Wer steht in Deutschland auf der Bremse?
Na wer wohl? Olaf Scholz. So trompeten Politik und Publizistik. Das Land will einen Regierungswechsel – und er ziert sich.
Besonders laut ruft Friedrich Merz. Klar, er will Kanzler werden.
Doch dazu muss er nicht auf Scholz warten. Er hat es selber in der Hand – mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Bundestag.
Gewinnt er es, kann er stracks vom Abgeordnetenpult auf die Regierungsbank wechseln. Scholz tritt den umgekehrten Weg an. Schon dagewesen. So stürzte Helmut Schmidt.
Aber warum tut Merz es nicht? Weil er sich, seine Partei und das ganze Land mutwillig lähmt.
Gewählt werden könnte er nur mit den Stimmen der AfD. Aber die ist ja toxisch. Im Denken der Mainstream-Politik existiert sie gar nicht. Deshalb gibt es kein Misstrauensvotum.
Wie unverantwortlich das ist, lässt sich in Sachsen und Thüringen besichtigen. Dort könnte man bürgerliche Regierungen aus CDU und AfD bilden – wie es die Wähler gerne sähen. So aber wird der um ein Gliedmass amputierte Staat zum hilflosen Invaliden.
Nur mit einer bürgerlichen Koalition kann eine Wende gelingen. So lange Merz dies ausschliesst, wird sich nichts ändern.
Oder glaubt jemand im Ernst, dass eine schwarze Ampel aus CDU, SPD und Grünen anders regieren würde als das jetzt ausgeknipste Modell?
roro1 sagt: Was Herr Koydll schreibt, stimmt einfach nicht. CDU/CSU und AfD haben zusammen 272 Sitze im Bundestag. Nötig sind aber mindestens 367 Stimmen gegen Scholz. Woher sollen die fehlenden 95 Stimmen kommen? Die FDP hat nur 90 Stimmen und zumindest Volker Wissing wird nicht für Merz stimmen. Dann gäbe es noch 9 Fraktionslose. Doch die habe allesamt nichts mit der CDU/CSU zu schaffen und werden Merz nicht unterstützen. Merz hat keine Mehrheit im heutigen Bundestag.
Deutschdenker sagt: Die CDU ist genau so USA dienend, wie die SPD. Doch mit Trump in Amerika, wird sich auch hier einiges ändern. Trump steht für unbeugsam deshalb sind starke Menschen sein Ding. Er wird dem Krieg in der Ukraine ein Ende bereiten. Und die AfD wird Ihm näher sein als die schleimenden Parteien, die Tramps Vorgänger zu Kreuze krochen!
gerstar sagt: "Warum sich CDU-Chef Merz nicht traut, das Heft selbst in die Hand zu nehmen und Scholz zu stürzen."
Warum? Weil er und die CDU nichts haben was sie unserem Land bieten können. Mit ihm und der CDU würde es so weiter gehen wie es mit Merkel aufgehört hat. Alle Vorschläge welche die CDU in den Ring wirft, sind alle von der AfD und werden nur nachgeplappert weil er sich davon Wählerstimmen verspricht. Eigens erarbeitete Vorschläge, ein Konzept, eine Vision für Deutschland, Fehlanezeige bei der CDU.
Kalle Möllmann sagt: Auch Friedrich Merz ist durch Angela Merkels raffinierte ANTI-Demokratie-Politik inzwischen zum zahnlosen Papiertiger mutiert.
Statt seiner coolen "Steuerpolitik auf dem Bierdeckel" nun nur noch schaumgebremste Machtpolitik zum eigenen Machterhalt. Das wird Deutschland weiter abhängen. Da Trump nun sein Amerika wieder auf Vordermann bringt, wird Europa mit den Sünden der NATO durch Amerika's Krieg mitten in Europa weiter ausbluten & zwischen BRICS & den USA zerrieben & langsam untergehen.
midori99 sagt: Merz wird keine Verbesserung bringen, er ist eine Art trojanisches Pferd. Es ist bekannt, welche Linie nach einer potenziellen Kanzlerwahl fahren will - Rückkehr zur Kernenergie? Hat er jetzt schon verneint.Abkehr von der Klimareligion? Nein, will er weitermachen. Echte konservative Politik in Zusammenarbeit mit den konservativen Parteien? Nein, unter keine Umständen, stattdessen im schlimmsten Fall dann schwarzgrün ìst dunkelgrün. Ich hoffe sehr, die Wähler sind schlau genug, nicht auf ihn rein
lou garou sagt: Merz und Scholz haben dieselben Lobbygruppen als Sponosren. Merz ist sogar der deutsche Statthalter einer dieser geldverteilenden Organisationen, nämlich der von den US-Demokraten geteuerte "Atlantikbrücke" Dieses amerikanische Lobbyisten-Netzwerk steuert die deutsche Politik wie sie sogar unumwunden deutlich machen in ihren Internet-Auftritten. Das erklärt jetzt aurch dem Naivsten, warum sich die politischen Aktivitäten der Altparteien gleichen.
carstenmenger sagt: Diese Taurus-Merz-CDU ist Teil der parasitären Eliten. Wie da die AfD einzuordnen ist, weiß ich nicht. Wie hängen parasitäre Eliten und AfD zusammen? Wenn Taurus-Merz-CDU nicht mit AfD zusammengehen wollen, dann haben wohl die parasitären Eliten noch nicht die AfD vereinnahmt, AfD vielleicht zu deutsch-national aus Sicht der Eliten. Taurus-Merz-CDU ist 100 % transatlantisch = passt zu den Eliten. AfD?
Edmo sagt: Vielleicht merken bis zu den Neuwahlen auch noch die letzten potentiellen CDU-Wähler, dass sie zur AfD wechseln müssen, wenn sich in Deutschland wieder einmal etwas in die richtige Richtung bewegen soll.
demokrat-bc sagt: Nicht auszuschließen ist, dass Friedrich Merz einfach mit dieser Partei, solange „Bernd Höcke“ und „Maximilian Krah“ in Führungsperson sind, noch nichts zu tun haben will!
Was ja durchaus nachvollziehbar ist.
Den einen darf man etwas nennen, was keiner sein will und der andere hat zu viele Agenten in seinem Umfeld!
Oder? Könnte doch sein!
l observateur sagt: Die Antwort liegt in der Frage: Merz hat schlicht nicht das Format. Die Totengräberin Deutschlands hat gründliche Arbeit geleistet und eine CDU hinterlassen, die personell wie geistig-programmatisch nur noch den Weg in die Bedeutungslosigkeit gehen kann. Ob sie ihn mit einer kompatiblen lull-SPD, den gaga-Grünen oder der lall-FDP geht ist völlig egal. Erst nach den amerikahörigen und geldgeilen Stümpomanen wird sich eine progressive politische Kraft zeigen, die das Land wieder voranbringt.
demokrat-bc sagt: Nicht auszuschließen ist, dass Friedrich Merz einfach mit dieser Partei, solange „Bernd Höcke“ und „Maximilian Grah“ in Führungsperson sind, noch nichts zu tun haben will!
Was ja durchaus nachvollziehbar ist.
Den einen darf man etwas nennen, was keiner sein will und der andere hat zu viele Agenten in seinem Umfeld!
Oder? Könnte doch sein!
demokrat-bc sagt: Nicht auszuschließen ist, dass Friedrich Merz einfach mit dieser Partei, solange „Bernd Höcke“ und „Maximilian Krah“ in Führungsperson sind, noch nichts zu tun haben will!
Was ja durchaus nachvollziehbar ist.
Den einen darf man etwas nennen, was keiner sein will und der andere hat zu viele Agenten in seinem Umfeld!
Oder? Könnte doch sein!
xl-rider sagt: Die Begriff „Brandmauer“ (für mich das Demokratie-Unwort der letzten Jahre) wurde von den Linksgrünen mit Hilfe der Mainstreammedien installiert und leider von der CDU kritiklos verinnerlicht. Entweder die CDU emanzipiert sich von dieser linken Fessel oder sie wird ein schwarzes Licht in einer weiteren unsäglichen Ampel.
Frei nach dem Motto: Wenn ihr echte Änderungen wollt, müsst ihr der AfD eine absolute Mehrheit verschaffen.
Mad Maxl sagt: Warum ? - Weil die eine Krähe der Anderen kein Auge aushakt.
Merz taktiert weil er die undemokratische linke Brandmauer nicht beseitigen will.
Sobald er Kanzler ist regiert er mit SPD oder GRÜNEN oder mit beiden.
Die Ausrede heisst - Deutschland braucht dringend eine handlungsfähige Regierung u. die Deutschen bekommen wieder ein Weiter So !
ek sagt: Merz ist keine Lösung. Viele haben es geahnt, alle könnten es jetzt wissen. Welchen Wählern stößt die CDU vor den Kopf? Es sind Wähler, denen die bisherige Politik-Ausrichtung nicht gefällt, die sich damit einer anderen Partei zuwenden. Dies ist der Kern jeder Demokratie! Sowas gefällt offensichtlich nicht. Damit ist alles gesagt über CDU, Merz, und über deren Demokratie-Verständnis.
oha sagt: Eine bürgerlichen Koalition in einem sozialistischen Land? Aus CDU/AfD? Lieber Herr Koydl, wo leben wir denn? Das wäre nach gängiger Taxonomie eine gesichert rechtsextremistische Regierung - wenn nicht faschistisch. Noch dazu, wo jetzt noch ein solcher Präsident der USA wird. Da könnte Herr Wanderwitz doch gleich die CDU mit in seinen Verbotsantrag aufnehmen.
raedi butz sagt: Wir sollten dankbar sein für Merz' Weigerung, das konstruktive Misstrauensvotum zu erzwingen. Dann würde der BlackRock-Adlat Kanzler. Das muss verhindert - und wenn nicht verhindert, dann so lange wie möglich hinausgezögert werden. Das weiss auch die AfD. Die würden Merz ihre Stimmen garantiert nicht geben, egal, was er verspricht (und dann nicht halten wird)!
luiggi sagt: Ja, warum tut er es nicht? Möglichkeit 1: er weiß es nicht, dass diese Möglichkeit besteht. Möglichkeit 2: er weiß, dass wir diese Möglichkeit nicht kennen. Möglichkeit 3: er hat Schiss. Möglichkeit 4: er wartet auf Neuwahlen, weil die, gut vorbereitet, mit Briefwahl usw., die Sache mit dem Untergang, wasserdicht machen. Möglichkeit 5: er kann es schlicht nicht.
Die Liste ist nach unten offen…
koni-r sagt: Ein Politiker mit Charakter der stellt sich zuerst für die Sache des Landes ein ein und das würde ganz klar heissen Schwarz Blau alles andere ist verrückt und wird Deutschland nur schaden, Blau ist absolut Demokratisch der Merz ist es nicht mit dieser Idiotie Brandmauer zeigt er sein wahres Gesicht und so einer ist unwählbar !!
klaus r. sagt: Merz möchte die möglicherweise letzte Chance nutzen, Kanzler zu werden. Koste es was es wolle.. Da scheint es ihm egal zu sein, daß es eine Fortsetzung bisheriger Politik, ohne AFD, bedeuten würde. Schon Christian Lindner folgte diesem Vorsatz und warf damit eigene Positionen über Bord: "Lieber nicht regieren als schlecht regieren". "Jetzt oder nie" sagt Merz sich und erweist damit Deutschland keinen guten Dienst.
frank.w sagt: Die knicken alle vor den linken Medien ein, feige Bande! Anstatt sich endlich mal dem Kampf zu stellen und den extrem linken ÖRR zu beschneiden! Trump hats doch vorgemacht, dass man sogar gegen die linke Mediendominanz gewinnen kann wenn man die Bürger hinter sich hat, aber dazu muss man eben auch Mut und ein entsprechendes Wahlprogramm haben, aber der Mut fehlt der Union und dem biederen Merz vollständig! Lieber wieder endlos kompromisse mit der SPD...
mariuslupus sagt: Der Hass auf die AfD, wurde Merz von ganz oben verordnet. Merz, hat mit Scholz, Merkel, Kohl, vieles gemeinsam. Allesamt, die Genannten, Marionetten, willfährige Instrumente, der wirklich Mächtige dieser Welt.
Merz könnte sofort, schon am Montag, Scholz stürzen. Dazu braucht er die AfD. Merz weiss, das wäre sein politisches Ende.
Das es möglich ist, lehrt die Geschichte. Der FDP, Kohl Putsch, gegen Helmuth Schmidt. Der fähigste Kanzler, wurden von Gnomen abserviert.
sandor sz sagt: Der Merz kann nicht anders, wenn’s drauf ankommt zieht er den Schwarz ein…das war bei SED-Merkel so, da ist er wie ein begossener Pudel vom Hof gelaufen/gejagt worden, er hat nicht mal gebellt, geschweige denn zu beissen versucht…Merz braucht eine Souffleuse um reagieren zu können…
Mad Maxl sagt: Friedrich Merz (CDU) spielt den Deutschen Theater vor, er will "nur" Kanzler werden. Wenn er das erreicht hat gibt es ein Weiter So mit SPD oder GRÜNEN oder beiden Parteien. Die FDP liegt aktuell bei 3 Prozent u. wird sehr wahrscheinlich aus dem Bundestag fliegen. Lindner bzw. die FDP hätte schon viel früher aus dieser katastrophalen Regierung aussteigen müssen.
Mad Maxl sagt: PS. Mitverantwortlich für den Absturz der FDP ist auch eine Kriegstreiberin Namens Strack Zimmermann.
Auch das gehört zur Wahrheit !
carlpasstauf sagt: Merz hat bei mir verloren, als er seine Erzfeindin Merkel bücklings ehrte und gratulierte! Wie tief kann man sinken! Und nicht vergessen, er ist und bleibt ein Blackrock-Mitarbeiter und wird schon deshalb weiter den "Green Reset" weitertreiben. Nichts wird sich ändern. Und er traut sich nicht an ein konstruktives Misstrauensvotum. Wegen der AfD!!!!!! Eine Ausrede. Er möchte es sich nicht mit der SPD verscherzen, er braucht sie vielleicht zum Regieren.
frank.w sagt: Merz ist leider nur ein Karrierist der Kanzler werden möchte, mehr hat der gar nicht im Sinn! Er begreift den Kulturkapmf zwischen links und konservativ nicht wie ihn Trump begriffen hat. Stattdessen wird Merz ziemlich sicher mit SPD oder den Grünen koalieren um sein Berufsziel zu erreichen! Wenn er den Kampf begreifen würde, müsste er mit der AfD koalieren und die Linken in die Wüste schicken...
balthasar sagt: Der Herr Merz wird nie und nimmer ein ernstzunehmender Staatsmann, denn dafür fehlt ihm schlicht das Profil.er ist zu verbandelt mit allen möglichen Interessen und da kommt er nicht mehr raus. Will er denn das? Nein, sonst könnte er wirklich was bewirken in DE, lieber nach links ducken und nach rechts keifen, um ja auf der richtigen Seite zu stehen. Ohne AfD wird es nichts, ob sie es können wäre doch mindestens der Versuch wert. Das andere kennen wir ja.
bernau sagt: Merz hat zwei Alternativen: (1.) Alle öko-sozialistischen Gesetze revidieren und ein bedeutender Kanzler zu werden. (2.) Die Brandmauer aufrechterhalten, sich deshalb von Öko-Sozialisten ihren Willen aufzwingen zu lassen und den Scholz 2.0 zu geben.
steedy sagt: Leider wird er die 2. Option wählen. Bei der Brandmauer der CDU/CSU zur AFD kann man getrost schon von Ideologie sprechen.
bernau sagt: @steedy: Leider werden Sie mit Ihrer Prognose bezüglich der 2. Option wohl richtig liegen. Die Brandmauer ist tatsächlich aus öko-sozialistischer Sicht ideologisch, aus konservativer Sicht idiotisch und aus gesellschaftlicher Sicht undemokratisch, weil der durch Meinungsumfragen über einen längeren Zeitraum nachgewiesene Wählerwille fundamental missachtet wird.
moema sagt: mit welchem Programm für eine Kanzlerschaft und Führung Deutschlands ist Merz angetreten? Mit NICHTS! Außer Polemik, Hetze, Kritik. Dieser Typ ist mitsamt seiner CDU ist ungeeignet und unfähig, Deutschland zu führen!
hoddi sagt: Genau. Wobei es unendlich schwierig sein wird, alle Schäden, angerichtet bzw. toleriert durch Ampel, Merkel und auch schon Kohl, zu reparieren. Umso wichtiger ist es, einen Plan zu präsentieren, eine Prioritätenliste zu erstellen. Alle Allianzparteien haben sich, verstärkt in den letzten Jahren, hauptsächlich darin verzehrt, ihre Kritiker zu bekämpfen. Und haben damit weiteren Schaden angerichtet bzw. zugelassen. Und die Demokratie untergraben.
john london sagt: Merz ist bestimmt nicht die Lösung. Er und seine CDU haben die Politik der Ampel stets unterstützt. Die bürgerlichen Kräfte in Deutschland hätten vieles verhindern können. Ich hoffe, dass der deutsche Souverän die einzig wirkliche Oppositionspartei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird.
bernau sagt: Anti-AfD-Politik ist nicht Verteidigung der Demokratie, sondern die Absicherung für Öko-Sozialisten, entgegen dem durch Meinungsumfragen festgestellten Willen der Mehrheit Deutschland in den Abgrund führen zu können - also das krasse Gegenteil von Demokratie (Altgriechisches Kompositum aus Volk und Herrschaft).
bernau sagt: Die Union könnte jetzt ein Gesetz einbringen, das die unsinnigsten Normen der Ampel/Merkelzeit aufhebt: Atomausstieg, Verbrennerverbot, Heizungsgesetz, Bürgergeld/Grundsicherung für Arbeitsunwillige/Nichtbürger/Ausreisepflichtige und Selbstbestimmungsgesetz. Das wäre der ultimative Beweis, dass die Union vom Öko-Sozialismus abschwört. Wird nicht passieren und die Union beweist damit, dass sie nur eine Grünenpartei mit schwarzem Anstrich ist. Wer Union wählt, bekommt folglich Öko-Sozialismus.
schwarzgeld sagt: fahrn, fahrn, fahrn auf der Autobahn, im März der Bauer den Acker pflügt auf der Schwäb'schen Eisenbahn. Bei dem Stumpfsinn den Sie sich aus der Nase ziehen, da kann man ungeniert in die Suppe kotzen, so ist das. Wusste schon meine Oma. Warum pfurzet znd rülpset ihr?
bernau sagt: @schwarzgeld - Nö: 1. Als Jurist kenne ich das Staatsrecht. 2. Mein Allgemeinwissen habe weiter entwickelt, so dass es nicht auf dem Niveau „Volksliedgut Grundschule“ verharrt. 3. Meine Kinderstube verbietet es mir, ihr freundlich gemeintes Angebot nachzukommen. 4. Selbstverständlich steht es ihnen frei, ihren Mageninhalt in ihren Suppenteller zu entleeren - ich bin Demokrat. 5. Ich kenne nicht ihre Oma. Deshalb verbiete ich mir, das Wissen ihrer Großmutter zu kommentieren.
UKSchweizer sagt: Rote und/oder Grüne werden sich nur an der Regierung beteiligen, wenn garantiert ist, dass sich politisch nichts ändert. Insbesondere ein weiter so in der CO2 Politik. Zudem ein weiter so in der Sozialpolitik.
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seez 
querdenker 
geb.dnalor
Mit Merz , dem Black,nRocker , geht es weiter abwärts ! Unserer Geld wird schneller Füsse bekommen , als der Michl gucken kann !
Was Herr Koydll schreibt, stimmt einfach nicht. CDU/CSU und AfD haben zusammen 272 Sitze im Bundestag. Nötig sind aber mindestens 367 Stimmen gegen Scholz. Woher sollen die fehlenden 95 Stimmen kommen? Die FDP hat nur 90 Stimmen und zumindest Volker Wissing wird nicht für Merz stimmen. Dann gäbe es noch 9 Fraktionslose. Doch die habe allesamt nichts mit der CDU/CSU zu schaffen und werden Merz nicht unterstützen. Merz hat keine Mehrheit im heutigen Bundestag.
Die CDU ist genau so USA dienend, wie die SPD. Doch mit Trump in Amerika, wird sich auch hier einiges ändern. Trump steht für unbeugsam deshalb sind starke Menschen sein Ding. Er wird dem Krieg in der Ukraine ein Ende bereiten. Und die AfD wird Ihm näher sein als die schleimenden Parteien, die Tramps Vorgänger zu Kreuze krochen!