sich in der Staatsschule jahrelang anhören müssen: "Geh sterben."
gerd mueller sagt: Dass die Verwendung der SA-Parole im politischen Kontext strafbar ist, hat schon 2006 das OLG Hamm entschieden. Zwei AfD-Mitglieder hatten deswegen schon Ärger mit der Justiz.
Da war nichts unbekannt.
Kalle Möllmann sagt: Daß der Alternative für Deutschland ALLES verboten ist - was in jeder echten Demokratie üblich ist - das BEWEIST schon der politisch organisierte & diktierte Mißbrauch der Deutschen Sprache, im Umgang mit dieser extrem erfolgreichen, weil DEMOKRATISCH GEWÄHLTEN ALTERNATIVE für Deutschland. - - - Ich kann mich an keine einzige Talkshow in Deutschland erinnern - in der den deutschen Bürgern entsprechend, die die AfD gewählt haben - ihre vom Souverän gewählten Deutschland Liebhaber zu Wort kommen!
Aufseher sagt: Können sie auch die Beweise des damaligen Fehlurteiles vorlegen, auf denen das aktuelle Skandalurteil fusst? Da hiess es legiglich " es ist allgemein bekannt", mit diesen tollen Beweis könnte man auch Herrn Müller eben mal wegen Mordes etc. verurteilen.
gerd mueller sagt: Der Beweis besteht in jedem erhaltenen SA-Dolch, auf dem diese Parole steht.
Aber natürlich wussten die Richter des OLG Hamm schon 2006, dass 2013 die AfD gegründet würde und 2021 einer ihrer Landesvorsitzenden die Parole gebrauchen wird. Weil die AfD ja immer Opfer ist, muss das so sein.
Aufseher sagt: Mister Selbstgefällig, wieviele derartige Dolche gab es denn? Hatte Ihr Opa einen? Von Herrn Höckes Opa ist es nicht bekannt. Eigentlich würde ich sie gesinnungstechnis auf das TAZ Forum verweisen, aber merkwürdigerweise hält selbst diese ultraultra-Linkspostille es für ein
Fehrurteil. Eigenlich ist es ohne Tatbestand und Beweise nicht einmal ein Urteil.
Revenir à la raison sagt: P.S.: Mal ganz davon abgesehen, dass es 2006 noch SIEBEN JAHRE bis zur Gründung der AfD entfernt war.
Ziemlich mieses Spiel, Müller.
Revenir à la raison sagt: "SA-Parole" 😂
Dass Sie, Müller, für diesen Nonsens empfänglich sind, verwundert nicht.
Dass Sie deshalb jedoch irgendwas daherlügen, dann aber doch - wo haben Sie diesen Schmarrn her?? Von der Quasi-Stasi "Collectiv"? Vom "Volksverhetzer"? Von "Indymedia"....?
Wäre an Ihrem bizarren Märchen was dran, hätte man - offensichtlich! - im aktuellen Prozess davon gehört.
(Bizarr auch deshalb, weil die "SA-Parole" im selben Jahr von F. Beckenbauer genutzt wurde (sowie davor & danach von vielen).
gerd mueller sagt: Welcher Teil von "in einem politischen Kontext" ist für Sie so schwer zu verstehen?
tusnelda sagt: Mit diesem Urteil entlarvt der Richter den Rechtsstaat als eine zutiefst korrupte Veranstaltung. Das Grundgesetz und in diesem Fall die Länderverfassungen zeigen eklatante Schwächen, die der Demokratie, den Grundrechten, der Gewaltenteilung Hohn sprechen. Wir erleben, wie das Grundgesetz scheitert und die uns versprochenen sich gegenseitig ausbalancierenden Gewalten eben diese Eigenschaft nicht haben. Unser Staat ist in den Klauen von parteilichen Apparatschiks.
tusnelda sagt: Erläuterung: Ein Richter wird vom jeweiligen Justizminister des Bundes oder des Landes, sowie dem Richterwahlausschuss ernannt. Der Richterwahlausschuss wiederum ist zu Zweidritteln von Abgeordneten besetzt, die jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Eigentlich soll darin mind. ein Abgeordneter jeder, der im jeweiligen Parlament vertretenen Parteien sitzen. Die AfD wird ausgesperrt. Es ist ein Klüngel der Altparteien entstanden. Ein karrierebewusster Richter urteilt entsprechend.
Chessklaus sagt: Die DDR klatscht noch nachträglich in die Hände und ist praktisch wiedererwacht! Ein totalitäres Urteil!
aliasmailster sagt: Die DDR schämt sich heute, dass sie angesichts des Ausmaßes heutiger Rechtsbeugung im "Rechtsstaat" so sehr in Zurückhaltung geübt hat. Da waren die Urteile gegen die Regime-Gegner schon fast wie ein Spaziergang über eine Blumenwiese, betrachtet man die Volksgerichtshof-Urteile von heute!
Aufseher sagt: Eine Bande von Kriminellen kriminalisiert per Auftragsjustiz aufrichtige Bürger. Der grüne Abgeordnete, welcher die ohnehin an üble Nachrede grenzende Anzeige erstattete, hat einen Menschen angefahren und schwer verletzt liegen lassen, dafür ist er geringer bestraft worden, wie Höcke für Nichts.
giordano.bruno sagt: So und nicht anders kenne ich die Grünen: kriminell und verlogen - muß nicht nur in D so sein, gilt auch für Österreich ... siehe eine gewisse Lena Schilling.
deesse sagt: Was in Deutschland passiert, ist der Beweis dafür, dass die Nazis immer Sozialisten waren und ihre alten Methoden heute als „links/grün“ weiter anwenden. Wann merkt das die Allgemeinheit endlich?
didatsch sagt: Grün-Rot und deren AntiFa-Schergen ist das neue Braun. Es geht ja nicht darum wie diese Brut sich nennt, es geht nicht darum wie diese Brut andere bezeichnet, es geht nur darum was diese Brut tut. Und was unterscheidet deren Lügen und Terror noch von der SA? Wehe, wenn sie losgelassen.
Im Westen nichts Neues. sagt: Die neue Brandmauer-Einheitspartei versucht es mit antideutschen Gestapo- ähnlichen Methoden die Historie vollends gegen Deutsche zu instrumentalisieren.Sogar physisch wird Höcke zum Nazi gemacht.Im Mainstream las ich, wie er schon aussehe ( von der Physiognomie).Die Grünen hassen Deutschland und sich selbst.Nach meiner Erfahrung Nachfahren echter Nazis, die von ihren Schuldgefühlen ablenken. Ist die neue grüne CDU- SPD eine Selbstmordsekte?
piet sagt: Björn Höcke sollte keine improvisierten Reden mehr halten, Texte nur noch vom Blatt ablesen, die er vorher durch den Computer gejagt hat, um nach Nazizitaten zu suchen! Die Nazis haben ja so einiges verzapft, zwischen 1919 & 1945! Da müssten wahrscheinlich weite Bereiche der deutschen Sprache nachträglich gesperrt werden! Vielleicht wäre es ja besser, man würde Deutsch überhaupt abschaffen, und durch das zukunftsträchtigere Englisch ersetzen! Dann könnte Höcke bedenkenlos "Germany first!" sagen!
michael m. sagt: Das wäre eigentlich DIE Idee schlechthin, da wäre wieder mehr Freiheit gegeben... 😉
kinnaj sagt: Na ja, Höcke und andere können jederzeit „Germany first“ sagen, denn dieser Slogan in englischer Sprache wurde mit Sicherheit nie von den Nazis verwendet!
😢◕‿◕😢 sagt: Jetzt wissen die Deutschen was Sie von den Altparteien und Ihrer Justiz zu halten haben! Alles wird gut!
stefansmeinung sagt: "Alles wird gut"?
https://parcoursrevolution.paris.fr/de/sehenwurdigkeit/48-an-die-laterne
Pantom sagt: Arme deutsche Bürger. Sie können oder wollen ganz offensichtlich nicht mehr existieren. Für den Rest der Welt ist das jedoch kein Problem. Sie können ohne weiteres auf dieses weltbelehrende Land verzichten, denn sie brauchen es überhaupt nicht. Am besten gleich verteilen. An Polen, Frankreich, England und die USA. Die haben sicher noch mehr Ideen wie Deutschland von der Weltkarte verschwindet. Die UNO wird sicher dabei helfen, oder wenigsten so tun, als ob. Wir sollten die Grenzen sichern.
kinnaj sagt: Genau und viele in Deutschland feiern dies auch noch! Wohin eine staatlich angeordnete oder gebilligte Gesinnungsjustiz führen kann, ist denjenigen, aus der deutschen Geschichte lernend, offensichtlich unbekannt. Damit wären wir bei der Bildung, welche in Deutschland zunehmend durch Einbildung ersetzt wird.
k.schnyder sagt: Stellen sie sich vor was passiert wäre hätte das Gericht Höcke nicht verurteilt. Die Richter wären angegriffen worden. Die Medien hätten vor Empörung geschäumt. Die Ampel hätte sofort ein neues Gesetz zum Verbot rechter Parteien auf den Weg gebracht.
bacon of hope sagt: Und die EU schweigt zu diesem Skandal Urteil, mit Polen ist Tusk wieder auf EU Linie, bleibt nur mehr Ungarn wo die korrupte EU schimpfen kann. Von wegen unabhängige Justiz in Deutschland, siehe Stephan Harbarth und aktuell Münster. Normal muss die bankrotte, korrupte EU doch längst Sanktionen gegen das Ampel-Regime in Deutschland verhängen.
bacon of hope sagt: Jetzt will das korrupte Ampel-Regime auch noch die Rente auf 72 Jahre hinauf setzen und Panzer-Toni fordert zeitgleich 400 Milliarden Euro mehr für das vollkorrupte Regime in Kiew, einfach unglaublich. Das "Sondervermögen" ist weg und dazu kommt noch man muss alle Wälder abholzen und mit Beton versiegeln , zwecks Windräder die auch noch unter Denkmalschutz stehen. Wasser kann gar nicht mehr zum Grundwasser versickern, ja, ja der Klimawandel ist Schuld.
kinnaj sagt: Falsch! Es gibt keine konkrete Planung der Ampel das Rentenalter auf 72 Jahre festzulegen. Vorerst gibt es nur eine Forderung der FDP den vorzeitigen Ruhestand mit 63 abzuschaffen. Übrigens hatte die grosse Koalition 2006 damals beschlossen das Renteneintrittsalter schrittweise auf 67 Jahre zu erhöhen.
bacon of hope sagt: Na und ich habe als Kind schon gearbeitet und mit 14 Jahre in die Maurer Lehre begangen , ab 45 zig Jahren muss doch fertig sein, was soll überhaupt die Debatte, während man wie eine Amherd weitere Milliarden nach Kiew schicken will.
Apropos, wir haten immer Stier Alpen und später dann nur Schweizer Vieh.
aliasmailster sagt: Ich verwahre mich gegen die Aussage, Deutschland als "Rechtsstaat" zu bezeichnen! Diese Bananenrepublik ist schon lange eine Diktatur der Willkür und eine Spielwiese von Leuten, die man vernünftigerweise besser wegsperren sollte, als ihnen ein Land und ein Volk zu überlassen!
hdvind sagt: Herr Höcke wurde verurteilt, weil Zweifel den Angeklagten zu Lasten gelegt wurden.
Hat Frau Faeser wirklich das Gericht direkt oder indirekt beeinflusst?!?
Auf jeden Fall ist die erwähnte Tatsache ein grosser Vorteil für Höcke und seinen Anwalt, denn unter römischem Recht kommt Zweifel den Angeklagten zugute.
Wolf Scheit sagt: Was für ein Müll ... Höcke wurde verurteilt, weil er AfDler ist und Wahlen nahen, weil man den unbedarften Zuschauern den Weg zeigen möchte.
Faeser hat ihre giftigen Tentakel überall drin. Das Römische Reich ist untergegangen aus demselben Grund, wie heute die BRD untergeht. Fast. Im alten heiligen römischen Reich deutscher Nation gab es keine Grünen und keine sozialistisch getarnte Kommunisten 😀
heidipeter4145 sagt: 80% der Deutschen wollen das so und glauben in einer Demokratie und eines Rechtstaates zu leben.
michael m. sagt: Da haben Sie wohl recht.
Viele haben Angst etwas Radikales zu wählen, selbst wenn sie mit den momentan vorherrschenden Parteien unzufrieden sind. Als Folge nehmen diese dann das aus ihrer Sicht geringste Übel.
dadurch erhalten die albekannten und "akzeptierten" Parteien auch viele Stimmen der Unzufriedenen.
Man sollte nie die Macht des öffentlichen Drucks (Parteien, Medien, usw.) unterschätzen.
Die Masse des wahrzunehmenden Konsums macht es...!
Wolf Scheit sagt: 77% sind Fernsehglotzer - also verdummt. Es ist erschreckend, was ich zu hören kriege, wenn ich mal ein Stündchen draussen sitze:
Russen sind kinderfressende Teufel, Selenskyj ist ein Held, Trump ist dicker als Biden, Lanz hat die Haare schön.
Eigentlich wäre das lustig. Ist es aber nicht. Manchmal sehe ich einen Schmetterling, das gibt Hoffnung ...
frado sagt: Steht nicht am Gerichtsgebäude der Satz "Jedem das Seine"? Erinnert ein wenig an Fancy Naeser, die mit Armbinde im Stadion erscheint.
Interessant, was selbst die taz schreibt: "Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt. Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen."
Und nein, ein Skandal ist das nicht, da das Urteil erwartbar war. Es ist einfach nur ein weiteres empirisches Faktum, das später in den Geschichtsbüchern genannt werden wird.
Ice, Ice Bärli sagt: Nein das ist kein handfester Skandal, das ist ein riesiger PR - Coup der AfD. Es ist ihnen gelungen kenntlich zu machen, was vorher zumindest für die breite Masse, unkenntlich war, nämlich die politisch verankerte Befangenheit der Justiz und der damit immer stärker verbundene totalitäre Geist der sich breit macht. Das System hat sich damit keinen Gefallen getan. Die Leute werden vermehrt erwachen. In diesem Sinn sage "D….. , erwache!"
mc.bench sagt: Da die MSM und der ÖRR das ganze anders darstellen, wird auch weiterhin ein Großteil der deutschen nicht aufwachen. Die Diffamierungskampagnen gegen die AfD zeigen leider Wirkung. Aufgrund der damaligen Zeit möchte der normale Deutsche nicht als Nazi betitelt werden. 80 Jahre Schuldkult haben das genährt.
luke.tam sagt: "Die Leute werden vermehrt erwachen." Träumen darf man noch - trotz Faeser und Paus - aber die Relität spricht eine andere Sprache: Die Umfragewerte für die AfD gehen zurück, die Generalmobilmachung gegen die AfD trägt erste Früchte. Die Leute sind also nicht erwacht, sondern gehen wieder schlafen, Ice Bärli.
in_dubio sagt: Justiz war nie ohne Zweifel und Fehler. Wir erinnern uns. „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.“ Neu jedoch ist, dass die Gruensozen in ihrer Selbstherrlichkeit und Arroganz versuchen, diesen Teil des Gottes zu spielen. Und skandaloes ist, dass Teile der Justiz sich bereitwillig dafuer einspannen lassen. Es scheint, dass es mittlerweile in allen Bereichen abwaerts geht.
Socrates9Zico10 sagt: Der Ausspruch „Zum Ruhm und zur Ehre der Waffen-SS“ ist in Deutschland nicht strafbar, weil ihn die Waffen-SS nie selbst verwendet hat, der Spruch „Alles für Deutschland“ schon? Noch Fragen? Gegen Höcke läuft doch ein politischer Schauprozess wie der Reichstagbrandprozess von 1933 ab!
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Der Rechtsstaat auf dem Weg in die Willkür - von der Zensur und Meinungseinfalt ist es dann nur noch ein kleiner Schritt in die Diktatur.
Der Ausspruch „Zum Ruhm und zur Ehre der Waffen-SS“ ist in Deutschland nicht strafbar, weil ihn die Waffen-SS nie selbst verwendet hat, der Spruch „Alles für Deutschland“ schon? Noch Fragen? Gegen Höcke läuft doch ein politischer Schauprozess wie der Reichstagbrandprozess von 1933 ab!
Nein das ist kein handfester Skandal, das ist ein riesiger PR - Coup der AfD. Es ist ihnen gelungen kenntlich zu machen, was vorher zumindest für die breite Masse, unkenntlich war, nämlich die politisch verankerte Befangenheit der Justiz und der damit immer stärker verbundene totalitäre Geist der sich breit macht. Das System hat sich damit keinen Gefallen getan. Die Leute werden vermehrt erwachen. In diesem Sinn sage "D….. , erwache!"